SelbstAktiv-Sprecher Holger Scharff zum Koalitionsvertrag: Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe in RP vorbildlich.

»Die Koalitionsvereinbarung in Rheinland-Pfalz bestätigt den erfolgreichen Kurs der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Rheinland-Pfalz«, erklärt der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft »SelbstAktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD«,Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

AfA-Sprecher Holger Scharff: »Klimaschutz ist notwendig – soziale Absicherung muss aber gewährleistet sein!«
AFA

»Der fortschreitende Klimawandel und die Überlastung der Ökosysteme zwingen uns rasch zu handeln. Wir müssen unseren Kindern und Enkelkindern einen lebenswerten Planeten hinterlassen«, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD, Unterbezirk Vorderpfalz.

SPD-Stadtratsfraktion stellt Prüfauftrag zur Einrichtung eines Treffs für Alkoholkranke Menschen

„Die SPD-Stadtratsfraktion stellt für die kommende Sitzung des Sozialausschusses einen Prüfauftrag für die Einrichtung eines Treffs alkoholkranker Menschen in unserer Stadt“ so der sozialpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion Holger Scharff.

 

Das Thema „Störung durch öffentliches Trinken“ beschäftigt immer wieder die Bürger*innen in unseren Stadtteilen. Besonders im Fokus steht die Innenstadt rund um den Berliner Platz und der Ludwigstraße. In der Regel wird die Situation nur von der Stadtgesellschaft betrachtet, die dies massiv stört und daher immer wieder kritisiert. Die SPD-Fraktion möchte aber ihren Blick auf die alkoholkranken Menschen richten und prüfen lassen, welche Angebote notwendig sind, um den Betroffenen und damit auch denjenigen, die sich dadurch gestört fühlen, gerecht zu werden.

 

Die Stadt hat bei der Drogenhilfe eine Stelle zur aufsuchenden Sozialarbeit für diesen Personenkreis im Stellenplan. Nach unserer Auffassung ist dies aber nicht ausreichend. Es bedarf mindestens noch einer Stelle mehr. Ebenso benötigen wir die entsprechenden Räumlichkeiten, in denen alkoholkranke Menschen einen Schutzraum finden und mit Sozialarbeit Wege aus der Sucht und von der Straße weg entwickelt werden können.

 

Holger Scharff: „ Der Prüfauftrag muss von der Verwaltung so zeitnah bearbeitet werden, dass die für die Erstellung eines Konzeptes notwendigen Mittel in den Haushalt / Stellenplan 2021 / 2022 eingestellt werden können. Im Interesse der betroffenen Menschen ist ein solches Konzept dringend notwendig und sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden.

 

Ludwigshafen, 22.11.2020

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