14.09.2018 / Kommunales

SPD-Stadtratsfraktion im Stadtteil Hemshof

Forderung nach vermehrten Kontrollen und empfindliche Strafen für Müllsünder

 

13.09.2018 / Kommunales

Stadtteil Hemshof - Forderung nach vermehrten Kontrollen und empfindliche Strafen für Müllsünder

Ludwigshafen, 12.09.2018 Im Rahmen ihrer Stadtteilbegehungen besuchte die SPD-Stadtratsfraktion die Nördliche Innenstadt. Mit dabei waren auch Ortsvorsteher Antonio Priolo und weitere SPD-Mandatsträger des örtlichen Ortsbeirates. Themen waren vordergründig die Sauberkeit und der Zustand von Grünflächen, insbesondere im Hemshof, wo aus Sicht der SPD großer Handlungsbedarf einer Verbesserung besteht.

„Wir brauchen eine nachhaltige und tragfähige Lösung der Problematik „Müllsünder“, die nördliche Innenstadt muss sauberer werden“, betonte Antonio Priolo. Es besteht dringender Handlungsbedarf, trotz der bisherigen großen und dankenswerten Bemühungen der Mitarbeiter des Entsorgungsbetriebes des WBL. Man war sich einig, dass dies kein spezifisches Problem des Hemshofes ist, sondern auch andere Stadtteile in unserer Stadt tangiert, so Stadtrat und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes David Guthier.

Deshalb wird sich die SPD-Stadtratsfraktion für mehr Sauberkeit in Ludwigshafen stark machen.  Unter anderem fordert sie mehr Anstrengungen zur Aufklärung und Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger sowie vermehrte Kontrollen und empfindliche Strafen für Müllsünder.
So hat die Fraktion für die kommende Stadtratssitzung am 17.09.2018 auch eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gerichtet. In der Anfrage fordert die SPD die Stadtverwaltung dazu auf, den Einsatz von Mülldetektiven analog zu einem Modell, wie es bereits in Mönchengladbach umgesetzt wird, für Ludwigshafen zu prüfen. Darüber hinaus möchte die SPD von der Verwaltung wissen, welche Möglichkeiten man sieht, um das Thema Müllvermeidung, -trennung und -verwertung stärker ins Bewusstsein der Menschen zu bringen und welche Mög-lichkeiten die Stadtverwaltung sieht, um Kinder und Jugendliche – eventuell auch in Zusam-menarbeit mit Kitas und Schulen – von Anfang an stärker für das Thema Müll zu sensibilisieren und Interesse für ihre Umwelt zu wecken.

„Das Problem der wilden Müllablagerungen ist in Ludwigshafen an einigen Orten leider regel-mäßig zu beobachten. Müllsünder haben keine Hemmungen, ihre Abfälle an Containerstandor-ten, in Böschungen, Parkanlagen oder an Plätzen illegal zu entsorgen. Die Entsorgung solcher illegalen Müllablagerungen kostet die Stadt Ludwigshafen und damit die Bürgerinnen und Bürger viel Geld.
Wir fordern deswegen stärkere Anstrengungen zur Aufklärung und Sensibilisierung, vermehrte Kontrollen und empfindliche Strafen für Müllsünder. Der Einsatz von Mülldetektiven soll dabei den Kontrolldruck erhöhen“, so David Guthier.

„Unser aller Ziel muss es sein, langfristig zu einer Verbesserung des Stadtbildes und mehr Sauberkeit beizutragen. Dafür ist auch die Abschreckung möglicher Nachahmer notwendig“, betont Guthier zur Zielstellung.

 

 

06.09.2018 / Kommunales

Ehemaliger Stadtrat Dieter Hille verstorben

Ludwigshafen, 06.09.2018 Am 5. September 2018 ist im Alter von 83 Jahren der ehemalige Stadtrat Dieter Hille verstorben.

„Die SPD trauert um eine Persönlichkeit, die sich sechs Jahrzehnte mit viel ehrenamtlichen Engagement für das Gemeinwohl und unsere sozialdemokratischen Werte eingesetzt hat“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Guthier. Hille war seit 1958 Mitglied in der SPD und hatte viele Funktionen inne.

Dieter Hille gehörte dem Ludwigshafener Stadtrat von 1974 bis 1994 an. Hier war er unter an-derem Mitglied im Kulturausschuss und der Kunstkommission sowie im Partnerschafts-, Rech-nungsprüfungs- und Schulträgerausschuss. Seinen Schwerpunkt sah er im Bereich des Sports. Als sportpolitischer Sprecher setzte er sich stets für die Belange der Sportler ein und war stets ein wichtiges Verbindungsglied zwischen den Vereinen und der Stadtratsfraktion. Hille gehörte auch einige Jahre sowohl dem Ortsbeirat Mundenheim und nach seinem Umzug, dem Ortsbeirat Gartenstadt an.

Beruflich war Dieter Hille als Handlungsbevollmächtigter bei der GAG AG beschäftigt. Auf Grund seiner fachlichen Kompetenz wurde er in den Verwaltungsrat der heutigen Sparkasse Vorderpfalz gewählt und hatte diese Funktion 30 Jahre inne. 25 Jahre war er Mitglied der Musterungskommission und viele Jahre ehrenamtlicher Richter am Oberverwaltungsgericht in Koblenz.

Nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat wurde er für seine Verdienste für die Stadt Lud-wigshafen mit dem Maximilianstaler ausgezeichnet. Vom Land Rheinland-Pfalz erhielt er die Ehrennadel und als weitere Auszeichnung im Jahr 1994 die Freiherr-vom-Stein-Plakette.

„Wir sind Dieter Hille für seine langjährige Tätigkeit in der Partei und Fraktion zu Dank verpflichtet. Er hat sich eine große Wertschätzung erworben, die wir nicht vergessen werden. Unser Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie“, so David Guthier und Markus Lemberger, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Gartenstadt.

 

 

05.09.2018 / Kommunales

Anfrage im Stadtrat zur Schülerbeförderung mit dem ÖPNV

Ludwigshafen, 04.09.2018 Die SPD-Fraktion hat zur kommenden Stadtratssitzung am 17.09.2018 hinsichtlich der Schülerbeförderung mit dem ÖPNV eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gerichtet. Grund sind Beschwerden von Eltern hinsichtlich der Durchführung der Schülerverkehre in unserer Stadt. „Konkret wurden wir informiert, dass Bahnen ausgefallen und Busse überfüllt wären. Teilweise würden Fahrzeuge an Haltestellen vorbeifahren und Schülerinnen und Schüler nicht mitnehmen, so dass sie verspätet zum Unterricht kämen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.
 
Grundsätzlich möchte die SPD-Stadtratsfraktion wissen, mit welchen Schulbuslinien werden die einzelnen Schulen unmittelbar angedient und wie sehen die planmäßigen Abfahrtszeiten an den einzelnen Haltestellen und die planmäßigen Ankunftszeiten aus. Dies gilt auch für die regulären ÖPNV-Linien und Sonderlinien, die für die Schülerbeförderung angeboten werden.

Darüber hinaus soll die Verwaltung Auskunft über den zeitliche Informationsfluss zwischen der RNV, der Verwaltung und den Schulen geben, wenn einzelne Bahnen und Busse ausfallen bzw. Verspätungen haben oder einfach wegen „Überfüllung“ Fahrzeuge an Haltestellen nicht mehr anhalten und wartende Schülerinnen und Schüler nicht mitgenommen werden.

Auch stellt sich für die SPD-Fraktion die Frage, inwieweit die Verwaltung selbst, die Durchführung der Schülerverkehre im Hinblick auf die Einhaltung der Abfahrts- und Ankunftszeiten sowie der eingesetzten Fahrzeuge hinsichtlich der erforderlichen Kapazitäten prüft, damit eine ordnungsgemäße Beförderung der Schülerinnen und Schüler zu und von den Schulen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird.

Anke Simon, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion: „Es sollte gewährleistet sein, dass die angegebenen Fahrpläne und Fahrzeiten so gestaltet sind, dass die Schülerinnen und Schüler rechtzeitig und ohne Stress zu ihren Schulen gelangen können. Dies ist derzeit offensichtlich in einigen Fällen nicht der Fall und zeitnah zu verbessern. Dafür werden wir uns einsetzen“.

Kontakt:

SPD-Stadtratsfraktion                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

 

 

 

28.08.2018 / Kommunales

SPD: Anfrage im Stadtrat zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 - 1

Ludwigshafen, 27.08.2018 Die SPD-Fraktion hat zur kommenden Stadtratssitzung am 17.09.2018 eine Anfrage hinsichtlich der Abarbeitung der Maßnahmenliste für das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 – 1 an die Verwaltung gerichtet.

„Hierbei bitten wir die Verwaltung insbesondere um die Beantwortung der Fragen: Wie ist der Bearbeitungsstand der jeweiligen beschlossenen Einzelmaßnahme und wie ist bzw. wird ge-währleistet, dass die vorgegebenen Umsetzungsfristen der Maßnahmen (Fertigstellung und voll-kommene Abrechnung) realisiert werden können? so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger

In Stadtratssitzung am 07.12.2015 wurde einstimmig, die von der Verwaltung vorgelegte Maß-nahmenliste für das von Bund und Land geförderte Kommunale Investitionsprogramm 3.0 - 1 beschlossen. Hierbei wurden 8 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von ca. 24,3 Mio Eu-ro, mit einer zu erwarteten Förderung in Höhe von 90%, priorisiert. Als geplanter Beginn der Maßnahmen wurde in der damaligen Vorlage 05/2017 genannt, ebenso als geplante Fertigstel-lung 31.12.2018.

Zwischenzeitlich hat der Bundestag im Rahmen einer Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsge-setzes beschlossen, den Förderzeitraum und die Umsetzungsfristen um zwei Jahre, bis Ende 2020 zu ver-längern. Scharfenberger: „Vor diesem Hintergrund erachten wir einen Bericht über den Bearbeitungsstand der Maßnahmen in der Stadtratssitzung für sinnvoll und notwendig“.

Kontakt:

SPD-Stadtratsfraktion                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

 

 

24.08.2018 / Kommunales

Simon tritt wieder an

Mundenheimer Ortsvorsteherin kandidiert 2019 erneut

Einstimmig hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Mundenheim Anke Simon (55) zur Kandidatin für die Ortsvorsteherwahl im Mai 2019 nominiert. Die Landtagsabgeordnete ist seit 2004 Ortsvorsteherin.

 

20.08.2018 / Kommunales

SPD begrüßt Einführung einer landesweiten Jubiläumskarte für Ehrenamtliche

Ludwigshafen, 18.08.2018 „Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt und unterstützt die Einführung einer landesweiten Jubiläumskarte für Ehrenamtliche in Rheinland-Pfalz. Mit der Jubiläums-Ehrenamtskarte setzt die Landesregierung ein weiteres Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für langjähriges ehrenamtliches Engagement in unserem Land“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.

Mit der Einführung der Jubiläums-Ehrenamtskarte kommt die Landesregierung auch dem vielfachem Wunsch von Vereinen, Verbänden und Lokalpolitik nach, eine zusätzliche Möglichkeit, langjährig ehrenamtlich Engagierte auszuzeichnen, die die für die Ehrenamtskarte erforderlichen Kriterien (5 Stunden pro Woche oder 250 Stunden im Jahr, Mindestalter 14 Jahren) nicht erfüllen. Ab August 2018 können die Jubiläumskarte Personen erhalten, die sich 25 Jahre ehrenamtlich engagiert haben. Alle anderen Kriterien entfallen dabei. Auch wer sich aktuell nicht mehr engagiert (etwa aus gesundheitlichen Gründen) kann diese Karte erhalten und hat damit Zugang zu den landesweiten rund 585 Vergünstigungen.

Scharfenberger: „Auch bei uns in Ludwigshafen gibt es sicherlich viele Personen, die sich für die Gemeinschaft einbringen und dieses Kriterium erfüllen. Die Karte ist auch ein Dankeschön von Land und Kommunen für das über Jahrzehnte erbrachte ehrenamtliche Engagement im Interesse des Gemeinschaftsgedankens. Engagierte können die Jubiläumskarte selbst beantragen. Sie können hierfür aber auch von ihren Vereinen und Verbänden sowie Kommunen vorgeschlagen werden“.

Ansprechpartner für eine Beantragung der landesweiten Ehrenamtskarte in Ludwigshafen, ist gemäß einer im Stadtrat beschlossenen Vereinbarung, die Ehrenamtsbörse VEhRA. „Sollte auf Grund der Einführung der zusätzlichen Jubiläums-Ehrenamtskarte eine Modifizierung dieser  Vereinbarung notwendig sein, wird diese die SPD-Stadtratsfraktion unterstützen“, betont Scharfenberger.


Kontakt:

SPD-Stadtratsfraktion
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

 

16.08.2018 / Kommunales

SPD: Billigere ÖPNV-Tickets im Rahmen des Modellprojekts MA auch in LU

Ludwigshafen, 15.08.2018  „Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Ankündigung aus Mannheim, im Rahmen der vom Bund finanzierten Modellprojekte zur Verringerung der die Luftschadstoffe in Städten auch zu erproben, ob durch Preisnachlässe im ÖPNV Bürgerinnen und Bürger zu bewegen sind, vom KFZ auf Bahnen und Busse umzusteigen“, so stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl. Mindl: „Wichtig für uns in Ludwigshafen ist, dass sich angekündigte Preissenkungen auf die Großwabe MA/LU beziehen werden. Somit wäre auch unsere Stadt unmittelbar an dem ÖPNV-Modellprojekt beteiligt. Deshalb werden wir es auch entsprechend unterstützen“.


Die Tarifstruktur innerhalb des ÖPNV ist unseres Erachtens von großer Bedeutung. Gerade potenzielle Kunden stellen sich natürlich auch die Frage, welche Leistung bekomme ich für den zu zahlenden Fahrpreis. Viele fragen sich sicherlich, warum soll ich für eine kurze Strecke genau so viel bezahlen, wie für eine lange Fahrt im gesamten Liniennetz. Deshalb sollte das Thema Einführung eines in der gesamten Stadt gültigen Kurzstreckentarifs auch bei den jetzigen Überlegungen innerhalb der RNV Berücksichtigung finden.

 

16.08.2018 / Kommunales

Generalsekretär Klingbeil lobt SPD-Quartierbüro

Das seit Jahresbeginn bestehende Quartierbüro der SPD hatte gestern Besuch aus Berlin: Der Generalsekretär der Partei, Lars Klingbeil, schaute sich die Einrichtung in der Gartenstadt an, sprach mit Mitarbeitern und Besuchern – und zeigte sich beeindruckt: Er wünsche sich, „dass die SPD viel stärker so wird, wie ich sie heute erlebt habe“, sagte Klingbeil. „Politik muss sich um die Alltagssorgen der Menschen kümmern“, dafür sei das bisher bundesweit einmalige Quartierbüro ein geeigneter Ort. Er nehme die Idee mit nach Berlin, sagte Klingbeil und stellte ähnliche Einrichtungen in anderen Städten in Aussicht. Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, sagte, das Büro komme immer mehr im Stadtteil an, „wird immer mehr Teil des Stadtteils“.

(Rheinpfalz vom 16.08.2018)

 

13.08.2018 / Kommunales

SPD gratuliert Berufsfeuerwehr zum 100-jährigen Jubiläum

Ludwigshafen, 12.08.2018 Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Ludwigshafener Berufsfeuerwehr zum 100-jährigen Bestehen und zum erfolgreichen „Tag der offenen Tür“ am 11. August 2018, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL. Anlässlich der Veranstaltung in der Feuerwache 1 am Kaiserwörthdamm, haben sich viele Bürgerinnen und Bürger über die vielfältigen Aufgaben der Wehr informiert und zeigten mit ihrem Besuch auch ihre Verbundenheit zur Ludwigshafener Feuerwehr. 

Die vom Kämmer und Feuerwehrdezernenten Dieter Feid aufgezeigte Chronik der Wehr zeigt eindrucksvoll die Entwicklung der Ludwigshafener Berufsfeuerwehr, sowohl was die personelle als auch materielle Ausstattung betrifft. Heute wird die Feuerwehr zu ca. 4.000 Einsätze jährlich gerufen. Hierzu sind 190 Beamte und eine Beamtin der Berufsfeuerwehr in den drei Feuerwachen Mundenheim, Oppau und Oggersheim im Einsatz.

Hinzu kommen noch 14 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und der Kfz-Werkstatt. Die Berufsfeuerwehr wird von 9 Frauen und 111 Männern der freiwilligen Feuerwehr und 4 Mädchen und 30 Jungs der Jugendfeuerwehr ergänzt und unterstützt. Zusammen rund 360 städtische Feuerwehrleute, eine starke Gemeinschaft im Dienst und zum Wohle der Bürgerschaft.

 

Scharfenberger: „Die Wehrleute stehen an 365 Tagen rund um die Uhr bereit, um im Alarmfall bei Bränden, Unfällen, Explosionen und für sonstige Hilfeleistungen schnellstens zum Einsatzort zu gelangen. Dafür gebührt der Berufsfeuerwehr, aber auch allen anderen freiwilligen ehrenamtlichen Wehren in unserer Stadt, unser aller Dank und größten Respekt“.

Kontakt:
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl