08.08.2018 / Pressemitteilung

David Guthier führt SPD in Kommunalwahl

28-jähriger Parteichef tritt als Spitzenkandidat die Nachfolge von Heike Scharfenberger an

Nach der Kommunalwahl im Sommer 2019 wird es einen Wechsel an der Spitze der SPD-Stadtratsfraktion geben: Heike Scharfenberger (57) gibt den Fraktionsvorsitz ab. Nachfolger wird David Guthier (28). Er wurde am Montagabend einstimmig von den SPD-Gremien als Spitzenkandidat für die Wahl nominiert.

 

03.08.2018 / Pressemitteilung

SPD-Quartierbüro: Für Preis nominiert

Das SPD-Quartierbüro in der Gartenstadt ist für den „Innovation in Politics Award 2018“ in der Kategorie Demokratie nominiert. Mit dem Preis wird kreative und mutige politische Arbeit ausgezeichnet.

„Die Nominierung ist für uns alle, die zum Gelingen des Pilotprojekts Quartierbüro beitragen, bereits jetzt eine tolle Auszeichnung“, sagt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und ergänzt: „Wir haben es uns mit dem Quartierbüro zur Aufgabe gemacht, vor Ort wieder Kümmerer zu sein.“ Das Büro in der Ernst-Reuter-Siedlung ist am 2. Januar eröffnet worden. Die Partei möchte damit auch auf die hohen Zustimmungswerte für die AfD reagieren. Für den „Innovation in Politics Award“ sind europaweit bislang laut SPD mehr als 600 Projekte nominiert, unter anderem in den Kategorien Lebensqualität, Wohlstand und Demokratie. Aus Deutschland wurden über 50 Projekte eingereicht. Sie werden von einer 1000-köpfigen Jury bewertet, die sich aus europäischen Bürgern zusammensetzt.

(Rheinpfalz vom 03.08.2018)

 

26.06.2018 / Pressemitteilung

Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans richtig und notwendig

„Die in der Sitzung des Sportausausschusses getroffene Entscheidung, die Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans auf den Weg zu bringen, ist richtig und notwendig. Gerade vor dem Hintergrund, der dynamischen Sportentwicklung und begrenzter kommunaler finanzieller Ressourcen, wird es immer wichtiger, rationale und nicht emotionale Entscheidungsgrundlagen für sportbezogenen Investitionen zu erarbeiten“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

 

20.06.2018 / Pressemitteilung

SPD begrüßt Pläne für neues Soziale-Stadt-Quartier

Die SPD Ludwigshafen begrüßt von Sozialdezernentin Beate Steeg (SPD) vorgestellten Pläne zur Einrichtung eines neuen Soziale-Stadt-Quartier im Eisenbahnerviertel zwischen Abbvie-Gelände, Saarlandstraße, Bahnlinie und Stifterstraße unter Einbeziehung des Sportparks, das unter dem Projektnamen „Dichter-Quartier“ läuft.

„Wir haben in Ludwigshafen mit dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bislang sehr positive Erfahrungen gemacht und begrüßen es deshalb ausdrücklich, dass nun Pläne für ein neues Quartier im Eisenbahnerviertel in Angriff genommen werden. Die örtliche Auswahl des neuen Quartiers ist gut begründet und wir erhoffen uns eine deutliche städtebauliche Aufwertung für die Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere hinsichtlich Familienfreundlichkeit und Spiel- und Freiflächen für Kinder und Jugendliche“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.

„Die Herausforderungen im Eisenbahnerviertel sind uns bekannt. Vor allem fehlen sichere und saubere Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder und Jugendliche. In der Konsequenz kommen bei uns immer wieder Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohner an. Ausdrücklich zu begrüßen ist, dass der Sportpark in den weiteren Planungen mitgedacht werden soll. Daneben gibt es vor Ort eine große Bereitschaft der Kooperationspartner – insbesondere der Schulen, Kitas, von Teilen der vertretenen Wohnungsbaugesellschaften und auch des Eisenbahner Sportvereins. Es ist gut, dass diese im weiteren Prozess ganz eng einbezogen werden sollen“, ergänzt der stellvertretende Ortsvorsteher der Südlichen Innenstadt und Stadtrat, Bernd Laubisch.

„Wir hoffen, dass der Stadtrat den Planungen zustimmt und dass eine danach folgende Bewerbung erfolgreich ist“, so Schneider und Laubisch abschließend.

 

20.06.2018 / Pressemitteilung

Einführung eines ÖPNV-Kurzstreckentarifs in Ludwigshafen

„Im Rahmen der Erörterungen des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfs des Nahverkehrsplans 2018, muss auch eine mögliche Einführung eines in der gesamten Stadt gültigen Kurzstreckentarifs unbedingt Berücksichtigung finden“, betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Die Tarifstruktur innerhalb des ÖPNV ist unseres Erachtens von großer Bedeutung. Gerade potenzielle Kunden stellen sich natürlich auch die Frage, welche Leistung bekomme ich für den zu zahlenden Fahrpreis. Viele fragen sicherlich, warum soll ich für eine kurze Strecke genau so viel bezahlen, wie für eine lange Fahrt im gesamten Liniennetz.

Deshalb sollte diese Frage jetzt erörtert werden. Dies gilt unabhängig von dem vor geraumer Zeit von der RNV eingeführten eTarifs. Dieser ist zwar fair und nach Kilometern exakt abgestuft, aber nicht jede Person verfügt über die technische Ausstattung, um in den Genuss dieses angebotenen günstigen Tarifs zu kommen.

Schneider: „Wir bitten deshalb die RNV sich vertiefter mit dem Thema auseinanderzusetzen und den politischen Gremien Vorschläge zu unterbreiten, wie die Einführung eines Kurzstreckentickets unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten in Ludwigshafen möglich wäre. Gerade der ÖPNV ist für nicht wenige Personen die einzige Möglichkeit, ihr Grundbedürfnis nach Mobilität umzusetzen.“