Aktionen
07.02.2022 in Aktionen von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein
„Mit der SPD wird es keine ergebniswirksamen Kürzungen bei Kitas, Schulen oder anderen Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien geben“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Gleichzeitig steht für uns auch keine städtische Einrichtung wie z.B. Wildpark, Volkshochschule, Musikschule, Schwimmbäder, Schullandheim Ramsen, Stadtbibliothek oder Pfalzbau zur Diskussion. Hier lassen wir uns von der Finanzaufsicht nicht unter Druck setzen“, so Guthier weiter.
„Wir unterstützen den Kämmerer Andreas Schwarz und die Verwaltung dabei, gemeinsam mit dem Baudezernat und den Fachbereichen zu realistischeren Haushaltsansätzen im Investitionshaushalt zu kommen. Unrealistisch hohe Haushaltsansätze helfen niemandem, wenn die Investitionen nicht auch ergebniswirksam getätigt werden können, weil Personal fehlt und die Baubranche boomt. Natürlich bleibt das Thema Personalakquise wichtige Daueraufgabe“, ergänzt Guthier.
In die Gespräche der fraktionsübergreifenden Haushaltskonsolidierungskommission werde die SPD darüber hinaus mehrere eigene Konsolidierungsvorschläge einbringen, kündigt Guthier an.
12.07.2021 in Aktionen von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein
01.07.2021 in Aktionen von SPD Mundenheim
In der nächsten Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim will die SPD-Fraktion wissen, wie die Auslastung der Kindertagesstätten in Mundenheim ist. Ebenso stellt sich die Frage wieviel Gesamtplätze in Mundenheim vorhanden sind und wieviel Kinder auf der Warteliste stehen.
24.06.2021 in Aktionen
23.06.2021 in Aktionen von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein
19.04.2021 in Aktionen
Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt.
„Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb unserer Heimatstadt der zentralste Punkt, auf dem in normalen Zeiten über 40.000 Menschen unterwegs sind“, sagt SPD-Partei- und Fraktionschef David Guthier. „Er hat die beste ÖPNV-Anbindung und ist damit das Zentrum klimafreundlicher Mobilität. Sowohl mit Blick auf die Erreichbarkeit des Rathauses, als auch die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Rathaus stellt er damit die aus unserer Sicht beste Lösung dar“, ergänzt SPD-Fraktionsvize und -Verkehrsexperte Christian Schreider.
Daneben spricht aus Sicht der SPD Ludwigshafen auch die skizzierte Zeitschiene für Alternativen zum Neubau am jetzigen Rathaus-Standort: „Dort könnte vor dem Hintergrund des Abrisses des Rathauses, der Arbeiten an der Hochstraße Nord und dem Bau der Stadtstraße frühestens im Jahr 2030 mit dem Bau eines neuen Rathauses begonnen werden“, betont Guthier. „Wir stärken mit der vorgeschlagenen Lösung aber auch die Entwicklung der neuen City West. Wir wollen dort einen klimafreundlichen Stadtteil mit viel Grün und einer Mischung aus Wohn- und Büronutzung entwickeln. Die Fläche des jetzigen Rathauses kann in diese Entwicklung sehr gut eingebunden werden und bildet für die SPD Ludwigshafen einen wichtigen Teil der neuen City West“, ergänzt Schreider.
Mit Blick auf die künftige Gesamtentwicklung der Innenstadt sieht die SPD Ludwigshafen zusätzliche Argumente, die für einen Rathaus-Standort am oder rund um den Berliner Platz sprechen. „Wir wollen die Achse vom Berliner Platz über die Ludwigsstraße bis Ludwigsplatz und Rheinallee stärken und für Einzelhandel attraktiver machen. Notwendig ist eine dortige Konzentration des verbliebenen und sich neu entwickelnden Einzelhandels. Die Bismarckstraße soll dagegen für Wohnen, Dienstleistung und kulturelle Nutzungen gestärkt und gefördert werden“, so Guthier.
Grundsätzlich bestehe für alle diskutierten Rathaus-Optionen der Vorbehalt des Wirtschaftlichkeitsnachweises. „Grundlage für eine Bewertung des Wirtschaftlichkeitskriteriums können nur Sondierungsverhandlungen mit den Eigentümern bringen“, unterstreicht Guthier.
Ludwigshafen, 19.04.2021
22.03.2021 in Aktionen von SPD Maudach
Der neue Schloss-Presse-Dienst ist gedruckt und wird die nächsten Tage an die Maudacher Haushalte verteilt. Natürlich ist die aktuelle Ausgabe auch wieder hier auf der Homepage zu finden!
Schloss-Presse-Dienst Februar 2021
28.12.2020 in Aktionen von SPD Maudach
Der neue Schloss-Presse-Dienst ist gedruckt und wird die nächsten Tage an die Maudacher Haushalte verteilt. Natürlich ist die aktuelle Ausgabe auch wieder hier auf der Homepage zu finden!
Schloss-Presse-Dienst-Dezember 2020
23.11.2020 in Aktionen von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein