Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

18.01.2019 / Kommunales

SPD LU begrüßt Verkauf des Halberg-Geländes: Ansprechende Wohnbebauung und gute Kita schaffen

Die Ludwigshafener SPD begrüßt den Verkauf des Halberg-Geländes am
Rheinufer Süd. „Es ist gut, dass es in dieser exponierten Lage endlich
vorangeht. Wichtig ist, dass eine preislich gestaffelte und sozial gut
durchmischte Wohnbebauung kommt“, so Parteichef David Guthier. Der
Spitzenkandidat für die Kommunalwahl fordert dabei insbesondere auch
eine „städtebaulich ansprechende Gestaltung, die das Gesamtbild am
Rheinufer Süd weiter aufwertet. Wir sind bereits jetzt auf die
Vorstellung der Pläne des Käufers gespannt.“ Wert legen die
Ludwigshafener Sozialdemokraten nicht zuletzt darauf, „dass eine gute
Kita Teil der Planungen wird“, so Anke Simon, jugendpolitische
Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion.

 

 

18.01.2019 / Kommunales

SPD LU: Zukunftsfähige Stadtentwicklung geht nur mit verlässlich-seriöser Politik

SPD LU: Zukunftsfähige Stadtentwicklung geht nur mit
verlässlich-seriöser Politik – belastbare Planungen des Baudezernenten
überfällig

Ludwigshafen, 17.01.2019 Zur aktuellen Diskussion um die Stadtentwicklung undinsbesondere die Großprojekte Hochstraßen und Rathaus erklärt derVorsitzende der SPD Ludwigshafen David Guthier im Nachgang an eine Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion vom Mittwochabend:

„Die SPD hat die Äußerungen der CDU vom Dienstag mit Verwunderung und Gelassenheit zur Kenntnis genommen. Offenbar ist die Nervosität beimMitbewerber knapp ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl groß. Anderslässt sich nicht erklären, dass die CDU ohne belastbare Prüfergebnisse bei Großprojekten wie den Hochstraßen und dem Rathaus Harakiri-Politik betreibt. Für die SPD gilt unabhängig von Wahlterminen: Wir treffen Entscheidungen orientiert am Wohle der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern und zwar zu einem Zeitpunkt, an dem alle Fakten geprüft auf dem Tisch liegen. Erst dann sind gerade derart bedeutende städtebauliche Projekte tatsächlich entscheidungsreif. Nur so – mit verlässlicher und seriöser Politik – lässt sich eine zukunftsfähige
Stadtentwicklung gestalten. Sowohl in Sachen Rathaus-Zukunft, als auch
bei der Hochstraße Süd ist der zuständige Baudezernent Dillinger in
der Pflicht, endlich belastbare Prüfergebnisse vorzulegen – auf deren
Grundlage dann alle Optionen geprüft, diskutiert und entschieden
werden können.

Zur Hochstraße Süd

Grundsätzlich begrüßt die SPD, dass die Verwaltung im Auftrag von
Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und auf Beschluss des
Stadtvorstandes vom 16. Oktober 2018 hinsichtlich der Hochstraße Süd
Alternativen zur bislang vorgestellten Variante prüft. Wir waren von
Anfang an von den Planungen nicht überzeugt. Dezernent Dillinger und
die von ihm beauftragten Fachleute müssen beantworten, warum sie die
bisherige Variante „Brücke unter der Brücke“ als „alternativlos“
dargestellt haben. Städtebaulich muss es hier bessere Möglichkeiten
geben. Während die Stadtvorstandsmitglieder der SPD darauf gedrängt
hatten, bereits im Dezember in den stadträtlichen Gremien
darzustellen, dass die Verwaltung bei der Hochstraße Süd nun doch auch
weitere Varianten prüft, wurde dies auf ausdrücklichen Wunsch der CDU
und des Baudezernenten Dillinger in den Januar verschoben – was
angesichts des jetzigen Vorpreschens der CDU darauf schließen lässt,
dass es ihr nicht um eine zeitnahe Information von Gremien und
Öffentlichkeit ging, sondern um parteipolitischen Spielchen. Die SPD
und die Oberbürgermeisterin werden sich daran nicht beteiligen und
weiterhin eine Politik orientiert am Wohle der Stadt und ihrer
Bürgerinnen und Bürger betreiben. Baudezernent Dillinger ist in der
Pflicht, nun endlich belastbare Prüfergebnisse zur Hochstraße Süd
vorzulegen und seine Aussagen zur Alternativlosigkeit zu korrigieren.
Erst dann lässt sich eine abschließende Entscheidung unter enger
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger treffen. Dabei müssen sowohl
verkehrliche, wirtschaftliche und städtebauliche Faktoren
Berücksichtigung finden. Dass die CDU ernsthaft in Erwägung zieht, die
Bau- bzw. Sanierungsprojekte an beiden Hochstraßen zeitlich parallel
durchzuführen, überrascht sehr und birgt die große Gefahr eines
Verkehrskollaps mit unzumutbaren Konsequenzen für die Anwohnerinnen
und Anwohner durch Ausweichverkehre in die Nebenstraßen. Auch
wirtschaftspolitisch hält die SPD dies im Sinne von Industrie und
Mittelstand für brandgefährlich.

Zur Rathaus-Zukunft

Wenig Verständnis hat die SPD für die Positionierung der CDU, die eine
Rathaus-Sanierung mit unabsehbaren Kostenrisiken für den Steuerzahler
fordert – ohne dass Alternativprüfungen vorliegen. Seit vielen Jahren
ist der Sanierungsbedarf des Rathauses bekannt; Ende 2016 mussten die
Stockwerke 6 bis 15 geräumt werden und deren Belegschaft in
angemietete Ausweichstandorte umziehen. Trotz mehrfacher Aufforderung,
endlich alle denkbaren Varianten – also Sanierung, Abriss plus Neubau
am Standort, Neubau an einem anderen Standort sowie dauerhafte
Anmietung – durchzuprüfen, wurde dieses Thema von der ehemaligen
Oberbürgerbürgermeisterin Dr. Lohse und dem zuständigen Baudezernenten
Dillinger ausgesessen. Bis heute hat es der CDU-Baudezernent nicht
geschafft belastbare Ergebnisse auf den Tisch zu legen. Wir fordern
diese mit Nachdruck ein. Auch hier gilt: Die SPD steht für eine
seriöse und verlässliche Politik, die bei der Entscheidung dieser
Zukunftsfrage alle städtebaulichen und wirtschaftlichen Aspekte
berücksichtigt – und zudem großen Wert darauflegt, dass die
Räumlichkeiten alle Voraussetzungen für eine zukunftsfähig-bürgernahe
Verwaltung erfüllen.“

 

 

 

15.01.2019 / Kommunales

SPD: Neubaugebiet MELM - Zusätzliche öffentliche Stellplätze möglich

In der OBR-Sitzung am 15. November des vergangenen Jahres hat die SPD-Ortsbeiratsfraktion die Schaffung von zusätzlichen öffentlichen Stellplätzen im Neubaugebiet MELM angeregt. „Aus Sicht der SPD können auf dortigen teilweise breiten Gehwegen zusätzliche Stellplätze entstehen, was sicherlich helfen würde, die Stellplatzproblematik in einigen Bereichen des Wohngebietes“, so die Sprecherin der SPD-Ortsbeiratsfraktion Oggersheim, Sylvia Weiler. 

 

In der Antwort der Verwaltung hat man sich positiv zu dem Antrag geäußert und dem OBR mitgeteilt, dass derzeit bei der Verkehrsplanung ein Plan zu den Parkständen gefertigt würde. Dieser würde dann die Grundlage für die Anordnung durch den Bereich Straßenverkehr sein.

Weiler: „Nach dem wir immer wieder von Bewohnern der MELM wegen der Thematik angesprochen werden, stellt sich für die SPD die Frage, inwieweit seitens der Verwaltung die Planung fortgeschritten und wann mit der Realisierung von zusätzlichen Stellplätzen im Wohngebiet zu rechnen ist“. Eine entsprechende Anfrage wurde an die Verwaltung übermittelt.

 

15.01.2019 / Kommunales

Ein Mann mit Prinzipien

Servus Stadtrat: 25 Jahre gehört Hans Mindl bereits dem Stadtrat an. Nach der Kommunalwahl wird der Oggersheimer das Rathaus-Parlament „aus Altersgründen“ verlassen. Die SPD verliert ihren Fraktionsvize und einen Charakterkopf. Mindls Enkel freuen sich derweil, dass der Opa bald mehr Zeit für sie hat.

 

12.01.2019 / Pressemitteilung

Antwort auf Presse der CDU in der RP vom 11.01.2019 "Bauern und Bürger"

SPD Ruchheim: Regelmäßige Gespräche mit der Landwirtschaft sind eine

Selbstverständlichkeit

 

„Was der CDU Ortsvorsteherkandidat von Ruchheim jetzt in der Presse fordert, wird in unserem Stadtteil schon viele Jahre praktiziert“ reagiert der Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion Peter Eisenberg auf den Presseartikel in der Rheinpfalz vom 11.01.2019  „Bauern und Bürger“.

Eisenberg: „Für unsere Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger und die SPD sind regelmäßige Gespräche mit der Landwirtschaft eine Selbstverständlichkeit, in denen man sich austauscht sowie anstehende Probleme erörtert und versucht diese auch gemeinsam zu lösen. Nicht nur vor der anstehenden Kommunalwahl im Mai dieses Jahres, wie jetzt von der CDU angeregt.

Als Beispiel möchten wir die Realisierung des Pfalzmarktweges anführen, der unter un-mittelbarer Einbeziehung der Landwirtschaft geplant und gebaut wurde. Der Pfalzmarktweg sorgt dafür, dass kein landwirtschaftlicher Durchgangsverkehr mehr durch den Stadtteil Ruchheim fahren muss.

„Für uns als SPD hat das bürgerschaftliche Engagement einen sehr hohen Stellenwert und ist für das Leben in Ruchheim unverzichtbar. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, hier konkret mit der Landwirtschaft und der Verwaltung, die sich auftuende Probleme anzugehen, zu erörtern und nach Möglichkeit eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen, ist unser stetes Ziel. Und zwar im Rahmen des Machbaren, realitätsbezogen und mit Augenmaß“, betont Eisenberg.

Die SPD muss also nicht erst jetzt, im Gegensatz zur CDU, ihr Herz für die Landwirtschaft entdecken. Sie war und ist seit eh und je sehr gerne Ansprechpartner der ortsansässigen Landwirte. Und dies wird auch künftig der Fall sein,

 

12.01.2019 / Ankündigungen

Ruchheimer Schwedenfeuer 2019

Ruchheimer Schwedenfeuer 2019

Am 03.02.2019

von

18:00 bis 21:00 Uhr

in

Ludwigshafen-Ruchheim

Schlossstraße 1a

vor dem Gemeinschaftshaus

 

19.12.2018 / Allgemein

SPD Oggersheim zum Jahresausklang 2018

Liebe Homepage-Besucher aus Nah und Fern, das Jahr 2018 geht

nun langsam zu Ende. Der SPD Ortsverein Oggersheim möchte sich

für Ihren Besuch und  Interesse auf unserer Homepage im Internet

sehr herzlich bedanken. Wir werden uns für die Zukunft weiterhin

Bemühen immer aktuelle, neue, interessante und wichtige Themen

auf unserer Homepage für Sie einzustellen.

Der SPD Ortsverein Oggersheim wünscht ein besinnliches Weihnachtsfest

und alles Gute für das kommende Jahr 2019.

Nutzen Sie die Informationsmedien und schauen Sie auch im neuen Jahr

auf unsere Homepage des SPD Ortsvereins Oggersheim.