Wahlprogramm 2014 bis 2019 Nachrichten zum Thema Allgemein
09.04.2018 / Allgemein
SPD: Zahlen belegen gute Aufklärungsarbeit der Polizei – Dank an Polizei
„Ludwigshafen ist das zweitsicherste Oberzentrum in Rheinland-Pfalz mit einer Aufklärungsquote der Straftaten von über sechzig Prozent. Und dies schon seit vielen Jahren“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL hinsichtlich der Presseveröffentlichungen vom 28. und 31. März 2018 in Bezug auf die von der Polizei vorgelegten Kriminalstatistik 2017.
Scharfenberger„ Natürlich ist das Thema emotional, da es die Menschen im subjektiven Sicherheitsempfinden berührt. Doch allein mehr Personal einzustellen wird sicherlich nicht dazu führen, das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Die Stabilität der über sechzig prozentigen Aufklärungsquote belegt die erfolgreiche und gute Arbeit der Polizei. Dafür und für die engagierte Kriminalprävention in Ludwigshafen, an der Polizei und Verwaltung gemeinsam arbeiten, sind wir sehr dankbar“.
„Das Ergebnis zeigt aber auch, das gute partnerschaftlichen Zusammenwirken von Polizei und dem Ordnungsdienst der Stadt“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion, Julia Appel. Appel: „Was die Arbeit der Polizei angeht, so leisten die Einsatzkräfte einen guten und vorbildlichen Beitrag für die Sicherheit in Ludwigshafen. Natürlich gibt es auch bei uns in Ludwigshafen, wie in allen Großstädten Kriminalität, was wir nicht verharmlosen wollen und dem man weiter mit Nachdruck entgegen wirken muss“.
Scharfenberger: „Deshalb wird sich die SPD auch weiterhin einsetzen und in den Bestrebungen nicht nachlassen, Ludwigshafen noch sicherer zu machen. Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, wie auch das Wohl der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten ist für uns ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit“.
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl
31. März 2018
20.02.2018 / Allgemein
Nachruf Walter Schäfer
Die SPD Rheinönheim trauert um ihr längjähriges Mitglied Walter Schäfer, der im Alter von 95 Jahren nach rund sechzigjähriger Parteimitgliedschaft verstorben ist. „Walter Schäfer war ein treues Mitglied unseres Ortsvereins, das sich stets zur Sozialdemokratie bekannt hat und sich in einzigartiger Weise um unsere Ortsgeschichte verdient gemacht hat“, bedauert die Ortsvereinsvorsitzende Julia Appel den Verlust.
Nach seiner Pensionierung verwirklichte Schäfer, dessen Familie mehr als 250 Jahre in Rheingönheim ansässig ist, seinen Traum, eine Ortschronik für Rheingönheim zu verfassen. Im Jahr 1987 erschien „Rheingönheim – damals und heute“ in erster Auflage mit zahlreichen historischen Bildern und war schnell ausverkauft. Erinnert sei hier auch an seine zahlreichen ortshistorischen Beiträge im „Rheingönheimer Vereinsblatt“, dem „Lokalanzeiger“ oder dem protestantischen Gemeindebrief und, nicht zuletzt, an die Mitarbeit an den Festschriften zum 110. und 125. Jubiläum des SPD-Ortsvereins. Schäfer war Träger der Verdienstmedaille des Landes Rheinland Pfalz, der Bürgerschaftsmedaille der Stadt Ludwigshafen und der Willy-Brandt-Medaille der SPD. „Walter war für uns Rheingönheimer ein wandelndes Lexikon. Er hat immer gerne sein reiches Wissen um unsere Geschichte mit uns geteilt, wir werden ihn vermissen“, so Peter Niedhammer, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins und langjähriger Weggefährte Schäfers. Walter Schäfer hat sich bleibende Verdienste um Rheingönheim erworben.
19.01.2018 / Allgemein
Gratulation und Dank an IGSLO Oggersheim
Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Integrierten Gesamtschule Oggersheim zur Auszeichnung als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.
Scharfenberger: „Unser Dank gilt allen Schülerinnen und Schüler sowie dem Lehrpersonal, die sich gegen Diskriminierung, Hass, Hetze und für Toleranz ausgesprochen haben und sich dafür auch einsetzen. Gerade in der heutigen Zeit, in der es gilt, die aus anderen Ländern und Kriegs-gebieten zu uns kommenden Menschen, gerade auch junge Personen, zu integrieren, ist es wichtig auch öffentlich zu zeigen, wir sind gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit“.
„Deshalb unser Glückwunsch für die Auszeichnung und danke für die Teilnahme der IGSLO an dem bundesweiten Netzwerk“, betont Scharfenberger abschließend.
13.11.2017 / Allgemein
Gruß der SPD-Stadtratsfraktion zu Weihnachten und zum Jahreswechsel 2017/2018
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in wenigen Tagen ist Weihnachten, das Jahr 2017 neigt sich dem Ende entgegen.
Wenn man einmal die vergangen Monate des Jahres Revue passieren lässt, kann man schnell feststellen, dass Freud und Leid oftmals dicht bei einander lagen. Dies gilt für alle Bereiche, sowohl im privaten, beruflichen oder auch politischen Bereich.
Sehr gefreut habe ich mich über den eindrucksvollen Gewinn der Oberbürgermeister-wahl durch Jutta Steinruck, die mit Beginn des neuen Jahres ihr Amt antreten und als erste sozialdemokratische Oberbürgermeisterin in den kommenden Jahren an der Spitze unserer Stadt stehen wird.
Erfreulich waren für uns als SPD-Stadtratsfraktion auch die Umfrageergebnisse der repräsentativen Meinungsumfrage im Auftrag der Rheinpfalz im August 2017. Die Ergebnisse haben uns gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt das kommunalpolitische Handeln offensichtlich aufmerksam verfolgen und ent-sprechend auch bewerten. Natürlich waren wir über das Ergebnis mit 42 Prozent Zustimmung für unsere Arbeit erfreut, wohlwissend, dass es sich um eine damalige Momentumfrage handelte.
Für uns heißt dieses Ergebnis aber auch, nicht auszuruhen, sondern weiter bei den Menschen in unserer Stadt präsent zu sein, ihre Sorgen und Nöte zu erkennen, auf-zunehmen und letztlich auch Abhilfe zu schaffen. Wir werben weiterhin für ein soli-darisches Handeln, welches Gerechtigkeit, Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe miteinander verbinden soll.
Im November 1889, also vor 128 Jahren, wurde Franz Josef Ehrhart als erster Sozialdemokrat in den Ludwigshafener Stadtrat gewählt. 128 Jahre Kommunalpolitik der SPD in Ludwigshafen – das sind 128 Jahre Engagement für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Stets vom Willen geprägt, mitzuhelfen ein demokratisches und soziales Gemeinwesen, also eine menschliche Stadt zu schaffen. Eine Stadt mit der City und ihren Stadtteilen, in der man gerne lebt und arbeitet sowie gerne zu Hause ist. Und zwar gemäß der Maxime: „Ludwigshafen – Heimat unserer Bürger – mit den Bürgern für die Bürger“
Sehr gerne möchte ich auch von dieser Stelle aus, den Vereinen, Verbänden und Institutionen und den vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt sehr herzlich für ihren engagierten Einsatz danken. Lassen Sie uns die bevorstehenden Festtage zum Anlass nehmen, uns auf die schönen Dinge des Lebens zu besinnen. Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion frohe Adventstage, ein besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2018 Gesundheit, Glück und Erfolg.
Ihre
Heike Scharfenberger
MdLFraktionsvorsitzende
12.09.2017 / Allgemein
Verständliche Kritik der Rheingönheimer
Die SPD Rheingönheim hat vor den Kommunalwahlen 2014 bei einer anderen Partei angeregt, dass jede Partei max. 50 Plakate in Rheingönheim aufhängt.
Leider ist unser Vorstoß damals gescheitert.
Ich glaube für die Wahlen in 2019 kann es für Rheingönheim so eine Vereinbarung mit den anderen Parteien geben.
Die Rheingönheimer sind verärgert, daß jeder Baum, jeder Mast mit Plakaten behängt ist.
Einmalig ist dieses Jahr, daß auch in reinen Wohngebieten jede Gelegenheit als Standort für Wahlplakate genutzt wird.
Für Rheingönheim sollte gelten: Weniger ist manchmal mehr!
Wir werden unsere Plakate nach Abschluss der Wahlen unverzüglich abhängen, damit Rheingönheim wieder Rheingönheim ist.
Sollten wir bei aller Sorgfalt, Plakate vergessen abzuhängen, so lassen Sie uns das wissen.
Ihr 2. Vorstand der SPD Rheingönheim.
Peter Niedhammer
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10.08.2017 / Allgemein
„Keine Stärkung der Kommunen in der Härtefallkommission von Rheinland-Pfalz"
Keine personelle Verstärkung und kein Vetorecht für die Kommunen in der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz fordert der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff in Ludwigshafen.
Die derzeitige Besetzung, vor allem die Beteiligung der Sozialverbände ist eine gute Voraussetzung, dass im Interesse der Menschen entschieden wird.
Die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach mehr Vertreterinnen und Vertretern und nach einem Vetorecht ist einfach maßlos übertrieben und kann nicht im Interesse der betroffenen Menschen sein.
Holger Scharff: „Wir wollen, dass es auch zukünftig in der Härtefallkommission demokratisch zugeht, da sind mehr Stimmen und Vetorecht für die kommunalen Spitzenverbände einfach kein guter Vorschlag. Die kommunalen Verbände sollten ihre derzeitigen Möglichkeiten einfach wahrnehmen und die Kommunen vertreten."
07.08.2017 / Allgemein
Jutta STEINRUCK: Diesel-Gipfel – Stadt muss so schnell wie möglich handeln
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte häufig überschritten.
„Fünf Millionen kostenlose Softwareupdates sind ein Schritt in die richtige Richtung, mehr aber auch nicht. Da die erlaubten Grenzwerte selbst nach dem Update noch deutlich überschritten werden, sind wir von einer nachhaltigen Lösung des Problems noch weit entfernt“, so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels.
„Ob Fahrverbote durchgesetzt werden, ist am Ende keine politische Frage, sondern eine gerichtliche. Das Risiko tragen deshalb momentan all diejenigen, die mitunter auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und den Angaben der Autobauer vertraut haben. Das ist ein Skandal. Die Autoindustrie hätte stärker in die Pflicht genommen werden und umfangreichere Umrüstungen zusichern müssen“, so STEINRUCK.
„Auf kommunaler Ebene lautet mein erklärtes Ziel, so viele Menschen wie möglich weg vom motorisierten Individualverkehr und hin zum ÖPNV oder zum Fahrrad zu bringen. Hierzu möchte ich das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten und vorhandene Lücken im Fahrradwegesystem konsequent schließen. Das ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern mit Blick auf den Abriss der Hochstraße Nord auch schlicht notwendig“, erläutert STEINRUCK.
„Ferner möchte ich in Ludwigshafen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing vorantreiben, denn auch so können wir den Schadstoffausstoß nachhaltig reduzieren“, so STEINRUCK abschließend.
11.07.2017 / Allgemein
Kritik an Dezernent Dieter Feid unberechtigt
"Die von dem unabhängigen OB-Kandidaten Thorsten Portisch an Dieter Feid geäußerte Kritik hinsichtlich seines Verhaltens als Mitglied des Aufsichtsrates der Hafenbetriebe zum Thema Verlagerung des Firmensitzes der Pfalzwerke AG, ist nicht nur unberechtigt, sondern auch unqualifiziert", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.
Wenn man sich zur Wahl als Oberbürgermeister einer Großstadt stellt, sollte man eigentlich wissen, wie man sich als Mitglied eines Aufsichtsrates verhalten muss und an gesetzliche Vorschriften gebunden ist. Mindl: "Hierzu gehört auch die Verschwiegenheitsverpflichtung mit möglichen persönlichen negativen Folgen, wenn man diese Verpflichtung nicht einhält.
Die Kritik von Herrn Portisch an Dieter Feid zeigt, dass er offensichtlich das AG- bzw. GmbHGesetz nicht kennt oder nicht kennen will, um einen, nicht nur in Ludwigshafen anerkannten und geschätzten Dezernenten zu diskreditieren". "Was ihm jedoch nicht gelingen wird", betont Mindl.
19.06.2017 / Allgemein
SPD: Schuhmacher feiert 70. Geburtstag
Reinhold Schuhmacher, der von 1994 bis 2009 für die SPD im Stadtrat saß und von 1992 bis 1999 Ortsvorsteher in Friesenheim war, feiert heute seinen 70. Geburtstag.
Er ist ein echter Ludwigshafener, wurde im Hemshof geboren. Seit 1971 ist Schuhmacher SPD-Mitglied. Auch heute noch engagiert er sich als Beisitzer im Vorstand des Friesenheimer SPD-Ortsvereins, dessen Vorsitzender er von 2003 bis 2007 war. Auf seine Initiative hin wurden das Sternstraßenfest und der Weihnachtstreff in Friesenheim ins Leben gerufen. Er war zudem Initiator und Mitbegründer des Förderkreises Ebertpark. Beruflich war Schuhmacher über 39 Jahre in der BASF beschäftigt. SPD-Fraktionschefin Heike Scharfenberger würdigt seinen „fairen Umgang“. SPD-Stadtverbandsvorsitzender David Schneider lobt Schuhmachers „große Fachkompetenz, Offenheit und Bürgernähe“.
(Rheinpfalz vom 19.06.2017)
30.05.2017 / Allgemein
Sonntagsarbeit / Öffnungszeiten im Handel
Zu den aktuellen Angriffen des Handels auf den Sonntagsschutz nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz und Mitglied des Landes- und Regionalvorstandes Holger Scharff wie folgt Stellung:
„Es ist vollkommen unverständlich, warum aus heiterem Himmel eine bundesweite Aktion des Handels einen Angriff auf den freien Sonntag plant. Schon heute haben die Familien kaum noch Zeit, sich um ihre Kinder zu kümmern, weil die Arbeitszeiten nicht familienfreundlich sind. Man ist schon jetzt still und leise in vielen Bereichen zu einer begrenzten Sonntagsarbeit an jedem Sonntag gekommen – so in den Bäckereien, in Bereichen wie der Gastronomie ist sie selbstverständlich. Auch in vielen Bereichen wie Polizei und dem Gesundheitsbereich kommt man ohne Sonn- und Feiertagsarbeit nicht aus", so Vorsitzender Holger Scharff.
„Trotzdem ist noch immer der Sonntag für einen großen Teil der Gesellschaft ein freier Tag für die Familie und dieser sollte auch erhalten bleiben", so Scharff weiter.
Die Interessen der Beschäftigten im Handel werden durch solche Forderungen der Arbeitgeber immer wieder in den Hintergrund gedrängt. Die wirtschaftlichen Interessen alleine sind kein Grund für immer mehr Arbeit am Sonntag und dies sollte auch so bleiben.
Holger Scharff: „Die bisherigen vier Sonntage in Rheinland-Pfalz sind schon eine schwere Belastung für die Arbeitnehmer / Innen im Handel und sollten daher nicht noch ausgeweitet werden. Schon gar nicht sollten die Unternehmer frei entscheiden können, wie sie es mit den Öffnungszeiten halten!"
