15.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Präsenz der Ordnungskräfte das A und O

Die Bewertung durch Polizeipräsident Ebling hinsichtlich der Entwicklung des Berliner Platzes ist aus Sicht der SPD Stadtratsfraktion sehr erfreulich. Die SPD Stadtratsfraktion begrüßt die Arbeit der Polizei und des Kommunalen Vollzugsdienstes, die offensichtlich Früchte trägt, wenn man den Rückgang der Deliktszahlen betrachtet. „Wir danken den Ordnungskräften für den unermüdlichen Einsatz und sogar die Steigerung der Einsatzstunden trotz personeller Engpässe“,  so die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion Julia Appel. „Die Entwicklung neuer präventiver Angebote, wie der Sicherheitsbegehung, die auch die Bürger einbindet, ist sehr lobenswert. Die erfolgreiche und intensive Arbeit des AK SOS muss in diese Richtung weitergehen und die Sicherheitspartnerschaft mit der Bahn intensiviert werden. Die zusätzlichen Frühstreifen in den kritischen Stunden sowie das konsequente Durchgreifen bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten halten wir für absolut geboten“, bilanziert Appel weiter.

 

„Auch die Gefahrenabwehrverordnung zum Alkoholkonsum in der aktuellen Fassung hat sich laut Statistik bewährt. Das zeigt, dass die Instrumente greifen, die wir über Jahre entwickelt haben“, stellt der Fraktionsvorsitzende David Guthier fest. „Die Präsenz vor Ort ist das A und O, die Menschen fühlen sich einfach sicherer, wenn sie sich auf eine regelmäßige Anwesenheit der Polizei verlassen können. Wir fordern sowohl Stadtverwaltung als auch Polizei auf, die hohe Präsenz auch in Zukunft zu gewährleisten“, betont Guthier.

 

Insgesamt befürwortet die SPD Fraktion die Forderung des Polizeipräsidenten, politische Forderungen nur Aufgrund belegter Fakten zu stellen. Die emotionale und zum Teil populistische Diskussion muss zu Gunsten einer sachlichen Analyse und der Entwicklung von sachgerechten Lösungen aufhören. Im Rahmen der baulichen Veränderungen am Berliner Platz muss das Thema Angsträume und Beleuchtungskonzepte ein wichtiger Bestandteil sein, sowohl während der Bauphase als auch in der Gebäudeplanung“, fordert Appel abschließend.

07.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Mozartschule: Mit intelligenter Lösung in eine neue Zukunft für unsere Kinder

„Rheingönheim ist in den letzten Jahrzenten kontinuierlich durch Neubaugebiete gewachsen, nur nicht unsere Mozartschule“ berichtet der stellvertretende Ortsvorsteher und 2. Vorsitzende der SPD in Rheingönnheim Peter Niedhammer, „deswegen ist es uns sehr wichtig, dass bevor ein neues Neubaugebiet ausgewiesen wird erst einmal unsere Schule vorrausschauend und intelligent, erweitert wird.“

„Es ist nicht damit getan, ja es ist einfach viel zu kurzsichtig, den Vorschlag der Verwaltung der Stadt Ludwigshafen umzusetzen (Frühjahr 2019) einfach nur ein Klassenzimmer, ein Lehrerzimmer, sowie einen Raum für die Schulbibliothek anzubauen“ ergänzt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Ortsbeirat Thomas Engeroff, „oder auch das angedachte Splitten der Schule an zwei Standorte kann für unsere Schulkinder nicht die Lösung sein.“ So Engeroff weiter, „Schule kann nur an einem Standort richtig funktionieren“.

„Da uns dieses Thema sehr wichtig ist, haben wir uns im Frühsommer dieses Jahres in einer Arbeitsgruppe zusammengesetzt, um unser Konzept für die Mozartschule zu erarbeiten“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Vorsitzende der SPD Rheingönheim. „Uns ist sehr wichtig, dass wir ein Konzept haben, das ohne Probleme mittelfristig umgesetzt werden kann, und uns alle am Ort, vor allem unseren Kindern, nachhaltig etwas bringt.

Konzept des SPD Ortsverein LU-Rheingönheim zur Mozartschule

Ist Zustand:
Die Mozartschule in der Hilgundstraße 21 ist in ihrer heutigen Form, für die Aufgaben die sie hat, zu klein.
Die Verwaltung der Stadt Ludwigshafen schlägt vor (Stand Frühjahr 2019), einen Anbau für ein Klassenzimmer, ein Lehrerzimmer sowie ein Raum für die Schulbibliothek neu zu bauen.
Dies lehnen wir als Vorstand des Ortsvereines der SPD und als Fraktion der SPD im Ortsbeirat einstimmig ab, da dies den Anforderungen an die Schule auch für die Zukunft nicht gerecht wird.

Begründung:
Es ist geplant in Rheingönheim in naher Zukunft ein weiteres Neubaugebiet freizugeben. Dadurch wird die Anforderung an die Mozartschule deutlich erhöht. Wir als SPD Rheingönheim und unsere Fraktion im Ortsbeirat fordern deshalb, schon jetzt „intelligente Lösungen für Rheingönheim“ zu schaffen, und die Schule für die neuen Anforderungen nachhaltig zu rüsten.

Bedarf:
Die Schule ist um einen kompletten Klassenzug zu erweitern, bzw. der Bedarf plus Räumlichkeiten für die Schulbetreuung nach dem Unterricht, plus die Räumlichkeiten die die Verwaltung der Stadt Ludwigshafen vorgeschlagen hat. Der Schulhof ist zu erweitern und zum Teil in überdachter Form zur Verfügung zu stellen. Es ist wichtig für die Schulkinder, dass die Schule nur einen Standort hat. Eine Erweiterung an einem anderen Standort in Rheingönheim lehnen wir daher ab.
Es ist durch die Stadtverwaltung zu prüfen, in wie weit die Stadtteilbibliothek mit der Schulbibliothek zusammengelegt werden kann.

Vorschlag:
Eine angedachte Erneuerung der Turnhalle mit neuen Schulräumen obenauf, wird zu hoch im Vergleich zu den Nebengebäuden, und scheidet deshalb schon im Vorfeld aus.

1ter Vorschlag: Den hinteren Hof überbauen, 1-2- Stockwerke, siehe Plan  Vorteil: das EG als überdachter Schulhof und im 1. und 2.OG die zusätzlichen Räume.

Nachteil: den Anwohnern neben dem Schulgrundstück wird eventuell Tageslicht genommen.

2ter Vorschlag: Das exakt gleiche Gebäude (Hofeingang rechte Seite) noch einmal daneben stellen, siehe Plan 2
Vorteil: Optisch eine saubere Lösung. Hof wird in der alten Form beibehalten. Der historische Brunnen kann ins Gebäude integriert werden, und bringt den Kindern die Ortsgeschichte nahe. Kein Schatten für die Nachbarn.

Erweiterung Schulhof: Der Schulhof ist um Teile des Motzartparks zu erweitern, siehe Plan. Ein Teil des alten Schulhofes ist zu überdachen (hinterer Hof).

Sanitäre Anlagen: Neben den vorhandenen sanitären Anlagen im Schulhof, sind weitere im Inneren des Schulgebäudes zu errichten
Fahrradparkplatz: Fahrrad Parkplätze sind beim Hausmeisterbüro zu installieren.

iT Technik: Alle Klassenzimmer und andere Räume sind komplett zu verkabeln, ebenso ist ein WLAN einzurichten für Lehrer und Schüler, flächendeckend. Die Zimmer selbst sind mit modernsten Tafeln auszustatten.
(Der DigitalPakt Schule in RLP, Verwaltungsvereinbarung 17.5.2019)
Nutzung durch Dritte Eine Nutzung durch geeignete Dritte ist zu befürworten, z.B. Volkshochschule, Ortsbeirat usw.

Erneuerbare Energie: Die Dächer aller Gebäude der Schule sind nach Möglichkeit mit Photovoltaikanlagen auszustatten.

Zufahrt zur Schule: Wegen des sehr stark erhöhten Verkehrsaufkommens zu Schulbeginn und Ende (Bringen und Abholen der Kinder mit PKW/SUV) und der dadurch erhöhten Gefährdung der Schulkinder, die zu Fuß in die Schule kommen und gehen, ist die Hilgundstraße als Einbahnstraße einzurichten, in der Fahrtrichtung von der Hauptstraße kommend. Alle Straßen die auf die Hilgundstraße stoßen, sollen die (Einbahn) Fahrtrichtung von der Hilgundstraße aus haben. (rgg)

Kontakt:
Julia Caterina Appel
j.appel@spd-rhg.de

 

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01.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Standpunkt: Die Zeit drängt

    „Bis zum 31.12.2020 soll der Aldi in der Mörschgewanne geschlossen werden, und noch ist kein Ersatz in Sicht“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Ortsbeirat Thomas Engeroff, „wir haben schon 2014, als unsere derzeitige Vorsitzende der SPD, Julia Caterina Appel noch Ortsvorsteherin in Rheingönheim war, die ersten Vorschläge Aldi Süd unterbreitet. Nun wollen wir, da mit Herrn Heck ein neuer Ansprechpartner bei Aldi zur Verfügung steht unsere Ideen weiterentwickeln. Als Vertreter der SPD kann ich die Wichtigkeit einer intakten Nahversorgung am Ort nicht genug betonen. Wir sind sehr daran interessiert, Aldi SÜD weiterhin in Rheingönheim vertreten ist.“

„Das kann ich nur bestätigen: die Zeit drängt“, so Julia Caterina Appel, Mitglied im Stadtrat Ludwigshafen „wir haben deshalb erneut zu Aldi Kontakt aufgenommen, und den Verantwortlichen jetzt neue Vorschläge unterbreitet: z.B. wäre es möglich eine Mini-Filiale einzurichten, oder aber als intelligente Lösung für den Standort Rheingönheim das komplette Grundstück in eine Tiefgarage wandeln, darauf ebenerdig einen neuen Laden mit vergrößerter Verkaufsfläche so wie heute bei Aldi SÜD üblich. Und dann ab dem 1.OG z.B. Studentenwohnungen wie Aldi SÜD es z.B. in Landau schon geplant hat.“

„Auch, wenn wir dann in der Bauphase einen Ausfall der Versorgung haben, wäre das Vorübergehend zu verschmerzen“ ergänzt Peter Niedhammer, der Stellvertretende Ortsvorsteher, „wichtig ist uns dass die Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger langfristig sicher gestellt ist für Rheingönheim.“ (rgg)

 

Kontakt:
Julia Caterina Appel
julia.caterina.appel@gmail.com



    

 

16.07.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Standpunkt. | Zur Diskussion Altlasten und natürliche Radonverteilung in den Rheingönheimer Gemarkungen.

Standpunkt.

Zur Diskussion Altlasten und natürliche Radonverteilung in den Rheingönheimer Gemarkungen.

 

Informationen und Diskussionen gehören zum demokratischen. Ebenso ist es selbstverständlich, Meinungen und Meinungsäußerung, die nicht der eigenen Maßgabe entsprechen, zu tolerieren, solange sie begründet und mit Augenmaß geäußert werden.

Die zur Zeit zum Thema Altlasten und Radonverteilung geführte Diskussion entspricht unserer Meinung nach nicht diesen Maßstäben. Vielmehr werden Vermutungen geäußert, die zwar sachlich richtig scheinen, jedoch ohne Not und z.T. aus dem Zusammenhang gerissen zur Diskussion gestellt werden. Die Folge ist die Verunsicherung der Bürger.

Bei der Information der Bürger und der Wähler durch gewählte Mandatsträger muss unserer Meinung nach eine hohe Sorgfaltspflicht gelten. Im Ortsbeirat besteht die Möglichkeit, über Anträge und Anfragen an die Stadt den Sachstand zu laufenden Vorgängen zu erfragen und Neues zur Diskussion zu stellen. Die Ergebnisse und Antworten bieten die richtige Plattform, um konkrete Schritte zu unternehmen, nachdem man sich kundig gemacht hat. Und nicht vorab.

Wir laden Sie ein, die öffentlichen Sitzungen des Ortsbeirats zu besuchen und freuen uns, wenn Sie uns mitteilen, wo aus Ihrer Sicht in Rheingönheim „der Schuh drückt“. So gut und wichtig Social Media-Auftritte wie z.B. Facebook sind, ersetzen diese nicht das Gespräch untereinander. Gerne stehen wir Ihnen zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung. Zur Kontaktaufnahme können Sie z.B. das Kontaktformular auf https://spd-rheingoenheim.de nutzen.

Im gerade vergangenen Wahlkampf hat die SPD Rheingönheim mit ihren "5 Punkten" die Eckpfähle unserer Politik für die nächsten Jahre vorgestellt. Anhand dieser Grundsätze werden wir unser Möglichstes tun, um das Leben hier in Rheingönheim lebenswert zu gestalten. Wir informieren Sie auf unserer Homepage und unserem Facebookauftritt über unsere aktuellen Schritte.  (te)

30.06.2019 in Kommunales von SPD Mundenheim

SPD Mundenheim: Ortsbeirat konstituierte sich – SPD stärkste Fraktion

Nach den Kommunalwahlen konstituierte sich nun der neue Ortsbeirat Mundenheim für die Wahlperiode 2019 – 2024. Die SPD zog wieder als stärkste Fraktion mit vier Mandaten in den Ortsbeirat ein. Die gute Arbeit der SPD Fraktion in den letzten Jahren wurde durch den Wähler belohnt.

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26.06.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD Fraktion Ortsbeirat Rheingönheim: Neues Team in alter Stärke!

Am heutigen Abend wurde in Ludwigshafen Rheingönheim der neue Ortsbeirat verpflichtet.

Die Fraktion der SPD ist mit drei Sitzen weiterhin die stärkste politische Kraft im Rheingönheimer Ortsbeirat. Angeführt von dem neuen Fraktionsvorsitzenden Thomas Engeroff besetzen die Stadträtin und ehemalige Ortsvorsteherin Julia Caterina Appel und Peter Niedhammer die weiteren Fraktionsplätze der SPD.

Die Parteivorsitzende des SPD Ortsverein Rheingönheim Julia Caterina Appel betont: „Wir haben diesmal wieder eine starke Mannschaft an Bord, auch auf den Ersatzplätzen sind wir sehr qualifiziert besetzt und bekommen tolle Zuarbeit. Das hat sich schon in der Vorbereitung und im Wahlkampf absolut bewährt.“

Der 2. Vorsitzender der SPD im Ort und langjähriges Mitglied im Ortsbeirat, der frisch gewählte stellvertretende Ortsvorsteher Peter Niedhammer bestätigt: „Mit uns muss man in gewohnter Weise rechnen, wir werden wie immer die ganze Zeit voll präsent sein. Bedanken möchte ich mich bei Stefan Röth, und Dieter aus den Birken für das gemeinsam Erreichte und das gute Miteinander in den letzten Jahren. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der neuen Fraktion.“

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Engeroff ergänzt: „Wir bedanken uns bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Rheingönheim, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben und dass wir so die stärkste Fraktion geworden sind. Wir wollen niemand enttäuschen. Deshalb haben wir vorgearbeitet und viele Konzepte und Ideen für Rheingönheim entwickelt. Alles unter unserem Slogan: „Intelligente und lebenswerte Lösungen für Rheingönheim“."

Die drei Ortsbeiräte freuen sich auf eine vertrauensvolle und konstruktive, aber in der Sache unmissverständlich deutliche Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Ortsbeirat Rheingönheim in den nächsten fünf Jahren. (rgg)

Kontakt:

Julia Appel
julia.caterina.appel@gmail.com

18.06.2019 in Kommunales von SPD Oggersheim

Wahlergebnisse zum Ortsbeirat Oggersheim

Wahlergebnisse zum Ortsbeirat Oggersheim

SPD stärkste Fraktion im Ortsbeirat Oggersheim 2019 - 2024

 

Wie 2014, wird der Ortsbeirat von Oggersheim 2019 ebenfalls mit 15 Mandaten besetzt. Auf Grund des Wahlergebnisses zieht SPD Ortsbeiratsfraktion als stärkste Fraktion ins Oggersheimer Rathaus ein.

 

Zur Wahl des Ortsbeirats im Ortsbezirk Oggersheim waren 18.227 Personen wahlberechtigt, davon haben  8.742 Personen gewählt.

Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 8.457 gültig und 285 ungültig.

Bei einer Wahlbeteiligung von 48 % erreichte die SPD 30,8 % und somit 5 Sitze des Ortsbeirats. Die CDU erreichte mit 28,0 % 4 Sitze. Auf die Grünen fielen 18,6 % und erreichten 3 Sitze, sowie die FWG mit 13 % 2 Sitze. Abgeschlagen mit 9,7 % erreichte

die FDP noch 1 Sitz.

 

Es entfielen auf die Parteien und Wählergruppen 

 

Nr. Bezeichnung                                                     Kürzel     Stimmen      Sitze

1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands             SPD        37.194           5

2 Christlich Demokratische Union Deutschlands       CDU       33.816           4

3 Freie Demokratische Partei                                     FDP       11.684           1

4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                                GRÜNE     22.539           3

5 Freie Wählergruppe Ludwigshafen am Rhein e.V. FWG       15.720           2   

                                                 Wahlgebiet insgesamt          120.953          15

 

Auf die Bewerberinnen und Bewerber  der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen folgende Stimmenzahlen:

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) = 5 Sitze

   Namen                                             Stimmen        

1 Weiler, Sylvia                                      4.372

2 Pfrengle, Björn                                    2.897

3 Baur, Barbara                                     2.750

4 Jung, Wolfgang                                   2.667

5 Dockendorf, Ilona                                2.595

 

Ersatzpersonen

   Namen                                              Stimmen

6 König, Ursula                                       2.471

7 Knaul, Monika                                      2.395

8 Seitz, Friedemann                               2.322

9 Bätz, Christoph                                    2.269

10 Karn, Andreas                                    2.213

11 Roth, Helga                                        2.178

12 Dockendorf, Klaus                              2.166

13 Herboth, Michael                                2.151

14 Zitzmann, Dagmar                             1.876

15 Schmidt, Peter                                   1.872  

14.06.2019 in Kommunales von SPD Ruchheim

Grüne unterstützen Heike Scharfenberger

Grüne: Neue Politik für Ruchheim möglich

Die grüne Ortsbeiratsfraktion in Ruchheim und die Grünen im Ludwigshafener Stadtrat werten Zusagen der SPD positiv, mit denen die Freihaltung der Ackerfläche 'Nördlich A650' durch entsprechende Beschlüsse gesichert und der Klimaschutz - nicht nur - im Stadtteil Ruchheim vorangebracht werden. Jutta Kreiselmaier-Schricker, Mitglied der grünen Ortsbeiratsfraktion, und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann erklären: "Wir wollen den Klimaschutz voranbringen, im Interesse aller Ruchheimer und Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger. Da die SPD sich klar und aktiv zur Freihaltung von Ackerflächen in Ruchheim bekennt, setzen wir darauf, dass Heike Scharfenberger am Sonntag im Amt der Ortsvorsteherin bestätigt wird und dass wir in der neuen Wahlperiode gemeinsam viel für ein gutes Klima, eine gesunde Umwelt und einen lebenswerten Stadtteil Ruchheim tun können."

12.06.2019 in Kommunales von SPD Mundenheim

SPD Mundenheim: Holger Scharff als Fraktionssprecher in Mundenheim bestätigt

Zur ersten Sitzung nach der Kommunalwahl trafen sich der SPD-Vorstand und die neue Ortsbeiratsfraktion Mundenheim. Vorstand und Fraktion beglückwünschten Ortsvorsteherin Anke Simon (MdL) zu Ihrer Wiederwahl und dankten ihr für einen engagierten Wahlkampf. Aufgrund ihrer guten Arbeit in den vergangenen Jahren konnte sie die Wahl zur Ortsvorsteherin im ersten Anlauf bereits gewinnen.

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12.06.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD Rheingönheim: Erhalt des Laubfroschwäldchens muss erneut geprüft werden

Ludwigshafen, 12.06.2019 | Die Erweiterung des bisherigen Deponiekörpers der Bauschuttdeponie Hoher Weg in Ludwigshafen-Rheingönheim muss unter den neuen Erkenntnissen zu den ökologischen Auswirkungen neu geprüft werden. Dennoch ist die Deponieerweiterung notwendig, um den Abraum aufzunehmen, der beim Abriss der Hochstraße und weiteren Bauprojekten entsteht. Die SPD Rheingönheim steht daher hinter dem Stadtratsbeschluss von 2016, da ansonsten bei einer Nutzung von Deponien außerhalb Ludwigshafens Gebührensteigerungen für alle Bürger die Folge wären.

Nach Angabe des Naturschutzvereins BUND leben in dem im Aufschüttgebiet befindlichen „Laubfroschwäldchen“ schützenswerte, bzw. unter Artenschutz stehende, Tier- und Pflanzenarten. Weiterhin sei ein alter Baumbestand vorhanden, der auch durch die Anpflanzung der geplanten größeren Ausgleichsfläche nicht ausreichend zu ersetzen wäre.

„Die SPD Rheingönheim fordert, die bisher nicht in dieser Detailtiefe bekannten Erkenntnisse in die Deponieplanung aufzunehmen um das betreffende Gebiet als Platz nahezu unberührter Natur möglichst zu erhalten.“  „Wir haben uns die Sorgen und Wünsche der Rheingönheimer Bürger genau angehört und möchten diese berücksichtigt wissen.“, so Ortsbeirätin und Stadträtin Julia Appel. „Es ist bedauerlich,“ ergänzt Appel, „dass die Naturschutzverbände erst jetzt die erheblichen Bedenken äußern und nicht bereits bei der Bürgerbeteiligung 2016.“

Um die Deponieerweiterung wirtschaftlich zu gestalten und dennoch das Wäldchen zu erhalten, muss die Gesamtaufschuttmenge noch einmal überprüft werden. Ortsbeirat Peter Niedhammer schlägt als Kompromiss zusätzlich vor, den Deponiekörper entgegen der bisherigen politischen Haltung so zu erhöhen, dass das Wäldchen erhalten werden kann.

„Wir wollen die bisherige Freizeitqualität nicht aufgeben. Daher soll geprüft werden, ob ein Zusammenschluss des eingedeichten Waldbereichs (Richtung Rehbachmündung) mit dem „Laubfroschwäldchen“ durch Hinzunahme der dazwischenliegenden Ackerfläche möglich ist“, regt Ortsbeirat Thomas Engeroff an. Und weiter: „Mit der Einrichtung eines kleinen Wegenetzes mit Informationen über Flora und Fauna kann ein attraktives und dennoch naturnahes Areal geschaffen werden.“ (te)

Kontakt

Julia Appel
julia.caterina.appel@gmail.com