25.04.2021 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Mit intelligenten Maßnahmen zu mehr Verkehrssicherheit und -beruhigung für alle Rheingönheimer*innen

„Mit intelligenten Maßnahmen zu mehr Verkehrssicherheit und -beruhigung für alle Rheingönheimer*innen“ so Rainer G Geiger, Vorsitzender der SPD Rheingönheim „ist das Verkehrskonzept der nächste konsequente Baustein für ein lebenswertes Rheingönheim. Nach dem Schulkonzept, das wir zu Beginn der Legislatur vorgestellt haben, haben wir nun die logische Fortsetzung für den Verkehr in Rheingönheim,“ Geiger weiter: „Das Konzept umfasst als Ziele die Verminderung des Durchgangsverkehrs, Verkehrsberuhigung durch Einrichten von 30er-Zonen und Spielstraßen, die Entschärfung neuralgischer Punkte sowie den Ausbau und die Erweiterung von den Radwegen sowie den ÖPNV.“

„Für das Einbahnstraßenkonzept haben wir einen ausführlichen Plan für den alten Ortsteil von Rheingönheim erarbeitet,“ ergänzt Thomas Engeroff Fraktionsversitzender der SPD in Rheingönheim, „dass zu einer Entlastung des Schulweges der Kinder führen soll, da der Gegenverkehr wegfällt. Wir hoffen da auf das Verständnis der Anwohner und ein Einlenken der Stadtverwaltung, denn das Wohl unserer Kinder ist uns sehr wichtig.“ „Im gleichen Zusammenhang sehen wir auch die Verminderung der Geschwindigkeit im Ort auf 30 km/h, am besten auf allen Straßen, vor allem aber auf der kompletten Hauptstraße, Neuhöfer Straße sowie dem Hohen Weg.“, so Peter Niedhammer, stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheingönheim.

„Als weiteren sehr wichtigen Punkt darf der Durchgangsverkehr aus dem Rhein Pfalz Kreis erst gar nicht in das Rheingönheimer Zentrum gelangen. Ebenso muss der Schwerlast- und Lieferverkehr mit Zielen außerhalb unseres Stadtteils um Rheingönheim herumgeführt werden.“, zeigt die Rheingönheimer Stadträtin Julia Appel auf, „dazu haben wir in unserem Konzept mehrere Ideen dargelegt, die geprüft werden sollen. Ein wichtiger Kernpunkt für die Zukunftsfähigkeit ist der Ausbau und die Erweiterung der Radwege sowie das zur Verfügung stellen von Lademöglichkeiten für die E-Mobilität (Pedelecs und E-Autos) und der Ausbau des ÖPNV. Angedacht sind  höhere Taktungen und Fahrzeiten, sowie ein erweitertes Streckennetz das das Sandloch, in der Mörschgewanne, den Wildpark mit den Wohngebieten verbindet.“

Die SPD Rheingönheim ist sich sicher, dass mit diesem Verkehrskonzept eine wichtiger Baustein gelegt werden kann für größere Sicherheit unserer Kinder und für ein lebenswertes Rheingönheim. (rgg/te)

Download Verkehrskonzept

04.02.2021 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Standpunkt – Nahversorgung in Rheingönheim

Standpunkt – Fraktionsgemeinschaft der SPD und FDP im Ortsbeirat Ludwigshafen Rheingönheim

Dass die Aldifiliale in der Mörschgewanne schließen muss, ist seitens der Aldi-Verwaltung beschlossene Sache, da das Gebäude den aktuellen und zukünftigen Anforderungen wohl nicht mehr gerecht wird. Um weiter hier am Standort präsent zu sein, kann die Filiale bis auf weiteres geöffnet bleiben.

Die nötige Fläche für einen neuen Markt ist in Rheingönheim schwer zu finden, dennoch gibt es einige Optionen. In dieser Sache hat Herr Ortsvorsteher W.Wissmann das Gelände des TV Rheingönheim nach schon im letzten Jahr geführten Gesprächen wieder ins Spiel gebracht. Die Fraktion aus SPD und FDP im Ortsbeirat Rheingönheim sieht hier noch erheblichen Gesprächsbedarf.

• Dass ein Aldimarkt in die Ortsmitte kommt, ist keine beschlossene Sache. Es gibt noch andere Standorte, die noch geprüft werden müssen. Eine endgültige Entscheidung steht aus. Die sozialliberale Fraktion hält es nicht für sinnvoll, dass der Eindruck erweckt wird, dass das Projekt schon beschlossen und „durchgewunken“ ist. Es darf erst nach Prüfung aller Optionen eine Entscheidung getroffen werden.
   
• Die Verknüpfung eines Turnhallenneubaus und der Umsiedelung des Markts ist nicht sinnvoll. Es handelt sich um zwei getrennte Projekte, wobei die Fraktion die Idee einer neuen, zweckmäßigen Halle unterstützt.
   
• Durch die Platzierung des Markts kommt es aus unserer Sicht nicht zu einer Verbesserung des Versorgungsangebots, lediglich zu einer Verdichtung, da in der Nachbarschaft sich ein anderer Markt befindet. Vielmehr wird der Norden Rheingönheims einer Möglichkeit zum Einkaufen beraubt, die dortigen Anwohner haben keine fußläufige Einkaufsmöglichkeit mehr.
   
• Die Platzierung eines weiteren Markts in der Ortsmitte verschärft die Verkehrsprobleme im Ortszentrum, die Anfahrtsmöglichkeiten auf das geplante Gelände vom Hohen Weg aus müssen erst geprüft werden.
   
• Ebenso ist die Lärmbelastung durch einen weiteren Markt zu berücksichtigen. Neben verstärktem Autoverkehr kommt es zu einer zusätzlichen Frequenz durch die Anlieferung in den frühen Morgenstunden.
   
• Falls der TV Rheingönheim den Tennis- und den Beachvolleyplatz nicht mehr betreiben kann, sollte nach weiteren Verwendungsmöglichkeiten für das Gelände gesucht werden. In diesem Fall sollte geprüft werden, ob eine Entschädigung an die Erbauer des Beachvolleyplatzes nötig wäre. Für den geplanten (und wohl nötigen) Hallenneubau soll und muss auf Ortsebene für Unterstützung geworben werden, damit unsere Handballer wieder eine Heimat finden.

12.11.2020 in Kommunales

Bewilligung von 89.000 Euro Landesförderung für Ludwigshafener Berufsfeuerwehr

Die Berufsfeuerwehr in Ludwigshafen erhält für den Erwerb eines Löschgruppenfahrzeuges eine Landesförderung von 89.000 Euro. Diese Antwort erhielten die SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern und Sport.

Die Landesförderung basiert auf zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 235.000 Euro und erfolgt aus der Feuerschutzsteuer. Bei dem neuen Fahrzeug handelt es sich um den Typ LF 20 KatS. „Wir begrüßen und freuen uns über die Unterstützung der Landesregierung für diese Maßnahme in unserer Heimatstadt Ludwigshafen“, so Simon und Scharfenberger.

Ludwigshafen, 12.11.2020

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11.11.2020 in Kommunales

Gemeinsam - SPD Mannheim und SPD Ludwigshafen: Radschnellweg, Fuß- und Radbrücke zwischen den beiden Städten soll

Die städtischen SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen wollen besonders die Fuß- und Radverbindungen zwischen den beiden Städten verbessern. Konkret geht es um eine Fuß- und Radbrücke sowie um einen Radschnellweg. Dies beschlossen die beiden Fraktionen in einer gemeinsamen Sitzung.

SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Unsere Schwesterstädte Mannheim und Ludwigshafen sind über verkehrsreiche Brücken verbunden. Eine neue Fahrrad- und Fußgängerbrücke könnte die Verbindung zwischen beiden Städten deutlich stärken. Zudem würde der Weg für Fußgängerinnen, Fußgänger und Radfahrende zwischen den Städten deutlich kürzer und attraktiver. Deshalb wollen wir die Möglichkeiten dafür prüfen lassen.“

Für die SPD Ludwigshafen erklären die Landtagsabgeordnete Anke Simon und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Christian Schreider: "Der geplante Radschnellweg Rhein-Neckar kann insbesondere zwischen Mannheim und Ludwigshafen neben dem ÖPNV zum zweiten Rückgrat eines umweltfreundlichen und modernen Verkehrsangebots für die ganze Metropolregion werden. Wir begrüßen daher ausdrücklich neue Ansätze, die bisher hemmende Nadelöhre auf der Radschnellwegroute ausräumen. Dazu zählen die mögliche neue Fahrrad- und Fußgängerbrücke über den Rhein wie auch der gerade in die Diskussion gebrachte Brückenschlag über den Ludwigshafener Hauptbahnhof. Wir freuen uns, dass Baudezernent Alexander Thewalt unsere Forderung nach direkter Anbindung aller Bahnsteige explizit unterstützt und für absolut realisierbar hält. Gemeinsam mit einer Fußgänger- und Rad-Route über den Rhein hat der Radschnellweg jetzt umso attraktivere Perspektiven. Es gilt jetzt seitens der Verwaltungen zu prüfen, ob eine koordinierte Planung der genannten Vorhaben auch noch bessere Fördermöglichkeiten schafft."

Ludwigshafen, 10.11.2020

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02.10.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Erweiterung notwendig – SPD Rheingönheim sieht sich in Ihrer Haltung zur Schulsanierung bestätigt.

Die SPD Rheingönheim freut sich über die deutlichen Worte, mit denen sich Frau Dr. Reifenberg zur Ausbauplanung der Ludwigshafener Schulen geäußert hat.

Neben fünf weiteren Grundschulen wird auch der Mozartschule in Rheingönheim gravierende Raumnot attestiert. Nicht genug: ein deutlicher Anstieg der Schülerzahlen bis 2025 wird vorausgesagt.

In der von der SPD für die kommende Ortsbeiratssitzung eingebrachten Antrag nehmen die nun von der Stadt beschlossenen Pavillons nur den ersten Schritt ein. Die SPD in Rheingönheim schlägt eine zweistufige Lösung vor: um die akute Raumnot zu mildern, sollen (wie nun vorgesehen) Pavillons gestellt werden, diese bleiben über den vorgeschlagenen Sanierung- und Erweiterungsabschnitt der beiden Gebäude stehen und werden erst dann wieder abgebaut, wenn die Arbeiten komplett abgeschlossen sind.

„Wir freuen uns sehr, dass der erste Punkt unserer Forderungen erfüllt wird. Mit den Pavillons rückt eine Entlastung an der Mozartschule in greifbare Nähe.“, freut sich Rainer Geiger, Vorsitzender der SPD in Rheingönheim. Weiterhin erinnert Geiger daran, dass Vorschläge zur Erweiterung der Schule am bestehenden Standort seit Herbst vergangenen Jahres in Form eines Konzepts der SPD Rheingönheim vorliegen.

„Wir haben durch unsere Kinder Erfahrungen mit der aktuellen Gebäude- und Raumsituation in der Hilgundstrasse gemacht. Der Standort gehört trotz den bekannten Problemen zu Rheingönheim, jedoch muss das Gebäude dringend saniert und erweitert werden.“ beziehen Oliver Bellin und der Fraktionssprecher im Ortsbeirat Thomas Engeroff deutlich Stellung. „Aufgrund der bekannten Finanzsituation der Stadt und da aus unserer Sicht auch keine geeigneten Grundstücke zur Verfügung stehen, muss das Gebäude saniert und erweitert werden. Neben einer vorausschauenden Raumplanung versprechen wir uns deutliche Verbesserungen u.a. der Sanitäranlagen und eine Überprüfung des Energieverbrauchs.“

(te/rgg)

Kontakt:

Rainer G Geiger (rgg@spd-rhg.de)

Thomas Engeroff (t.engeroff@spd-rhg.de)

23.09.2020 in Kommunales von SPD Mundenheim

Hunde in Mundenheim – oft eine Belästigung für die Bürger*innen

Die SPD-Ortsbeiratsfraktion Mundenheim erhält immer wieder massive Beschwerden über nächtelangen Lärm durch Hundegebell, Verunreinigungen vor der eigenen Haustür sowie durchgängig auf den Gehwegen in Mundenheim. Ebenso gibt es viele Beschwerden über freilaufende Hunde, insbesondere aus dem Bereich der Kampfhunde, die eigentlich einen Maulkorb tragen müssten, so SPD-Fraktionssprecher im Ortsbeirat, Holger Scharff.

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26.08.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Ertüchtigung Giuliniknoten – Positive Entwicklung durch schnelle Information

Die zwischen Mundenheim und Rheingönheim gelegene Brücke muss an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Die dafür angesetzten Bauarbeiten berühren Verkehrsverbindungen zwischen der Stadt und den beiden Stadtteilen.

„Um größtmögliche Transparenz zu erreichen, hat die SPD Fraktion im Ortsbeirat Rheingönheim Aufklärung gefordert“, so Rainer G Geiger, der Vorsitzende des SPD Ortsverein Rheingönheim, „Ziel war, Klarheit für den Bürger zu erreichen. Dass dies nun sehr schnell außerhalb der ursprünglich geforderten Sondersitzung im Rahmen der Stadtratsversammlung erfolgen konnte, freut uns außerordentlich. Wir danken Herrn Baudezernenten Thewalt für die Informationen zur Sache:

• Die Straßenbahnverbindung bleibt unbeeinträchtigt.

• Fußgänger- wie Radwege bleiben weiter benutzbar, gleiches gilt für die Fahrbahnen.

• Sperrungen auf der B9/B44 bleiben auf das Wochenende/die Schwachlastzeiten beschränkt.“

„Die Bauarbeiten können nun pünktlich beginnen,“ so Thomas Engeroff, Fraktionsvorsitzender der SPD im OBR Rheingönheim, „eine außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirat ist durch die zeitnahe Aufklärung nun nicht mehr von Nöten.“

Kontakt:

j.appel@spd-rhg.de
rgg@spd-rhg.de
t.engeroff@spd-rhg.de

21.08.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Ertüchtigung Giulinibrücke - SPD Fraktion im Ortsbeirat beantragt Sondersitzung

-              Baumaßnahme war im Vorfeld nicht bekannt
-              Belange der Bürger im Ortsteil müssen berücksichtigt werden
-              Während der Baudurchführung an Fahrradfahrer, Schulkinder und Fußgänger denken

„Wir möchten auf keinen Fall die Baumaßnahme unterbinden. Sicherheit geht vor.“, so Thomas Engeroff, Fraktionssprecher im Ortsbeirat Rheingönheim, „Allerdings ist es uns wichtig, als Ortsbeiräte angehört zu werden und unsere Ortskenntnis einbringen zu können.“

Da die Brücke zwischen unserem Stadtteil und Mundenheim bzw. der Innenstadt steht, sind im Zuge der Bauarbeiten tiefgreifende Probleme im Verkehrsfluss zu befürchten. Nachdem Rheingönheim lange vom Straßenbahnverkehr abgeschnitten war, darf es durch die geplante Brückenbaustelle nicht wieder zu einer Unterbrechung der Straßenbahntrasse kommen.

Um diesen und weitere wichtige Punkte zu klären, hat die SPD Fraktion Rheingönheim eine Sondersitzung des Ortsbeirat beantragt. Zur Sprache kommen sollen weiterhin Fragen der Umgehungsregelung, damit Rheingönheim nicht als Umfahrung im Falle eines Rückstaus auf der B9/B44 genutzt wird. Außerdem soll unbedingt sichergestellt werden, dass Fahrradfahrer, Schulkinder und Fußgänger den Brückenbereich ohne Gefährdung passieren können.

Kontakt:

j.appel@spd-rhg.de
rgg@spd-rhg.de
t.engeroff@spd-rhg.de

20.08.2020 in Kommunales

Kunstverein Ludwigshafen erhält Landesförderung in Höhe von 10.000 Euro

Der Kunstverein Ludwigshafen erhält im Rahmen des Kulturprogramms der Landesregierung eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Die Unterstützung ist für die Kinder- und Jugendschule unARTig der Einrichtung in unserer Stadt und zwar zur Umsetzung von digitalen Projekten, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

Die Förderung „Neue Medien in der Kultur“ ist eine zentrale Säule des Programms „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“, dass die Landesregierung zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kulturszene während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen hat. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Arbeitsstipendien für Kulturschaffende und der Unterstützung von Kulturvereinen soll auch die Entwicklung neuer, digitaler Zukunftsformate gefördert werden.

Simon und Scharfenberger: „Fakt ist: Eine Gesellschaft ohne Kultur ist nicht vorstellbar. Auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, dass Kunst und Kultur ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen können. Die Digitalisierung ermöglicht neue künstlerische Ausdrucksformen, die Kunst und Kultur auch unter Pandemiebedingungen erlebbar machen“.

Zur Entwicklung von Online-Auftritten, zum Erwerb von Hard- und Software oder zur Realisierung digitaler Projekte können Kultureinrichtungen, Kulturinstitutionen sowie Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz eine Förderung von bis zu 10.000 Euro erhalten. Landesweit haben bisher 84 Kultureinrichtungen eine Förderzusage für digitale Projekte erhalten, insgesamt wurden bisher 541.272 Euro an die rheinland-pfälzische Kulturszene bewilligt. Anträge können noch bis zum 15. September gestellt werden.

Ludwigshafen, 20.08.2020

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13.08.2020 in Kommunales

Mobile Endgeräte im Wert von mehr als 1,7 Mio Euro für das neue Schuljahr bewilligt

Für digitale Endgeräte stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes, ergänzend zum DigitalPakt Schule, den Ländern Mittel zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.  Das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz hat am 20. Juli 2020 begonnen, bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit über 11.000 mobile Endgeräte bewilligt.

Simon und Scharfenberger: „Die Stadt Ludwigshafen erhält zum jetzigen Zeitpunkt schon 4.760 Geräte im Förderwert von ca. 1.780.000 Euro zum Verleih an Schülerinnen und Schüler. Das sind ideale Nachrichten zum Schulstart über das schnelle Bewilligungsverfahren und die Geräte für die Schülerinnen und Schüler. Die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung Aufschwung gegeben. Die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die sie benötigen, ist nicht nur eine Frage von Chancengerechtigkeit, sondern auch eine Investition in die Zukunft der digitalen Bildung. Auch abseits von Corona wird das Lehren und Lernen immer digitaler."

In Rheinland-Pfalz können insgesamt rund 400 Träger für 1.600 Schulen Anträge stellen, um aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes Gelder für mobile Endgeräte zu erhalten. Die Anträge für das Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das ergänzender Teil des DigitalPakt Schule ist, werden von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz digital geprüft und schnellstmöglich beschieden. An der Ausgestaltung des rheinland-pfälzischen Sofortausstattungsprogramms waren neben dem Mainzer Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen von kirchlichen und freien Schulträgern beteiligt.

"Wir begrüßen es, dass bei uns in Rheinland-Pfalz beim Thema digitale Bildung alle an einem Strang ziehen. Damit wird das Lernen für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz umgehend digitaler und mobiler“, so Simon und Scharfenberger.

Ludwigshafen, 13.08.2020

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