Nachrichten zum Thema Kommunales
18.06.2019 in Kommunales von SPD Oggersheim
Wahlergebnisse zum Ortsbeirat Oggersheim
Wahlergebnisse zum Ortsbeirat Oggersheim
SPD stärkste Fraktion im Ortsbeirat Oggersheim 2019 - 2024
Wie 2014, wird der Ortsbeirat von Oggersheim 2019 ebenfalls mit 15 Mandaten besetzt. Auf Grund des Wahlergebnisses zieht SPD Ortsbeiratsfraktion als stärkste Fraktion ins Oggersheimer Rathaus ein.
Zur Wahl des Ortsbeirats im Ortsbezirk Oggersheim waren 18.227 Personen wahlberechtigt, davon haben 8.742 Personen gewählt.
Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 8.457 gültig und 285 ungültig.
Bei einer Wahlbeteiligung von 48 % erreichte die SPD 30,8 % und somit 5 Sitze des Ortsbeirats. Die CDU erreichte mit 28,0 % 4 Sitze. Auf die Grünen fielen 18,6 % und erreichten 3 Sitze, sowie die FWG mit 13 % 2 Sitze. Abgeschlagen mit 9,7 % erreichte
die FDP noch 1 Sitz.
Es entfielen auf die Parteien und Wählergruppen
Nr. Bezeichnung Kürzel Stimmen Sitze
1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 37.194 5
2 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 33.816 4
3 Freie Demokratische Partei FDP 11.684 1
4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 22.539 3
5 Freie Wählergruppe Ludwigshafen am Rhein e.V. FWG 15.720 2
Wahlgebiet insgesamt 120.953 15
Auf die Bewerberinnen und Bewerber der Wahlvorschläge der nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen entfielen folgende Stimmenzahlen:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) = 5 Sitze
Namen Stimmen
1 Weiler, Sylvia 4.372
2 Pfrengle, Björn 2.897
3 Baur, Barbara 2.750
4 Jung, Wolfgang 2.667
5 Dockendorf, Ilona 2.595
Ersatzpersonen
Namen Stimmen
6 König, Ursula 2.471
7 Knaul, Monika 2.395
8 Seitz, Friedemann 2.322
9 Bätz, Christoph 2.269
10 Karn, Andreas 2.213
11 Roth, Helga 2.178
12 Dockendorf, Klaus 2.166
13 Herboth, Michael 2.151
14 Zitzmann, Dagmar 1.876
15 Schmidt, Peter 1.872
14.06.2019 in Kommunales von SPD Ruchheim
Grüne unterstützen Heike Scharfenberger
Grüne: Neue Politik für Ruchheim möglich
Die grüne Ortsbeiratsfraktion in Ruchheim und die Grünen im Ludwigshafener Stadtrat werten Zusagen der SPD positiv, mit denen die Freihaltung der Ackerfläche 'Nördlich A650' durch entsprechende Beschlüsse gesichert und der Klimaschutz - nicht nur - im Stadtteil Ruchheim vorangebracht werden. Jutta Kreiselmaier-Schricker, Mitglied der grünen Ortsbeiratsfraktion, und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann erklären: "Wir wollen den Klimaschutz voranbringen, im Interesse aller Ruchheimer und Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger. Da die SPD sich klar und aktiv zur Freihaltung von Ackerflächen in Ruchheim bekennt, setzen wir darauf, dass Heike Scharfenberger am Sonntag im Amt der Ortsvorsteherin bestätigt wird und dass wir in der neuen Wahlperiode gemeinsam viel für ein gutes Klima, eine gesunde Umwelt und einen lebenswerten Stadtteil Ruchheim tun können."
12.06.2019 in Kommunales von SPD Mundenheim
SPD Mundenheim: Holger Scharff als Fraktionssprecher in Mundenheim bestätigt
Zur ersten Sitzung nach der Kommunalwahl trafen sich der SPD-Vorstand und die neue Ortsbeiratsfraktion Mundenheim. Vorstand und Fraktion beglückwünschten Ortsvorsteherin Anke Simon (MdL) zu Ihrer Wiederwahl und dankten ihr für einen engagierten Wahlkampf. Aufgrund ihrer guten Arbeit in den vergangenen Jahren konnte sie die Wahl zur Ortsvorsteherin im ersten Anlauf bereits gewinnen.
12.06.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim
SPD Rheingönheim: Erhalt des Laubfroschwäldchens muss erneut geprüft werden
Ludwigshafen, 12.06.2019 | Die Erweiterung des bisherigen Deponiekörpers der Bauschuttdeponie Hoher Weg in Ludwigshafen-Rheingönheim muss unter den neuen Erkenntnissen zu den ökologischen Auswirkungen neu geprüft werden. Dennoch ist die Deponieerweiterung notwendig, um den Abraum aufzunehmen, der beim Abriss der Hochstraße und weiteren Bauprojekten entsteht. Die SPD Rheingönheim steht daher hinter dem Stadtratsbeschluss von 2016, da ansonsten bei einer Nutzung von Deponien außerhalb Ludwigshafens Gebührensteigerungen für alle Bürger die Folge wären.
Nach Angabe des Naturschutzvereins BUND leben in dem im Aufschüttgebiet befindlichen „Laubfroschwäldchen“ schützenswerte, bzw. unter Artenschutz stehende, Tier- und Pflanzenarten. Weiterhin sei ein alter Baumbestand vorhanden, der auch durch die Anpflanzung der geplanten größeren Ausgleichsfläche nicht ausreichend zu ersetzen wäre.
„Die SPD Rheingönheim fordert, die bisher nicht in dieser Detailtiefe bekannten Erkenntnisse in die Deponieplanung aufzunehmen um das betreffende Gebiet als Platz nahezu unberührter Natur möglichst zu erhalten.“ „Wir haben uns die Sorgen und Wünsche der Rheingönheimer Bürger genau angehört und möchten diese berücksichtigt wissen.“, so Ortsbeirätin und Stadträtin Julia Appel. „Es ist bedauerlich,“ ergänzt Appel, „dass die Naturschutzverbände erst jetzt die erheblichen Bedenken äußern und nicht bereits bei der Bürgerbeteiligung 2016.“
Um die Deponieerweiterung wirtschaftlich zu gestalten und dennoch das Wäldchen zu erhalten, muss die Gesamtaufschuttmenge noch einmal überprüft werden. Ortsbeirat Peter Niedhammer schlägt als Kompromiss zusätzlich vor, den Deponiekörper entgegen der bisherigen politischen Haltung so zu erhöhen, dass das Wäldchen erhalten werden kann.
„Wir wollen die bisherige Freizeitqualität nicht aufgeben. Daher soll geprüft werden, ob ein Zusammenschluss des eingedeichten Waldbereichs (Richtung Rehbachmündung) mit dem „Laubfroschwäldchen“ durch Hinzunahme der dazwischenliegenden Ackerfläche möglich ist“, regt Ortsbeirat Thomas Engeroff an. Und weiter: „Mit der Einrichtung eines kleinen Wegenetzes mit Informationen über Flora und Fauna kann ein attraktives und dennoch naturnahes Areal geschaffen werden.“ (te)
Kontakt
Julia Appel
julia.caterina.appel@gmail.com
05.06.2019 in Kommunales von Björn König
Stichwahl in Mitte und Süd - Jetzt gilt's!
Jetzt gilt's! Am 16. Juni habt Ihr/ haben Sie die Chance für unseren Stadtteil eine neue Ortsvorsteherin zu wählen. Mit Lorena Schmitt haben wir eine kompetente Wahl getroffen, die auch schon im ersten Wahlgang Amtsinhaber Christoph Heller einen ordentlichen Dämpfer versetzt hat.
Das Ergebnis zeigt: Die Menschen in Mitte und Süd wollen jemand Neues und sie wollen eine andere, eine bessere Art von Politik haben als dies bisher der Fall ist. Dabei geht es Lorena Schmitt insbesondere um eine neue Grundschule für Süd und eine allgemein bessere Versorgung mit KiTa- und Hortplätzen wie auch um besser ausgestattete Bildungseinrichtungen. Aber auch eine kritische Begleitung der anstehenden Bauprojekte ist ein wichtiger Teil ihrer Agenda.
Immer mit einem Offenen Ohr für die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils gilt es am 16. Juni nochmals zur Wahl zu gehen, denn es ist Zeit, Neues zu wagen!
27.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim
5 Punkte für Rheingönheim - das Wichtigste aus unserem Programm 2019-2024
Transparenz steht an erster Stelle - wie wollen, dass Sie sich auf uns verlassen können. Sie finden hier die wichtigsten fünf Punkte aus unserem Wahlprogramm, die einen Leitfaden für die nächsten Jahre darstellen sollen. Anhand dieser Punkte werden wir unsere Politik in Rheingönheim ausrichten. Bei Fragen oder Anregungen nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.
5 Punkte für ein lebenswertes Rheingönheim
1.) Um die Innenstadt während des geplanten Hochstraßenumbaus zu entlasten, ist eine umfangreiche P&R-Fläche auf dem stadteigenen Gelände hinter der Frei Heil-Halle geplant.
Wir treten ein für eine anwohnerfreundliche Lösung:
Verhinderung von zunehmendem Durchgangsverkehr durch die Wohngebiete.
Verbesserung der Verkehrsanbindung durch Neugestaltung der Kreuzung am Hohen Weg
2.) Durch die Inbetriebnahme der Südspange ist der Neubruch und das Sommerfeld bei Hochwasser von Überflutung durch den aufgestauten Rehbach bedroht.
Wir fordern eine umweltverträgliche Sanierung der Rehbachdeiche. Erst nach Abschluss darf das Projekt Südspange in Betrieb gehen.
3.) Rheingönheim lebt und wächst mit seinen Neubaugebieten. Trotzdem darf der alte Ortskern nicht vergessen werden.
Wir fordern eine langfristige Planung für die Instandhaltung der Infrastruktur sowie der Straßen und Gehwege sowie die Nutzung ökologisch sinnvoller Maßnahmen (z.B. Nahwärme).
4.) Der Ausbau der Neubaugebiete darf nicht zu Lasten sozial Schwacher erfolgen.
Wir fordern einen sozial verträglichen, bezahlbaren Wohnungsbau, einerseits durch die GAG als auch durch die Förderung von privatwirtschaftlich initiierten Wohnungsbauprojekten.
5.) Durch den Zuzug vieler junger Familien in den Neubruch und das Sommerfeld ist Rheingönheim zu einem jungen Stadtteil geworden. Gleichzeitig leben wir in einer immer älter werdenden Gesellschaft.
Wir treten ein für ein Miteinander von Alt und Jung und die Förderung des Ehrenamts.
Neben dem bedarfsorientierten Ausbau der Krippen- Kindergarten- und Schulangebote fordern wir den seniorengerechten Ausbau der öffentlichen Gebäude (z.B. Gemeindehaus).
Bei der Schaffung neuer Baugebiete müssen Spielflächen und Kindergärten genauso berücksichtigt werden wie die Planung lokaler Einkaufmöglichkeiten.
25.05.2019 in Kommunales
"Was ist Ludwigshafen für mich?"
"Was ist Ludwigshafen für mich?", fragt David Guthier, Spitzenkandidat der SPD Ludwigshafen, und im Video zeigen wir in wenigen Sekunden, worauf es uns ankommt, was unsere Ziele für #Ludwigshafen sind.
Schaut es Euch an und macht Euch ein Bild von "unserem Ludwigshafen".
'#WasIstLudwigshafenFürMich #LudwigshafenIstMehr #GemeinsamZukunftGestalten #GanzNahDran #WirSindDieKümmererPartei #WirSindDieLudwigshafenPartei #LudwigshafenIstSchön #SoSchönIstLudwigshafen #StolzAufUnsereStadt
25.05.2019 in Kommunales von Startseite
Podiumsdebatte der Ortsvorsteherkandidaten im Hemshof – gemeinsame Erklärung der Kandidaten der FDP und SPD
Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) und Ortsvorsteherkandidatin Jessica Bauer (FDP) werden sich an der Podiumsdiskussion der Ortsvorsteherkandidaten im "Treff International" am 22.05.2019 nicht beteiligen. Die Einladung an die Kandidatin Jessica Bauer erfolgte erst auf telefonischem Wege am 20.05.2019. Dem Stellvertreter des sich in Kur befindlichen Antonio Priolo, Herrn stellvertretendem Ortsvorsteher Osman Gürsoy, sowie den Vertretern der SPD wurde gar keine Einladung übersandt. Vor diesem Hintergrund ist es für die Vertreter von FDP und SPD nicht sicher, dass die Podiumsdiskussion im "Treff International" überparteilich ist. Für eine Wahlkampfveranstaltung der grünen Partei stehen die Vertreter von SPD und FDP nicht zur Verfügung.
Gezeichnet
Antonio Priolo
Jessica Bauer
25.05.2019 in Kommunales
Versprochen und Gehalten: Verbesserungen beim Sozialticket kommen
Die SPD Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich, dass ab Juni das Sozialticket für Anspruchsberechtigte noch attraktiver wird. Der Preis pro Ticket sinkt und es stehen mehr Sozialtickets pro Anspruchsberechtigtem und Monat zur Verfügung. „Mobilität ist elementarer Bestandteil, um gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten und muss deshalb für alle Menschen gesichert werden – unabhängig davon wie dick der Geldbeutel ist. Ich bin deshalb froh, dass wir die Verbesserungen beim Sozialticket durchsetzen konnten. Das ist Verdienst der SPD“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Unser Ziel bleiben weitere Verbesserungen im Tarifsystem insgesamt und ein verbundweit gültiges Ticket. Daran arbeiten wir weiter“, ergänzt Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.
13.05.2019 in Kommunales
SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze
Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.
„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.
Rotes Frühstück
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