Allgemein
Nach bisher 14 erfolgreichen Stadtteilforen mit einer riesigen Zahl an Rückmeldungen und Anregungen rund um die einzelnen Stadtteile und rund um Ludwigshafen als Ganzes, kommt Jutta Steinruck zum Abschluss noch nach Ruchheim und Oppau. Die genauen Termine sind hierbei:
- Ruchheim: Freitag, 09. Dezember, 18 Uhr im Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstr. 1a
- Oppau: Donnerstag, 15. Dezember, 18 Uhr im Clubhaus des BSC Oppau, Edigheimer Str. 110
Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:
Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
Was ist schlecht und muss besser werden?
und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.
Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.
Weitere Termine der Stadtteilforen finden Sie unter www.meine-beste-idee.lu
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
in wenigen Wochen ist Weihnachten, das Jahr 2016 wird bald der Vergangenheit angehören. Es hat sich viel getan in unserem Land, unserer Stadt, aber auch sicherlich bei Jedem in seinem unmittelbaren Umfeld. Was Menschen bewegt, spielt sich zum überwiegenden Teil im Alltag vor Ort ab, also in den Städten und Gemeinden. Dies ist die Basis des politischen Handelns und meines Erachtens, tragende Säule unseres Staates und unserer Demokratie.
Mit Beginn des neuen Jahres 2017 wird die SPD-Fraktion in die zweite Hälfte der laufenden Legislaturperiode des Stadtrates starten. Über unsere Arbeit der ersten zweieinhalb Jahren haben wir Bilanz gezogen, welche von uns genannten Handlungsfelder für 2014-2019 konnten bisher erfolgreich umgesetzt werden.
Hierbei hat unser Leitmotiv „Wir in LU für LU – Nah bei den Menschen“ unsere Arbeit begleitet und zwar mit der steten Aufgabe, die Lebensqualität in unserer Stadt mit ihren Stadtteilen zu erhalten und zu verbessern. So haben wir als SPD-Stadtrats-fraktion eine Vielzahl von Schwerpunkten aktiv und erfolgreich bearbeitet, trotz der bekannten schwierigen finanziellen Situation, in der sich unsere Stadt befindet.
Die SPD Stadtratsfraktion wird auch im kommenden Jahr 2017 im Interesse der Bürgerinnen und Bürger weiterarbeiten und immer nah bei den Menschen sein. Ein lebenswertes Ludwigshafen, wo sich alle Menschen zu Hause fühlen, bleibt unser Ziel. Unsere Maxime für das Jahr 2017 und darüber hinaus ist: „Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt“.
Die Sozialdemokratie ist seit über 125 Jahre in Ludwigshafen verankert. Wir stehen für ein lebenswertes Ludwigshafen, für Bürgernähe und Verlässlichkeit auf unseren Grundwerten, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Lassen Sie uns die bevorstehenden Feiertage zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags etwas Abstand zu gewinnen, durch Erholung neue Kraft zu schöpfen und auf möglichst viele Lichtblicke im kommenden Jahr zu schauen.
Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönliches Wohlergehen.
Ihre
Heike Scharfenberger, MdL
Fraktionsvorsitzende
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Diese Entlastung setzt sich unter anderem durch die Zahlung einer Integrationspauschale in Höhe von jährlich 2 Mrd. Euro von 2016 bis 2018, durch die bereits erfolgte Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieher und durch ein heute vom Bundestag beschlossenes weiteres Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen mit einer jährlichen Entlastung ab 2018 in Höhe von 5 Mrd. Euro zusammen.
