Pressemitteilung
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Die SPD Ludwigshafen begrüßt die gestern von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in der derzeitigen Krise.
„Die Ampel-Koalition hat konkrete Entlastungen für viele Millionen Menschen in Deutschland in der aktuellen Inflations- und Energiekrise vorgelegt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es zeigt: Die Bundesregierung ist handlungsfähig, die Koalition kann sich einigen und wird es auch im weiteren Verlauf der Krise immer wieder tun, um nachzusteuern“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier.
„Profitieren werden alle Bürgerinnen und Bürger. Der Strompreisdeckel für den Grundbedarf hilft allen und ist ein wichtiger Schritt. Damit verbunden ist die Hoffnung, den Strompreis endlich konsequent von der Gaspreisentwicklung zu entkoppeln“, erklärt Guthier.
„Dass der Bund 1,5 Milliarden für ein günstiges und bundesweit gültiges Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket zur Verfügung stellt ist ein starkes Signal. Ich erwarte, dass die Länder wie angekündigt diesen Ball aufnehmen und spätestens zum 1. Januar 2023 das Nachfolgeticket am Start ist,“ so Guthier weiter.
Besonders wichtig ist aus Sicht der Ludwigshafener SPD, dass die Bundesregierung kleine und mittlere Einkommen, Familien mit Kindern, Studierende und Rentnerinnen und Rentner bei den Entlastungen besonders in den Blick nimmt. „Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag, Energiepreispauschale für Studierende und Rentnerinnen und Rentner, Einkommenssteuersenkung für kleine und mittlere Einkommen: Hier zeigt sich die Führung von Olaf Scholz und die Handschrift der SPD deutlich,“ freut sich Guthier. „Das macht deutlich: Die Bundesregierung setzt die richtigen Schwerpunkte, um in der Krise für Entlastung zu sorgen.“
„Im Gesamtpaket finden sich aber nicht nur wichtige sozialpolitische, sondern auch wirtschaftspolitische Maßnahmen. Insbesondere verbesserte Hilfen für besonders energieintensive kleine und mittelständische Unternehmen sind ein wichtiger Schritt zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen beispielsweise bei Bäckereien oder Wäschereien“, betont Guthier die Bedeutung der vorgesehenen Unternehmenshilfen.
„Und ja: Es ist richtig, dass zur Refinanzierung eines Teils eine Übergewinnsteuer auf Zufallsgewinne großer Energieunternehmen vorgesehen ist. Das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage, dass diejenigen, die von der Krise profitieren, zur Finanzierung herangezogen werden. Gut, dass sich auch in dieser Frage die SPD durchgesetzt hat. Jetzt geht es darum, die Maßnahmen trotz Eile sorgsam umzusetzen“, so Guthier abschließend.
Ludwigshafen, 05.09.2022
(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)
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Die SPD Ludwigshafen begrüßt die von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck vorgestellten Pläne zur Öffnung der Hallenbäder in Ludwigshafen im kommenden Winter.
„Klar ist: Die Energiekrise erfordert von uns allen und in allen Bereichen Anstrengungen zum Energiesparen. Die Stadtverwaltung setzt dazu ein breites Bündel an Maßnahmen um. Wichtig ist, dass jede Einzelmaßnahme sorgsam abgewogen wird“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, David Guthier.
„Deshalb ist es richtig, die Hallenbäder zu öffnen. Für unsere Gesellschaft sind diese von großer Bedeutung. Insbesondere Schwimmkurse und Schulschwimmen müssen weiterhin möglich sein, Kinder und Jugendliche die Chance haben, schwimmen zu lernen. Auch die Vereine müssen weiterhin Wassersport betreiben können. Gleichzeitig wird mit der auf vertretbarem Niveau vorgesehen Absenkung der Raum- und Wassertemperatur in den Bädern ein Beitrag zur Energieeinsparung geleistet.“, erklärt Guthier abschließend.
Ludwigshafen, 25.08.2022
(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)
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Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt die Erweiterungspläne der Firma Lipoid am Standort in Maudach.
„Lipoid ist ein sehr innovatives Unternehmen und bietet bereits heute in Maudach 250 Menschen gute Arbeitsplätze, darunter viele Hochqualifizierte. Bei der Herstellung von Phospholipiden für die Pharmaindustrie sind sie Weltmarktführer und wir wollen den Weltmarktführer in Ludwigshafen halten und gute Entwicklungsperspektiven - auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze - bieten“, erklärt Partei- und Fraktionsvorsitzender David Guthier.
„Bereits vor einem guten Jahr sind mit uns die Erweiterungspläne besprochen worden. Wir unterstützen diese Erweiterungspläne ausdrücklich und setzen darauf, dass auch der Verband Region Rhein-Neckar im Rahmen der Regionalplanung darauf Rücksicht nehmen wird, dass es sowohl im Ortsbeirat Maudach, als auch im Stadtrat hierzu klare Mehrheiten gibt. Alle Signale die bei mir seitens des Verbandes hinsichtlich der in Maudach für Lipoid benötigten Entwicklungsflächen ankommen, sind positiv“, so Guthier abschließend.
Ludwigshafen, 13.07.2022
Foto: PxHere
