13.11.2017 / Allgemein

Gruß der SPD-Stadtratsfraktion zu Weihnachten und zum Jahreswechsel 2017/2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in wenigen Tagen ist Weihnachten, das Jahr 2017 neigt sich dem Ende entgegen.

Wenn man einmal die vergangen Monate des Jahres Revue passieren lässt, kann man schnell feststellen, dass Freud und Leid oftmals dicht bei einander lagen. Dies gilt für alle Bereiche, sowohl im privaten, beruflichen oder auch politischen Bereich.

Sehr gefreut habe ich mich über den eindrucksvollen Gewinn der Oberbürgermeister-wahl durch Jutta Steinruck, die mit Beginn des neuen Jahres ihr Amt antreten und als erste sozialdemokratische Oberbürgermeisterin in den kommenden Jahren an der Spitze unserer Stadt stehen wird.

Erfreulich waren für uns als SPD-Stadtratsfraktion auch die Umfrageergebnisse der repräsentativen Meinungsumfrage im Auftrag der Rheinpfalz im August 2017. Die Ergebnisse haben uns gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt das kommunalpolitische Handeln offensichtlich aufmerksam verfolgen und ent-sprechend auch bewerten. Natürlich waren wir über das Ergebnis mit 42 Prozent Zustimmung für unsere Arbeit erfreut, wohlwissend, dass es sich um eine damalige Momentumfrage handelte.

Für uns heißt dieses Ergebnis aber auch, nicht auszuruhen, sondern weiter bei den Menschen in unserer Stadt präsent zu sein, ihre Sorgen und Nöte zu erkennen, auf-zunehmen und letztlich auch Abhilfe zu schaffen. Wir werben weiterhin für ein soli-darisches Handeln, welches Gerechtigkeit, Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe miteinander verbinden soll.

Im November 1889, also vor 128 Jahren, wurde Franz Josef Ehrhart als erster Sozialdemokrat in den Ludwigshafener Stadtrat gewählt. 128 Jahre Kommunalpolitik der SPD in Ludwigshafen – das sind 128 Jahre Engagement für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Stets vom Willen geprägt, mitzuhelfen ein demokratisches und soziales Gemeinwesen, also eine menschliche Stadt zu schaffen. Eine Stadt mit der City und ihren Stadtteilen, in der man gerne lebt und arbeitet sowie gerne zu Hause ist. Und zwar gemäß der Maxime: „Ludwigshafen – Heimat unserer Bürger – mit den Bürgern für die Bürger“

Sehr gerne möchte ich auch von dieser Stelle aus, den Vereinen, Verbänden und Institutionen und den vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt sehr herzlich für ihren engagierten Einsatz danken. Lassen Sie uns die bevorstehenden Festtage zum Anlass nehmen, uns auf die schönen Dinge des Lebens zu besinnen. Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion frohe Adventstage, ein besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2018 Gesundheit, Glück und Erfolg.

Ihre

Heike Scharfenberger
MdLFraktionsvorsitzende

 

12.09.2017 / Allgemein

Verständliche Kritik der Rheingönheimer

Die SPD Rheingönheim hat vor den Kommunalwahlen 2014 bei einer anderen Partei angeregt, dass jede Partei max. 50 Plakate in Rheingönheim aufhängt.

Leider ist unser Vorstoß damals gescheitert.

Ich glaube für die Wahlen in 2019 kann es für Rheingönheim so eine Vereinbarung mit den anderen Parteien geben.

Die Rheingönheimer sind verärgert, daß jeder Baum, jeder Mast mit Plakaten behängt ist.

Einmalig ist dieses Jahr, daß auch in reinen Wohngebieten jede Gelegenheit als Standort für Wahlplakate genutzt wird.

Für Rheingönheim sollte gelten: Weniger ist manchmal mehr!

Wir werden unsere Plakate nach Abschluss der Wahlen unverzüglich abhängen, damit Rheingönheim wieder Rheingönheim ist.

Sollten wir bei aller Sorgfalt, Plakate vergessen  abzuhängen, so lassen Sie uns das wissen.

 

Ihr 2. Vorstand der SPD Rheingönheim.

Peter Niedhammer

 

10.08.2017 / Allgemein

„Keine Stärkung der Kommunen in der Härtefallkommission von Rheinland-Pfalz"

Keine personelle Verstärkung und kein Vetorecht für die Kommunen in der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz fordert der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff in Ludwigshafen.

Die derzeitige Besetzung, vor allem die Beteiligung der Sozialverbände ist eine gute Voraussetzung, dass im Interesse der Menschen entschieden wird.

Die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach mehr Vertreterinnen und Vertretern und nach einem Vetorecht ist einfach maßlos übertrieben und kann nicht im Interesse der betroffenen Menschen sein.

Holger Scharff: „Wir wollen, dass es auch zukünftig in der Härtefallkommission demokratisch zugeht, da sind mehr Stimmen und Vetorecht für die kommunalen Spitzenverbände einfach kein guter Vorschlag. Die kommunalen Verbände sollten ihre derzeitigen Möglichkeiten einfach wahrnehmen und die Kommunen vertreten."

 

07.08.2017 / Allgemein

Jutta STEINRUCK: Diesel-Gipfel – Stadt muss so schnell wie möglich handeln

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte häufig überschritten.

„Fünf Millionen kostenlose Softwareupdates sind ein Schritt in die richtige Richtung, mehr aber auch nicht. Da die erlaubten Grenzwerte selbst nach dem Update noch deutlich überschritten werden, sind wir von einer nachhaltigen Lösung des Problems noch weit entfernt“, so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels.

„Ob Fahrverbote durchgesetzt werden, ist am Ende keine politische Frage, sondern eine gerichtliche. Das Risiko tragen deshalb momentan all diejenigen, die mitunter auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und den Angaben der Autobauer vertraut haben. Das ist ein Skandal. Die Autoindustrie hätte stärker in die Pflicht genommen werden und umfangreichere Umrüstungen zusichern müssen“, so STEINRUCK.

„Auf kommunaler Ebene lautet mein erklärtes Ziel, so viele Menschen wie möglich weg vom motorisierten Individualverkehr und hin zum ÖPNV oder zum Fahrrad zu bringen. Hierzu möchte ich das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten und vorhandene Lücken im Fahrradwegesystem konsequent schließen. Das ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern mit Blick auf den Abriss der Hochstraße Nord auch schlicht notwendig“, erläutert STEINRUCK.
„Ferner möchte ich in Ludwigshafen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing vorantreiben, denn auch so können wir den Schadstoffausstoß nachhaltig reduzieren“, so STEINRUCK abschließend.

 

11.07.2017 / Allgemein

Kritik an Dezernent Dieter Feid unberechtigt

"Die von dem unabhängigen OB-Kandidaten Thorsten Portisch an Dieter Feid geäußerte Kritik hinsichtlich seines Verhaltens als Mitglied des Aufsichtsrates der Hafenbetriebe zum Thema Verlagerung des Firmensitzes der Pfalzwerke AG, ist nicht nur unberechtigt, sondern auch unqualifiziert", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

 

Wenn man sich zur Wahl als Oberbürgermeister einer Großstadt stellt, sollte man eigentlich wissen, wie man sich als Mitglied eines Aufsichtsrates verhalten muss und an gesetzliche Vorschriften gebunden ist. Mindl: "Hierzu gehört auch die Verschwiegenheitsverpflichtung mit möglichen persönlichen negativen Folgen, wenn man diese Verpflichtung nicht einhält.

 

Die Kritik von Herrn Portisch an Dieter Feid zeigt, dass er offensichtlich das AG- bzw. GmbHGesetz nicht kennt oder nicht kennen will, um einen, nicht nur in Ludwigshafen anerkannten und geschätzten Dezernenten zu diskreditieren". "Was ihm jedoch nicht gelingen wird", betont Mindl.

 

 

 

19.06.2017 / Allgemein

SPD: Schuhmacher feiert 70. Geburtstag

Reinhold Schuhmacher, der von 1994 bis 2009 für die SPD im Stadtrat saß und von 1992 bis 1999 Ortsvorsteher in Friesenheim war, feiert heute seinen 70. Geburtstag.

Er ist ein echter Ludwigshafener, wurde im Hemshof geboren. Seit 1971 ist Schuhmacher SPD-Mitglied. Auch heute noch engagiert er sich als Beisitzer im Vorstand des Friesenheimer SPD-Ortsvereins, dessen Vorsitzender er von 2003 bis 2007 war. Auf seine Initiative hin wurden das Sternstraßenfest und der Weihnachtstreff in Friesenheim ins Leben gerufen. Er war zudem Initiator und Mitbegründer des Förderkreises Ebertpark. Beruflich war Schuhmacher über 39 Jahre in der BASF beschäftigt. SPD-Fraktionschefin Heike Scharfenberger würdigt seinen „fairen Umgang“. SPD-Stadtverbandsvorsitzender David Schneider lobt Schuhmachers „große Fachkompetenz, Offenheit und Bürgernähe“.

​(Rheinpfalz vom 19.06.2017)

 

30.05.2017 / Allgemein

Sonntagsarbeit / Öffnungszeiten im Handel

Zu den aktuellen Angriffen des Handels auf den Sonntagsschutz nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz und Mitglied des Landes- und Regionalvorstandes Holger Scharff wie folgt Stellung:

„Es ist vollkommen unverständlich, warum aus heiterem Himmel eine bundesweite Aktion des Handels einen Angriff auf den freien Sonntag plant. Schon heute haben die Familien kaum noch Zeit, sich um ihre Kinder zu kümmern, weil die Arbeitszeiten nicht familienfreundlich sind. Man ist schon jetzt still und leise in vielen Bereichen zu einer begrenzten Sonntagsarbeit an jedem Sonntag gekommen – so in den Bäckereien,  in Bereichen wie der Gastronomie ist sie selbstverständlich. Auch in vielen Bereichen wie Polizei und dem Gesundheitsbereich kommt man ohne Sonn- und Feiertagsarbeit nicht aus", so Vorsitzender Holger Scharff.

„Trotzdem ist noch immer der Sonntag für einen großen Teil der Gesellschaft ein freier Tag für die Familie  und dieser sollte auch erhalten bleiben", so Scharff weiter.

Die Interessen der Beschäftigten im Handel werden durch solche Forderungen der Arbeitgeber immer wieder in den Hintergrund gedrängt. Die wirtschaftlichen Interessen alleine sind kein Grund für immer mehr Arbeit am Sonntag und dies sollte auch so bleiben.

Holger Scharff: „Die bisherigen vier Sonntage in Rheinland-Pfalz sind schon eine schwere Belastung für die Arbeitnehmer / Innen im Handel und sollten daher nicht noch ausgeweitet werden. Schon gar nicht sollten die Unternehmer frei entscheiden können, wie sie es mit den Öffnungszeiten halten!"

 

16.05.2017 / Allgemein

AFA Vorderpfalz: „Streik für mehr Geld ist nicht verboten - Streikrecht ist Grundrecht"

Zum Leserbrief in der Rheinpfalz von Herrn Richard Dennhardt vom 16. Mai 2017  erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)  Holger Scharff:

„Es ist nicht verboten als Arbeitnehmer / In um mehr Gehalt zu kämpfen oder sich in einer Gewerkschaft zusammen mit anderen einem Streik für mehr Geld anzuschließen", so der Vorsitzende des Unterbezirks der AFA Vorderpfalz Holger Scharff.

Sicher ist es für Kunden unangenehm, wenn sie bei einem Bahnstreik nicht zu ihrem Arbeitsplatz kommen, weil die Züge stillstehen. Es ist aber auch für die betroffenen Mitarbeiter / Innen unangenehm, wenn ihre Leistung die sie für andere erbringen nicht ordentlich entlohnt wird. Jeder versucht in seinem Beruf die beste Entlohnung zu bekommen, dieses Recht haben auch die Lokführer und alle anderen Mitarbeiter / Innen der Bahn.

Holger Scharff: „Ich habe für jeden Arbeitnehmer / In Verständnis, der für seine Sache auf die Straße geht und streikt. Streik ist auch keine Geiselhaft für andere Menschen, sondern Grundrecht der Betroffenen. Jeder Streik hat Nebenwirkungen, wenn man diese nicht will, dann muss man Arbeitnehmer / Innen entsprechend behandeln und sie bei ihren Forderungen ernst nehmen."

 

30.04.2017 / Allgemein

„Starke Sozialrechte für ein starkes Europa“

Tag der Arbeit - Forderung nach sozialer EU-Gesetzgebung

"Soziale Gesetzgebung ist in Europa in den vergangenen Jahren oft zu kurz gekommen", sagt Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen und sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Mit der sogenannten Europäischen Säule Sozialer Rechte wollte die EU-Kommission auf eine veränderte Arbeitswelt reagieren und den Zusammenhalt des Euro-Raums stärken. Umso enttäuschender ist das Paket, das die Kommission vor wenigen Tagen vorgestellt hat. Neben 20 unverbindlichen Grundprinzipien und laschen Absichtserklärungen enthält es nur einen einzigen Gesetzesvorschlag. Der Entwurf bleibt damit weit hinter unseren Forderungen zurück.“

 

25.04.2017 / Allgemein

Ingrid Reske: Ehemalige Stadträtin wird 70

Heute feiert die ehemalige Stadträtin Ingrid Reske ihren 70. Geburtstag. Reske ist seit 1971 Mitglied in der SPD und Vorsitzende der SPD AG 60 Plus im Bezirk Vorderpfalz. Ferner engagiert sie sich im Vorstand des Regionalverbands und des Stadtverbands. Darüber hinaus organisiert sie das regelmäßig stattfindende „Rote Frühstück“ der Sozialdemokraten auf dem Rathausplatz. Reske gehörte dem Ludwigshafener Stadtrat von 1979 bis 2004 an. Beruflich war Reske bei der BASF beschäftigt und von 1975 bis 2002 Mitglied des Betriebsrats. Ab 2003 bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Berufsleben im Jahr 2007 leitete sie als Geschäftsführerin die BASF Jobmarkt GmbH. „Wir kennen und schätzen Ingrid Reske als engagierte und zuverlässige Sozialdemokratin“, schreiben der Vorsitzende der Ludwigshafener SPD, David Schneider, und die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

(Rheinpfalz vom 25.04.2017)