20.06.2018 / Kommunales

Zukunftskonzept „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“

Ludwigshafen soll fahrradfreundlicher werden. In den kommenden Jahren soll der Anteil der Fahrradfahrer am Verkehr in der Stadt von 12 auf 20 Prozent gesteigert werden. Dafür hat der Stadtrat am Montag, den 18. Juni einstimmig einem Antrag von SPD und CDU zugestimmt, der die Verwaltung auffordert gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Zukunftskonzept „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“ zu erarbeiten.

Neben der Erarbeitung eines Konzepts für die Sanierung und Lückenschlüsse des bestehenden Radwegenetzes, die mit enger Bürgerbeteiligung erfolgen soll, wurden mit dem Antrag bereits einige konkrete Maßnahmen beschlossen. Dazu gehören unter anderem die Unterstützung für die Initiative zur Errichtung eines Fahrradschnellweges Rhein-Neckar von Heidelberg über Mannheim und Ludwigshafen nach Schifferstadt, die Öffnung der Bismarckstraße für den Radverkehr, die Öffnung von Einbahnstraßen in der Gegenrichtung für den Fahrradverkehr an Stellen, wo die Sicherheit gewährleistet ist, und der Ausbau der Fahrradinfrastruktur wie z.B. verschließbare Fahrradboxen an Bahnhöfen und zentralen Plätzen oder die Ausweitung des Fahrradverleihsystems „Next Bike“.

 

20.06.2018 / Kommunales

Sicherheitspartnerschaft für S-Bahnhof Mitte angestrebt

Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18. Juni mehrheitlich einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Einrichtung einer Sicherheitspartnerschaft am S-Bahnhof Mitte verabschiedet. Damit wird die Verwaltung beauftragt, die bereits bestehenden Gespräche mit der Deutschen Bahn, der Bundes- sowie der Landespolizei zu intensivieren, um einen Vertrag über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft abzuschließen. Eine solche Partnerschaft kann beispielgebend für weitere Bahnhöfe in der Stadt sein.

 

Unser Ziel dabei ist die Stärkung der objektiven Sicherheitslage vor Ort durch verstärkte Präsenz und noch bessere Abstimmung aller beteiligten Sicherheitskräfte. So werden im Rahmen einer solchen Partnerschaft Streifengänge der Beteiligten untereinander abgestimmt, so dass in regelmäßigen Abständen einer der Partner vor Ort Präsenz zeigt. Ressourcen der Sicherheitskräfte sollen so besser koordiniert werden.

 

15.06.2018 / Kommunales

Sommertour der SPD Ludwigshafen

Die SPD Ludwigshafen lädt alle Bürgerinne und Bürger ein, im Sommer gemeinsam sich an Veranstaltungen zu treffen und miteinandern in Kontakt zu treten. Wir freuen uns auf alle Besucher und gutes Wetter!

Folgende Termine sind vorgesehen:

Samstag, 16. Juni, 10-12 Uhr

Rotes Frühstück

Wochenmarkt FriesenheimSamstag, 16. Juni, 12.30 Uhr

 

Jubiläum – 140 Jahre SPD Friesenheim mit OB Jutta Steinruck
und Dr. Klaus Jürgen Becker (historischer Vortrag)
WSV-Gaststätte, Bremmenweg 2

 

Samstag, 30. Juni, 10 Uhr*
Wasserwerk Oggersheim/Maudach
Führung und Spaziergang durch das Maudacher Bruch
Treffpunkt: Parkplatz Riedstraße

 

Freitag, 13. Juli, Abfahrt um 16 Uhr*
Hafenrundfahrt
„Logistik im Hafen“ mit Hafendirektor Franz-Josef Reindl
Treffpunkt: Rhenus-Halle, Rheinallee 2

 

Samstag, 28. Juli, 10 Uhr
Radtour „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“
mit SPD-Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider
Treffpunkt: Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz

 

11. August, 10-13 Uhr
Rotes Frühstück
Lichttor vor dem Rathauscenter

 

18./19. August
Bruchfest der SPD
Ortsvereine Maudach, Gartenstadt und Oggersheim
Bruchfestplatz Maudach

 

* Teilnehmerzahl begrenzt
Wir bitte um Anmeldung in der SPD-Geschäftsstelle
Telefon 0621 513067 oder per E-Mail an walter.feiniler@spd.de

 

Weitere Termine folgen in Kürze!

 

13.06.2018 / Kommunales

MAXX-Ticket – SPD begrüßt die Entscheidung der Stadtspitze


„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtvorstandes, für das kommende Schuljahr 2018/2019 die MAXX-Tickets auf der Basis der bisherigen Anforderungen zu bewilligen“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL
 
Die aufgrund des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 22. November 2016 eingetretene Änderung bei der Beurteilung, ob ein Schulweg besonders gefährlich ist, wird im kommenden Schuljahr noch nicht umgesetzt. Die Verwaltung wird zunächst die Unfallkommission bitten, die Schulwege noch einmal zu überprüfen.


Scharfenberger: „Dies ist ein richtiger und gangbarer Weg, welcher von der SPD-Stadtratsfraktion unterstützt wird. Wir haben von Beginn der Diskussion an gefordert, den Sachverhalt für eine offensichtlich nicht mehr gerechtfertigte Übernahme der Kosten für das MAXX-Ticket durch die Verwaltung zu überprüfen.

 
Es muss den Eltern plausibel gegenüber dargelegt werden, warum ein bisher als gefährlich eingestufter  Schulweg, plötzlich von heute auf morgen nicht mehr gefährlich erscheint“.

 

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein

Vorsitzende: Heike Scharfenberger

Pressesprecher: Hans Mindl

 

12.06.2018 / Kommunales

Ortsbeirat von Oggersheim tagte am Donnerstag 07.06.2018

Wolfgang Jung (SPD) wurde in der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2018 zum neuen stellvertr. Ortsvorsteher gewählt. Grund für die personelle Veränderung war das gesundheitliche Aus-scheiden von Kurt Sauerhöfer (SPD). Hierbei bedankte sich die Ortsbeiratsfraktionsprecherin Sylvia Weiler (SPD)  im Namen des Ortsbeirats bei Kurt Sauerhöfer für sein eingebrachtes Engagement. Als Nachfolger im Ortsbeirat wurde Reiner Wenz (SPD) als neues Mitglied vereidigt.

 

Der Oggersheimer Ortsbeirat tagte gemäß Tagesordnung, wobei hierfür  25 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung anstanden. In dieser OBR Sitzung  hat man sich hauptsächlich mit Bau- und Verkehrsthemen befasst. Mehrere  Anfragen und Anträge hat die SPD Ortsbeiratsfraktion hierzu formuliert und entsprechend kamen die Stellungnahmen von der Verwaltung.

 

09.06.2018 / Kommunales

SPD Ortsbeiratsfraktion Oggersheim Wolfgang Jung folgt auf Kurt Sauerhöfer

Nachdem aus gesundheitlichen Gründen der stellvertretende SPD Ortsvorsteher Kurt Sauerhöfer  sein Amt, sowie das Mandat des Ortsbeirats niederlegte, wurde in der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2018 als Nachfolger der ehemalige Ortsbeiratsfraktionssprecher Wolfgang Jung mehrheitlich im Ortsbeirat gewählt und durch die Verwaltung mit Urkunde vereidigt. Gleichzeitig wurde das neue Ortsbeiratsmitglied der SPD Oggersheim Reiner Wenz ebenfalls für den Ortsbeirat bestätigt

 

06.06.2018 / Kommunales

SPD-Oggersheim: Zukunft gestalten und Tradition fördern - OGGERSHEIM 2030

In einer Klausurtagung hat die SPD-Oggersheim ein Arbeitsprogramm mit dem Titel „Zukunft gestalten und Tradition fördern - OGGERSHEIM 2030“ erarbeitet. 

 

02.06.2018 / Kommunales

Sylvia Weiler Ortsvorsteherkandidatin für die Kommunalwahl 2019 bestätigt

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Oggersheim wurde,wie erwartet, die SPD Ortsbeiratsfraktionssprecherin Sylvia Weiler, Mitglied des Ortsbeirats seit 2009, von der Mitgliederversammlung einstimmig  als Kandidatin für die Ortsvorsteher-kandidatur zur Kommunalwahl 2019 bestätigt.

 

Der Eintritt in die SPD von Sylvia Weiler erfolgte 2006 und übernahm gleichzeitig die Funktion der Schriftführerin im Ortsverein Oggersheim. Seit 2014 war Sie stellvertretende Fraktionssprecherin im Ortsbeirat und übernahm zum 01.01.2018 direkt die Funktion der Ortsbeiratsfraktionssprecherin.

 

Nach den Erfolgen der SPD in der Kommunalpolitik ist der stellvertr. Ortsvereinsvorsitzende Otmar Aprill zuversichtlich, dass Sylvia Weiler der Herausforderung der CDU Kandidatur ohne weiteres Parole bieten wird.

 

22.05.2018 / Kommunales

„Kümmerer“ sind gefragt

Erste Bilanz des Quartierbüros der SPD in der Ernst-Reuter-Siedlung fällt positiv aus – Offizielle Eröffnung mit Polit-Prominenz

Für die SPD ist es ein bundesweit bisher einmaliges Projekt. Für die Menschen vor Ort eine Gelegenheit, sich zu informieren und ihre Anliegen vorzubringen: das Quartierbüro in der Ernst-Reuter-Siedlung in der Gartenstadt. Am Samstag wurde das Büro offiziell eröffnet.

 

20.05.2018 / Kommunales

Nachdenken des Rhein-Pfalz-Kreises über den Ausbau des ÖPNV wird begrüßt

„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die in der Presse veröffentlichen Darstellungen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis hinsichtlich eines möglichen schienengebundenen Ausbaus des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über die Ludwigshafener Stadtgrenze hinaus“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Mindl. „Es sind zwar alte Pläne, z. B. die Straßenbahntrasse bis nach Neuhofen zu verlängern, sie haben aber auf Grund der in den letzten Monaten aufkommenden Forderungen nach einer Verkehrswende wieder an Aktualität gewonnen. Deshalb sehen wir die Aufnahme von Gesprächen zwischen dem Landkreis und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) sowie der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) als positiv an. Gerade schienengebundene ÖPNV-Linien sind bekanntlich für Fahrgäste attraktiv, sicherlich auch für künftige potenzielle ÖPNV-Nutzer aus dem Landkreis“.

Deshalb sollte es Ziel sein, vor allem Berufspendler nicht nur aktuell, sondern dauerhaft zu überzeugen, an Stelle des eigenen Kraftfahrzeuges Bahnen und Busse des ÖPNV zu nutzen. Auch ist der ÖPNV häufig die wirtschaftlichste und für nicht wenige Menschen auch die einzige Möglichkeit, ihr Grundbedürfnis nach Mobilität umzusetzen.

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl