06.12.2016 / Pressemitteilung

Wolfgang van Vliet geeignet als GAG Vorstand

„Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gerade auch erfahrene und die Belange der Stadt umfassend kennende Kommunalpolitiker, sehr erfolgreich ein kommunales Unternehmen leiten können. Bei der GAG sei an Dr. Knut Weber, der viele Jahre das Unternehmen führte und aktuell an Ernst Merkel erinnert“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

„Deshalb ist es erstaunlich, dass die Stadtratsfraktion der Grünen, Wolfgang van Vliet öffentlich die Qualifikation absprechen, als Nachfolger des derzeitigen GAG-Vorstandes, das Unternehmen leiten zu können“, betont der Stadtverbandsvorsitzende David Schneider. Erinnert sei daran, dass in dem von van Vliet geführten Sozialdezernat, auch die Wohnungsbauförderung angesiedelt und somit auch eine Verknüpfung zum Wohnungsbau und zur Wohnungswirtschaft unmittelbar vorhanden ist. Auch seine langjährige und erfolgreiche Tätigkeit als Geschäftsführer der Rheinufer Süd-Entwicklungsgesellschaft (RSE) spricht für die Qualifikation von van Vliet.

Die Verpflichtung externer Spezialisten in städtischen Tochtergesellschaften, wie von den Grünen gefordert, hat sich nicht immer als sinnvoll und zielführend herausgestellt, wie die Vergangenheit auch schon gezeigt hat.

Scharfenberger: „ Es kann und darf auch nicht verwerflich sein, wenn man sich als in der Politik tätige Person für eine Stelle in der Wirtschaft interessiert und bewirbt, im Vorfeld die Qualifikation abgesprochen bekommt, nur weil einem die Parteizugehörigkeit des Bewerbers nicht gefällt. Hier ist Fairness gefragt“, betont Scharfenberger.

Letztlich entscheidet der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft, so auch in der GAG, wer Vorstand und das Unternehmen künftig als Nachfolger von Ernst Merkel leiten wird.

 

05.12.2016 / Pressemitteilung

Zustimmung zum städtischen Stellenplan für die Jahre 2017/2018

„Die SPD sieht in dem Stellenplan 2017/2018, der in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen wird, die richtige Setzung von Schwerpunkten, was sie personelle Ausstattung in verschiedenen Bereiche der Verwaltung betrifft“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gegenüber 2016 ist in 2017 eine Stellenmehrung von 104 Planstellen und in 2018 eine nochmalige Erhöhung von 9 Stellen vorgesehen.

Die Stellenmehrungen beziehen sich vordergründig auf die Bereiche „Öffentliche Ordnung, Feuerwehr, Kindertagesstätten und Asyl“. Gerade der Ausbau des Stellenplans im Bereich öffentliche Ordnung wird der Forderung nach mehr Kontrollen und mehr Präsenz der Ordnungskräfte gerecht. „So kann beispielsweise die Kontrolle der Gaststätten, die erst kürzlich wieder Erfolge gezeigt hat, in dem erforderlichen Maße vorgenommen werden. Auch die Feuerwehr personell besser auszustatten, ist eine positive und sachgerechte Entwicklung, die zu unser aller Sicherheit beiträgt“, erklärt die Sprecherin für Sicherheit und Ordnung, Julia Appel.

Auch der gesteigerte Bedarf an geeigneten Betreuungsplätzen stellt einen weiteren Schwerpunkt des Stellenplanes dar. „Es ist dringend erforderlich, dass die neuen sowie die noch unbesetzten Erzieher-Stellen schnellstmöglich besetzt werden“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Simon. Ebenso zeigen die erhöhten Fallzahlen und die dadurch enorme Arbeitsbelastung der städtischen Mitarbeiter im Bereich Asyl ihre Auswirkung. „Die Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten hier regelmäßig bis an ihre Grenzen und darüber hinaus. Eine Entlastung und angemessene Fallbearbeitung kann nur durch zusätzliche Stellen geschaffen werden“, sagt der sozialpolitische Fraktionssprecher Holger Scharff.

 „Trotz der angespannten Haushaltssituation der Stadt sehen wir die dringende Notwendigkeit den Stellenausbau vorzunehmen, damit die Verwaltung für die Erledigung der gewachsenen Aufgaben auch personell gerüstet ist. Wir hoffen, dass die neuen Stellen dann auch zügig fachlich und kompetent besetzt werden können“, betont Heike Scharfenberger abschließend.

 

05.12.2016 / Pressemitteilung

140 Jahre SPD Mundenheim - Ehrungen mit dem SPD Landesvorsitzenden Roger Lewentz, MdL

140 Jahre SPD Mundenheim - Ehrungen bei der Mundenheimer SPD mit dem SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz, MdL für 40 und 50 Jahre und mit 3 SPD Ehrenbriefen

Zahlreiche Gäste konnte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück mit Ehrungen und der Geburtstagsfeier 140 Jahre SPD -  begrüßen. Als besonderen Gast den SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz MdL, die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck MdEP, Doris Barnett MdB, Ortsvorsteherin Anke Simon und Beigeordneter und Kämmerer Dieter Feid, der auch Schatzmeister der rheinland-pfälzischen SPD ist.

SPD Landesvorsitzender Staatsminister Roger Lewentz MdL überbrachte die Grüße des Landesvorstandes und gratulierte zum 140 Geburtstag der Mundenheimer SPD. Der Ortsverein Mundenheim ist einer der wenigen Ortsvereine, die schon 140 Jahre alt sind und auf eine gute Tradition schauen dürfen. Roger Lewentz bestätigte dem Ortsverein eine engagierte Arbeit in den letzten Jahren und wünschte dem Ortsverein auch die Kraft diese Arbeit in der Zukunft fortzuführen.

Im Anschluss an seine Rede ehrte der SPD Landesvorsitzende Roger Lewentz MdL verdiente Genossinnen und Genossen des Mundenheimer Ortsvereins. Aus gesundheitlichen Gründen konnte leider Thomas Blau für 40 Jahre und Peter Schlemmer für 50 Jahre nicht persönlich geehrt werden. Persönlich geehrt werden konnte für 40 Jahre Jürgen May.

Für Ihre langjährige engagierte Arbeit in vielen Funktionen auf Orts- und Stadtverbandsebene wurden mit dem SPD Ehrenbrief ausgezeichnet Hedi Siegel, Waltraud Federkiel und Hans Peglow.

Holger Scharff abschließend: „ Lasst uns nun gemeinsam einen guten Wahlkampf machen, dass Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin wird und Doris Barnett bei der Bundestagswahl das Direktmandat gewinnt. Wir schaffen es, wenn wir gemeinsam engagiert dafür kämpfen. „

Bild vlnr:

Holger Scharff, Doris Barnett MdB, Hans Peglow, Jutta Steinruck MdEP, Jürgen May, Waltraud Federkiel, Staatsminister Roger Lewentz MdL, Dieter Feid  -  Bildmitte Hedi Siegel ( sitzend )

 

25.11.2016 / Pressemitteilung

Forderung nach einem neuen Friedhofskonzept

„Anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2017 des WBL in der Werkausschusssitzung am kommenden Freitag, wird die SPD die Verwaltung erneut auffordern, das bereits schon im Jahr 2016 vorgesehene Friedhofskonzept zur Ausgestaltung verschiedener konventioneller und pflegefreier Grabarten, nun im Jahr 2017 zu realisieren“, so stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Mindl: „Wir brauchen auch in Ludwigshafen ein Friedhofskonzept, welches den Veränderungen in der Bestattungskultur Rechnung trägt, sowohl den Hauptfriedhof, als auch die einzelnen Stadtteilfriedhöfe betreffend“. Ziel muss es sein, auf unseren Friedhöfen Flächen für Grabstätten anzubieten, die der Nachfrage entsprechen, um auch eine mögliche Abwanderung ins Umland z. B. in Ruheforsten zu verhindern.

Wie immer wieder, insbesondere aus den Stadtteilen, zu hören ist, gibt es offensichtlich eine größere Nachfrage nach pflegefreier Grabtypen verschiedenster Art. Mindl: „Uns ist bekannt und verständlich, dass auf Grund der personellen Situation im Bereich Friedhöfe eine Bearbeitung der Thematik in diesem Jahr leider nicht möglich war. Die SPD erwartet aber, dass der WBL im kommenden Jahr 2017 ein entsprechendes Konzept erarbeiten wird.“

 

18.11.2016 / Pressemitteilung

Bessere fußläufige Anbindung des Einkaufsmarktes in der Melm

„Wir freuen uns, dass eine bessere und sichere fußläufige Zuwegung zum neuen Einkaufsmarkt in der Melm jetzt realisiert wird“, so der Oggersheimer  Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl. Gemäß Auskunft des Bereiches Tiefbau der Stadt, erfolgt der Baustart am 21. November 2016.

Bereits schon im Februar diesen Jahres hatte Mindl die Verwaltung angeschrieben und auf den ungenügenden Zustand im dortigen Bereich hingewiesen. Insbesondere wurde angemerkt, dass es nicht ungefährlich sei, die dortige Straße, trotz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung, sicher zu queren. Dies gilt insbesondere für ältere und gehbehinderte Personen, die den Einkaufmarkt besuchen möchten.

Darüber hinaus teilte Mindl damals der Verwaltung mit, dass der fußläufige Verbindungsweg zwischen dem Neubaugebiet und der Siedlung Notwende nach Regenfällen, auf Grund von sich dort bildenden Wasserpfützen, teilweise so gut wie nicht begehbar sei und man als Fußgänger dadurch auf die Fahrbahn der Straße ausweichen müsse.

Mindl: „Dies soll nun bald der Vergangenheit angehören. Ich gehe davon aus, dass die jetzigen Baumaßnahmen zur Verbesserung der derzeitigen Situation merklich beitragen werden“.

 

17.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Ruchheim: Kritik an Ortsvorsteherin Scharfenberger unberechtigt

„Die Kritik an Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger ist unberechtigt und entbehrt jeglicher Grundlage“, entgegnet Peter Eisenberg, Fraktionssprecher SPD-Ortsbeiratsfraktion Ruchheim den Äußerungen des CDU Ortsbeiratsmitgliedes Teister-Loch. „Die Ortsvorsteherin hat nie versichert, wie von der CDU behauptet, dass vor der Inbetriebnahme des Gewerbegebietes „Am Römig“, die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut wird“, betont Eisenberg.

 

16.11.2016 / Pressemitteilung

AfA Sprecher Holger Scharff: "Gedankenaustausch zwischen dem DGB Vorder- und Südpfalz und der AfA in der SPD Vorderpfalz

AfA Sprecher Holger Scharff: "Gedankenaustausch zwischen dem DGB Vorder- und Südpfalz und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz (AfA)".

Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch trafen sich der DGB Regionalgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz Rüdiger Stein und der Unterbezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz unter der Leitung des Unterbezirksvorsitzenden Holger Scharff. Gemeinsam besprach man den derzeit aktuellen Stellenabbau in der Vorderpfalz und in der Metropolregion Rhein Neckar und bewertete dies als sehr negativ.

Jeder Arbeitsplatz der wegfällt ist einer zuviel. Leider gibt es derzeit nur sehr wenige Firmen, die einen Stellenaufbau vorweisen können. Gemeinsam sieht man auch kritisch, dass es in der Region immer noch Firmen gibt, die keinen Betriebsrat haben und auch die Bemühungen der Belegschaften einen Betriebsrat zu gründen nachdrücklich versuchen zu verhindern. Hier sieht man Handlungsbedarf so der AfA-Vorsitzende Holger Scharff und der DGB-Regionalgeschäftsführer Rüdiger Stein.

Bei der aktuellen Ansiedlung von Amazon sieht man dies auch mit gemischten Gefühlen. Ein Logistikzentrum bietet in seiner großen Anzahl keine qualifizierten Arbeitsplätze, sondern in der Regel werden hier Billigarbeitskräfte für den Versand der Waren gesucht. Hier sehen AfA und DGB gemeinsam die Gefahr, dass man versuchen wird die Arbeitskräfte möglichst billig einzustellen, da die Arbeitslosenquote in der Vorderpfalz schon sehr hoch ist. Hier gilt es aufzupassen was passieren wird und nach Wegen zu suchen dies zu verhindern.

Rüdiger Stein (DGB) und Holger Scharff (AfA) kamen überein, dass man solche Themen wie Rente, soziales Europa oder gute Löhne für gute Arbeit auch im kommenden Bundestagswahlkampf spielen muss. Besonders das Thema „Rente „ und deren Höhe für ein gutes Leben nach 45 Berufsjahren muss im Bundestagswahlkampf gemeinsam gespielt und deutlich vertreten werden. Nach 45 Versicherungsjahren muss man von seiner Rente auskömmlich leben können. Beide Gesprächspartner kamen überein, dass man sich auch zukünftig regelmäßig zu Gesprächen und gemeinsamen Themen treffen will.

 

11.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei begrüßt und Bitte den Kontrolldruck weiter zu verstärken

SPD Mundenheim / Fraktionssprecher Holger Scharff:

De SPD Mundenheim begrüßt die in der Presse vorgestellten Kontrollen in Mundenheim und anderen Stadtteilen in der Stadt so der Mundenheimer Fraktionssprecher und Stadtrat Holger Scharff.

Es ist schon seit langer Zeit ein Thema im Ortsbeirat Mundenheim, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Sauberkeit und Sicherheit im Stadtteil wollen. Da alle Appelle an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger nichts nutzen helfen eben nur starke und immer wieder stattfindenden Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt. Es muss jedem im Stadtteil klar sein, dass er egal was er unrechtes macht durch Ordnungsamt oder Polizei erwischt wird.

Die SPD Mundenheim fordert daher mit allem Nachdruck den bestehenden Kontrolldruck weiter aufrecht zu erhalten und noch weiter zu verstärken. SPD Fraktionssprecher Holger Scharff: „ Es wäre wichtig, dass auch die Kontaktbeamten wieder verstärkt auf der Straße wären, aus Sicherheitsgründen für die Beamten aber immer nur zu zweit. Wir wissen, dass Polizeibeamten Geld kosten, dies ist aber gut angelegtes Geld für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. „

 

07.11.2016 / Pressemitteilung

Haushalt 2017/2018: Klausurtagung der SPD

Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion eingehend mit dem von der Verwaltung eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 befasst.

„Grundsätzlich ist der Entwurf ausgewogen und setzt richtige und wichtige Schwerpunkte“, betont die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Einiges Wünschenswertes und sicherlich auch Notwendiges, ist aber auf Grund der prognostizierten Jahresergebnisse auch in den Jahren 2017 und 2018 leider nicht finanzierbar.

Scharfenberger: „Wir sehen die für uns wichtigen Themenfelder „Kinder-Jugend-Bildung- und Soziales soweit machbar, in dem vorgelegten HH-Entwurf abgedeckt. Zukunftsinvestitionen, wie in Bildung, den Ausbau von Kindertagesstätten, in die Sanierung unserer Schulen, den ÖPNV sind ebenso zu erkennen, wie die wichtige Förderung des Ehrenamtes und der Vereine. Gerade das bürgerschaftliches Engagement ist auch in der heutigen Zeit eine wichtige Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft“.

„Unseren Blick, haben wir aber auch auf die Themen „Grünflächengestaltung und Grünpflege“ sowie die „Sauberkeit in unserer Stadt“ gelegt und eingehend erörtert“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl. Themen, die von der SPD schon seit geraumer Zeit angestoßen und zwischenzeitlich auch in interfraktionellen Arbeitsgruppen beraten werden. Gerade die Pflege der Grünflächen wurde in den letzten Monaten immer wieder aus der Bürgerschaft kritisiert, so die übereinstimmende Darstellung aus den Stadtteilen. Mindl: „Hier fordert die SPD, dass das finale Ergebnis der Beratungen in der Arbeitsgruppe möglichst zeitnah in den Ortsbeiräten sowie den entsprechenden stadträtlichen Gremien vorgestellt und abschließend beraten und beschlossen werden kann“.

Hinsichtlich der hohen Aufwendungen für soziale Leistungen, erwartet man künftig von Bund und Land eine vermehrte Hilfe und Unterstützung, um die kommunale Handlungsfähigkeit zu auf Dauer zu erhalten. „Deshalb unsere erneute Forderung, wir brauchen eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen und unterstützen ausdrücklich das Engagement der Stadt, insbesondere unseres Beigeordneten und Kämmerers  Dieter Feid, im Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden-Für die Würde unserer Städte“, sagt Heike Scharfenberger.

Scharfenberger: „Trotz der der notwendigen und konsequenten Fortsetzung der Sparpolitik müssen die Lebensadern unserer Stadt vital bleiben und die erforderlichen Einsparungen unter sozialen Gesichtspunkten erfolgen“.

 

26.10.2016 / Pressemitteilung

Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette an Stadträtin und stellvertretende Ortsvorsteherin von Oppau/Edigheim/Pfingst

Am 25. Oktober 2016 wurde die SPD-Stadträtin Gabriele Albrecht für ihre besonderen Verdienste in ihrer bisherigen langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung, mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Die Verleihung erfolgte im Rahmen eine Feierstunde in der Stadthalle von Kirchheimbolanden durch den Minister des Innern und Sport von Rheinland-Pfalz Roger Lewentz.

Gabriele Albrecht ist seit 1989, also seit 27 Jahren, als Ludwigshafener Stadträtin in der Kommunalpolitik tätig. Praktizierte Bürgernähe, Freundlichkeit und außergewöhnliches Engagement im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Stadt selbst, zeichnen die kommunalpolitische Arbeit von der Geehrten aus. Mit großer Sachkompetenz und Glaubwürdigkeit, vertritt Gabriele Albrecht die kommunalpolitischen Interessen, auch im regionalen Bereich, wie in der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar.

Sie ist eine vertrauensvolle und verlässliche Person, wenn es um die Umsetzung von demokratischen Entscheidungen geht. Schwerpunkte ihrer politischen Tätigkeit als langjährige Stadträtin und Mitglied des Ortbeirates von Ludwigshafen- Oppau/Edigheim/Pfingstweide

sind die Bereiche Kinder-und Jugend, Soziales und Stadtentwicklung. Hier war Gabriele Albrecht auch langjährige jugendpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion.

In ihrem Berufsleben als Erzieherin und Leiterin eines Wohnheimes für Behinderte in Ludwigshafen, hat sie sich auch große Verdienste um Menschen mit Behinderungen erworben.

Gabriele Albrecht ist eine Kommunalpolitikerin mit Herz für die Menschen und einem stets realistischen Blick für das Machbare, auch im Hinblick von sich veränderten Aufgaben in den Städten und Gemeinden.

Ihr Rat und ihre langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik zählt nicht nur in der eigenen Fraktion und Partei, sondern auch über die Stadt-, Gebiets- und Parteigrenze hinaus. „Die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Ludwigshafen gratulieren Gabriele Albrecht ganz herz-lich zu dieser hohen kommunalen Auszeichnung. Wir freuen uns auf eine weitere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden Jahren“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Die Freiherr-vom-Stein-Plakette wird seit 2001 alle drei Jahre durch den Innenminister von Rheinland-Pfalz verliehen. Benannt ist sie nach dem preußischen Staatsmann, Beamten und Reformer Heinrich Friedrich Karl vom und zum Stein.