19.08.2017 / Bundespolitik

Unsere Bundestagskandidatin Doris Barnett zur BTW 2017

Doris Barnett. Zukunft sicher gestalten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich bin lebensfrohe Pfälzerin, liebe meine Heimat und bekenne mich zu einem starken Europa. Als Ihre Abgeordnete vertrete ich Ludwigshafen, Frankenthal und fast den gesamten Rhein-Pfalz-Kreis. In vielen Gesprächen haben Sie mir von Ihren Anliegen berichtet. 

 

12.02.2017 / Bundespolitik

SPD im Aufwind

Seit der Nominierung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz befindet sich die SPD wieder im Aufwind. Erfreulich ist derzeit auch, dass wieder neue Mitglieder in die  SPD eintreten und sich dort auch engagieren möchten. Wir im Ortsverein Oppau – Edigheim – Pfingstweide würden uns über neue Mitglieder ebenfalls sehr freuen. Es gibt sicherlich genügend gute Gründe in die SPD einzutreten. Soziales und gesellschaftliches Engagement und die Wahrung aller unserer errungen demokratischen Werte sind ein wichtiges Gut für das es sich lohnt sich politisch einzusetzen und sich zu beteiligen. Also werden auch Sie Mitglied bei uns in der SPD!  Die ersten drei neuen Mitglieder erhalten ein kleines Präsent von unserer Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck!

Über die am 12.2.2017 im ersten Wahlgang entschiedene Wahl von Frank Walter Steinmeier zum Bundespräsident  freuen wir uns und wünschen ihm für seine neuen Aufgaben viel Erfolg. 

 

16.12.2016 / Bundespolitik

Doris Barnett mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Die SPD Ludwigshafen gratuliert der vorderpfälzischen Bundestagsabgeordneten Doris Barnett zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes.

Berlin/Ludwigshafen. Der aus Ludwigshafen stammenden Bundestagsabgeordneten Doris Barnett wurde gestern in Berlin das Bundesverdienstkreuz verliehen. Die gebürtige Friesenheimerin, die in Oggersheim lebt, ist seit 1994 Mitglied im Deutschen Bundestag. Seit vielen Jahren engagiert sie sich in Besonderem Maße für Frieden und Sicherheit in Europa und in der OSZE-Region. Mit der Auszeichnung wurden insbesondere ihre Verdienste um die Aussöhnung in sogenannten „eingefrorenen“ Konfliktregionen gewürdigt.

In der Begründung für die Auszeichnung hob Bundestagspräsident Lammert unter anderem hervor: „Doris Barnett hat sich in zäher Arbeit für die Verständigung von Konfliktparteien verdient gemacht. Sie hat dazu ein eigenständiges Format für die Parlamentarische Versammlung der OSZE eingeführt, das Abgeordnete aus Krisenregionen dazu bringt, miteinander zu reden und sich damit um Lösungen zu bemühen.“

Unter anderem fördert Barnett als Initiatorin der „Leinsweilerer Gespräche“, die in diesem Jahr im Rahmen der OSZE zum zweiten Mal stattfanden, die Verständigung zwischen russischen und ukrainischen Abgeordneten.

Neben der Würdigung für ihre langjährige Tätigkeit als Schriftführerin fand auch ihr ehrenamtliches Engagement als Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Naturfreunde lobende Erwähnung.

„Ich habe mich natürlich sehr gefreut, als mich die Nachricht erreichte, dass ich für diese Auszeichnung vorgeschlagen wurde, und ich werde auch in Zukunft nicht nachlassen, mich mit allen Kräften darum zu bemühen, meinem Land und vor allem den Menschen zu dienen und zu helfen“, so Barnett.

„Ich gratuliere unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett herzlich im Namen der SPD Ludwigshafen zu dieser herausragenden Auszeichnung. Sie hat sich in vielfältiger Weise für die Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt und sich um das Gemeinwohl verdient gemacht. Wir sind stolz sie in unseren Reihen zu wissen“, gratulierte der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.

 

24.11.2016 / Bundespolitik

SPD setzt sich durch: Keine Privatisierung von Bundesfernstraßen

„Bis gestern bestand Bundesfinanzminister Schäuble noch darauf, dass die Betreibergesellschaft für die Bundesfernstraßen teilprivatisiert wird. Für die SPD war im Gegensatz dazu immer klar, dass eine Privatisierung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen mit uns nicht zu machen ist.

 

Ich freue mich, dass Sigmar Gabriel nicht nur Verkehrsminister Alexander Dobrindt überzeugen konnte, sondern heute auch Finanzminister Schäuble eingelenkt hat. Damit steht fest: Autobahnen und Bundesstraßen bleiben zu 100 Prozent im Staatsbesitz. Der Bund kann für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Bundesfernstraßen zwar eine Gesellschaft privaten Rechts anstelle einer Anstalt des öffentlichen Rechts einrichten, diese bleibt aber zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes.

 

Noch am Dienstag bei der Einbringung des Haushaltes für 2017 haben wir für diese Lösung geworben – aber erst im Laufe des Mittwochs erklärte sich der Finanzminister endgültig mit dem Vorschlag Sigmar Gabriels einverstanden. Damit besteht jetzt Klarheit und auch Sicherheit für die Beschäftigten, denn die Mitarbeiter der Autobahnmeistereien fürchteten seit Monaten um ihren Arbeitsplatz. Diese Angst können wir ihnen jetzt nehmen und sie können ein ruhiges Weihnachtsfest begehen“, erklärt die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.

 

17.09.2016 / Bundespolitik

97 Prozent für Barnett

SPD nominiert 63-Jährige als Direktkandidatin für Bundestagswahl

Doris Barnett möchte im September 2017 zum siebten Mal für die SPD in den Bundestag einziehen. Seit 1994 ist die Oggersheimerin Bundestagsabgeordnete. Mit 97 Prozent Zustimmung ist sie am Donnerstagabend in Oggersheim erneut zur Direktkandidatin im Wahlkreis 207 (Frankenthal/Ludwigshafen) gekürt worden.

68 der 80 möglichen Delegierten waren zur Wahl erschienen. Für Barnett sprachen sich in geheimer Abstimmung 66 Genossen aus. Außerdem gab es eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Kaum war das Ergebnis verkündet worden, waren auch schon die ersten Gratulanten auf dem Weg zu Barnett, um sie zu umarmen. „Ich bin überwältigt, dass ich nach so langer Zeit noch so von der Partei getragen werde“, sagte die Abgeordnete nach ihrer Wahl auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Dass sie nicht mit 100 Prozent nominiert worden ist, sah sie gelassen: „So ist Demokratie, niemand ist perfekt.“ Seit 1994 ist Barnett Bundestagsabgeordnete. Bei den letzten beiden Wahlen (2009 und 2013) ist sie über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. 2002 und 2005 hatte Barnett den Wahlkreis gegen Maria Böhmer (CDU/66) gewonnen. 2017 wird das fünfte Duell der beiden erwartet, allerdings hat sich Böhmer noch nicht offiziell über eine erneute Kandidatur geäußert.

Barnetts Kür ging am Donnerstag flott in einer guten Stunde im Restaurant „Melm“ über die Bühne. Die Oggersheimerin nutzte den Abend, um über ihre Arbeit in Berlin zu berichten und die SPD-Mitglieder auf die Wahl sowie zentrale Themen einzustimmen. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und dort für das Auswärtige Amt zuständig.

Vor Ort will sie sich unter anderem für das Hochstraßenprojekt einsetzen und fordert eine finanzielle Entlastung der Kommunen. Die SPD habe vieles aus ihrem Programm umgesetzt: „Die SPD ist eine geschlossene Partei, die Wahlen gewinnen will.“ Als Abgeordnete will sie sich auch weiterhin mit „Leidenschaft und großem Engagement“ für den Wahlkreis einsetzen.

Bei den Genossen kam die Rede gut an, sie feierten Barnett mit rhythmischem Klatschen. Ex-Landtagsabgeordneter Günther Ramsauer (Maudach) meldete sich als Einziger bei der Aussprache zu Wort: „Ein Satz fehlte bei Barnetts Rede. Wir wollen nicht nur die Wahl gewinnen, wir wollen auch den Wahlkreis mit ihr gewinnen.“ Unterbezirksvorsitzender Martin Wegner lobte die gute Zusammenarbeit mit Barnett: „Die Türen in Berlin sind für uns immer geöffnet.“

​(Rheinpfalz vom 17.09.2016)

 

04.02.2016 / Bundespolitik

SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert: Fördergelder für Wohnungsbau müssen auch abgerufen werden

„Der Zuzug von Flüchtlingen stellt Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Um die Menschen, die neu zu uns kommen, an-gemessen unterzubringen, brauchen die Kommunen bezahlbaren Wohnraum. Und das gilt nicht nur für Flüchtlinge: Genauso müssen wir für die Menschen, die schon immer hier leben, preiswerte und genügend Wohnungen zu Verfügung stellen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.

Nachdem 2009 nur 160.000 Wohnungen in Deutschland neu gebaut worden seien, ist die Bautä-igkeit ab 2010 wieder angestiegen, erläutert Doris Barnett weiter. Dennoch liege der Bedarf bei mindestens 350.000 Wohnungen im Jahr, gebaut würden jedoch etwa 2015 nur 270.000. „Diese Lücke muss dringend geschlossen werden“, so die Abgeordnete. „Umso wichtiger ist es, dass das Bundesbauministerium unter der Ministerin Barbara Hendricks nun mehrere Maßnahmen zur Anregung der Bautätigkeit beschlossen hat. Unsere Städte und Gemeinden sind dringend auf die Gelder angewiesen, denn sie werden am Ende in die Pflicht genommen, Menschen die Wohnraum brauchen, diese auch zur Verfügung zu stellen“. Zu den vom Bundesbauministerium beschlossenen Maßnahmen gehört ein 10-Punkte-Programm, dass die Zahl der Wohnungen in Deutschland rasch erhöhen soll. Besonders wichtig sind für Doris Barnett dabei die soziale Wohnraumförderung sowie die Schaffung zielgenauer steuerlicher Anreize für mehr bezahlbaren Wohnraum. Dazu gehört die Aufstockung der Kompensationsmittel für den Sozialen Wohnungsbau um 500 Mio. €. pro Jahr ab 2016 bis 2019. Damit stehen den Ländern 2016 nun insgesamt 1,018 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für den Sozialen Wohnungsbau zur Ver-fügung. „Dies ist eine Verdopplung des bisherigen Ansatzes“, meint Doris Barnett. „Nun sind die Länder gefordert, diese Mittel auch abzu-ufen und mit eigenen Geldern aufzustocken.“ Auch die Schaffung steuerlicher Anreize in Form von Sonderabschreibungen ist ein wichtiges Mittel, um private Investoren zu mehr Bautätigkeit anzuregen.
 

„Ausreichend bezahlbarer Wohnraum für junge Familien, für ältere Menschen mit einer kleinen Rente oder geringerem Einkommen und auch für Flüchtlinge ist eine soziale Frage in diesem Land“, so Doris Barnett abschließend. „Wir können den Bau neuer Wohnungen für alle in Deutschland nicht nur dem Zufall oder dem kurzfristigen Interesse privater Investoren überlassen. Die Wohnungen werden vor Ort gebraucht, und daher begrüße ich die Investition des Bundes und appelliere an die Länder und besonders auch an die kommunalen Wohnungsbauunternehmen, die auf vier Jahre verteilten zusätzlichen 2 Mrd. € auch entsprechend zu nutzen.“

 

09.07.2015 / Bundespolitik

Doris Barnett zur Schatzmeisterin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt

Die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) aus Ludwigshafen wurde heute auf der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Helsinki zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Doris Barnett, die auch deutsche Delegationsleiterin in der OSZE PV ist, war bisher Vizepräsidentin der Versammlung.

 
Doris Barnett (MdB)

05.07.2015 / Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Aus Berlin in die Pfalz - Neues aus dem Bundestag

Doris Barnett, SPD Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, berichtet regelmäßig über die aktuelle politische Lage in Berlin. Hier gelangen Sie zum aktuellen Newsletter.

 

23.05.2015 / Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Aus Berlin in die Pfalz - Neues aus dem Bundestag

Doris Barnett, SPD Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, berichtet regelmäßig über die aktuelle politische Lage in Berlin. Hier gelangen Sie zum aktuellen Newsletter.