22.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Ruchheim ehrt langjährige Mitglieder

Mit einer Matinee im Ruchheimer Schloss feierte die Ruchheimer SPD ihre Jubilare. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer Ronny Vigna bedankte sich Heike Scharfenberger, langjährige Vorsitzende des Ortsvereins, bei den Jubilaren für ihre jahrzehntelange Treue. Besonderer Dank ging an Heinz Strahberger, der auf 60 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken konnte. Heinz Strahberger war vor der Eingemeindung Ruchheims Gemeinderat für die SPD. Heike Scharfenberger betonte wie wichtig aktive und passive Mitglieder als Stütze der Partei sind und freute sich, auch zwei Neumitglieder unter den Gästen begrüßen zu können.

 

11.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: „CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die
Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete
Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen.

 
AFA

03.10.2017 / Pressemitteilung

AfA- Sprecher Holger Scharff: Gerechtigkeit und soziale Themen müssen wieder im Mittelpunkt der SPD- Programmatik stehen

In der sogenannten politischen Mitte kann die SPD keine Mehrheiten holen, diese Wähler wählen das Original und damit die anderen Parteien. Dies hat sich in den letzten Wahlen deutlich bewiesen.

 
 

27.09.2017 / Pressemitteilung

Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

 

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.

 

04.09.2017 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: "Rattenplage in Mundenheim muss durch die Stadt bekämpft werden"

Immer mehr Mundenheimer Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über eine zunehmende Rattenplage in Mundenheim. Bei ihren Beschwerden bei der Stadt werden diese immer wieder darauf verwiesen, dass die Bekämpfung der Ratten auf dem Privatgrundstück durch die Hauseigentümer erfolgen muss. Diese Haltung der Verwaltung kann so nicht aufrecht erhalten bleiben, da der einzelne Bürger oft dafür nichts kann, sondern die Ursache im öffentlichen Bereich liegt.


Die Ratten kommen aus dem Kanal, kommen aus Bereichen in denen wild der Müll abgelagert wird und von Privatanwesen, die ihr Anwesen vermüllen lassen und vieles mehr. Der Bürger darf mit diesem Problem in Mundenheim nicht alleine gelassen werden.

Als Mundenheimer Stadtrat und Fraktionssprecher im Ortsbeirat fordere ich die Verwaltung auf hier eine professionelle Bekämpfung der Ratten zu beauftragen und nicht den einzelnen Hauseigentümer im Regen stehen zu lassen. Ebenso müssen die Eigentümer von Grundstücken, die diese vermüllen lassen mit einem größeren Druck zur Sauberkeit ihres
Grundstückes angehalten werden, notfalls muss die Stadt das Grundstück kostenpflichtig zu Lasten des Eigentümers reinigen und danach auch kontrollieren.

Stadtrat Holger Scharff: „ Ich erwarte vom zuständigen Bereich eine schnelle Lösung des Rattenproblems in Mundenheim – Ratten stören die öffentliche Ordnung und Sauberkeit gewaltig. „

 

26.07.2017 / Pressemitteilung

Stadtrat und Ortsvorsteher Günther Henkel wird 60 Jahre

Am 27. Juli 2017 vollendet Stadtrat und Ortsvorsteher Günther Henkel sein 60. Lebensjahr. Der im badischen Schwetzingen geborene Jubilar ist seit 1992 Mitglied in der SPD und wurde im Jahr 2009 erstmals in den Ludwigshafener Stadtrat und Friesenheimer Ortsbeirat gewählt. Seit 2014 ist er als Ortsvorsteher Vorsitzender dieses Gremiums.

 „Günther Henkel ist eine Persönlichkeit und ein engagierter Kommunalpolitiker, der sich stets für die Belange seiner Mitmenschen einsetzt, auch über seinen Stadtteil Friesenheim hinaus. Er spricht auch für ihn zukunftsweisende und kritische Themen an, wenn er dies als notwendig erachtet“ so der Stadtverbandsvorsitzende der SPD, David Schneider.

Henkel ist seit 1992 in der SPD, im örtlichen Ortsverein Friesenheim ist er seit 2006 dessen Vorsitzender. Er gehört der SPD-Betriebsgruppe der BASF an und war einige Jahre auch Vorsitzender der AfA im damaligen Unterbezirk Ludwigshafen. Ebenso ist Mitglied in der IG BCE und dort als Vertrauensmann tätig.

Als Mitglied im Stadtrat bearbeitet Günther Henkel in seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender vordergründig den Umweltbereich. So ist er Mitglied im Umweltausschuss, im Haupt-, Personal-, Stadtentwicklungsausschuss und Werksausschuss des WBL. Darüber hinaus ist er stellvertretendes Mitglied im Bau-und Grundstücksausschuss sowie Mitglied in den Aufsichtsräten von GML und VBL.

Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger: „ Der Einsatz von Günther Henkel ist vorbildlich. Dies wissen auch die Vereine zu schätzen, in denen er tätig ist“. So als Vorsitzender des VfR Friesenheim, der Arbeitsgemeinschaft des Stadtteiles, dessen Vorsitz er innehatte, der KG Eule und des WSV „Vorwärts“ Ludwigshafen. Unter seiner Ägide als Vorsitzender, wurde auch der Kunstrasenplatz des VfR Friesenheim erneuert, nach dem nicht mehr bespielbar war.

Beruflich ist Günther Henkel als kaufmännischer Angestellter in der BASF beschäftigt. Er ist verheiratet, hat drei erwachsene Kinder und fünf Enkelkinder.

 

10.07.2017 / Pressemitteilung

Kritik an Dezernent Dieter Feid unberechtigt

"Die von dem unabhängigen OB-Kandidaten Thorsten Portisch an Dieter Feid geäußerte Kritik hinsichtlich seines Verhaltens als Mitglied des Aufsichtsrates der Hafenbetriebe zum Thema Verlagerung des Firmensitzes der Pfalzwerke AG, ist nicht nur unberechtigt, sondern auch unqualifiziert", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Wenn man sich zur Wahl als Oberbürgermeister einer Großstadt stellt, sollte man eigentlich wissen, wie man sich als Mitglied eines Aufsichtsrates verhalten muss und an gesetzliche Vorschriften gebunden ist. Mindl: "Hierzu gehört auch die Verschwiegenheitsverpflichtung mit möglichen persönlichen negativen Folgen, wenn man diese Verpflichtung nicht einhält.

Die Kritik von Herrn Portisch an Dieter Feid zeigt, dass er offensichtlich das AG- bzw. GmbHGesetz nicht kennt oder nicht kennen will, um einen, nicht nur in Ludwigshafen anerkannten und geschätzten Dezernenten zu diskreditieren". "Was ihm jedoch nicht gelingen wird", betont Mindl.

 

28.06.2017 / Pressemitteilung

Stadtranderholung in Ludwigshafen unverzichtbar

„Die Stadtranderholung an der Großen Blies ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Ludwigshafener Ferienangebotes für Kinder.“, so Heike Scharfenberger, die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Auch in diesem Jahr haben ca. 800 Kinder zwischen 6 und 12 Jahren in zwei Durchgängen die Möglichkeit, innerhalb von Ludwigshafen an der Blies, Ferien zu machen.

„Seit mehr als 90 Jahre gibt es in Ludwigshafen dieses wichtige Angebot in den Sommerferien“, betont Anke Simon, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion und Ortsvorsteherin von Mundenheim. „Für Kinder ist dies oftmals die einzige Chance, mit anderen ihre Freizeit zu verbringen, in den Workshops wie Medien- und Druckwerkstatt, Tanz und Theater, Holz und Metall oder aber bei Sport und Spiel. Für jeden ist da sicherlich etwas dabei“, sagt Simon. Gerade das Arbeiten in den verschiedenen Workshops fördert das kreative Potenzial der Kinder, steigert das eigene Selbstvertrauen und fördert die Selbsteinschätzung der Teilnehmer.

Auch das gemeinsame Essen vom Frühstück bis zum Kaffeenachmittag fördert die Gemeinschaft unter den Kindern. Dies ist oft keineswegs Alltag für die Kinder, dass man ein gemeinsames Essen einnimmt. Auch ein Zeichen, dass man diese Einrichtung braucht und auch in Zukunft dringend benötigen wird. In diesem Jahr werden auch wieder Flüchtlingskinder teilnehmen, um gemeinsame Ferientage an der Blies zu verbringen. Somit besteht auch hier für die Kinder die Möglichkeit u. a. die Deutsche Sprache zu lernen.

Scharfenberger: „Unsere Stadt braucht weiterhin ein vielfältiges Angebot an Kinderbetreuung, auch in den Ferien. Es können sich nicht alle Eltern leisten, mit ihren Kindern in Urlaub zu fahren. Auch vor diesem Hintergrund, sind alle Angebote in den Ferien in unserer Stadt von großer Bedeutung. Deshalb hat sich die SPD- Stadtratsfraktion auch in den Zeiten von Spaßmaßnahmen immer mit ganzer Kraft für die Erhaltung der Stadtranderholung eingesetzt und wird dies auch in der Zukunft tun“.

Die erste Stadtranderholung fand im Jahre 1926 statt. Sie wurde von dem damaligen sozialdemokratischen Bürgermeister Paul Kleefoot ins Leben gerufen. Simon: „Sicherlich kann man das Programm von damals mit dem heutigen Angebot nicht mehr vergleichen. In neun Jahrzehnten hat sich das Programm und der Ablauf oftmals geändert und wurde den jeweiligen Gegebenheiten angepasst. Aber der hohe Stellenwert der sozialen Einrichtung in unserer Stadt, ist unverändert gleich geblieben“.

 

 

19.06.2017 / Pressemitteilung

Hortplätze - Anfrage in Stadtratssitzung am 26.06.2017

In der kommenden Stadtratssitzung am Montag, 26.Juni 2017, wird die SPD die Situation der  Hortplätze in Ludwigshafen thematisieren. Hierzu hat die Fraktion eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gerichtet, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Konkret geht es der SPD um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wieviel Hortplätze stehen derzeit in Ludwigshafen zur Verfügung. Und zwar aufgelistet nach den jeweiligen Stadtteilen?
  1. Welche Betreuungszeiten werden derzeit in den Grundschulen der einzelnen Stadtteile angeboten?
  1. Wieviel Kinder stehen derzeit auf der Warteliste für einen Hortplatz. Und zwar aufgelistet nach den jeweiligen Stadtteilen?
  1. Nach welchen Kriterien werden die vorhandenen Hortplätze vergeben. Gibt es hierbei unterschiedliche Handlungsweisen in den Stadtteilen?
  1. Sollte es eine Warteliste geben, was wird von der Verwaltung veranlasst, um das Problem zu lösen?

„Nachdem es immer wieder Fragen aus der Bürgerschaft zum Thema „Hortplätze“ gibt, erwarten wir eine umfassende Stellungnahme seitens des sachbefassten Dezernates innerhalb der Verwaltung“, sagt Scharfenberger.

 

16.06.2017 / Pressemitteilung

Ehemaliger Stadtrat und Ortsvorsteher Reinhold Schuhmacher wird 70 Jahre

Am 19. Juni 2017 vollendet der ehemalige Stadtrat und Ortsvorsteher von Friesenheim Reinhold Schuhmacher sein 70. Lebensjahr. Schuhmacher ist im Ludwigshafener Stadtteil Hemshof geboren und seit 1971 Mitglied in der SPD. Er ist heute noch im Ortsverein Friesenheim als Beisitzer im Vorstand tätig, dessen Vorsitzender er von 2003 bis 2007 war.

Der Jubilar war von 1994 bis 2009 Mitglied im Stadtrat und von 1989 bis 1999 im Ortsbeirat Friesenheim tätig. Von 1992 bis 1999 fungierte er als Ortsvorsteher und Vorsitzender des örtlichen Gremiums.

Seine Tätigkeitsschwerpunkte im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Stadtrat waren die Bereiche Stadt-entwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr sowie die Ver- und Entsorgung. Dem entsprechend war er Mitglied in den dafür zuständigen Fachausschüssen des Stadtrates, so auch Mitglied in den Aufsichtsräten der TWL AG und VBL GmbH.

„Für Reinhold Schuhmacher stand stets und steht nach wie vor, das Wohl der Bürgerinnen und Bürger von Friesenheim sowie der Gesamtstadt im Vordergrund seines Handelns. Er spricht auch unbequeme und kritische Punkte an, wenn er es im Interesse des Gesamtem für notwendig hält. Aber immer in einem fairen Umgang miteinander“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

Beruflich war Schuhmacher nach seiner Ausbildung zum Maschinenschlosser und später zum Industrie-meister über 39 Jahre in der BASF beschäftigt. Mitglied des Betriebsrates war er von 1987 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Berufsleben im Jahr 2009. Davon 19 Jahre als freigestelltes Mitglied. Er betreute überwiegend Produktionsbetriebe und den Werkschutz des Unternehmens. Außerdem war er über eine Dekade Mitglied im Prüfungsausschuss für Industriemeister, Fachrichtung Metallverarbeitung bei der Industrie-und Handelskammer der Pfalz. Auch in der Gewerkschaftsarbeit engagierte sich Reinhold Schuhmacher nachhaltig, unter anderem als Mitglied im Bezirksvorstand Ludwigshafen, als stellver-tretendes Mitglied im Beirat sowie als Vorsitzender der Berufsgruppe „Meister“ innerhalb der IG BCE.

Auch das ehrenamtliche Engagement des Jubilars in Vereinen und Verbänden ist lobenswert. Auf seine Initiative hin wurde das Sternstraßenfest und der Weihnachtstreff in Friesenheim ins Leben gerufen. Er war 14 Jahre Vorsitzender des Förderkreises „Friesenheim/Tisaùjvàros“  (Ungarn) und Initiator und Mitbegründer des Förderkreises „Ebertpark“ und einige Jahre auch Sprecher des Mieterbeirates der Luwoge/Hohenzollernhöfe. Auch wirkte er viele Jahre als ehrenamtlicher Richter am Landgericht Frankenthal.

„Dem bisherigen langen kommunalpolitischen Engagement von Reinhold Schuhmacher gebührt Respekt, Dank und Anerkennung. Er hat sich in all den Jahren seiner ehrenamtlichen Tätigkeiten, durch seine große Fachkompetenz, Offenheit und Bürgernähe, sowohl in der Partei, als auch in der Bürgerschaft hohe Achtung und Wertschätzung erworben“, so der Vorsitzende Ludwigshafener SPD, David Schneider.

Auf Grund seiner vielfältigen Verdienste wurde Reinhold Schuhmacher neben anderen Ehrungen, mit der Willy-Brandt-Medaille, der Freiherr-vom-Stein-Plakette, der „Silbernen Kammermünze“ der IHK Pfalz und dem Ehrenring der Stadt ausgezeichnet. Zu seinen Hobbys gehören Radfahren, Tennis, Lesen und der IT-Bereich.