11.07.2017 / Kommunales

Steinruck will Zukunft der Stadtteilfeste und -kerwen sichern

Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif und eine lebendige Stadtteilkultur, auch eine Festkultur, ist eine Zukunftsinvestition. Hier findet Begegnung statt, zwischen den Bewohnern, den Generationen, den Stadtteilen und den Kulturen. Es dürfe nicht so weit kommen, dass es sich Vereine nicht mehr leisten können, ein Fest zu organisieren oder an einem teilzunehmen.

 

10.07.2017 / Kommunales

Mit lauter Stimme, viel Charme und guter Laune

Ortsvorsteher Antonio Priolo führt 30 Interessierte durch den Hemshof – Heimat von 23 000 Menschen aus 110 Nationen

In der Reihe „Ortsvorsteher führen durch ihren Stadtteil“ hat Antonio Priolo (SPD) am Samstagabend die Teilnehmer zu einem ausgedehnten Spaziergang durch den Hemshof mitgenommen. Rund 30 Neugierige waren dabei und staunten über grüne Plätze und schöne Altbauten.

 

02.07.2017 / Kommunales

Piraten unterstützen Steinruck

Partei setzt bei digitalen Themen auf SPD-Bewerberin – „Dialog auf Augenhöhe"

Der Kreisverband der Piraten unterstützt im Oberbürgermeisterwahlkampf die SPD-Bewerberin Jutta Steinruck (54). Das hat Vorsitzender Roman Schmitt bei einem Pressegespräch angekündigt. In Ludwigshafen zählen die Piraten 57 Mitglieder, im Stadtrat haben sie einen Sitz.

 

29.06.2017 / Kommunales

Hoher Weg – zur Zeit ein schwieriger Weg

Seit März wird im Hohen Weg ein ehemaliges Bauernhaus abgerissen und auf dem Gelände werden 11 Reihenhäuser gebaut. Bis Ende 2017 sollen die Arbeiten laut Bauherr, der Firma BSP, beendet sein.

Mit Beginn des Abrisses häufen sich die Beschwerden von Bürgern, die über unzumutbare Zustände an der Baustelle klagen. Es müsste jedem klar sein, daß so eine große Baumaßnahme im viel befahrenen Hohen Weg Probleme mit sich bringen wird: Es ist schon abenteuerlich wie die Schulkinder, Fußgänger und Radfahrer an der Baustelle ihren eigenen Weg suchen müssen.

Im Vorfeld hätte sich die SPD Rheingönheim von der Genehmigungsbehörde konkrete Vorgaben zur Baustellensicherung und Benutzung des Gehweges gewünscht.

Um ad hoc eine Besserung zu erreichen, hat die SPD Rheingönheim in Gesprächen und Telefonaten mit dem Bereich Straßenverkehr erreicht, dass verkehrstechnische Verbesserungen kurzfristig umgesetzt wurden.

Die Anlieferung von Waren mit LKW, die auf der Straße stehend entladen werden, ist auf den Zeitraum Uhr 09.00 – 15.00 begrenzt.

Wir hoffen, dass die getroffenen Maßnahmen ausreichen, damit unsere Rheingönheimer gefahrlos den Hohen Weg, gleich auf welche Art, benutzen können.

(PN)

 

28.06.2017 / Kommunales

Kämmerer Feid setzt sich bei Kommunalkonferenz für Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein

Beigeordneter und Kämmerer Dieter Feid nimmt am Freitag, 30. Juni  2017, an der bundesweiten Kommunalkonferenz des parteiübergreifenden und bundesweiten Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" in Berlin teil. Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen, Landräte sowie Kämmerinnen und Kämmerer  der 69 Mitgliedskommunen treffen sich vor der anstehenden Bundestagswahl, um eine gemeinsame "Berliner-Resolution" zu verabschieden und um die zur Bundestagswahl antretenden demokratischen Parteien aufzuforden, unmittelbar nach der Wahl, die dringend erforderlichen grundsätzlichen Veränderungen und Reformschritte anzugehen. Die 69 Mitgliedskommunen im Aktionsbündnis repräsentieren mehr als neun Millionen Menschen in acht Bundesländern.

 

 

28.06.2017 / Kommunales

"Ich habe nie von 3.000 Sozialwohnungen gesprochen“

Klarstellung zur aktuellen Diskussion

Gut ist, dass mein Aktionsplan Wohnen von den politischen Mitbewerbern aufgegriffen wird und somit eine Diskussion zur Schaffung von Wohnraum in Ludwigshafen ausgelöst wurde. Allerdings behaupten die Mitbewerber und einige politische Gruppierungen, dass Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK im Falle eines Wahlsieges 3.000 Sozialwohnungen bauen wolle. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen. „Wer mein Arbeitsprogramm oder zumindest meine Pressemitteilung aufmerksam gelesen hat, der weiß, dass ich von 3.000 Wohnungen in allen Preissegmenten und nicht ausschließlich von Sozialwohnungen gesprochen habe“, korrigiert STEINRUCK.

„Mein Leitbild sieht sozial gemischte Stadtteile vor, denn Ludwigshafen ist weder mit Wohnghettos noch mit Reichenvierteln geholfen. Bei der Entwicklung neuer Wohnquartiere möchte ich deshalb einen festgelegten Anteil günstiger Wohnungen sicherstellen, so wie jüngst auch in Mannheim beschlossen“, so die SPD-Kandidatin.

„Meine Erwartung an die GAG lautet, dass die Zahl der preisgünstigen Wohnungen nicht nur gehalten, sondern ausgebaut wird, auch wenn im Einzelfall Neubauten den Altbestand ersetzen müssen“, so STEINRUCK.

„Ludwigshafen hat erstmals die Marke von 170.000 Einwohnern überschritten. Da liegt es in der Natur der Sache, dass auch ein zusätzlicher Wohnungsbedarf im mittleren und höheren Preissegment entsteht, den es zu befriedigen gilt. Ich stehe deshalb für eine ausgewogene Wohnungsbaupolitik ein“, so STEINRUCK abschließend.

 

27.06.2017 / Kommunales

Offizielle Eröffnung des Bewegungsparcours in Rheingönheim

Am Dienstag, den 13. Juni 2017 wurde von Baudezernent Dillinger und dem neuen Ortsvorsteher Wilhelm Wissmann die neben dem Luitpoldhain gelegene Anlage im Beisein von zahlreichen Gästen eingeweiht. Einige Gäste haben gleich die Möglichkeit genutzt, an den fünf montierten Geräten ihre sportliche Kondition zu testen.

In seiner Eröffnungsrede betonte Herr Dillinger den Stellenwert dieser neuen Anlage für Rheingönheim. Als Investitionssumme nannte der Baudezernent den Betrag von 55.000 €.

Als SPD Ortsverein möchten wir anmerken, dass die ursprüngliche Idee zum Bau dieser Anlage von der SPD in den Ortsbeirat getragen wurde. Die CDU war mit diesem Vorhaben nicht einverstanden.

Wir möchten betonen, dass eine solche Anlage aus unserer Sicht eine sinnvolle Investition in das Ortsbild darstellt. Um den neuen Bewegungsparcours noch bekannter und attraktiver zu machen wird sich die SPD dafür einsetzen, die einzelnen Geräte mit erklärenden Hinweisen auszustatten.

(PN)

 

20.06.2017 / Kommunales

„Freue mich über die Bezugsfertigkeit der GAG Wohnungen in der Ebernburgstraße, Ludwigshafen-Mundenheim"

„Auf Grund der aktuellen Diskussion zum Wohnungsbau in Ludwigshafen freue ich mich als Mundenheimer Ortsvorsteherin sehr darüber, dass die neuen GAG Wohnungen in der Ebernburgstraße ihren neuen Mietern in den letzten Wochen bereits übergeben wurden“ so die Landtagsabgeordnete und Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon.

 

Die GAG AG Ludwigshafen baute in den letzten beiden Jahren auf Grund der festgestellten fehlenden bezahlbaren Wohnungen in der Mundenheimer Ebernburgstraße Wohnungen zu einem Mietpreis weit unter 6 Euro. Dieser Mietpreis konnte erzielt werden, weil das Land über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz ( ISB ) mit einem Darlehen von 7,6 Millionen Euro und einem Tilgungszuschuss in Höhe von 1,2 Millionen Euro zwei Baumaßnahmen der GAG unterstützte. Die weiteren Wohnungen entstehen in der Ostpreußenstraße.

 

Anke Simon MdL: „Es zeigt sich, dass  das Land Ludwigshafen beim Bau sozialer Wohnungen nicht alleine lässt und versucht zu helfen, wo dies nur möglich ist."  Simon weiter: „Dieser Bau kann aber nur der Neuanfang für weiteren sozialen Wohnungsbau sein."

 

20.06.2017 / Kommunales

"Bezahlbaren Wohnraum in Ludwigshafen schaffen und langfristig sichern“

Zu den Reaktionen auf ihr Arbeitsprogramm nimmt die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck wie folgt Stellung:

„Wenn wir jetzt nicht bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum Tempo machen, dann fällt uns das Thema in 5 Jahren auf die Füße“, ist die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK überzeugt.

„Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: In den letzten drei Jahren ist Ludwigshafen im Schnitt jedes Jahr um mehr als 1.600 Einwohner gewachsen. Im Zeitraum von 2006 bis 2015 wurden 2.302 neue Wohnungen gebaut - davon waren aber lediglich 3 Wohnungen im Bereich des sozialen Mietwohnungsbaus“, bilanziert die Ludwigshafenerin Jutta STEINRUCK.

 

15.06.2017 / Kommunales

Jutta STEINRUCK: „Mängel am Ludwigshafener Hauptbahnhof nicht zu übersehen“

zum Rheinpfalz-Artikel „Keine XXL-Sanierung“ vom 13.06.2017

Die SPD-OB-Kandidatin Jutta STEINRUCK kritisiert die jüngsten Aussagen der Deutschen Bahn (DB) zu deren Verantwortung für Verkehrsicherungspflichten und Pflege am Ludwigshafener Hauptbahnhof. „Tatsächlich bestehen einige Mängel, deren Beseitigung wir als SPD schon mehrfach angemahnt haben, unter anderem durch Ortsbeiratsinitiativen“, unterstreicht STEINRUCK. „So gibt es erhebliches Gefahrenpotenzial beim Ein- und Ausstieg an den Kurvenbahnsteigen, wo je nach Wagenbau teils große Lücken zu den Trittstufen der Fahrzeuge zu überwinden sind, was gerade für ältere bzw. geh- oder sehbehinderte Menschen ein großes Problem ist. Deutliche Warnhinweise sind hier das Mindeste, was gemacht werden muss“, so STEINRUCK.

Zudem könne man von der DB deutlich mehr Investitionen in die Anlagenpflege erwarten: „DB Station&Service kassiert am Hauptbahnhof üppige Stationsgebühren, die im Vergleich – etwa zu Ludwigshafen Mitte – sehr hoch sind. Da muss mehr zurückfließen“, fordert STEINRUCK, die hier auch eine Koordinationsaufgabe für den in ihrem Arbeitsprogramm vorgesehenen Bahnhofskümmerer sieht. Dass der Hauptbahnhof für die Reisendenströme, wie von der DB angeführt, „überdimensioniert“ sei, liege auch am Bahn-Angebot selbst: „Es ist ein untragbarer Zustand, dass sogar rund drei Viertel der Regional-Expresszüge am Hauptbahnhof durchfahren – hier sind, gerade auch im Hinblick auf die Hochstraßenproblematik, zukünftig deutliche Angebotsverbesserungen notwendig, um auch am Hauptbahnhof mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen“, verdeutlicht STEINRUCK.