Wahlprogramm 2014 bis 2019
15.01.2019 / Kommunales
SPD: Neubaugebiet MELM - Zusätzliche öffentliche Stellplätze möglich
In der OBR-Sitzung am 15. November des vergangenen Jahres hat die SPD-Ortsbeiratsfraktion die Schaffung von zusätzlichen öffentlichen Stellplätzen im Neubaugebiet MELM angeregt. „Aus Sicht der SPD können auf dortigen teilweise breiten Gehwegen zusätzliche Stellplätze entstehen, was sicherlich helfen würde, die Stellplatzproblematik in einigen Bereichen des Wohngebietes“, so die Sprecherin der SPD-Ortsbeiratsfraktion Oggersheim, Sylvia Weiler.
In der Antwort der Verwaltung hat man sich positiv zu dem Antrag geäußert und dem OBR mitgeteilt, dass derzeit bei der Verkehrsplanung ein Plan zu den Parkständen gefertigt würde. Dieser würde dann die Grundlage für die Anordnung durch den Bereich Straßenverkehr sein.
Weiler: „Nach dem wir immer wieder von Bewohnern der MELM wegen der Thematik angesprochen werden, stellt sich für die SPD die Frage, inwieweit seitens der Verwaltung die Planung fortgeschritten und wann mit der Realisierung von zusätzlichen Stellplätzen im Wohngebiet zu rechnen ist“. Eine entsprechende Anfrage wurde an die Verwaltung übermittelt.
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15.01.2019 / Kommunales
Ein Mann mit Prinzipien
Servus Stadtrat: 25 Jahre gehört Hans Mindl bereits dem Stadtrat an. Nach der Kommunalwahl wird der Oggersheimer das Rathaus-Parlament „aus Altersgründen“ verlassen. Die SPD verliert ihren Fraktionsvize und einen Charakterkopf. Mindls Enkel freuen sich derweil, dass der Opa bald mehr Zeit für sie hat.
12.01.2019 / Pressemitteilung
Antwort auf Presse der CDU in der RP vom 11.01.2019 "Bauern und Bürger"
SPD Ruchheim: Regelmäßige Gespräche mit der Landwirtschaft sind eine
Selbstverständlichkeit
„Was der CDU Ortsvorsteherkandidat von Ruchheim jetzt in der Presse fordert, wird in unserem Stadtteil schon viele Jahre praktiziert“ reagiert der Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion Peter Eisenberg auf den Presseartikel in der Rheinpfalz vom 11.01.2019 „Bauern und Bürger“.
Eisenberg: „Für unsere Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger und die SPD sind regelmäßige Gespräche mit der Landwirtschaft eine Selbstverständlichkeit, in denen man sich austauscht sowie anstehende Probleme erörtert und versucht diese auch gemeinsam zu lösen. Nicht nur vor der anstehenden Kommunalwahl im Mai dieses Jahres, wie jetzt von der CDU angeregt.
Als Beispiel möchten wir die Realisierung des Pfalzmarktweges anführen, der unter un-mittelbarer Einbeziehung der Landwirtschaft geplant und gebaut wurde. Der Pfalzmarktweg sorgt dafür, dass kein landwirtschaftlicher Durchgangsverkehr mehr durch den Stadtteil Ruchheim fahren muss.
„Für uns als SPD hat das bürgerschaftliche Engagement einen sehr hohen Stellenwert und ist für das Leben in Ruchheim unverzichtbar. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, hier konkret mit der Landwirtschaft und der Verwaltung, die sich auftuende Probleme anzugehen, zu erörtern und nach Möglichkeit eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen, ist unser stetes Ziel. Und zwar im Rahmen des Machbaren, realitätsbezogen und mit Augenmaß“, betont Eisenberg.
Die SPD muss also nicht erst jetzt, im Gegensatz zur CDU, ihr Herz für die Landwirtschaft entdecken. Sie war und ist seit eh und je sehr gerne Ansprechpartner der ortsansässigen Landwirte. Und dies wird auch künftig der Fall sein,
07.01.2019 / Pressemitteilung
SPD begrüßt Green-City-Tickets ab Januar 2019 auch in Ludwigshafen
03.01.2019 / Pressemitteilung
Anna-Freud-Schule - Sondersitzung des Schulträgerausschusses
19.12.2018 / Allgemein
SPD Oggersheim zum Jahresausklang 2018
Liebe Homepage-Besucher aus Nah und Fern, das Jahr 2018 geht
nun langsam zu Ende. Der SPD Ortsverein Oggersheim möchte sich
für Ihren Besuch und Interesse auf unserer Homepage im Internet
sehr herzlich bedanken. Wir werden uns für die Zukunft weiterhin
Bemühen immer aktuelle, neue, interessante und wichtige Themen
auf unserer Homepage für Sie einzustellen.
Der SPD Ortsverein Oggersheim wünscht ein besinnliches Weihnachtsfest
und alles Gute für das kommende Jahr 2019.
Nutzen Sie die Informationsmedien und schauen Sie auch im neuen Jahr
auf unsere Homepage des SPD Ortsvereins Oggersheim.
18.12.2018 / Pressemitteilung
Öffentliche Förderung es Ehrenamtes unerlässlich und notwendig
14.12.2018 / Pressemitteilung
Preisanpassungen im VRN mit Augenmaß und ohne Nachteile für Nutzer
13.12.2018 / Pressemitteilung
SPD: Gewerbegebiet Am Römig – auch Frankenthal muss ÖPNV-Andienung sicherstellen
Bevor man solch ein Logistikzentrum mit mehr als 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie auf der Frankenthaler Gemarkung Am Römig geschehen, in Betrieb gehen lässt, müsste allen Verantwortlichen klar sein, dass man im Vorfeld auch die entsprechende Infrastruktur schaffen muss, wie die Bediensteten an ihren Arbeitsplatz kommen.
Dies gilt insbesondere auch für die Andienung des Gewerbegebietes mit dem ÖPNV von Frankenthal aus. Wie den Berichterstattungen aus der Presse zu entnehmen ist, ist dies bis jetzt nicht der Fall. Leidtragende sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Logistikzentrums, die offensichtlich ungesicherte Wege gehen müssen, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen.
Hier müssen die Verantwortlichen im Interesse der Bediensteten unbedingt zeitnah handeln, wie es auch die Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger berechtigter Weise schon länger fordert.
Ein langes Verhandeln zwischen der Stadt Frankenthal und möglichen Verkehrsunternehmen hilft den Betroffenen nicht weiter.
13.12.2018 / Kommunales
Vor Ort hinhören hilft der Prävention – SPD LU begrüßt neues Sicherheitspilotprojekt am Berliner Platz
Die SPD Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich das neue Pilotprojekt der Sicherheitsbehörden am Berliner Platz. „Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen heißt: möglichst oft vor Ort gehen, den Menschen zuhören und Hinweise aufnehmen. Genau das wird bei diesem Projekt gemacht“, sagt Parteichef David Guthier. Der Kommunale Vollzugsdienst und die Polizei organisieren montags bis samstags eine tägliche Präsenz zur Mittagzeit, um sich bei Streifengängen über den Platz und Sprechstunden in den Räumen der Tourist-Info mit den Menschen auszutauschen. „Das ist ein gutes Stück mehr Prävention, für das wir unserem Ordnungsdezernenten Dieter Feid sehr dankbar sind“, betont Guthier. Der Spitzenkandidat für die Kommunalwahl im kommenden Mai stellt indes klar: „Die SPD erwartet, dass auch fernab der Sprechzeiten weiterhin eine hohe Präsenz der Polizei- und Ordnungskräfte sichergestellt wird. Dies gilt insbesondere auch für die Abend- und Nachtstunden.“ Nichts verbessere sowohl das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger als auch die objektive Sicherheitslage so gut wie eine Präsenz der Ordnungskräfte, ergänzt Julia Appel, die sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion: „Eine abgestimmte Vorgehensweise der Ordnungsbehörden und damit eine Kooperation zwischen städtischen und Landesbediensteten ist genau das, was wir uns für eine effektive und bürgernahe Gefahrenabwehr und -prävention wünschen.“
