09.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

Ehemaliger Stadtrat Ulrich Küppers verstorben

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09.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Rheingönheim

Eingereichte Anträge und Fragen zur Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2019

SPD Rheingönheim – Eingereichte Anträge und Fragen zur Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2019

Für die Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2019 hat die SPD Fraktion im Ortsbeirat folgende Anträge bzw. Fragestellungen eingereicht:

• Planung Neubaugebiet Riedlang/Im Kappes

Frage nach Planungsstand und Terminierung

• Carsharing in Rheingönheim/ VRNnextbike in Rheingönheim

Forderung nach zeitnaher Bereitstellung von Leihfahrädern und Carsharingangeboten in Rheingönheim

• Umgestaltung der Einmündung Hoher Weg / Neuhöfer Straße

Forderung an die Verwaltung, ein Konzept zur Umgestaltung des genannten Kreuzungsbereichs

• Sachstand Bauschuttdeponie Hoher Weg 2

Frage nach den zu deponierenden Materialien, dem Hochwasserschutz und dem Sachstand der Planungen betr. Erhalt des Laubfroschwäldchens sowie Forderung zur Schaffung einer Naherholungsfläche

• Sachstand zur Baumassnahme SÜDSPANGE auf Rheingönheimer Gelände

Da die Inbetriebnahme der Südspange ein Überflutungsrisiko durch den Rehbach v.a. für die Gebiete Sommerfeld und Neubruch mit sich bringt, fragt die SPD Fraktion nach dem Sachstand der Planungen und fordert die Einstellung der Baumaßnahme.

• Sachstand Erweiterung Mozartschule

Nachdem die Planungsvorschläge der Stadt abgelehnt wurden, benötigen wir Informationen über die aktuellen Planungen.

Die Sitzungen des Ortsbeirats beinhalten stets eine Einwohnerfragestunde. Die SPD Fraktion würde sich über eine zahlreiche Teilnahme an der Sitzung am 11.09.2019 um 18:30 im Gemeindehaus Rheingönheim freuen.

Weitere Informationen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Ludwigshafen: https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20062759

Kontakt:

Thomas Engeroff
Fraktionsvorsitz SPD Ortsbeirat Rheingönheim

t.engeroff@spd.rhg.de

02.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

Wichtiger Akzent im Wohnungsmarkt der Gartenstadt

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27.08.2019 in Veranstaltungen von SPD Rheingönheim

Dank an alle Beteiligten des 41. Straßenfestes

 

„Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für ein gelungenes 41. Straßenfest“, so Julia Caterina Appel, Vorsitzende des SPD Ortsvereines Rheingönheim. „Die Vereine haben gezeigt, dass auch wenn sie leider zahlenmäßig weniger sind, den Bürgerinnen und Bürgern von Rheingönheim doch ein gelungenes Fest servieren können.“

„Es war toll, wie uns die Besucher des Straßenfestes auch das „Neue“ angenommen haben“ berichtet der Fraktionsvorsitzende der  SPD im Ortsbeirat, Thomas Engeroff: „wir haben den klassischen Fassbier Anstich durch ein Weinfass mit Rieslinschorle ersetzt, denn wir sind Pfälzer!“

„Bei der Eröffnung am Samstag waren neben unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett auch unsere Landtagsabgeordnete Anke Simon und der SPD Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ludwigshafen David Guthier dabei, ergänzt der stellvertretende Ortsvorsteher Peter Niedhammer. „Und wir, der Vorstand der SPD Rheingönheim, haben die Chance des „Spitzentreffens“ genutzt, um unsere Aktuellen Probleme und Projekte zu besprechen, natürlich ging es um die Hochstraße, aber auch um Aldi, das Konzept Mozartschule sowie das Laubfroschwäldchen.“

„Man hat uns zugehört, wir haben Vorgehensweisen und Termine abgestimmt“, sagt eine mehr als zufriedene Julia Caterina Appel,“ und das macht einfach unser Straßenfest aus, wir Rheingönheimer können sehr gut feiern, aber wir haben auch die Gelegenheit genutzt, und hatten danach ein offenes Ohr für die Belange unserer Mitbürger, die uns auch in großer Vielzahl auf dem Straßenfest angesprochen haben“. Thomas Engeroff ergänzt: „Dafür ist immer auch bei unserem SPD Stammtisch Gelegenheit, der traditionsgemäß Sonntagmorgen von 11-13 Uhr bei der Paddlergilde stattfand.“

Das Straßenfest war wieder eine gute runde Sache für uns und unsere Rheingönheimer.   (rgg)         

Kontakt:

Julia Caterina Appel
j.appel@spd-rhg.de

26.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

Hochstraße Süd: SPD fordert Sofortmaßnahmen

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16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

Zuschüsse für Sportvereine, Sozialverbände und freie Kulturszene müssen in voller Höhe ausgezahlt werden

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15.08.2019 in Stadtverband von SPD Rheingönheim

SPD: Zuschüsse für Sportvereine, Sozialverbände und freie Kulturszene müssen in voller Höhe ausgezahlt werden

„Die Einnahmenstruktur Ludwigshafens ist in hohem Maße von der konjunkturellen Entwicklung abhängig – insbesondere im Hinblick auf die Gewerbesteuer, die den größten Einnahmeposten ausmacht. Das darf aber nicht dazu führen, dass im freiwilligen Bereich bei Sportvereinen, freier Kulturszene oder Sozialverbänden gekürzt wird. Sie tragen wesentlich zu einer lebenswerten Stadt bei“, reagiert David Guthier, Ludwigshafener SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender, auf den heutigen Rheinpfalz-Bericht zu den Einschränkungen bei den freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt.

 

„Die Erhöhungen, die in diesen Bereichen mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 vorgenommen wurde, sind haushälterisch durch moderate Erhöhungen von Vergnügungs- und Gewerbesteuer refinanziert. Dass es bei der Gewerbesteuer nun aufgrund der konjunkturellen Situation zu einer Korrektur des zu erwartenden Steueraufkommens kommt und damit zu Auflagen der ADD, darf nicht dazu führen, dass bei den Zuschüssen an Vereine und Verbände gekürzt wird“, fordert Guthier.

 

„Die SPD-Stadtratsfraktion erwartet deshalb, dass die Verwaltung im nächsten Hauptausschuss am 2. September detailliert darüber Auskunft gibt, wie die beschlossenen Auszahlungen an Vereine und Institutionen trotz Auflagen geleistet werden können. Wir sind davon überzeugt, dass dies durch Umschichtungen möglich ist. Die Entscheidung darüber muss aber politisch getroffen werden und muss transparent sein“, so Guthier.

 

Zur generellen finanziellen Lage Ludwigshafen ergänzt Guthier: „Eine Stadt kann ihren Aufgaben und Verpflichtungen ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nur dann gerecht werden, wenn auch ihre finanzielle Leistungsfähigkeit gesichert ist. Bund und Land sind gefordert, besonders auch Städte mit einer Finanzstruktur wie Ludwigshafen finanziell bedarfsgerecht auszustatten. Daneben muss dringend ein wirksames Entschuldungsprogramm zur Lösung der Altschuldenproblematik gemeinsam mit den Kommunen und ihren Spitzenverbänden aufgelegt werden. Der kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) war hierfür nur ein Anfang.

In Bezug auf die Klagen von neun rheinland-pfälzischen Kommunen ist festzustellen, dass es sich hier um vom Land anerkannte Musterklagen handelt. Dies bedeutet, dass die Urteile in diesen Fällen auf alle kommunalen Gebietskörperschaften angewendet werden.“

15.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

Präsenz der Ordnungskräfte das A und O

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15.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Präsenz der Ordnungskräfte das A und O

Die Bewertung durch Polizeipräsident Ebling hinsichtlich der Entwicklung des Berliner Platzes ist aus Sicht der SPD Stadtratsfraktion sehr erfreulich. Die SPD Stadtratsfraktion begrüßt die Arbeit der Polizei und des Kommunalen Vollzugsdienstes, die offensichtlich Früchte trägt, wenn man den Rückgang der Deliktszahlen betrachtet. „Wir danken den Ordnungskräften für den unermüdlichen Einsatz und sogar die Steigerung der Einsatzstunden trotz personeller Engpässe“,  so die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion Julia Appel. „Die Entwicklung neuer präventiver Angebote, wie der Sicherheitsbegehung, die auch die Bürger einbindet, ist sehr lobenswert. Die erfolgreiche und intensive Arbeit des AK SOS muss in diese Richtung weitergehen und die Sicherheitspartnerschaft mit der Bahn intensiviert werden. Die zusätzlichen Frühstreifen in den kritischen Stunden sowie das konsequente Durchgreifen bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten halten wir für absolut geboten“, bilanziert Appel weiter.

 

„Auch die Gefahrenabwehrverordnung zum Alkoholkonsum in der aktuellen Fassung hat sich laut Statistik bewährt. Das zeigt, dass die Instrumente greifen, die wir über Jahre entwickelt haben“, stellt der Fraktionsvorsitzende David Guthier fest. „Die Präsenz vor Ort ist das A und O, die Menschen fühlen sich einfach sicherer, wenn sie sich auf eine regelmäßige Anwesenheit der Polizei verlassen können. Wir fordern sowohl Stadtverwaltung als auch Polizei auf, die hohe Präsenz auch in Zukunft zu gewährleisten“, betont Guthier.

 

Insgesamt befürwortet die SPD Fraktion die Forderung des Polizeipräsidenten, politische Forderungen nur Aufgrund belegter Fakten zu stellen. Die emotionale und zum Teil populistische Diskussion muss zu Gunsten einer sachlichen Analyse und der Entwicklung von sachgerechten Lösungen aufhören. Im Rahmen der baulichen Veränderungen am Berliner Platz muss das Thema Angsträume und Beleuchtungskonzepte ein wichtiger Bestandteil sein, sowohl während der Bauphase als auch in der Gebäudeplanung“, fordert Appel abschließend.

13.08.2019 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Letzter Fassbieranstich

Zur offiziellen Eröffnung des 80ten Fischerfestes der Vereinigte Sportangler 1924 Oggersheim

hatte Barbara Baur nochmals als amtierende Ortsvorsteherin im Amt die Ehre des Fassbieranstiches.

Assistiert durch den Vereinsvorsitzenden Ramon Holweck und Frank Mayer der Oggersheimer Privatbrauerei konnte Barbara Baur mit 2 gezielten Schlägen den Fassbieranstich bewältigen.

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