Wahlprogramm 2014 bis 201914.06.2018 / Pressemitteilung
Städtisches Jahresergebnis 2017– Erfreuliche Entwicklung
14.06.2018 / Pressemitteilung
MAXX-Ticket – SPD begrüßt die Entscheidung der Stadtspitze
13.06.2018 / Kommunales
MAXX-Ticket – SPD begrüßt die Entscheidung der Stadtspitze
„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtvorstandes, für das kommende Schuljahr 2018/2019 die MAXX-Tickets auf der Basis der bisherigen Anforderungen zu bewilligen“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL
Die aufgrund des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 22. November 2016 eingetretene Änderung bei der Beurteilung, ob ein Schulweg besonders gefährlich ist, wird im kommenden Schuljahr noch nicht umgesetzt. Die Verwaltung wird zunächst die Unfallkommission bitten, die Schulwege noch einmal zu überprüfen.
Scharfenberger: „Dies ist ein richtiger und gangbarer Weg, welcher von der SPD-Stadtratsfraktion unterstützt wird. Wir haben von Beginn der Diskussion an gefordert, den Sachverhalt für eine offensichtlich nicht mehr gerechtfertigte Übernahme der Kosten für das MAXX-Ticket durch die Verwaltung zu überprüfen.
Es muss den Eltern plausibel gegenüber dargelegt werden, warum ein bisher als gefährlich eingestufter Schulweg, plötzlich von heute auf morgen nicht mehr gefährlich erscheint“.
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl
12.06.2018 / Kommunales
Ortsbeirat von Oggersheim tagte am Donnerstag 07.06.2018
Wolfgang Jung (SPD) wurde in der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2018 zum neuen stellvertr. Ortsvorsteher gewählt. Grund für die personelle Veränderung war das gesundheitliche Aus-scheiden von Kurt Sauerhöfer (SPD). Hierbei bedankte sich die Ortsbeiratsfraktionsprecherin Sylvia Weiler (SPD) im Namen des Ortsbeirats bei Kurt Sauerhöfer für sein eingebrachtes Engagement. Als Nachfolger im Ortsbeirat wurde Reiner Wenz (SPD) als neues Mitglied vereidigt.
Der Oggersheimer Ortsbeirat tagte gemäß Tagesordnung, wobei hierfür 25 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung anstanden. In dieser OBR Sitzung hat man sich hauptsächlich mit Bau- und Verkehrsthemen befasst. Mehrere Anfragen und Anträge hat die SPD Ortsbeiratsfraktion hierzu formuliert und entsprechend kamen die Stellungnahmen von der Verwaltung.
12.06.2018 / Pressemitteilung
SPD begrüßt neuen Standortvorschlag für die Pfalzwerke-Konzernzentrale
Die SPD Ludwigshafen begrüßt das Vorhaben der Pfalzwerke, ihre Konzernzentrale von der Kurfürstenstraße in das ehemalige C&A-Gebäude am Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz zu verlegen, das gemeinsam mit Stadt und WEG erarbeitet wurde. „Das ehemalige C&A-Gebäude ist aus unserer Sicht ein hervorragender Standort für die Konzernzentrale der Pfalzwerke. Städtebaulich ist das ein hervorragende Lösung. Für den Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz und die Umgebung in der Innenstadt mit dem Berliner Platz gutes Signal für die weitere Entwicklung“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.
Im zurückliegenden Jahr entstanden bei der Standortsuche erhebliche Diskussionen um verschiedene öffentlich gewordenen mögliche Standorte. Mit Blick darauf ergänzt Schneider: „Nach den Diskussionen im vergangenen Jahr ist es ein großer Erfolg von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck jetzt gemeinsam mit den Pfalzwerken und dem Investor ProConcept einen für die Stadt so guten Standort gefunden zu haben. Wichtig ist vor allem, dass der Firmensitz in Ludwigshafen bleibt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz direkt in der Innenstadt mit sehr guter Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr haben.“
Für das bisherige Pfalzwerke-Gebäude in der Kurfürstenstraße ist eine Wohnnutzung angedacht. „Angesichts des hohen Wohnraumbedarfs ist dies ebenfalls sehr zu begrüßen,“ so Schneider abschließend.
09.06.2018 / Kommunales
SPD Ortsbeiratsfraktion Oggersheim Wolfgang Jung folgt auf Kurt Sauerhöfer
Nachdem aus gesundheitlichen Gründen der stellvertretende SPD Ortsvorsteher Kurt Sauerhöfer sein Amt, sowie das Mandat des Ortsbeirats niederlegte, wurde in der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2018 als Nachfolger der ehemalige Ortsbeiratsfraktionssprecher Wolfgang Jung mehrheitlich im Ortsbeirat gewählt und durch die Verwaltung mit Urkunde vereidigt. Gleichzeitig wurde das neue Ortsbeiratsmitglied der SPD Oggersheim Reiner Wenz ebenfalls für den Ortsbeirat bestätigt
07.06.2018 / Ortsverein
SPD-Oggersheim: Zukunft gestalten und Tradition fördern - OGGERSHEIM 2030
In einer Klausurtagung hat die SPD-Oggersheim ein Arbeitsprogramm mit dem Titel „Zukunft gestalten und Tradition fördern - OGGERSHEIM 2030“ erarbeitet.
Neben den künftigen Zielen bis 2030 und der Aussage, wie diese auch erreicht werden sollen, wird auch an die Arbeit der SPD-Oggersheim in den zurückliegenden Jahren mit seinen Ortsvorsteher-innen und Ortsvorsteher erinnert. So hat sich der Stadtteil Oggersheim sich in den letzten Jahrzehnten zu einem modernen und lebenswerten Stadtteil mit vielfältigen lokalen, regionalen und überregionalen Einrichtungen, bei einer guten öffentlichen Infrastruktur entwickelt. Diese Entwicklung ist nur durch die engagierte Mitarbeit der Bürgerschaft insgesamt erreichbar gewesen.
Kommunalpolitik heißt, für die Menschen da zu sein, zuzuhören und sich im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger und unseren Stadtteil einzusetzen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oggersheim eine Selbstverständlichkeit. Vieles hat die SPD und die SPD-Ortsbeiratsfraktion im Laufe der letzten Jahrzehnte angestoßen und auf den Weg gebracht. Und somit mitgeholfen, den Stadtteil Oggersheim positiv zu verändern. Dazu beigetragen haben auch die erfolgreiche und anerkannte Arbeit unserer bisherigen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, Fritz Bassemir, Richard Müller, Manfred Vogt, Hans Mindl, Emmy Böer und Barbara Baur.
Was die Zukunft angeht: Die SPD wird mithelfen diese zu gestalten und weiterhin die große Tradition unseres Stadtteiles fördern. „OGGERSHEIM 2030“ ist dabei unser Zielhorizont. Gemeinsam mit der Bürgerschaft wollen wir das bisher erreichte sichern und eine stete Weiterentwicklung unterstützen. Und zwar im Rahmen des Machbaren, realitätsbezogen sowie mit Augenmaß. Hier soll das bisher positiv Geschaffene in unserem Stadtteil Oggersheim mit über 25.000 Einwohnerinnen und Einwohnern das Fundament für die künftige Arbeit sein.
Für die Abarbeitung der vor uns liegenden Aufgaben, lädt die SPD alle ein mitzuwirken und mitzuhelfen. D. h. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern. Gerne arbeiten wir mit allen demokratischen gesellschaftlichen Kräften in unserem Stadtteil Oggersheim zusammen. Mit den Kirchen, Vereinen, Bürgerinitiativen, Verbänden etc. und wir unterstützen das ehren-amtliche und bürgerschaftliche Engagement im Rahmen der uns gegebenen Möglichkeiten.
Wir reden nicht nur von einer bürgernahen Kommunalpolitik, sondern wir setzen sie auch um. Dafür stehen wir. Die SPD-Oggersheim.
Die Broschüre wird in den kommenden Tagen in Oggersheim verteilt und ist auch an den Infoständen der SPD an den jeweiligen Markttagen erhältlich. Der nächste Markttag findet am 22.06.2018 auf dem Hans Warsch Platz statt.
06.06.2018 / Kommunales
SPD-Oggersheim: Zukunft gestalten und Tradition fördern - OGGERSHEIM 2030
In einer Klausurtagung hat die SPD-Oggersheim ein Arbeitsprogramm mit dem Titel „Zukunft gestalten und Tradition fördern - OGGERSHEIM 2030“ erarbeitet.
04.06.2018 / Pressemitteilung
MAXX-Ticket – Umfassende Prüfung durch Verwaltung notwendig
02.06.2018 / Kommunales
Sylvia Weiler Ortsvorsteherkandidatin für die Kommunalwahl 2019 bestätigt
Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Oggersheim wurde,wie erwartet, die SPD Ortsbeiratsfraktionssprecherin Sylvia Weiler, Mitglied des Ortsbeirats seit 2009, von der Mitgliederversammlung einstimmig als Kandidatin für die Ortsvorsteher-kandidatur zur Kommunalwahl 2019 bestätigt.
Der Eintritt in die SPD von Sylvia Weiler erfolgte 2006 und übernahm gleichzeitig die Funktion der Schriftführerin im Ortsverein Oggersheim. Seit 2014 war Sie stellvertretende Fraktionssprecherin im Ortsbeirat und übernahm zum 01.01.2018 direkt die Funktion der Ortsbeiratsfraktionssprecherin.
Nach den Erfolgen der SPD in der Kommunalpolitik ist der stellvertr. Ortsvereinsvorsitzende Otmar Aprill zuversichtlich, dass Sylvia Weiler der Herausforderung der CDU Kandidatur ohne weiteres Parole bieten wird.
