07.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Ruchheim

Keine Bebauung „Nördlich der A 650“

 

Nach dem Willen der SPD-Stadtratsfraktion und der Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger wird es im Gebiet „Nördlich der A 650“ keine Bebauung geben.

 

„Wir werden uns bei der anstehenden Änderung des Flächennutzungsplans dafür einsetzen und hinwirken, dass auch der Passus einer Vorhaltefläche für dieses Gebiet entfallen wird“, so Guthier und Scharfenberger übereinstimmend. Scharfenberger: „Durch die Ansiedlungspolitik der Stadt Frankenthal ist auch eine zusätzliche Belastung für unseren Stadtteil Ruchheim entstanden, was durch eine zusätzliche Gewerbenutzung auf der Ruchheimer Gemarkung zu einer merklichen Belastung führen würde“.

 

„Auf dem wertvollen Ackerland soll keine Gewerbenutzung erfolgen. Für die SPD hat Lebensqualität, Klima- und Artenschutz und Landschaftsbild eine hohe Priorität“, betont David Guthier. Dies hat auch Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck in ihrem damaligen Arbeitsprogramm sowie in Gesprächen mit der BI Lebenswertes Ruchheim, vor einigen Monaten klar zum Ausdruck gebracht.

 

Heike Scharfenberger: „Ich werde mich bei der Änderung des Flächennutzungsplans auch vehement dafür einsetzen, dass das Frankenthaler Gewerbegebiet „Im Römig“ einen direkten Autobahnanschluss an die A 61 erhalten soll. Ich habe immer zum Ausdruck gebracht, dass die Erschließung des Frankenthaler Gebietes „Am Römig“ für Gewerbeansiedlungen keine zusätzlichen Verkehrsbelastungen für den Stadtteil Ruchheim mit sich bringen darf“.

 

Bei dem Gebiet „Nördlich der A 650“ handelt es sich um eine Fläche von ca. 43 ha, die im Flächennutzungsplan der Stadt Ludwigshafen aus dem 1999 als Vorhaltefläche für eine eventuelle als Gewerbenutzung ausgewiesen wurde.

 

05.06.2019 in Kommunales von Björn König

Stichwahl in Mitte und Süd - Jetzt gilt's!

 

Jetzt gilt's! Am 16. Juni habt Ihr/ haben Sie die Chance für unseren Stadtteil eine neue Ortsvorsteherin zu wählen. Mit Lorena Schmitt haben wir eine kompetente Wahl getroffen, die auch schon im ersten Wahlgang Amtsinhaber Christoph Heller einen ordentlichen Dämpfer versetzt hat. 
Das Ergebnis zeigt: Die Menschen in Mitte und Süd wollen jemand Neues und sie wollen eine andere, eine bessere Art von Politik haben als dies bisher der Fall ist. Dabei geht es Lorena Schmitt insbesondere um eine neue Grundschule für Süd und eine allgemein bessere Versorgung mit KiTa- und Hortplätzen wie auch um besser ausgestattete Bildungseinrichtungen. Aber auch eine kritische Begleitung der anstehenden Bauprojekte ist ein wichtiger Teil ihrer Agenda. 
Immer mit einem Offenen Ohr für die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils gilt es am 16. Juni nochmals zur Wahl zu gehen, denn es ist Zeit, Neues zu wagen!

02.06.2019 in Fraktion von SPD Oggersheim

SPD stärkste Fraktion im Ortsbeirat Oggersheim 2019 - 2024

 

Die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Oggersheim haben am Sonntag, dem 26.05.2019, ihre Mitglieder für den Ortsbeirat gewählt.

Wie 2014, wird der Ortsbeirat von Oggersheim 2019 ebenfalls mit 15 Mandaten besetzt. Auf Grund des Wahlergebnisses zieht  SPD Ortsbeiratsfraktion als stärkste Fraktion ins oggersheimer Rathaus ein.

Bei einer Wahlbeteiligung von   48 % erreichte die SPD 30,8 % und somit 5 Sitze des Ortsbeirats. Die CDU erreichte mit 28,0 % 4 Sitze. Auf die Grünen fielen 18,6 % und erreichten 3 Sitze, sowie die FWG mit 13 % 2 Sitze. Mit 9,7 % erreichte die FDP noch 1 Sitz.

Für die SPD Ortsbeiratsfraktion wurden von den Bürgerinnen und Bürger gewählt:

                                                      Sylvia Weiler,

                                                      Björn Pfrengle,

                                                      Babara Baur,

                                                      Wolfgang Jung und

                                                      Ilona Dockendorf

Als unmittelbare Nachrücker, seitens der SPD Ortsbeiratsfraktion, folgen Ursula König und Monika Knaul.

27.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

5 Punkte für Rheingönheim - das Wichtigste aus unserem Programm 2019-2024

 

Transparenz steht an erster Stelle - wie wollen, dass Sie sich auf uns verlassen können. Sie finden hier die wichtigsten fünf Punkte aus unserem Wahlprogramm, die einen Leitfaden für die nächsten Jahre darstellen sollen. Anhand dieser Punkte werden wir unsere Politik in Rheingönheim ausrichten. Bei Fragen oder Anregungen nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.


5 Punkte für ein lebenswertes Rheingönheim

1.)          Um die Innenstadt während des geplanten Hochstraßenumbaus zu entlasten, ist eine umfangreiche P&R-Fläche auf dem stadteigenen Gelände hinter der Frei Heil-Halle geplant.

Wir treten ein für eine anwohnerfreundliche Lösung:

Verhinderung von zunehmendem Durchgangsverkehr durch die Wohngebiete.

Verbesserung der Verkehrsanbindung durch Neugestaltung der Kreuzung am Hohen Weg

2.)          Durch die Inbetriebnahme der Südspange ist der Neubruch und das Sommerfeld bei Hochwasser von Überflutung durch den aufgestauten Rehbach bedroht.

Wir fordern eine umweltverträgliche Sanierung der Rehbachdeiche. Erst nach Abschluss darf das Projekt Südspange in Betrieb gehen.

3.)          Rheingönheim lebt und wächst mit seinen Neubaugebieten. Trotzdem darf der alte Ortskern nicht vergessen werden.

Wir fordern eine langfristige Planung für die Instandhaltung der Infrastruktur sowie der Straßen und Gehwege sowie die Nutzung ökologisch sinnvoller Maßnahmen (z.B. Nahwärme).

4.)          Der Ausbau der Neubaugebiete darf nicht zu Lasten sozial Schwacher erfolgen.

Wir fordern einen sozial verträglichen, bezahlbaren Wohnungsbau, einerseits durch die GAG als auch durch die Förderung von privatwirtschaftlich initiierten Wohnungsbauprojekten.

5.)          Durch den Zuzug vieler junger Familien in den Neubruch und das Sommerfeld ist Rheingönheim zu einem jungen Stadtteil geworden. Gleichzeitig leben wir in einer immer älter werdenden Gesellschaft.

Wir treten ein für ein Miteinander von Alt und Jung und die Förderung des Ehrenamts.

Neben dem bedarfsorientierten Ausbau der Krippen- Kindergarten- und Schulangebote fordern wir den seniorengerechten Ausbau der öffentlichen Gebäude (z.B. Gemeindehaus).

Bei der Schaffung neuer Baugebiete müssen Spielflächen und Kindergärten genauso berücksichtigt werden wie die Planung lokaler Einkaufmöglichkeiten.

25.05.2019 in Kommunales

"Was ist Ludwigshafen für mich?"

 

"Was ist Ludwigshafen für mich?", fragt David Guthier, Spitzenkandidat der SPD Ludwigshafen, und im Video zeigen wir in wenigen Sekunden, worauf es uns ankommt, was unsere Ziele für #Ludwigshafen sind.

Schaut es Euch an und macht Euch ein Bild von "unserem Ludwigshafen".

'#WasIstLudwigshafenFürMich #LudwigshafenIstMehr #GemeinsamZukunftGestalten #GanzNahDran #WirSindDieKümmererPartei #WirSindDieLudwigshafenPartei #LudwigshafenIstSchön #SoSchönIstLudwigshafen #StolzAufUnsereStadt

Hier geht es zum Video

25.05.2019 in Kommunales von Startseite

Podiumsdebatte der Ortsvorsteherkandidaten im Hemshof – gemeinsame Erklärung der Kandidaten der FDP und SPD

 

Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) und Ortsvorsteherkandidatin Jessica Bauer (FDP) werden sich an der Podiumsdiskussion der Ortsvorsteherkandidaten im "Treff International" am 22.05.2019 nicht beteiligen. Die Einladung an die Kandidatin Jessica Bauer erfolgte erst auf telefonischem Wege am 20.05.2019. Dem Stellvertreter des sich in Kur befindlichen Antonio Priolo, Herrn stellvertretendem Ortsvorsteher Osman Gürsoy, sowie den Vertretern der SPD wurde gar keine Einladung übersandt. Vor diesem Hintergrund ist es für die Vertreter von FDP und SPD nicht sicher, dass die Podiumsdiskussion im "Treff International" überparteilich ist. Für eine Wahlkampfveranstaltung der grünen Partei stehen die Vertreter von SPD und FDP nicht zur Verfügung.

 

Gezeichnet

Antonio Priolo

Jessica Bauer

25.05.2019 in Kommunales

Versprochen und Gehalten: Verbesserungen beim Sozialticket kommen

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt ausdrücklich, dass ab Juni das Sozialticket für Anspruchsberechtigte noch attraktiver wird. Der Preis pro Ticket sinkt und es stehen mehr Sozialtickets pro Anspruchsberechtigtem und Monat zur Verfügung. „Mobilität ist elementarer Bestandteil, um gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten und muss deshalb für alle Menschen gesichert werden – unabhängig davon wie dick der Geldbeutel ist. Ich bin deshalb froh, dass wir die Verbesserungen beim Sozialticket durchsetzen konnten. Das ist Verdienst der SPD“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Unser Ziel bleiben weitere Verbesserungen im Tarifsystem insgesamt und ein verbundweit gültiges Ticket. Daran arbeiten wir weiter“, ergänzt Holger Scharff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.

19.05.2019 in Europa von SPD Oggersheim

SPD-Oggersheim: Teilnahme an der Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl 2019

 

Im Rahmen ihrer Wahlkampfveranstaltungen für die Europawahl 2019 besuchte die Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley, auch Ludwigshafen. Beim „Roten Frühstück“ der Ludwigshafener SPD vor dem Rathaus in der Innenstadt unterstrich sie die Bedeutung für Jung und Alt und sozialgerechtes und ökologisches EUROPA.

Auch die Oggersheimer SPD war mit Sylvia Weiler, Wolfgang Jung, Reiner Wenz und Hans Mindl beim Roten Frühstück anwesend. 

Rotes Frühstück

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