03.08.2018 / Pressemitteilung

SPD-Quartierbüro: Für Preis nominiert

Das SPD-Quartierbüro in der Gartenstadt ist für den „Innovation in Politics Award 2018“ in der Kategorie Demokratie nominiert. Mit dem Preis wird kreative und mutige politische Arbeit ausgezeichnet.

„Die Nominierung ist für uns alle, die zum Gelingen des Pilotprojekts Quartierbüro beitragen, bereits jetzt eine tolle Auszeichnung“, sagt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und ergänzt: „Wir haben es uns mit dem Quartierbüro zur Aufgabe gemacht, vor Ort wieder Kümmerer zu sein.“ Das Büro in der Ernst-Reuter-Siedlung ist am 2. Januar eröffnet worden. Die Partei möchte damit auch auf die hohen Zustimmungswerte für die AfD reagieren. Für den „Innovation in Politics Award“ sind europaweit bislang laut SPD mehr als 600 Projekte nominiert, unter anderem in den Kategorien Lebensqualität, Wohlstand und Demokratie. Aus Deutschland wurden über 50 Projekte eingereicht. Sie werden von einer 1000-köpfigen Jury bewertet, die sich aus europäischen Bürgern zusammensetzt.

(Rheinpfalz vom 03.08.2018)

 

25.07.2018 / Veranstaltungen

Radtour „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“

Im Rahmen ihrer Sommertour lädt die SPD Ludwigshafen am Samstag, 28. Juli 2018, zu einer Radtour für ein „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“ ein. Start ist um 10 Uhr am Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz vor dem C&A-Gebäude.

„Wir radeln in familienfreundlichem Tempo über rund 32 Kilometer durch Ludwigshafen“, erklärt David Schneider, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen. „Die Strecke geht zunächst in den Norden der Stadt, bis zum Pfälzer Wald Verein, von dort geht es weiter über Oppau und Oggersheim nach Maudach zum Bruchfestplatz. Die Tour erstreckt sich über rund 32 Kilometer und ist auch für Familien mit Kindern geeignet.“

Ein verkehrssicheres Fahrrad ist Voraussetzung zur Teilnahme. Außerdem nehmen die Radler auf eigenes Risiko Teil. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Es werden zwei Trinkpausen gemacht. Da heißes Wetter angekündigt ist, bitte ausreichend Getränke mitnehmen und auf Sonnenschutz achten.

„Wir wollen uns bei der Tour auch Stellen im Radwegenetz unserer Stadt anschauen, die verbesserungsbedürftig sind oder auch als gutes Beispiel für andere Stellen in der Stadt dienen, denn unser Ziel ist es, den Anteil an Radlern am Gesamtverkehr in den nächsten Jahren deutlich zu steigern. Ein entsprechender Antrag zu Erstellung eines Konzeptes für seine fahrradfreundliche Stadt wurde auf Initiative der SPD erst kürzlich im Stadtrat eingebracht und beschlossen.“

Die Tour wird von Markus Lemberger, Vorsitzender der SPD Gartenstadt, geleitet.

 

20.07.2018 / Kommunales

SPD: Kein fertiges Konzept für Kerweplatz

Genossen weisen Kritik an Oppauer Ortsvorsteher Scheuermann zurück – Prozess stehe noch am Anfang

Im Streit um eine Verlegung des Oppauer Kerweplatzes meldet sich die örtliche SPD zu Wort und nimmt Ortsvorsteher Udo Scheuermann in Schutz. „Der Prozess steht ganz am Anfang. Es gibt kein fertiges Konzept“, sagt der stellvertretende Ortsvorsteher und SPD-Vorsitzende Frank Meier. Er plädiert für eine sachliche Debatte.

 

26.06.2018 / Pressemitteilung

Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans richtig und notwendig

„Die in der Sitzung des Sportausausschusses getroffene Entscheidung, die Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans auf den Weg zu bringen, ist richtig und notwendig. Gerade vor dem Hintergrund, der dynamischen Sportentwicklung und begrenzter kommunaler finanzieller Ressourcen, wird es immer wichtiger, rationale und nicht emotionale Entscheidungsgrundlagen für sportbezogenen Investitionen zu erarbeiten“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

 

20.06.2018 / Pressemitteilung

SPD begrüßt Pläne für neues Soziale-Stadt-Quartier

Die SPD Ludwigshafen begrüßt von Sozialdezernentin Beate Steeg (SPD) vorgestellten Pläne zur Einrichtung eines neuen Soziale-Stadt-Quartier im Eisenbahnerviertel zwischen Abbvie-Gelände, Saarlandstraße, Bahnlinie und Stifterstraße unter Einbeziehung des Sportparks, das unter dem Projektnamen „Dichter-Quartier“ läuft.

„Wir haben in Ludwigshafen mit dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bislang sehr positive Erfahrungen gemacht und begrüßen es deshalb ausdrücklich, dass nun Pläne für ein neues Quartier im Eisenbahnerviertel in Angriff genommen werden. Die örtliche Auswahl des neuen Quartiers ist gut begründet und wir erhoffen uns eine deutliche städtebauliche Aufwertung für die Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere hinsichtlich Familienfreundlichkeit und Spiel- und Freiflächen für Kinder und Jugendliche“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider.

„Die Herausforderungen im Eisenbahnerviertel sind uns bekannt. Vor allem fehlen sichere und saubere Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder und Jugendliche. In der Konsequenz kommen bei uns immer wieder Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohner an. Ausdrücklich zu begrüßen ist, dass der Sportpark in den weiteren Planungen mitgedacht werden soll. Daneben gibt es vor Ort eine große Bereitschaft der Kooperationspartner – insbesondere der Schulen, Kitas, von Teilen der vertretenen Wohnungsbaugesellschaften und auch des Eisenbahner Sportvereins. Es ist gut, dass diese im weiteren Prozess ganz eng einbezogen werden sollen“, ergänzt der stellvertretende Ortsvorsteher der Südlichen Innenstadt und Stadtrat, Bernd Laubisch.

„Wir hoffen, dass der Stadtrat den Planungen zustimmt und dass eine danach folgende Bewerbung erfolgreich ist“, so Schneider und Laubisch abschließend.

 

20.06.2018 / Kommunales

Zukunftskonzept „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“

Ludwigshafen soll fahrradfreundlicher werden. In den kommenden Jahren soll der Anteil der Fahrradfahrer am Verkehr in der Stadt von 12 auf 20 Prozent gesteigert werden. Dafür hat der Stadtrat am Montag, den 18. Juni einstimmig einem Antrag von SPD und CDU zugestimmt, der die Verwaltung auffordert gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Zukunftskonzept „Fahrradfreundliches Ludwigshafen“ zu erarbeiten.

Neben der Erarbeitung eines Konzepts für die Sanierung und Lückenschlüsse des bestehenden Radwegenetzes, die mit enger Bürgerbeteiligung erfolgen soll, wurden mit dem Antrag bereits einige konkrete Maßnahmen beschlossen. Dazu gehören unter anderem die Unterstützung für die Initiative zur Errichtung eines Fahrradschnellweges Rhein-Neckar von Heidelberg über Mannheim und Ludwigshafen nach Schifferstadt, die Öffnung der Bismarckstraße für den Radverkehr, die Öffnung von Einbahnstraßen in der Gegenrichtung für den Fahrradverkehr an Stellen, wo die Sicherheit gewährleistet ist, und der Ausbau der Fahrradinfrastruktur wie z.B. verschließbare Fahrradboxen an Bahnhöfen und zentralen Plätzen oder die Ausweitung des Fahrradverleihsystems „Next Bike“.

 

20.06.2018 / Kommunales

Sicherheitspartnerschaft für S-Bahnhof Mitte angestrebt

Der Ludwigshafener Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18. Juni mehrheitlich einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Einrichtung einer Sicherheitspartnerschaft am S-Bahnhof Mitte verabschiedet. Damit wird die Verwaltung beauftragt, die bereits bestehenden Gespräche mit der Deutschen Bahn, der Bundes- sowie der Landespolizei zu intensivieren, um einen Vertrag über eine Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft abzuschließen. Eine solche Partnerschaft kann beispielgebend für weitere Bahnhöfe in der Stadt sein.

 

Unser Ziel dabei ist die Stärkung der objektiven Sicherheitslage vor Ort durch verstärkte Präsenz und noch bessere Abstimmung aller beteiligten Sicherheitskräfte. So werden im Rahmen einer solchen Partnerschaft Streifengänge der Beteiligten untereinander abgestimmt, so dass in regelmäßigen Abständen einer der Partner vor Ort Präsenz zeigt. Ressourcen der Sicherheitskräfte sollen so besser koordiniert werden.

 

20.06.2018 / Pressemitteilung

Einführung eines ÖPNV-Kurzstreckentarifs in Ludwigshafen

„Im Rahmen der Erörterungen des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfs des Nahverkehrsplans 2018, muss auch eine mögliche Einführung eines in der gesamten Stadt gültigen Kurzstreckentarifs unbedingt Berücksichtigung finden“, betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Die Tarifstruktur innerhalb des ÖPNV ist unseres Erachtens von großer Bedeutung. Gerade potenzielle Kunden stellen sich natürlich auch die Frage, welche Leistung bekomme ich für den zu zahlenden Fahrpreis. Viele fragen sicherlich, warum soll ich für eine kurze Strecke genau so viel bezahlen, wie für eine lange Fahrt im gesamten Liniennetz.

Deshalb sollte diese Frage jetzt erörtert werden. Dies gilt unabhängig von dem vor geraumer Zeit von der RNV eingeführten eTarifs. Dieser ist zwar fair und nach Kilometern exakt abgestuft, aber nicht jede Person verfügt über die technische Ausstattung, um in den Genuss dieses angebotenen günstigen Tarifs zu kommen.

Schneider: „Wir bitten deshalb die RNV sich vertiefter mit dem Thema auseinanderzusetzen und den politischen Gremien Vorschläge zu unterbreiten, wie die Einführung eines Kurzstreckentickets unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten in Ludwigshafen möglich wäre. Gerade der ÖPNV ist für nicht wenige Personen die einzige Möglichkeit, ihr Grundbedürfnis nach Mobilität umzusetzen.“