06.04.2019 in Kommunales

Mängelmelder: OB Steinruck hat Zusage eingehalten und geliefert

 

„Die CDU ist derzeit schnell zur Hand mit Kritik und Forderungen an andere. Sie sollte sich aber zunächst einmal selbst kritisch hinterfragen, warum sie ihre Forderungen nicht schon damals gestellt haben, als es 16 Jahre lang eine CDU-Oberbürgermeisterin gab“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

OB Jutta Steinruck hatte in ihrem Arbeitsprogramm eine Online-Plattform Mängelmelder angekündigt und jetzt auch geliefert. Das heißt: „Versprochen und Gehalten“.

Natürlich bedarf es auch einer personelle Ausstattung, um letztlich auch auf die gemeldeten Mängel entsprechend reagieren zu können. Aber hier darf man auf die CDU gespannt sein, wie sie auf die notwendige Mehrung der Stellen im Stellenplan der Stadt reagieren wird. Hier sei nur an die Kritik der CDU erinnert, als es um die Aufstockung der Stellen im Kommunalen Vollzugsdienst ging. Es war die Forderung der SPD die Planstellen auf mittlerweile 40 Stellen anzuheben, was einer Verdoppelung seit 2011 entspricht.

„Auch was die nun vom CDU- Bau- und Umweltdezernenten angekündigte Reaktivierung des Umweltvollzugsdienstes betrifft, so hat dies der Ortvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo schon vor geraumer Zeit gefordert. Es ist also nichts Neues, was sich die CDU gerne auf ihre Fahne schreiben würde“, betont  die Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Appel. Ebenso hat die SPD den Einsatz von Mülldetektiven im Rahmen des Umweltvollzugsdienstes nach dem in der Stadt Mönchengladbach umgesetzten Modell bereits in einer Pressemeldung vom 12. September 2018 beim CDU- Bau- und Umweltdezernenten eingefordert und somit auch dort, das Thema und seine Umsetzung angestoßen.

06.04.2019 in Kommunales

SPD begrüßt den Umzug der Ausländerbehörde in neue Räumlichkeiten

 

Die SPD-Fraktion im Beirat für Migration und Integration begrüßt den Umzug der Ausländerbehörde in die neuen Räumlichkeiten im Hemshof-Center. „Schon seit Jahren forderte die SPD-Fraktion im Beirat für Migration und Integration, kundenfreundlichere und zentralere Räumlichkeiten für die Unterbringung der Ausländerbörde in Ludwigshafen“, so der Fraktionssprecher Osman Gürsoy. Die SPD hat stets auf die beengten Räumlichkeiten der Behörde an ihrem bisherigen Standort in der Marienstraße hingewiesen, auch was die Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betraf. Insbesondere ist es auch wichtig, dass der Zugang zur Behörde nun barrierefrei erreichbar ist und es für behinderte Menschen nicht mehr schwerlich ist, zur Behörde zu kommen“.

Osman Gürsoy: „Nah bei den Menschen – Zukunft für Alle. Dieses Leitmotiv gilt auch für die Integrations- und Migrationsarbeit der SPD. Ludwigshafen ist eine menschliche Stadt und soll es auch künftig bleiben. Die SPD will, dass deutsche und ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger hier gut leben und vor allen Dingen auch gut zusammenleben können. Gemeinsame Integrations- und Migrationsarbeit muss weiterhin täglich gelebt werden. Und zwar von allen Beteiligten“.

02.04.2019 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Gelungenes Frühlingsfest des SPD-Ortsvereins Oggersheim

 

Im Rahmen eines Frühlingsfestes am 30. März dieses Jahres im Ernst-Lorenz-Haus ehrte der SPD- Ortsverein langjährige Mitglieder und stellte seine Kandidatinnen und Kandi-daten für die kommende Kommunalwahl am 26. Mai vor.

Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Otmar Aprill führte gemeinsam mit der Landtagsab-geordneten und Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfen-berger die Ehrungen durch. In ihrer Rede erinnerte Heike Scharfenberger an die lange Tradition des Oggersheimer SPD Ortsvereins. Am 31.10.1871, als ca. 600 Weberei-arbeiter im Bereich der heutigen Orangeriestraße aufgestanden sind und gegen die fast 15-stündige tägliche Arbeitszeit gestreikt haben, war die Geburtsstunde der SPD Oggersheim und der SPD Pfalz. Vieles was heute für uns selbstverständlich ist, musste nach Jahrzehnten langem politischen Ringen erstritten werden. Und zwar mit großem Engagement und 148 Jahre Ortsvereinsarbeit für die Menschen in und für den Stadtteil Oggersheim.

Heike Scharfenberger dankte den Jubilaren für ihre langjährige Treue und Mitarbeit in der SPD.

29.03.2019 in Allgemein von SPD Südliche Innenstadt

Lorena Schmitt neue Ortsvorsteherkandidatin

 

Noch immer ist der SPD Ortsverein Ludwigshafen südliche Innenstadt durch den tragischen wie unerwarteten Tod Bernd Laubischs menschlich erschüttert. Mit den Verdiensten durch sein langjähriges und positiv spürbares Wirken wird Laubisch für die Stadt unersetzlich bleiben.

Mit Blick auf die praktisch unmittelbar bevorstehende Kommunalwahl ist für den Ortsverein in der Selbstverwaltung eine neue Situation eingetreten. Bei aller schmerzlichen Trauer um ein Parteimitglied wie um einen guten Freund ist der Ortsverein durch die Umstände aufgerufen, die Kandidatur für das Spitzenamt zur Vertretung des Ortsteils gegenüber der Gemeinde neu zu regeln.

Aus diesem Grund wurde kurzfristig am Donnerstag, den 21.03.2019 eine Mitgliederversammlung abgehalten. Hier wurde Lorena Schmitt einstimmig zur neuen Ortsvorsteherkandidatin für den Stadtteil nominiert. Die 52-jährige Diplompsychologin und Mutter von vier Kindern arbeitet im Quartierbüro Ludwigshafen-Gartenstadt und nebenberuflich in einer Apotheke in Mundenheim. Politisch ist sie bereits seit Jahrzehnten im Ortsvorstand wie im Ortsbeirat aktiv.

Lorena Schmitt freut sich auf ihre Aufgabe und will besonderen Wert auf das Thema Bildung legen. „Ich möchte Bernd Laubischs Politik – nah bei den Menschen, ehrlich und fair – fortführen“ eröffnet Schmitt ihre Stellungnahme zu kommenden Vorhaben und ergänzt, dass „seit Jahren ein vernünftiges und belastbares Konzept fehlt, wie es mit Schulen und KiTas in Süd weitergehen soll und wie ausreichend Kapazitäten geschaffen werden, um alle Kinder unterzubringen“. Themenfelder wie bezahlbarer Wohnraum, eine Verkehrswende und die Entwicklung der Innenstadt, stehen für sie ebenfalls vorrangig auf dem Plan. Der Ortsvereinsvorsitzende Björn König sieht mit Lorena Schmitt definitiv die richtige Wahl für Ludwigshafen Süd und die Innenstadt.

27.03.2019 in Kommunales von SPD Oggersheim

SPD-Oggersheim: Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger die Zukunft gestalten

 

Mit klaren Zielen für die nächsten Jahre ist die SPD-Oggersheim in den Kommunalwahl-kampf 2019 gestartet. „Für uns heißt Kommunalpolitik, für die Menschen da zu sein, zuzuhören und sich im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger und unseren Stadtteil einzusetzen“, so die SPD-Ortsvorsteherkandidatin Sylva Weiler.

Es geht um die Zukunft unseres Stadtteiles Oggersheim. Die SPD wird mithelfen diese zu gestalten und weiterhin die große Tradition unseres Stadtteiles fördern. „Gemeinsam mit der Bürgerschaft wollen wir das bisher erreichte sichern und eine stete Weiterentwicklung unterstützen.  Und zwar im Rahmen des Machbaren, realitätsbezogen sowie mit Augenmaß. Hier soll das bisher positiv Geschaffene in unserem Stadtteil Oggersheim mit über 25.000 Einwohnerinnen und Einwohnern das Fundament für die künftige Arbeit sein“, betont Weiler.

Weiler: „Unsere Ziele sind keine Luftschlösser, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der finanziellen Situation unserer Gesamtstadt Ludwigshafen. Dass Ziele auch zu erreichen sind, zeigt unsere Bilanz der letzten fünf Jahre, auf die wir mit Stolz verweisen können“.

Für die Abarbeitung der vor uns liegenden Aufgaben, lädt die SPD alle ein mitzuwirken und mitzuhelfen. Das heißt in Verbindung mit den Bürgerinnen und Bürgern. Gerne arbeiten wir mit allen demokratischen gesellschaftlichen Kräften in unserem Stadtteil Oggersheim zu-sammen.

Die SPD freut sich deshalb auf viele Besucherinnen und Besucher ihrer Infostände im Stadtteil Oggersheim, an denen unsere Kandidatinnen und Kandidaten gerne Rede und Antwort stehen. Und zwar unsere Bilanz der letzten fünf Jahre sowie unsere Ziele für die kommenden Jahre betreffend.

„Wir reden nicht nur von einer bürgernahen Kommunalpolitik, sondern wir setzen sie auch um. Dafür steht die SPD-Oggersheim. Für einen Stadtteil, in dem man gerne wohnt und auch gerne zu Hause ist“, betont Weiler abschließend.

26.03.2019 in Ankündigungen von SPD Oggersheim

SPD Ortsverein Oggersheim lädt zum Frühlingsfest

 

Der SPD Ortsverein lädt am Samstag 30.03.2019 seine Bürgerinnen und Bürger aus

dem Stadtteil zum Oggersheimer Frühlingsfest mit Vorstellung unserer Ortsvorsteher-kandidatin Sylvia Weiler, Kandidaten für den Stadtrat, sowie den Ortsbeiratskandidatin-nen und - kandidaten zur Kommunalwahl 2019, recht herzlich ein.

Gleichzeitig werden an diesem Tag langjährige Mitglieder für ihr Engagement und für ihre Treue zum Ortsverein durch die Landtagsabgeordnete und Stadtratsfraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger geehrt.

Die Veranstaltung findet ab 15:00 Uhr im Ernst Lorenz Haus VITALZENTRUM bei Kaffee und Kuchen statt. Saaleinlass: 14:30 Uhr. Neben geladenen Gästen wird der Singverein 1842 Oggersheim e. V. unter der Leitung von Georg Treuheit das Nachmittagsprogramm musikalisch begleiten.

Der SPD Ortsverein freut sich bereits heute schon über den regen Besuch der Bürgerinnen und Bürger zum  Oggersheimer Frühlingsfest.

25.03.2019 in Programmatisches von SPD Mundenheim

Stichworte und Themen für Mundenheim – Kommunalwahl 2019

 

Hier sind unsere Themen für die nächste Wahlperiode, in Stichworten.

20.03.2019 in Veranstaltungen

Wahlkampfauftakt der SPD Ludwigshafen im Pfalzbau am 18.03.2019

 

Großes Theater bei der SPD: Rund 150 Genossen sind zur Vorstellung des Kommunalwahlprogramms ins gläserne Foyer des Pfalzbaus gekommen. Vorsitzender David Guthier forderte eine Sozialquote im Wohnungsbau, Investitionen für Schulen und ein neues Konzept für die Innenstadt. Bei der Sanierung der Hochstraßen wollen die Roten einen Verkehrskollaps verhindern.

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18.04.2019, 09:30 Uhr - 11:30 Uhr Informationsstand SPD Oggersheim am Markt mit Ostereieraktion

18.04.2019, 17:00 Uhr Osterverteilaktion des Ortsvereins Nord-West

18.04.2019, 17:00 Uhr Osterverteilaktion des Ortsvereins Nord-West

18.04.2019, 17:00 Uhr Osterverteilaktion des Ortsvereins Nord-West

20.04.2019, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Informationsstand SPD Oggersheim mit Ostereieraktion

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