10.11.2020 in Ankündigungen

Abgeordnete Anke Simon bietet im November Telefon-Sprechstunden an

 

Unsere Landtagsabgeordnete @Anke Simon bietet an drei Tagen im November ebenfalls eine telefonische Bürgersprechstunde zur aktuellen Corona-Lage an. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche.

„Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt die Abgeordnete Anke Simon.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die SPD-Landtagsabgeordnete @Anke Simon unter der

 

Tel.-Nr.  0151 14 933 414

am 13.11.2020  | 16.11.2020 | 20.11.2020

jeweils in der Zeit von 9 Uhr bis 10 Uhr

 

kontaktieren. Gerne können sie auch eine SMS oder eine Messenger-Nachricht zusenden.

Außerhalb der Sprechstundenzeiten ist auch eine Kontaktaufnahme per Mail an wk-buero@anke-simon-spd.de möglich.

11.10.2020 in Ortsverein von SPD Ruchheim

SPD Ruchheim gratuliert ehemaliger Ortsvorsteherin Inge Berker zum 80. Geburtstag

 

Der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ruchheim, Michael Hwasta, gratulierte ganz herzlich Inge Berker zu ihrem 80. Geburtstag, den sie am 02. Oktober im Kreis ihrer Familie und Freunde feiern konnte. Nachdem Inge Berker 1978 in die SPD eintrat war sie bereits ab 1980 in den Führungsgremien der SPD Ruchheim engagiert aktiv. Von 1987 bis 1999 war sie für die SPD Mitglied des Ortsbeirats Ruchheim. Nach vier Jahren als Stellvertreterin wurde sie 1993 Nachfolgerin von Fritz Heiser als Ortsvorsteherin. Zudem war Inge Berker ab 1994 zehn Jahre Stadträtin in Ludwigshafen und dabei Mitglied im Jugendhilfeausschuss, im Schulträgerausschuss und im Bau- und Grundstücksausschuss. Aufgewachsen in Ruchheim war sie mit dem Ruchheimer Gemeinschaftswesen schon immer eng verbunden und Mitglied sowie Förderin zahlreicher Ruchheimer Vereine. Treibende Kraft war Inge Berker für die Renovierung des Paul-Münch-Hauses in Ruchheim und dessen Entwicklung zum „Kulturtempel“ und zur Beherbergung der Stadtteilbibliothek. Auch war sie wesentlich beteiligt als Antriebsmotor der Ruchheimer Ortskernerneuerung. „Inge Berker hat sich mit sehr viel Herz und Verstand um Ruchheim verdient gemacht“ würdigte Michael Hwasta die Verdienste von Inge Berker und wünschte ihr noch viele glückliche und gesunde Jahre.

09.10.2020 in Ortsverein von SPD Rheingönheim

Zum Wohl für Rheingönheim, für ein gemeinsames Rheingönheim.

 

 

„Der Bürger  soll im Mittelpunkt stehen“, so Rainer G Geiger (SPD) und Thomas Schell (FDP) die beiden Vorsitzenden ihrer Partei vor Ort, „wir wollen Politik zum Wohle der Rheingönheimer/innen gemeinsam machen. Deshalb“ so die beiden weiter „haben wir ab sofort eine Fraktionsgemeinschaft der beiden Parteien für den Ortsbeirat in Rheingönheim beschlossen.“

Rainer G Geiger weiter: „Es ist einfach besser, wenn wir die wichtigen Themen  für Rheingönheim gemeinsam angehen,  wie z.B . Die Mozartschule (1. Schritt: Erweiterung durch Pavillons, 2. Schritt: Die Grundsanierung und Modernisierung)  aber dabei auch unser politisches Profil behalten.“

„So können wir gemeinsam viel für Rheingönheim im Ortsbeirat erreichen“ ergänzt Thomas Schell.

Weiter Infos:

Rainer G Geiger,  mail: rgg@spd-rhg.de

Thomas Schell, mail: schell@kanzlei-skks.de

02.10.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Erweiterung notwendig – SPD Rheingönheim sieht sich in Ihrer Haltung zur Schulsanierung bestätigt.

 

Die SPD Rheingönheim freut sich über die deutlichen Worte, mit denen sich Frau Dr. Reifenberg zur Ausbauplanung der Ludwigshafener Schulen geäußert hat.

Neben fünf weiteren Grundschulen wird auch der Mozartschule in Rheingönheim gravierende Raumnot attestiert. Nicht genug: ein deutlicher Anstieg der Schülerzahlen bis 2025 wird vorausgesagt.

In der von der SPD für die kommende Ortsbeiratssitzung eingebrachten Antrag nehmen die nun von der Stadt beschlossenen Pavillons nur den ersten Schritt ein. Die SPD in Rheingönheim schlägt eine zweistufige Lösung vor: um die akute Raumnot zu mildern, sollen (wie nun vorgesehen) Pavillons gestellt werden, diese bleiben über den vorgeschlagenen Sanierung- und Erweiterungsabschnitt der beiden Gebäude stehen und werden erst dann wieder abgebaut, wenn die Arbeiten komplett abgeschlossen sind.

„Wir freuen uns sehr, dass der erste Punkt unserer Forderungen erfüllt wird. Mit den Pavillons rückt eine Entlastung an der Mozartschule in greifbare Nähe.“, freut sich Rainer Geiger, Vorsitzender der SPD in Rheingönheim. Weiterhin erinnert Geiger daran, dass Vorschläge zur Erweiterung der Schule am bestehenden Standort seit Herbst vergangenen Jahres in Form eines Konzepts der SPD Rheingönheim vorliegen.

„Wir haben durch unsere Kinder Erfahrungen mit der aktuellen Gebäude- und Raumsituation in der Hilgundstrasse gemacht. Der Standort gehört trotz den bekannten Problemen zu Rheingönheim, jedoch muss das Gebäude dringend saniert und erweitert werden.“ beziehen Oliver Bellin und der Fraktionssprecher im Ortsbeirat Thomas Engeroff deutlich Stellung. „Aufgrund der bekannten Finanzsituation der Stadt und da aus unserer Sicht auch keine geeigneten Grundstücke zur Verfügung stehen, muss das Gebäude saniert und erweitert werden. Neben einer vorausschauenden Raumplanung versprechen wir uns deutliche Verbesserungen u.a. der Sanitäranlagen und eine Überprüfung des Energieverbrauchs.“

(te/rgg)

 

Kontakt:

Rainer G Geiger (rgg@spd-rhg.de)

Thomas Engeroff (t.engeroff@spd-rhg.de)

30.09.2020 in Stadtverband

Grundsatzentscheidung zur Zukunft des Rathauses war lange angekündigt und kein Schnellschuss

 

„Die Grundsatzentscheidung zum Abriss des Rathauses war weder ein Schnellschuss noch war sie schlecht vorbereitet. Bereits im Jahr 2018 wurde das Ingenieurbüro Drees & Sommer vom Stadtrat beauftragt, sowohl Sanierungs- als auch Neubauvarianten für den maroden Rathausturm zu prüfen. Am 2. September 2019 – also bereits vor über einem Jahr – wurden aus einer insgesamt zweistelligen Zahl von geprüften Varianten, die beiden optimalsten Varianten zum einen hinsichtlich einer Sanierung mit Erweiterungsbau und zum anderen hinsichtlich eines Abrisses und eines Neubaus vorgestellt. Im Anschluss daran wurde im Dezember 2019 auf Antrag von SPD und CDU eine dritte Variante – Sanierung des bestehenden Turmes und weiterhin dezentrale Anmietung zusätzlich benötigter Büroflächen – zur Prüfung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis dieser dritten Prüfung wurde den stadträtlichen Gremien und der Öffentlichkeit am 25. Mai 2020 vorgestellt. Spätestens ab diesem Zeitpunkt hatten alle Fraktionen die Möglichkeit, sich intensiv mit den vorliegenden Prüfergebnissen zu beschäftigen und die Fachleute von Drees & Sommer direkt zu befragen. Allen Fraktionen gegenüber war immer transparent und klar kommuniziert worden, dass diese fundierten Variantenuntersuchungen Entscheidungsgrundlagen einer Grundsatzentscheidung für eine Vorzugsvariante sein werden“, widerspricht der Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, der Kritik der CDU.

„Die jetzt nach der einstimmigen Zustimmung des Stadtrats geäußerte Kritik verwundert auch deshalb, weil das gewählte Verfahren zuvor von keiner Fraktion – auch nicht von der CDU – in Frage gestellt wurde oder darüberhinausgehende teure zusätzliche Prüfungen beantragt wurde“, so Guthier weiter.

„Die Mehrheitsverhältnisse bei der Rathausfrage haben sich bereits in der Runde der Fraktionsvorsitzenden im Rat am 17. August abgezeichnet. Außer der CDU sprachen sich dabei alle Fraktionen für einen Abriss und einen Neubau aus und schlossen sich damit übrigens auch der Empfehlung der Experten von Drees & Sommer, die die Variantenuntersuchungen vorgenommen haben, an. Zu diesem Zeitpunkt spielten Überlegungen zur Optimierung der neuen Stadtstraße noch keine Rolle. Alleine Argumente mit Blick auf Wirtschaftlichkeit, die Qualität der Büroflächen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Entwicklungsmöglichkeiten hin zu einer stärker serviceorientierte Verwaltung und die Chancen für die Stadtentwicklung hinsichtlich einer guten Verbindung des Hemshofs und Mitte waren hierfür entscheidend“, erläutert Guthier weiter.

„Und gleichzeitig wäre es fahrlässig gewesen, wenn Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck mit der Verwaltung nach diesem eindeutigen Votum der Fraktionsvorsitzenden nicht Überlegungen für einen optimierten Straßenverlauf der neuen Stadtstraße angestellt hätte. Dass hierzu eine vertiefte Planung erfolgen muss und in der Stadtratssitzung am 21. September keine Prüfergebnisse vorgelegt werden können, war von Anfang an klar – zumal der Stadtrat das notwendige Budget für diese Prüfung ja in der Sitzung erst beschlossen hat“, erklärt Guthier weiter die Abläufe.

„Die SPD hofft sehr, dass die Prüfungen zur Optimierung der Stadtstraße positiv verlaufen und damit die Bauzeit, die Zeit der erheblichen Verkehrsbeeinträchtigung und damit verbunden auch die Kosten reduziert werden können. Das wäre für alle, die in Ludwigshafen und in der Region leben, eine wichtige Verbesserung. Genau diese Punkte wurden im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesses auch als Hauptbedenken seitens der Bürgerschaft vorgetragen, insofern tragen die jetzt veranlassten Prüfungen genau dem Rechnung“, erklärt Guthier weiter.

„Es ist gut, dass auf Grundlage der Prüfergebnisse jetzt endlich eine einstimmige Stadtratsentscheidung zum Rathaus vorliegt. Die CDU hat in der Vergangenheit versucht, das Thema aufzuschieben und auszusitzen. Bereits 2013 war klar, dass die geplante stockwerkweise Sanierung nicht funktioniert. Mitte 2015 legte die damalige Oberbürgermeisterin Dr. Lohse Prüfungen für eine etwaige Sanierung vor. Bereits damals habe ich sie nach gemeinsamen Gesprächen mit den Experten von Drees & Sommer aufgefordert, zusätzlich zu den Sanierungsvarianten auch die Variante Abriss und Neubau prüfen zu lassen. Passiert ist diesbezüglich in ihrer Amtszeit bis Ende 2017 nicht mehr viel, das Thema wurde hinausgezögert, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Stockwerken 6 bis 15 mussten ab Ende 2016 für viel Geld Büroflächen in der Stadt verteilt angemietet werden. Jedes Jahr des Aussitzens und Nicht-Entscheidens kostete gut zwei Millionen Euro an Steuergeld. Auch deshalb ist es wichtig, dass mit der Stadtratsentscheidung vom 21. September jetzt die nächsten Verfahrensschritte eingeleitet wurden“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 29.09.2020

Rotes Frühstück

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