12.06.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD Rheingönheim: Erhalt des Laubfroschwäldchens muss erneut geprüft werden

 

Ludwigshafen, 12.06.2019 | Die Erweiterung des bisherigen Deponiekörpers der Bauschuttdeponie Hoher Weg in Ludwigshafen-Rheingönheim muss unter den neuen Erkenntnissen zu den ökologischen Auswirkungen neu geprüft werden. Dennoch ist die Deponieerweiterung notwendig, um den Abraum aufzunehmen, der beim Abriss der Hochstraße und weiteren Bauprojekten entsteht. Die SPD Rheingönheim steht daher hinter dem Stadtratsbeschluss von 2016, da ansonsten bei einer Nutzung von Deponien außerhalb Ludwigshafens Gebührensteigerungen für alle Bürger die Folge wären.

Nach Angabe des Naturschutzvereins BUND leben in dem im Aufschüttgebiet befindlichen „Laubfroschwäldchen“ schützenswerte, bzw. unter Artenschutz stehende, Tier- und Pflanzenarten. Weiterhin sei ein alter Baumbestand vorhanden, der auch durch die Anpflanzung der geplanten größeren Ausgleichsfläche nicht ausreichend zu ersetzen wäre.

„Die SPD Rheingönheim fordert, die bisher nicht in dieser Detailtiefe bekannten Erkenntnisse in die Deponieplanung aufzunehmen um das betreffende Gebiet als Platz nahezu unberührter Natur möglichst zu erhalten.“  „Wir haben uns die Sorgen und Wünsche der Rheingönheimer Bürger genau angehört und möchten diese berücksichtigt wissen.“, so Ortsbeirätin und Stadträtin Julia Appel. „Es ist bedauerlich,“ ergänzt Appel, „dass die Naturschutzverbände erst jetzt die erheblichen Bedenken äußern und nicht bereits bei der Bürgerbeteiligung 2016.“

Um die Deponieerweiterung wirtschaftlich zu gestalten und dennoch das Wäldchen zu erhalten, muss die Gesamtaufschuttmenge noch einmal überprüft werden. Ortsbeirat Peter Niedhammer schlägt als Kompromiss zusätzlich vor, den Deponiekörper entgegen der bisherigen politischen Haltung so zu erhöhen, dass das Wäldchen erhalten werden kann.

„Wir wollen die bisherige Freizeitqualität nicht aufgeben. Daher soll geprüft werden, ob ein Zusammenschluss des eingedeichten Waldbereichs (Richtung Rehbachmündung) mit dem „Laubfroschwäldchen“ durch Hinzunahme der dazwischenliegenden Ackerfläche möglich ist“, regt Ortsbeirat Thomas Engeroff an. Und weiter: „Mit der Einrichtung eines kleinen Wegenetzes mit Informationen über Flora und Fauna kann ein attraktives und dennoch naturnahes Areal geschaffen werden.“ (te)

Kontakt

Julia Appel
julia.caterina.appel@gmail.com

07.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Ruchheim

Infostand und Bollerwagentour der SPD Ruchheim

 

Die SPD-Ruchheim wird am Samstag, 15.06.19, ab 8:00 Uhr, mit einem Infostand  am Bankenplatz in Ruchheim, Ecke Maxdorfer-/Oggersheimer Straße sein.  Ortsvorsteherkandidatin Heike Scharfenberger freut sich, dort die Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger über ihre Ziele der nächsten Jahre für Ruchheim zu informieren und interessante Gespräche zu führen. Außerdem läuft die SPD Ruchheim mit einem Bollerwagen durch den Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

07.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Ruchheim

Keine Bebauung „Nördlich der A 650“

 

Nach dem Willen der SPD-Stadtratsfraktion und der Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger wird es im Gebiet „Nördlich der A 650“ keine Bebauung geben.

 

„Wir werden uns bei der anstehenden Änderung des Flächennutzungsplans dafür einsetzen und hinwirken, dass auch der Passus einer Vorhaltefläche für dieses Gebiet entfallen wird“, so Guthier und Scharfenberger übereinstimmend. Scharfenberger: „Durch die Ansiedlungspolitik der Stadt Frankenthal ist auch eine zusätzliche Belastung für unseren Stadtteil Ruchheim entstanden, was durch eine zusätzliche Gewerbenutzung auf der Ruchheimer Gemarkung zu einer merklichen Belastung führen würde“.

 

„Auf dem wertvollen Ackerland soll keine Gewerbenutzung erfolgen. Für die SPD hat Lebensqualität, Klima- und Artenschutz und Landschaftsbild eine hohe Priorität“, betont David Guthier. Dies hat auch Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck in ihrem damaligen Arbeitsprogramm sowie in Gesprächen mit der BI Lebenswertes Ruchheim, vor einigen Monaten klar zum Ausdruck gebracht.

 

Heike Scharfenberger: „Ich werde mich bei der Änderung des Flächennutzungsplans auch vehement dafür einsetzen, dass das Frankenthaler Gewerbegebiet „Im Römig“ einen direkten Autobahnanschluss an die A 61 erhalten soll. Ich habe immer zum Ausdruck gebracht, dass die Erschließung des Frankenthaler Gebietes „Am Römig“ für Gewerbeansiedlungen keine zusätzlichen Verkehrsbelastungen für den Stadtteil Ruchheim mit sich bringen darf“.

 

Bei dem Gebiet „Nördlich der A 650“ handelt es sich um eine Fläche von ca. 43 ha, die im Flächennutzungsplan der Stadt Ludwigshafen aus dem 1999 als Vorhaltefläche für eine eventuelle als Gewerbenutzung ausgewiesen wurde.

 

05.06.2019 in Kommunales von Björn König

Stichwahl in Mitte und Süd - Jetzt gilt's!

 

Jetzt gilt's! Am 16. Juni habt Ihr/ haben Sie die Chance für unseren Stadtteil eine neue Ortsvorsteherin zu wählen. Mit Lorena Schmitt haben wir eine kompetente Wahl getroffen, die auch schon im ersten Wahlgang Amtsinhaber Christoph Heller einen ordentlichen Dämpfer versetzt hat. 
Das Ergebnis zeigt: Die Menschen in Mitte und Süd wollen jemand Neues und sie wollen eine andere, eine bessere Art von Politik haben als dies bisher der Fall ist. Dabei geht es Lorena Schmitt insbesondere um eine neue Grundschule für Süd und eine allgemein bessere Versorgung mit KiTa- und Hortplätzen wie auch um besser ausgestattete Bildungseinrichtungen. Aber auch eine kritische Begleitung der anstehenden Bauprojekte ist ein wichtiger Teil ihrer Agenda. 
Immer mit einem Offenen Ohr für die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils gilt es am 16. Juni nochmals zur Wahl zu gehen, denn es ist Zeit, Neues zu wagen!

02.06.2019 in Fraktion von SPD Oggersheim

SPD stärkste Fraktion im Ortsbeirat Oggersheim 2019 - 2024

 

Die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Oggersheim haben am Sonntag, dem 26.05.2019, ihre Mitglieder für den Ortsbeirat gewählt.

Wie 2014, wird der Ortsbeirat von Oggersheim 2019 ebenfalls mit 15 Mandaten besetzt. Auf Grund des Wahlergebnisses zieht  SPD Ortsbeiratsfraktion als stärkste Fraktion ins oggersheimer Rathaus ein.

Bei einer Wahlbeteiligung von   48 % erreichte die SPD 30,8 % und somit 5 Sitze des Ortsbeirats. Die CDU erreichte mit 28,0 % 4 Sitze. Auf die Grünen fielen 18,6 % und erreichten 3 Sitze, sowie die FWG mit 13 % 2 Sitze. Mit 9,7 % erreichte die FDP noch 1 Sitz.

Für die SPD Ortsbeiratsfraktion wurden von den Bürgerinnen und Bürger gewählt:

                                                      Sylvia Weiler,

                                                      Björn Pfrengle,

                                                      Babara Baur,

                                                      Wolfgang Jung und

                                                      Ilona Dockendorf

Als unmittelbare Nachrücker, seitens der SPD Ortsbeiratsfraktion, folgen Ursula König und Monika Knaul.

27.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

5 Punkte für Rheingönheim - das Wichtigste aus unserem Programm 2019-2024

 

Transparenz steht an erster Stelle - wie wollen, dass Sie sich auf uns verlassen können. Sie finden hier die wichtigsten fünf Punkte aus unserem Wahlprogramm, die einen Leitfaden für die nächsten Jahre darstellen sollen. Anhand dieser Punkte werden wir unsere Politik in Rheingönheim ausrichten. Bei Fragen oder Anregungen nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.


5 Punkte für ein lebenswertes Rheingönheim

1.)          Um die Innenstadt während des geplanten Hochstraßenumbaus zu entlasten, ist eine umfangreiche P&R-Fläche auf dem stadteigenen Gelände hinter der Frei Heil-Halle geplant.

Wir treten ein für eine anwohnerfreundliche Lösung:

Verhinderung von zunehmendem Durchgangsverkehr durch die Wohngebiete.

Verbesserung der Verkehrsanbindung durch Neugestaltung der Kreuzung am Hohen Weg

2.)          Durch die Inbetriebnahme der Südspange ist der Neubruch und das Sommerfeld bei Hochwasser von Überflutung durch den aufgestauten Rehbach bedroht.

Wir fordern eine umweltverträgliche Sanierung der Rehbachdeiche. Erst nach Abschluss darf das Projekt Südspange in Betrieb gehen.

3.)          Rheingönheim lebt und wächst mit seinen Neubaugebieten. Trotzdem darf der alte Ortskern nicht vergessen werden.

Wir fordern eine langfristige Planung für die Instandhaltung der Infrastruktur sowie der Straßen und Gehwege sowie die Nutzung ökologisch sinnvoller Maßnahmen (z.B. Nahwärme).

4.)          Der Ausbau der Neubaugebiete darf nicht zu Lasten sozial Schwacher erfolgen.

Wir fordern einen sozial verträglichen, bezahlbaren Wohnungsbau, einerseits durch die GAG als auch durch die Förderung von privatwirtschaftlich initiierten Wohnungsbauprojekten.

5.)          Durch den Zuzug vieler junger Familien in den Neubruch und das Sommerfeld ist Rheingönheim zu einem jungen Stadtteil geworden. Gleichzeitig leben wir in einer immer älter werdenden Gesellschaft.

Wir treten ein für ein Miteinander von Alt und Jung und die Förderung des Ehrenamts.

Neben dem bedarfsorientierten Ausbau der Krippen- Kindergarten- und Schulangebote fordern wir den seniorengerechten Ausbau der öffentlichen Gebäude (z.B. Gemeindehaus).

Bei der Schaffung neuer Baugebiete müssen Spielflächen und Kindergärten genauso berücksichtigt werden wie die Planung lokaler Einkaufmöglichkeiten.

25.05.2019 in Kommunales

"Was ist Ludwigshafen für mich?"

 

"Was ist Ludwigshafen für mich?", fragt David Guthier, Spitzenkandidat der SPD Ludwigshafen, und im Video zeigen wir in wenigen Sekunden, worauf es uns ankommt, was unsere Ziele für #Ludwigshafen sind.

Schaut es Euch an und macht Euch ein Bild von "unserem Ludwigshafen".

'#WasIstLudwigshafenFürMich #LudwigshafenIstMehr #GemeinsamZukunftGestalten #GanzNahDran #WirSindDieKümmererPartei #WirSindDieLudwigshafenPartei #LudwigshafenIstSchön #SoSchönIstLudwigshafen #StolzAufUnsereStadt

Hier geht es zum Video

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