„Wir wollen mehr Demokratie wagen“

Veröffentlicht am 10.11.2013 in Aktuell

Der Parteikonvent der SPD hat am 20. Oktober 2013 den Weg für Verhandlungen über eine Große Koalition frei gemacht. Seit nun knapp zwei Wochen wird in thematischen Arbeitsgruppen über eine Koalitionsvereinbarung verhandelt.

Der Parteikonvent hat aber auch beschlossen: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Dieses berühmte Zitat Willy Brandts - aus dessen Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 - ist mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD aktueller denn je. Die SPD wird als erste deutsche Partei überhaupt einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. So wagen wir mehr Demokratie ganz konkret und es heißt dann eben doch: „Das WIR entscheidet!“

Das Mitgliedervotum wird per Briefwahl um das Wochenende vom 06. bis zum 08. Dezember stattfinden. Einsendeschluss ist am 12. Dezember. Nach Auszählung unter notarieller Aufsicht durch eine Mandats-, Prüf- und Zählkommission wird das Ergebnis des Mitgliedervotums am Wochenende 14./15. Dezember vorliegen. Verbindlich wird das Mitgliedervotum, wenn sich mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder daran beteiligen.

Ich möchte dazu aufrufen, dass Wochenende vom 06. bis zum 08. Dezember dazu zu nutzen, um die ausgehandelte Vereinbarung intensiv zu diskutieren. Die SPD wird dieses Wochenende zu einem großen Diskussionswochenende machen! Eine Vorfestlegung in der Frage, ob eine Große Koalition richtig oder falsch ist, ist nicht möglich! Eine Beurteilung darüber, ob mit der Union genug politischer Fortschritt möglich ist und ob mit der Union die Lebensumstände von Millionen von Menschen wirklich verbessert werden können, kann man erst abschließend vornehmen, wenn die Koalitionsvereinbarung vorliegt.

Ich hoffe sehr auf eine hohe Beteiligung am Mitgliedervotum, nur so kann wirklich mehr Demokratie gewagt werden.

Es grüßt Sie herzlich
Doris Barnett

 

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