Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

31.08.2020 in Pressemitteilung

Kritik der Linken an der OB sachlich falsch und im Ton unverschämt

 

Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Ziel von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die Finanzierung der Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es sei gut, dass Bund und Land dazu ihre Bereitschaft signalisiert haben. Der städtische Eigenanteil für die Finanzierung beider Projekte müsse mit Blick auf die überregionale Bedeutung und die Verschuldung Ludwigshafens möglichst geringgehalten werden. Die Kritik der Linken und ihres Fraktionsvorsitzenden Ciccarello weist die SPD mit Nachdruck zurück.

„Ich bin froh, dass Jutta Steinruck wiederholt erklärt hat, die Finanzierung beider Hochstraßenprojekte als Gesamtpaket mit Bund und Land zu verhandeln. Es ist gut und richtig, dass sie an dieser Linie festhält, kontinuierlich daran arbeitet und mit dem Bundes- und Landesverkehrsministerium in Kontakt ist. Das zeigen auch die Äußerungen von Verkehrsstaatssekretär Bilger“, so der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, der weiter betont: „Planungen für eminent wichtige Großprojekte wie die beiden Hochstraßen müssen fundiert ablaufen und das heißt vor allem auch: Schritt für Schritt. Das mag für eine Partei wie die Linke, die regelmäßig die Regierungsverantwortung scheut, um unabhängiger oberflächliche Parolen verbreiten zu können, kaum vertraut sein. Völlig richtig ist trotzdem die Linie des Ludwigshafener Stadtvorstandes, zunächst die Planungen für den Ersatzneubau Hochstraße Süd fertigzustellen und dazu am 21.9. bei der extra dafür anberaumten Stadtratssondersitzung die Ausschreibung auf den Weg zu bringen. Das muss auch im Interesse der Linken sein – auch wenn diese den Stadtrat zunehmend zur Bühne sachfremder Vorlesungen macht.“

„Mit der fertigen Süd-Planung können dann beide Projekte zu einem stimmigen Ganzen verknüpft werden. Das sieht auch die Bundesregierung so, die ja – entgegen des von der Linken vermittelten Eindrucks – auch gar nichts gegen den dafür vorgesehenen Zeitpunkt 2021 eingewendet hat“, so Guthier weiter. „Im Übrigen hat die Stadtspitze und allen voran OB Jutta Steinruck mit dem weithin anerkannten Ablauf des Hochstraße-Süd-Abrisses gezeigt, dass sie Genauigkeit mit Zügigkeit zu verknüpfen weiß. Darauf vertrauen wir, auch wenn sich die Linke weiterhin mit peinlich-populistischer Schmähkritik zu profilieren versucht. Tatsächlich ist es gerade Jutta Steinrucks Verdienst, dass nach der Sperrung der Durchfahrten unter der Hochstraße Süd umgehend reagiert wurde, der Abriss schnellstmöglich vorangetrieben wurde, im Ergebnis der Fußweg vom Berliner Platz nach Süd seit Anfang Juli wieder geöffnet ist und ab 14. September auch wieder die Straßenbahnen nach Süd, Mundenheim und Rheingönheim fahren können.“

Man müsse sich vor Augen halten, dass erst seit Jahresende 2019 das Ausmaß des Schadens und die Notwendigkeit eines Neubaus sowie seit Frühjahr die Möglichkeit einer verkürzten Planfeststellung bekannt seien, verdeutlicht Guthier: „Insofern handelt die Verwaltung sehr schnell. Auch die Betrachtung der beiden Hochstraßenbereiche als gemeinsames Ganzes wurde von OB Jutta Steinruck bereits 2018 in die Gespräche mit Bund und Land eingebracht – das grundsätzliche Einvernehmen mit diesem Vorgehen wurden bereits damals von Bund und Land als gangbarer Weg bezeichnet.“

„Die notwendigen Verfahrensschritte sollten auch Herrn Ciccarello und den Linken bekannt sein, wurden sie doch vielfach in den entsprechenden Gremien erläutert. Vielleicht haben die Linken in den zurückliegenden Jahren auch einfach nicht richtig aufgepasst. Deren Kritik an Jutta Steinruck ist jedenfalls in der Sache falsch und im Ton unverschämt“, weist Guthier die Kritik der Linken mit Nachdruck zurück. „Es ist im Gegenteil vorbildlich und wichtig für die Akzeptanz des Projekts, dass Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck die Öffentlichkeit und die Gremien sehr regelmäßig über den Sachstand informiert und damit für Transparenz sorgt“, so Guthier.

„Klar ist letztlich: Wir brauchen die Unterstützung von Bund und Land“, betont Guthier: „Vor dem Hintergrund der hohen Verschuldung Ludwigshafens muss der städtische Eigenanteil so gering wie möglich ausfallen – auch weil wir über Verkehrsadern von überregionaler Bedeutung reden, die insbesondere auch für eine starke Wirtschaftsregion unverzichtbar sind. Wir erwarten, dass sich der Verteilungsschlüssel für die Gesamtfinanzierung beider Hochstraßenprojekte prozentual an der erfolgten Zusage für die Hochstraße Nord orientiert. Gleichzeitig muss es zwingend einer Dynamisierung geben, Ludwigshafen kann für etwaige Kostensteigerungen unmöglich alleine aufkommen“, so Guthier abschließend.

Pressemitteilung - Ludwigshafen, 31.08.2020

26.08.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Ertüchtigung Giuliniknoten – Positive Entwicklung durch schnelle Information

 

Die zwischen Mundenheim und Rheingönheim gelegene Brücke muss an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Die dafür angesetzten Bauarbeiten berühren Verkehrsverbindungen zwischen der Stadt und den beiden Stadtteilen.

„Um größtmögliche Transparenz zu erreichen, hat die SPD Fraktion im Ortsbeirat Rheingönheim Aufklärung gefordert“, so Rainer G Geiger, der Vorsitzende des SPD Ortsverein Rheingönheim, „Ziel war, Klarheit für den Bürger zu erreichen. Dass dies nun sehr schnell außerhalb der ursprünglich geforderten Sondersitzung im Rahmen der Stadtratsversammlung erfolgen konnte, freut uns außerordentlich. Wir danken Herrn Baudezernenten Thewalt für die Informationen zur Sache:

• Die Straßenbahnverbindung bleibt unbeeinträchtigt.

• Fußgänger- wie Radwege bleiben weiter benutzbar, gleiches gilt für die Fahrbahnen.

• Sperrungen auf der B9/B44 bleiben auf das Wochenende/die Schwachlastzeiten beschränkt.“

„Die Bauarbeiten können nun pünktlich beginnen,“ so Thomas Engeroff, Fraktionsvorsitzender der SPD im OBR Rheingönheim, „eine außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirat ist durch die zeitnahe Aufklärung nun nicht mehr von Nöten.“

Kontakt:

j.appel@spd-rhg.de
rgg@spd-rhg.de
t.engeroff@spd-rhg.de

22.08.2020 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Die Roten Radler sind unterwegs

 

Es war wieder soweit, die Roten Radler waren unterwegs und machten einen Zwischenhalt auf dem Hans-Warsch-Platz in Oggersheim. Nach einer kurzen Willkommensansprache durch die Ortsvereinvorsitzende Ilona Dockendorf, konnten sich die durstigen Radler an frischen Getränken laben und zum Abschluß gab es noch ein leckeres Eisbällchen, spendiert durch unsere Bundestagabgeordnete Doris Barnett.

21.08.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Ertüchtigung Giulinibrücke - SPD Fraktion im Ortsbeirat beantragt Sondersitzung

 

-              Baumaßnahme war im Vorfeld nicht bekannt
-              Belange der Bürger im Ortsteil müssen berücksichtigt werden
-              Während der Baudurchführung an Fahrradfahrer, Schulkinder und Fußgänger denken

„Wir möchten auf keinen Fall die Baumaßnahme unterbinden. Sicherheit geht vor.“, so Thomas Engeroff, Fraktionssprecher im Ortsbeirat Rheingönheim, „Allerdings ist es uns wichtig, als Ortsbeiräte angehört zu werden und unsere Ortskenntnis einbringen zu können.“

Da die Brücke zwischen unserem Stadtteil und Mundenheim bzw. der Innenstadt steht, sind im Zuge der Bauarbeiten tiefgreifende Probleme im Verkehrsfluss zu befürchten. Nachdem Rheingönheim lange vom Straßenbahnverkehr abgeschnitten war, darf es durch die geplante Brückenbaustelle nicht wieder zu einer Unterbrechung der Straßenbahntrasse kommen.

Um diesen und weitere wichtige Punkte zu klären, hat die SPD Fraktion Rheingönheim eine Sondersitzung des Ortsbeirat beantragt. Zur Sprache kommen sollen weiterhin Fragen der Umgehungsregelung, damit Rheingönheim nicht als Umfahrung im Falle eines Rückstaus auf der B9/B44 genutzt wird. Außerdem soll unbedingt sichergestellt werden, dass Fahrradfahrer, Schulkinder und Fußgänger den Brückenbereich ohne Gefährdung passieren können.

 

Kontakt:

j.appel@spd-rhg.de
rgg@spd-rhg.de
t.engeroff@spd-rhg.de

20.08.2020 in Kommunales

Kunstverein Ludwigshafen erhält Landesförderung in Höhe von 10.000 Euro

 

Der Kunstverein Ludwigshafen erhält im Rahmen des Kulturprogramms der Landesregierung eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Die Unterstützung ist für die Kinder- und Jugendschule unARTig der Einrichtung in unserer Stadt und zwar zur Umsetzung von digitalen Projekten, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

 

Die Förderung „Neue Medien in der Kultur“ ist eine zentrale Säule des Programms „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“, dass die Landesregierung zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kulturszene während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen hat. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Arbeitsstipendien für Kulturschaffende und der Unterstützung von Kulturvereinen soll auch die Entwicklung neuer, digitaler Zukunftsformate gefördert werden.

 

Simon und Scharfenberger: „Fakt ist: Eine Gesellschaft ohne Kultur ist nicht vorstellbar. Auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, dass Kunst und Kultur ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen können. Die Digitalisierung ermöglicht neue künstlerische Ausdrucksformen, die Kunst und Kultur auch unter Pandemiebedingungen erlebbar machen“.

 

Zur Entwicklung von Online-Auftritten, zum Erwerb von Hard- und Software oder zur Realisierung digitaler Projekte können Kultureinrichtungen, Kulturinstitutionen sowie Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz eine Förderung von bis zu 10.000 Euro erhalten. Landesweit haben bisher 84 Kultureinrichtungen eine Förderzusage für digitale Projekte erhalten, insgesamt wurden bisher 541.272 Euro an die rheinland-pfälzische Kulturszene bewilligt. Anträge können noch bis zum 15. September gestellt werden.

 

Ludwigshafen, 20.08.2020

13.08.2020 in Kommunales

Mobile Endgeräte im Wert von mehr als 1,7 Mio Euro für das neue Schuljahr bewilligt

 

Für digitale Endgeräte stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes, ergänzend zum DigitalPakt Schule, den Ländern Mittel zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.  Das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz hat am 20. Juli 2020 begonnen, bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit über 11.000 mobile Endgeräte bewilligt.

 

Simon und Scharfenberger: „Die Stadt Ludwigshafen erhält zum jetzigen Zeitpunkt schon 4.760 Geräte im Förderwert von ca. 1.780.000 Euro zum Verleih an Schülerinnen und Schüler. Das sind ideale Nachrichten zum Schulstart über das schnelle Bewilligungsverfahren und die Geräte für die Schülerinnen und Schüler. Die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung Aufschwung gegeben. Die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die sie benötigen, ist nicht nur eine Frage von Chancengerechtigkeit, sondern auch eine Investition in die Zukunft der digitalen Bildung. Auch abseits von Corona wird das Lehren und Lernen immer digitaler."

 

In Rheinland-Pfalz können insgesamt rund 400 Träger für 1.600 Schulen Anträge stellen, um aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes Gelder für mobile Endgeräte zu erhalten. Die Anträge für das Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das ergänzender Teil des DigitalPakt Schule ist, werden von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz digital geprüft und schnellstmöglich beschieden. An der Ausgestaltung des rheinland-pfälzischen Sofortausstattungsprogramms waren neben dem Mainzer Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen von kirchlichen und freien Schulträgern beteiligt.

 

"Wir begrüßen es, dass bei uns in Rheinland-Pfalz beim Thema digitale Bildung alle an einem Strang ziehen. Damit wird das Lernen für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz umgehend digitaler und mobiler“, so Simon und Scharfenberger.

 

Ludwigshafen, 13.08.2020

Rotes Frühstück

facebook

 



 

Counter

Besucher:1913837
Heute:75
Online:1