Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

12.07.2020 in Landespolitik

Land erweitert Zugang zu Künstlerstipendien

 

Künstlerinnen und Künstler sollen ab dem 15. Juli 2020 mehr Zugang zu den Projektstipendien des Landes erhalten. Das Kulturministerium habe die Förderkriterien entsprechend ausgeweitet, informieren die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Antragsberechtigt für die Arbeitsstipendien sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse, auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können.

 

"Die Landesregierung ermöglicht damit noch mehr Künstlerinnen und Künstlern, ihr künstlerisches Schaffen im Sommer fortzuführen. Für Kulturschaffende, deren Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie weggebrochen sind, sei das eine gute Nachricht.“, so Anke Simon und Heike Scharfenberger. Seit dem Start des Landesprogramms "Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur" wurden insgesamt 569 Projektstipendien in Höhe von jeweils 2.000 Euro an rheinland-pfälzische Künstlerinnen und Künstler vergeben.

 

"Das Programm kommt an. Wir freuen uns über die positive Resonanz“, sagen Scharfenberger und Simon.  Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Allein für die Projektstipendien sind 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Bisher wurden 1,1 Millionen Euro durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur ausgezahlt. Anträge für die Arbeitsstipendien können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

 

10. Juli 2020 | hs

09.07.2020 in Kommunales

Bewilligung von 10.000 Euro Landesförderung für Skiclub Ludwigshafen

 

Der Skiclub 1931 Ludwigshafen e. V. erhält aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen 2020 des Landes insgesamt 10.000 Euro für die Sanierung seiner Tennisplätze drei und vier. Diese Antwort erhielten die Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon und auf Anfrage vom Ministerium des Innern und Sport.

 

„Wir begrüßen und freuen uns über die finanzielle Förderung des Vereins für ihre Sportanlage am Heuweg. Mit der Sportanlagenförderung leistet das Land Rheinland-Pfalz einen guten und wichtigen Beitrag zum Erhalt von Sportstätten, auch in unserer Stadt“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Simon und Scharfenberger. Sport und Ehrenamt haben für unser Land und unsere Stadt auch eine große gesellschaftliche Bedeutung. Deshalb war und ist die Förderung von Sportanlagen ein wichtiges Ziel unserer sozialdemokratischen Politik.

 

 09. Juli 2020 | hs

05.07.2020 in Pressemitteilung

Der Mindestlohn muss jetzt auf 12,50 Euro steigen!

 

„Wer glaubt, dass die Preise nach unten gehen, der dürfte sich gewaltig täuschen, die Preise werden aber sicherlich in den nächsten Wochen und Monaten steigen“, so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff.

 

Für Geringverdiener oder Bezieher des derzeitigen Mindestlohns wird es immer schwieriger einen Monat finanziell zu überstehen. Viele gehen heute schon zur Tafel, um günstig Lebensmittel zu bekommen. Trotz Mietzuschuss geraten viele Menschen auch in die Gefahr, ihre Wohnung wegen Mietrückständen zu verlieren, da zur Miete noch die Nebenkosten dazu kommen, welche durch Mietzuschüsse gerade nicht gedeckt sind.

 

Um die finanziellen Probleme ein wenig zu mildern, muss der Mindestlohn auf mindestens 12,50 € angehoben werden.

 

Holger Scharff weiter: „Es kann nicht sein, dass in einer wohlhabenden Gesellschaft Kinder und Eltern am Ende eines Monates hungern, weil sie kein Geld mehr zum Einkauf haben. Es ist eine Schande, dass für immer mehr Menschen nur noch der Weg zur Tafel bleibt. Es ist die Aufgabe aller in der Verantwortung stehenden hier für Änderungen zu sorgen.“

 

 

Pressemitteilung des Vorsitzenden der AFA im Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff

Ludwigshafen, 05.06.2020

 

02.07.2020 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Mit Herz in die Zukunft

 

Am 30. Juni 2020 fand die Wahlkreiskonferenz des Wahlkreises 37 unter der Einhaltung der Hygieneregeln statt. Zur Wahl standen die Landtagskandidatin Heike Scharfenberger und Ersatzbewerder Gregory Scholz. Die Wahlergebnisse waren eindeutig. Heike Scharfenberger erhielt von 57 abgegebenen Stimmen 52 JA, 3 NEIN und 2 Enthaltungen, Gregory Scholz erhielt bei 56 abgegebenen Stimmen 45 JA, 5 NEIN und 6 Enthaltungen. Für die Wahl im März 2021 sind wir gut aufgestellt und freuen uns auf einen schönen Wahlkampf.

25.06.2020 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Christoph Bätz neu im Oggersheimer Rat

 
01_Baetz

Der Ortsbeirat Oggersheim hat ein neues Mitglied.

Der 26-jährigee Christoph Bätz ist in der Sitzung am Donnerstag, 03.06.2020 für die SPD-Fraktion verpflichtet worden. Der IT-Berater ist Vorsitzender der Jusos Ludwigshafen, der hiesigen Jugendorganisation der SPD. Christoph Bätz folgt im Ortsbeirat auf Björn Pfrengle, welcher wegen eines Wohnungswechsels seine Tätigkeit nicht fortsetzen konnte.

18.06.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD sieht vertane Chance durch Ablehnung des Wohngebiets

 
  • SPD Rheingönheim betont die Wichtigkeit von Wohnraum als Standortkriterium
  • Ökologie muss kein Ausschlussfaktor sein
  • Gute Beispiele sind in der Nachbarschaft zu finden.
In der Sitzung des Ortsbeirat Rheingönheim wurde das zur Abstimmung vorgelegte Projekt zur Einrichtung eines Neubaugebiet im Riedlang/Kappes durch die Mehrheit der Stimmen von CDU/FWG abgelehnt. Die SPD-Fraktion sieht in dieser Ablehnung eine vertane Chance, das Wachstum unserer Stadt und unseres Stadtteils aktiv mitzugestalten.
Die Stadträtin Julia Appel zeigt sich immer noch überrascht: „Die Beweggründe, warum die CDU/FWG so abgestimmt hat, wurden hinreichend dargelegt. Der Schutz der Umwelt und die dargestellte Bedrohung zunehmende Versiegelung sind zwar grundsätzlich nachvollziehbare Gründe, aber da es bei der Abstimmung erst einmal um die Einrichtung des Baugebiet an sich und nicht um den Bebauungsplan geht, können wir die Ablehnung immer noch nicht ganz nachvollziehen. Zudem,“ ergänzt die Stadträtin, „hat sich die CDU im Kommunalwahlkampf für die Schaffung von Wohnraum ausgesprochen. Dieser muss dann wohl an anderer Stelle gebaut werden, Flächen werden dann dort versiegelt.“

Die SPD Fraktion betont, dass das zur Verfügung stellen von Wohnraum ein Wahlkampfversprechen der SPD bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr war. „Wir hoffen, dass die Ablehnung des Antrags nicht zu Lasten der Wirtschaftskraft unserer Stadt geht. Wohnraum ist immer ein Standortfaktor.“, betont Ortsbeirat Peter Niedhammer.

„Genauso ein Standortfaktor ist eine intakte Natur. In diesem Punkt wollen wir uns nicht mit unseren Kollegen im Ortsbeirat streiten. Wir sehen nur nicht, dass das Erschließen eines Baugebiets zwangsläufig zum „Zubetonieren“ der Landschaft führen muss. Wir hätten gerne zusammen mit allen Parteien im Ortsbeirat für ein lebens- und naturnahes Wohnen im Baugebiet „Im Kappes“ gekämpft“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Thomas Engeroff und fügt zu, „dass das Baugebiet „Im Fronhof“ in unserer Nachbarstadt Bad Dürkheim genau die Kriterien erfüllt, die wir verfolgen. Durch das angewandte Konzept stehen genügend Sickerflächen zur Verfügung, so dass das Regenwasser im Gelände bleibt. Durch diese Planung weist das Gelände eine sehr lockere Bebauung auf.“

Die SPD Fraktion hofft, dass die Planungen noch nicht ganz vom Tisch sind und legt Wert darauf, in Zukunft weiterhin eine offene Diskussion führen zu wollen.

11.06.2020 in Pressemitteilung

Eingeschränkter Regelbetrieb der städtischen Kitas – unberechtigte Kritik der CDU

 

„Der CDU in Ludwigshafen ist es offensichtlich nicht bekannt, dass die Vorgaben des Landes der leider noch Corona bedingten Einschränkungen des Kita-Betriebes, von allen in Rheinland-Pfalz für die Kindertagesbetreuung Verantwortung tragenden Organisationen, Gewerkschaften und Verbände, gemeinsame Leitlinien für eine Kindertagesbetreuung unter den Bedingungen eines „Alltags mit Corona“ festgelegt wurden“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger und Anke Simon. Diese Leitlinien beruhen auf dem „Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 28.04.2020.

 

Simon und Scharfenberger: „Jedem ist bekannt, dass die Corona-Pandemie uns alle vor eine nie dagewesen Herausforderung nach wie vor stellen.  Die Landesregierung und das Bildungsministerium handeln sehr abgewogen. Sie werden jeden Schritt der weiteren Entwicklung mit Experten beraten. Alle können versichert sein, dass wir die Situation der Eltern und Familien auch in unserer Stadt Ludwigshafen im Blick haben und die schwierigen Situationen sehr gut verstehen können“.  

 

„Das jetzige Konzept wird ständig im Sinne der betroffenen Eltern, Kinder und Beschäftigten überarbeitet und den jeweiligen Situationen angepasst. Neben der SPD-Landtagsfraktion, werden auch wir, dies eng begleiten und insbesondere die Aspekte der Familien mit einbringen“, betont die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Romina Dimov. Alle Planungen, die die Grundlage für die Ausgestaltung eines Betreuungsangebotes vor Ort bilden, sind weiterhin von drei Bedingungen abhängig: Dem Infektionsgeschehen, dem möglichen Personaleinsatz und den räumlichen Gegebenheiten. Diese müssen für jede Einrichtung individuell betrachtet und darauf aufbauend Betreuungsbereiche entwickelt werden. Die konkrete Ausgestaltung für das bedarfsgerechte und familienunterstützende Angebot an Kindertagesbetreuung obliegt weiterhin den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe.

 

Anmerkung: Ausgangspunkt ist die Kritik der CDU in Ludwigshafen bezüglich des seit dieser Woche geltenden eingeschränkten Regelbetriebs in den städtischen Kitas.

 

Ludwigshafen, 11.06.2020

09.06.2020 in Landespolitik

CDU und Schneid irritieren mit Aussagen zu Altschulden der Kommunen

 

 „Viele hochverschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz haben große Hoffnungen in die Verhandlungen zum Konjunkturprogramm gesetzt. Der ersehnte Befreiungsschlag ist im Koalitionsausschuss nun am Widerstand der Union gescheitert“, zeigen sich die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger und Anke Simon enttäuscht darüber, dass die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ins Spiel gebrachte kommunale Entschuldung keinen Eingang in das Konjunkturprogramm der Großen Koalition gefunden hat. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz dafür geworben, dass Bund und Länder gemeinsam die kommunalen Altschulden übernehmen. Simon und Scharfenberger: „Aus rein parteitaktischen Überlegungen hat die Union die historische Chance auf einen finanziellen Neustart der Kommunen verstreichen lassen. Auch für unsere Heimatstadt Ludwigshafen“.

 

„Für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wäre diese Entlastung enorm wichtig gewesen. Die Altschuldenlast schränke die Handlungsspielräume der betroffenen Kommunen erheblich ein. Die Städte müssen handlungsfähig bleiben. Wichtig ist auch, dass die Kommunen auch Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der täglichen Daseinsvorsorge vor Ort haben“, betonen Scharfenberger und Simon.

 

Die geplante Übernahme der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Länder sowie die Entlastung der Kommunen bei den Kosten zur Unterkunft sind zwar wichtige Schritte zur Unterstützung finanzschwacher Städte und Gemeinden. Aber um die Investitionstätigkeit der Kommunen zu erhalten sind jedoch weitere, gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern nötig. Deshalb werde sich die rheinland-pfälzische Landesregierung im Interesse der Kommunen weiter für eine Lösung der Altschuldenproblematik unter Beteiligung des Bundes einsetzen. Zur Entlastung der Kommunen habe das Land in den letzten Jahren überdies viel getan: „Die finanziellen Zuweisungen an die Kommunen sind in den letzten Jahren in keinem anderen Bundesland so stark gestiegen wie in Rheinland-Pfalz“, so Simon und Scharfenberger.

 

 Äußerst irritierend finden wir die Haltung der Ludwigshafener CDU-Landtagsabgeordneten Schneid beim Thema Altschulden. „Nicht die Landesregierung habe versagt, sondern in jeder Hinsicht das fehlende Engagement der rheinland-pfälzischen CDU für eine Altschuldenübernahme durch den Bund, was beschämend ist. Die Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen CDU haben es verpasst, sich im Bund für die rheinland-pfälzischen Kommunen stark zu machen. Die rheinland-pfälzische CDU muss sich deshalb fragen lassen, ob sie noch die Interessen unserer Kommunen im Blick hat“, sagen Scharfenberger und Simon abschließend.

 

Pressemitteilung der SPD Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon

Ludwigshafen, 09.06.2020

05.06.2020 in Pressemitteilung

Altschuldenfrage muss auf Bundesebene zeitnah gelöst werden

 

„Viele Punkte des Konjunkturprogramms der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 130 Milliarden Euro wie der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind, die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer, Überbrückungshilfen etwa für Gastronomie, Schausteller und Veranstaltungsbetriebe, sowie Investitionsimpulse für Zukunftsbereiche wie klimafreundliche Mobilität und Digitalisierung begrüße ich ausdrücklich und ich bin froh, dass hier die Handschrift der SPD eindeutig erkennbar ist. Insgesamt sind viele der Maßnahmen richtig, um die Konjunktur anzukurbeln und stark aus der Krise zu kommen“, kommentiert der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, die in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erzielte Einigung der Koalition im Bund.

 

„Trotzdem ist das Paket aus kommunaler Sicht insgesamt eine herbe Enttäuschung. Aufgrund des Widerstandes von CDU/CSU wurde die historische Chance zunächst verpasst, die Problematik der kommunalen Altschulden zu lösen. Der von Finanzminister Olaf Scholz dazu vorgelegte Vorschlag war richtig und ausgewogen und hätte uns insbesondere in Ludwigshafen sehr geholfen“, bringt Guthier gleichzeitig seine Enttäuschung zu Ausdruck.

„Der Ausgleich der pandemiebedingten Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer hilft uns in der aktuellen Situation, bringt aber keine nachhaltige Verbesserung unserer Finanzsituation in Ludwigshafen. Einzig durch die höhere Übernahme von 75 Prozent der Kosten der Unterkunft von Leistungsempfängern durch den Bund werden Kommunen auf Dauer entlastet“, so Guthier zu den kommunalrelevanten Punkten des Konjunkturprogramms.

 

„Unabhängig von der aktuellen Corona-Situation muss aber zwingend zeitnah die Altschuldenfrage gelöst werden. Bei allen Verbesserungen: Das reicht für Städte wie Ludwigshafen mit einem durch Bund und Land fremdbestimmten strukturellen Finanzdefizit nicht aus. Es braucht für die Zukunft eine bedarfsgerechte kommunale Finanzausstattung“, fordert Guthier.

 

Ludwigshafen, 05.06.2020

Rotes Frühstück

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