Zur Kritik der Linksfraktion

Veröffentlicht am 24.09.2019 in Pressemitteilung

Zur Kritik der Linksfraktion und deren Stadtrat Wadle-Rohe im Kontext der Versammlung zum Schützenplatz am vergangenen Montag erklären der Ortsvorsteher der Südlichen Innenstadt,  Christoph Heller (CDU), und der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, David Guthier (SPD), gemeinsam:

 

„Es zeugt von einem absolut bedenklichen Demokratieverständnis Herrn Wadle-Rohes und offensichtlich auch der Linksfraktion, die ihn in ihrem Namen gewähren lässt, den selbstverständlichen Hinweis von Oberbürgermeisterin Steinruck, dass alle Vorschläge zu einer möglichen Umgestaltung des Schützenplatzes geprüft und in den demokratisch gewählten Gremien (Ortsbeirat und Stadtrat) diskutiert werden müssten, mit »Schneckentempo-Gremien-Demokratur« zu bezeichnen.

 

Das Gegenteil ist der Fall: Der Ortsvorsteher hat am Montag zugesagt, das Thema in die kommende Ortsbeiratssitzung zu bringen. Die Oberbürgermeisterin hat zugesagt, die zuständigen Stellen der Verwaltung damit zu beauftragen, die Vorschläge genauer zu untersuchen und mit den engagierten Anwohnerinnen und Anwohnern in engem Kontakt zu bleiben.

 

Ein derartiges Verfahren, dass als Impuls Vorschläge von Anwohnerinnen und Anwohner für die weitere Diskussion aufgreift und sie auch weiterhin eng beteiligt, mit Begriffen wie „abstoßende Arroganz“ oder gar „Entmündigung“ zu betiteln, zeugt von einem gestörten Verständnis demokratischer Prozesse. Von der Linksfraktion erwarten wir eine Distanzierung von diesen Äußerungen ihres Stadtrats Wadle-Rohe.

 

Die auch in der Sache völlig haltlose Kritik weisen wir zurück.“

 

Homepage SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

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