Im Juli des vergangenen Jahres hat der rheinland-pfälzische Landtag das Gesetz über lokale Entwicklungs-und Aufwertungsprojekte (LEAPG) beschlossen und somit die Möglichkeit geschaffen, im Rahmen der Ziele und Maßnahmen des Gesetzes auf kommunaler Ebene tätig zu werden.

„Aus Gesprächen und den Erkenntnissen aus unserer Veranstaltung im Ernst-Bloch-Zentrum zu dem Thema wissen wir, dass es auch bei uns in Ludwigshafen Interesse an der Einführung eines Projektes gibt. Deshalb erachten wir es als sinnvoll, dass die Verwaltung in Verbindung mit der stadteigenen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) als ersten Schritt eine Mustersatzung konzipiert, die dann als Grundlage für mögliche Projektbereiche entsprechend modifiziert zur Anwendung kommen könnte“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

Mit dieser Vorgehensweise würde die Verwaltung unseres Erachtens auch signalisieren, dass sie den Zielen des LEAPG positiv gegenüber steht und das Handeln möglicher Interessenten vor Ort auch entsprechend unterstützt. Durch das Landesgesetz wird es Eigentümern ermöglicht, auf eigene Initiative, in privater Organisations-und Finanzverantwortung, vielfältige Maßnahmen und Aktionen zu planen, umzusetzen und somit eine unmittelbare Verbesserung ihres eigenen Umfeldes zu erreichen.

Scharfenberger: „Nach den bisher uns vorliegenden Rückmeldungen, würde sich die untere Ludwigsstraße als ein geeigneter Projektbereich als Pilotprojekt anbieten. Dies wurde bekanntlich auch bei der Vorstellung der Ergebnisse des Innenstadtmanagements von der damals eingesetzten Beraterfirma so gesehen."