Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Kritik der Grünen an Bürgermeister Wolfgang van Vliet wegen seiner jüngsten Aussagen zu steigenden Flüchtlingszahlen im Sozialausschuss (wir berichteten) zurück. Van Vliet habe nicht lamentiert, sondern den Sachverhalt, was die Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen in der Stadt angeht, dargestellt, sagt der Sozialpolitische Sprecher der SPD, Holger Scharff. Auch dürfe es keine Denkverbote geben, was die angemessene Unterbringung der Menschen betrifft, die in unserem Land Zuflucht suchten, meint Scharff. Zu van Vliets Überlegung, Flüchtlinge in leeren Wohnungen und Häusern in der Westpfalz unterzubringen, stellt Scharff fest: Es sei legitim, auch über die Stadtgrenzen hinaus zu denken, wenn andernorts größere Leerstände von Gebäuden herrschen und mit großem finanziellem Aufwand Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden müssten. Scharff: „Da stellt sich sicherlich die Frage: Was ist letztlich besser für die hilfesuchenden Menschen und auch für das Land insgesamt?“ Unabhängig davon wollen sich die Sozialdemokraten im Stadtrat weiterhin dafür einsetzen, dass die hilfesuchenden Menschen angemessen und menschenwürdig untergebracht werden. Hier seien sowohl der Bund als auch das Land gefordert.

(Rheinpfalz, von 16.09.2014)