(v.l. Doris Barnett, Bundessozialminister Hubertus Heil, Peter Weiß)

Am 30. September 2024 übergaben der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin, unsere Doris Barnett (Bildungsbeauftragte der SPD Oggersheim), den Schlussbericht zur Sozialwahl 2023 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. In einer feierlichen Veranstaltung wurde der Bericht an Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im BMAS, überreicht. Die Sozialwahl ist die drittgrößte demokratische Wahl in Deutschland, bei der über 52 Millionen Versicherte und Rentnerinnen und Rentner alle sechs Jahre darüber entscheiden, wer sie in den Sozialparlamenten der Rentenversicherung und Krankenkassen vertritt.

Erfolgreiche Sozialwahl, doch Reformbedarf bleibt

Trotz des erfolgreichen Modellprojekts zur Online-Wahl und der Einführung einer Geschlechterquote sehen Weiß und Barnett dringenden Reformbedarf. Besonders die Stärkung der sozialen Selbstverwaltung und die Modernisierung der Wahlprozesse stehen im Fokus. Ein zentrales Anliegen: Die Verankerung der sozialen Selbstverwaltung im Grundgesetz, um ihren Stellenwert dauerhaft zu sichern. Auch die Vermittlung von Basiswissen über das deutsche Sozialversicherungssystem in Schulen und außerschulischen Bildungsangeboten sowie die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit wurden als entscheidende Punkte hervorgehoben.

Online-Wahl – ein Schritt in die Zukunft

Erstmals konnten bei der Sozialwahl 2023 auch online Stimmen abgegeben werden – ein großer Erfolg, der die Wahl modernisiert und an die Bedürfnisse einer digitalisierten Gesellschaft angepasst hat. Rund 300.000 Mitglieder der Ersatzkassen wie TK, BARMER und DAK-Gesundheit nutzten diese Möglichkeit. Der reibungslose Ablauf der Online-Abstimmung hat gezeigt, dass digitale Wahloptionen auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen sollten.

Blick nach vorne

Doris Barnett, die sich seit Jahren unermüdlich für die Sozialversicherungswahlen einsetzt, betont: „Die Sozialwahl ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Nun gilt es, die soziale Selbstverwaltung zu stärken und die Wahl weiter zu modernisieren. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, ihre Stimme einfach und sicher abzugeben – online wie offline.“

Der vollständige Schlussbericht zur Sozialwahl 2023 kann unter folgendem Link abgerufen werden: Schlussbericht 2023