Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

18.10.2021 in Fraktion

SPD-Stadtratsfraktion packt das Abstellchaos von E-Scootern in Ludwigshafen an

 

Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem weiteren Schritt, für Ludwigshafen geeignete Lösungen entwickelt werden, um die Probleme mit den E-Scootern zu minimieren, ohne die Mobilitätslösungen zu verbieten.  

„Durch das ,free floating'-Prinzip, also das nicht an eine Station gebundene Leihen und Abstellen der E-Scooter, genießen die Nutzenden eine Freiheit der Fortbewegung, die mit anderen Angeboten nicht möglich ist. Besonders zu Zeiten, wo der ÖPNV nur eingeschränkt verfügbar ist, bieten E-Scooter die Möglichkeit, unkompliziert bis kurz vor die Haustür zu gelangen,“ sagt SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender David Guthier. „Leider müssen wir feststellen, dass dieses Angebot auch ausgenutzt wird: Wild abgestellte E-Scooter blockieren Gehwege, Ein- und Ausfahrten sowie Straßen oder werden auch mal achtlos ins Gebüsch geworfen. Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nehmen zu und es gilt, eine für Ludwigshafen passende Lösung zu finden. Ansätze gibt es dabei viele.“

Probleme mit der missbräuchlichen Nutzung von E-Scootern gibt es auch in vielen anderen Städten, in denen der Dienst durch das Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung Mitte 2019 ebenfalls angeboten wird. Mangels einer einheitlichen bundesgesetzlichen Regelung diskutieren die Gemeinden sehr unterschiedliche Lösungsansätze - von einer Beschränkung der zulässigen Anzahl von aktiven E-Scootern, über ein Verbot der Nutzung zu bestimmten Tageszeiten oder an bestimmten Orten bis zur Schaffung von festen Stationen, außerhalb derer Fahrzeuge nicht abgestellt werden können. Technisch können über die verwendete Software der E-Scooter und deren GPS, gewisse Funktionen in bestimmten Gebieten aktiviert bzw. deaktiviert werden (sog. Geofencing).

„Wir müssen uns mit den Problemen auch als Parteien auseinandersetzen. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen letzten Winter, wonach das Abstellen der E-Scooter eine Sondernutzung darstellt, gibt unserer Stadt weitere Werkzeuge an die Hand, um wirksame Lösungen mit den Betreibern zu finden. Wir werden das Abstellchaos angehen,“ bekräftigt David Guthier. 

Ludwigshafen, 18.10.2021

18.10.2021 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Erheblicher Gesprächsbedarf bei Aldi Ansiedlung

 

Die Ansiedlung eines Aldimarktes direkt neben dem TV Rheingönheim und gegenüber der Endstelle Rheingönheim wird öffentlich diskutiert, ohne dass der Ortsbeirat involviert wurde.

„Wir begrüßen natürlich die Initiative, einem Traditionsverein die Zukunft durch innovative Ideen zu sichern. Jedoch sehen wir dringenden Gesprächsbedarf, da hier eine massive Veränderung des Ortskerns betroffen ist.“, betont Thomas Engeroff, Fraktionssprecher der Fraktion. Vor allem die Verkehrssituation bereitet SPD und FDP hier Sorgen. „Schon vor Jahren war der Standort für einen Supermarkt im Gespräch“, erinnert sich Julia Appel (SPD), „doch die  Bedenken der Anwohner bezüglich Lärm und Verkehr dürften sich mit der gestiegenen Bautätigkeit im Ort nicht verringert haben. Eine sachliche Diskussion auf Grundlage der aktuellen Gegebenheiten ist daher zwingend notwendig.“

„Auch die gerade angestoßene Diskussion zu einer möglichen Weiterentwicklung neben der Bezirkssportanlage am Rande Rheingönheims darf hier nicht außer Acht gelassen werden. Das Projekt würde sowohl neue Chancen bieten, als auch neue Herausforderungen schaffen. Diese Entwicklungen müssen zusammen gedacht und entwickelt werden.“, gibt Dr. Thomas Schell (FDP) zu bedenken. Die sozialliberale Fraktion hatte bereits im Frühjahr ein Konzept zur Verbesserung der Verkehrsgestaltung in Rheingönheim vorgelegt, das beispielsweise Einbahnstraßen und 30er Zonen umfasst.

Jedenfalls darf hier keine Entscheidung getroffen werden, ohne die Interessen der Anwohner ausreichend berücksichtigt zu haben, ist sich die sozialliberale Fraktion einig.

30.09.2021 in Pressemitteilung

SPD-Stadtratsfraktion stellt Anfrage zur Verbesserung der Raumluft in Schulen und Kitas

 
In Ihrer Anfrage zur nächsten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses bitte die SPD-Stadtratsfraktion die Bauverwaltung zu prüfen, inwieweit der Einsatz von Lüftungsanlagen und anderen technischen Maßnahmen zur Verbesserung der Raumluft in Schul- und Gruppenräumen an Schulen und Kitas in Ludwigshafen, möglich ist.
 
Außerdem möge die Verwaltung prüfen, ob und an welchen Schul- und Kita-Standorten es sinnvoll ist, Räumlichkeiten mit Technik zur Luftreinigung auszustatten, um eine Corona- Infektionsgefahr durch Aerosole zu verringern. Dabei ist auch zu überlegen, ob und in welchen Räumlichkeiten bestehende raumlufttechnische Anlagen ertüchtigt werden können bzw. ob an bestimmten Standorten geeignete CO2 Messgeräte sinnvoll eingesetzt werden können.
 
Weil möglicherweise auch nicht in allen Gebäuden ein entsprechender Einbau aus technischen Gründen möglich bzw. sinnvoll ist, sollte aus Sicht der SPD-Fraktion in einen Stufenplan dargestellt werden, in welchen Räumen und Gebäuden der Einbau von dezentralen Lüftungsanlagen die Lüftungssituation zeitnah und mit überschaubarem Aufwand deutlich verbessert werden kann.
 
„Schulen und Kindertagesstätten sind nicht nur wesentliche Bestandteile unseres Bildungssystems, sie übernehmen auch eine wichtige soziale Funktion für Kinder. Es bleibt daher oberstes Ziel, das Risiko einer coronabedingten Schließung von Schulen und Kitas in Ludwigshafen zu verhindern. Der Einsatz von zentralen und dezentralen Lüftungsanlagen sowie geeignete CO2 Messgeräte sind nicht nur ein Schutz für Kinder, sondern sie schützen auch die Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Romina Dimov.
„Die SPD-Fraktion hält es für wichtig, auch bei den aktuellen Planungen für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen von Schule und Kindertagesstätten die aktuellen Erkenntnisse zur Notwendigkeit von Lüftung in Schulen und Kindergärten zu berücksichtigen“, erklärt Dimov weiter.
 
Eine möglichst hohe Frischluftzufuhr ist eine der wirksamsten Methoden, potentiell virushaltige Aerosole aus Innenräumen zu entfernen, daher kommt einer intensiven Lüftung der Schul- und Gruppenräume eine besondere Bedeutung zu. Angesichts der baulichen Gegebenheiten, der räumlichen Voraussetzungen, ist es nicht überall möglich, durch konsequentes Lüften für einen ausreichenden Luftaustausch zu sorgen, welche eine gute Raumluftqualität gewährleistet.
 
Ludwigshafen, 30.09.2021

 

29.09.2021 in Pressemitteilung

Gemeinsames und koordiniertes Handeln ist mit Blick auf Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt gefragt

 
Zum Bericht der Rheinpfalz über die Diskussion in der IHK-Tischrunde bezüglich der Alkohol- und Drogenproblematik in der Innenstadt erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier:
 

 „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die IHK-Tischrunde mit der Thematik der Drogen- und Alkoholprobleme in der Innenstadt auseinandersetzt. Dies insbesondere deshalb, weil eine Lösung der Probleme nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung vieler Akteure gelingen kann. Die Situationsbeschreibung von Marcus Keller-Leist teile ich weitgehend.

  

Politik, Verwaltung und Polizei haben in den zurückliegenden Jahren bereits einiges auf den Weg gebracht. Zu nennen ist hierbei unter anderem das zeitweise geltende Verbot von öffentlichem Alkoholkonsum rund um den Berliner Platz. Zu prüfen ist, ob eine Ausweitung des Geltungsbereichs beispielsweise auf die untere Ludwigsstraße rechtlich möglich ist. Daneben wurden die Planstellen beim kommunalen Vollzugsdienst auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion in den zurückliegenden zehn Jahren schrittweise verdoppelt. Gleichzeitig ist es aber auch so, dass die Aufgaben und Herausforderungen bspw. durch die Umsetzung des PsychKG oder die Situation durch sogenannte Problemimmobilien zunehmen. Außerdem vernetzen sich kommunaler Vollzugsdienst, Polizei und weitere Akteure hinsichtlich der Situation in der Innenstadt mit Fokus rund um den Berliner Platz regelmäßig im sogenannten AK SOS.

 

Aus Sicht der SPD ist eine langfristig tragfähige Lösung nur durch die Kombination von verstärkter (Sucht-) Prävention und die Nutzung polizei- und ordnungsrechtlicher Instrumente möglich. Wir regen außerdem an, zu diskutieren und zu prüfen, ob die Schaffung einer Hilfseinrichtung für Alkohol- und Drogenabhängige analog des Mannheimer Café Anker, das auch als "Trinkertreff" bezeichnet wird, in Ludwigshafen möglich ist. Dort wird dadurch der Konsum im öffentlichen Raum begrenzt und es bestehen darüber hinaus Unterstützungs- und Beratungsangebote für Betroffene.“

 

Ludwigshafen, 29.09.2021

29.09.2021 in Aktuell

Vielen Dank für das Vertrauen!

 

Mit deutlichem Vorsprung geht das Direktmandat für den Bundestag an Christian Schreider. Wir bedanken uns für das Vertrauen in unseren Kandidaten und die SPD mit Olaf Scholz! Ebenfalls danken wir natürlich auch den vielen Helfenden, die seit Wochen für unseren Kandidaten gekämpft haben!

23.09.2021 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Mitgliederversammlung 2021

 

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oggersheim wurde die
bisherige Vorsitzende Ilona Dockendorf für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt.
Neu gewählt wurde als stellvertretender Vorsitzender Nikolaos Andreadis
und Doris Barnett als Bildungsbeauftragte.
Ihr bisheriges Amt führen weiter:
Sylvia Weiler (Schriftführerin)
Dieter Rüth (Finanzreferent)
Volker Fuss (Stellvertreter)
Paul Barnett und Emmy Böer (Revisoren)
Als Beisitzer wurden gewählt:
Paul Bach, Heike Kadel, Klaus Dockendorf, Monika Knaul,
Oliver Ludwig und Ursula König.

17.09.2021 in Ortsverein von SPD Maudach

Schloss-Presse-Dienst September 2021

 

Der neue Schloss-Presse-Dienst ist gedruckt und wird die nächsten Tage an die Maudacher Haushalte verteilt. Natürlich ist die aktuelle Ausgabe auch wieder hier auf der Homepage zu finden!

 

Schloss-Presse-Dienst September 2021

16.09.2021 in Aktuell von SPD Ruchheim

Unser Direktkandidat für den Bundestag: Christian Schreider

 
Christian Schreider

Die SPD schickt einen gestandenen Kommunalpolitiker in den Kampf ums Direktmandat bei Bundestagswahl am 26.September: Christian Schreider (49), stv.Ortsvorsteher von Friesenheim, Ludwigshafener Stadtrat und Mitglied im Parlament der Metropolregion Rhein-Neckar.

Der im Hauptberuf als Arbeitsrechtler bei der Gewerbeaufsicht tätige Schreider plädiert vor allem für eine Stärkung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und des Wirtschaftsstandorts Vorderpfalz. „Die Schere zwischen Reichen und allen anderen geht immer weiter auseinander. Nur jeder zweite Berufstätige übertrifft noch das Real-Einkommen seiner Eltern – da müssen wir das Ruder endlich rumreißen“, fordert Schreider auch „Respekt für die Arbeit von jedem und jeder“. Der verkehrs- und sportpolitische Sprecher der SPD zielt mit einer modernen Verkehrspolitik auf „mehr Mobilität, Klimaschutz und Arbeitsplätze“ – gemeinsam mit der BASF müsse man etwa die Region zur Vorreiterin bei der ebenso umweltfreundlichen wie zukunftsträchtigen Wasserstoff-Energie machen. Gleichzeitig gelte es, die „Digitalisierung durchstarten zu lassen - für mehr Gesundheitsschutz, einen besseren Bürgerservice und eine gerechtere Bildung, die jedes Kind individueller fördert“. Nicht zuletzt bräuchten die Kommunen „endlich eine ausreichende Finanzierung, auch aus Berlin“ – nur so könnten Schulen, Sport- und Kultureinrichtungen angemessen ausgestattet werden und die Infrastruktur vor Ort gestärkt werden.

Rotes Frühstück

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