Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

12.11.2018 / Kommunales

SPD Oggersheim: Ausbau Rosenwörthstraße in der Notwende und Bau eines Radweges in der Wollstraße rückt näher

„Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass im städtischen Haushalt 2019 für die Sanierung und Gestaltung der Rosenwörthstraße in der Siedlung Notwende 1 Million Euro veranschlagt sind.

Dies ist eine gute Nachricht für die dortigen Anwohner, nicht zuletzt aber auch für das gesamte Wohngebiet. Gleichzeitig wird einer langjährigen Forderung  der SPD Oggersheim Rechnung getragen, die sich stets für eine Verbesserung des derzeit dortigen Straßenzustandes eingesetzt hat“, so Sylvia Weiler, Sprecherin der Oggersheimer SPD-Ortsbeiratsfraktion. Bisher hat sich die Verwaltung vor dem Hintergrund des nun anstehenden Straßenausbaus stets auf die Notwendigste Reparatur der Straße beschränkt. Weiler: „Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung im Vorfeld die Planungen für den Ausbau der Straße zeitnah den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen und sie mit in die Umsetzung der Maßnahme einbinden wird“.

 

31.10.2018 / Kommunales

Etatdebatte im Ortsbeirat der nördlichen Innenstadt – SPD Nord-West kritisiert Finanzausstattung der Kommunen

"Wir fordern mehr Geld für die Stadt Ludwigshafen und damit auch für die nördliche Innenstadt", äußert sich Sebastian Schröer, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Ludwigshafen Nord-West, während der Etatberatungen im Ortsbeirat der nördlichen Innenstadt. "Im Hemshof zeigt sich die ganze Finanzmisere Ludwigshafens und unseres Staates wie unter einem Brennglas", führt Schröer aus. Mit der BASF befände sich die größte Chemiefabrik Europas mitten in der Ludwigshafener Innenstadt, ohne dass das Geld dieser Wertschöpfung in der Stadt ausreichend ankäme. "In der Hemshofstraße ist die himmelschreiende Ungerechtigkeit in der kommunalen Finanzausstattung mit Händen zu greifen", erklärt Schröer, der den Bürgersaal Nord als Beispiel anführt. "Wir haben dort 100 m von dem Tor 7 der BASF mit dem Bürgersaal die einzige Veranstaltungshalle für 23.000 Bürger, wo wir uns von Brandschutzmaßnahme zu Teilsanierung hangeln, ohne eine notwendige Generalsanierung durchführen zu können", erklärt Schröer.

Gleichzeitig sei der Bürgersaal nur eine "Baustelle". Andere Probleme seien ohne eine bessere Finanzausstattung ebenfalls schlicht nicht in den Griff zu bekommen. Zu nennen sei beispielsweise die Personalausstattung der Ordnungsbehörden und anderer Abteilungen der öffentlichen Daseinsvorsorge. "Wenn die Bürger die Stadt nicht mehr in den Straßen fühlen, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn der Frust wächst", fasst Schröer zusammen. Die Stadt Ludwigshafen könne noch froh sein mit Dieter Feid einen erstklassigen Kämmerer zu haben. Dieser schaffe im Kleinen finanziellen Handlungsspielraum und kämpfe zu recht bei Bund und Land insgesamt um mehr Geld für notleidende Städte. Zu nennen sei etwa die Initiative "Für die Würde unserer Städte", in der Feid aktiv sei. Auch die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer sei zu begrüßen, wobei die Finanzprobleme damit alleine nicht zu lösen seien. 

Am 30.10.2018 hat der Ortsbeirat der nördlichen Innenstadt den Investitionshaushalt für die nördliche Innenstadt für die Jahre 2019 und 2020 beraten.

 

29.10.2018 / Pressemitteilung

SPD will Kümmerer-Partei sein

Großer Rückhalt für David Guthier: Mit 98,5 Prozent der Stimmen ist der 29-Jährige am Freitagabend im Oppauer Bürgerhaus zum Spitzenkandidaten der Ludwigshafener SPD für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gewählt worden. Dann wollen die Genossen wieder stärkste Fraktion im Stadtrat werden.

 

29.10.2018 / Kommunales

SPD weist Kritik der Grünen an Sozialdezernentin Beate Steeg zurück

Ludwigshafen, 29.10.2018 Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Kritik der Grünen an der Arbeit von Sozialdezernentin Beate Steeg und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hinsichtlich der Umsetzung des Stadt-ratsbeschlusses über ein Sozialkonzept und bauliche Verbesserungen in den Einweisungsgebie-ten zurück.

„Sozialdezernentin Steeg hat in der Sitzung des Sozialausschusses am vergangenen Donnerstag deutlich gemacht, dass ein zentraler Bestandteil des erarbeiteten Sozialkonzeptes darin besteht, Personen, die aufgrund verschiedener und oftmals mehrerer psychischer Erkrankungen aktuell in den Einweisungsgebieten leben, dort rauszuholen und in Kooperation mit mindestens einem freien Träger für diese Personengruppe eine gute soziale Betreuung sicherzustellen. Die Gesprä-che mit möglichen Kooperationspartner beginnen nun und die Ergebnisse müssen abgewartet werden. Auch wir wünschen uns, dass es schneller zu Verbesserungen der Situation der Men-schen kommt. Schnellschüsse helfen aber nicht weiter“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Holger Scharff.

Scharff : „Die scharfe Kritik der Grünen an der Sozialdezernentin ist daher völlig verfehlt und unberechtigt. Auch was den damaligen Kältebus-Antrag betrifft“. Der Antrag der Grünen zum Kältebus ist in der Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2017 als Prüfantrag gestellt worden. Er wurde dort einvernehmlich in den Sozialausschuss verwiesen. Die erste Sitzung fand dann am 08.03.2018 statt. In dieser Sitzung hat die Verwaltung den Vorschlag des niederschwelligen Angebotes anstelle eines Kältebusses gemacht. Dies wurde vom Ausschuss begrüßt und vom Sozialdezernat für die nun beginnende kalte Jahreszeit auch sofort umgesetzt. Auch darüber hat die Sozialdezernentin in der Sitzung des Sozialausschusses am letzten Donnerstag informiert.

„Bezeichnend ist, dass weder Herr Daumann noch Herr Yetkin überhaupt in der Sitzung des Sozialausschusses anwesend waren. Nur so kann ich mir diese ungerechtfertigte Reaktion erklä-ren. Bezüglich baulicher Verbesserungen in den Einweisungsgebieten ist das Sozialdezernat bekannterweise auf die Zusammenarbeit mit dem Baudezernat angewiesen. Hier erwarte ich, dass mit Nachdruck weitergearbeitet wird. Der von Beate Steeg formulierte Anspruch, dass die Wohnungen in den Einweisungsgebieten orientiert am Standard von Sozialwohnungen sein müsse, ist richtig und wird von der SPD unterstützt. Hierfür sollten auch entsprechende Mittel im Doppelhaushalt im Baubereich eingestellt werden“, so Scharff abschließend.

 

 

28.10.2018 / Kommunales

Begehung des Ortskerns Oggersheim mit SPD Ortsvorsteherkandidatin Sylvia Weiler

Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine hatte die SPD Oggersheim und Ortsvorsteherkandidatin Sylvia Weiler zu einer Begehung des Ortskerns Oggersheim mit einem sich anschließenden Bürgergespräch am 24. Oktober 2018 im Ernst Lorenz Haus, Raiffeisenstraße 24 eingeladen.

Bei der Begehung ging es unter anderem um die Parksituation um das ehemalige Treibergelände von der V. Altstadtgasse über den Alten Frankenthaler Weg bis zur Einmündung Karl-Legien-Straße. Hier bedarf es einer Prüfung durch die Verwaltung, ob Anwohnerparken im Bereich ab der „Gustav-Stresemann-Straße“ bis hin zur „Karl-Legien-Straße“ möglich ist. Das Parken für die dortigen Anwohner hat sich massiv erschwert. Tagsüber ist es für die Anwohner schwierig einen Parkplatz zu finden, in den Abend-stunden verstärkt sich die Situation. Die Anwohner beschweren sich über den aktuellen Zustand und erwarten Abhilfe und entsprechende Maßnahmen um die jetzige Situation zu verbessern.

 

27.10.2018 / Ortsverein

SPD Ruchheim ehrt langjährige Mitglieder

Der Vorsitzende der Ruchheimer SPD, Michael Hwasta, begrüßte langjährige Mitglieder zu einer Matinee in der Seniorentagesstätte. Hwasta bedankte sich bei den Jubilaren für die jahrzehntelange Treue. Zu den Gratulanten zählten auch die Landtagsabgeordnete und Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger und die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett. Für 50 Jahre wurden Irmgard Kofink-Klehr und Günter Schäfer geehrt.  Inge Berker, frühere Ortsvorsteherin von Ruchheim und ehemalige Stadträtin, Margit Roth, Siegfried Gleich, Kurt Mancke und Josef Myrczik konnten auf 40 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken. 25 Jahre in der SPD waren Beate Maier, Michaela Mancke, Peter Schuler, Erhard Rennig und Wolfgang Fuchs.

Auf dem Foto von links unten: Erhard Rennig, Inge Berker, Doris Barnett, Margit Roth, Michael Hwasta. Auf der Treppe von links: Günter Schäfer, Beate Maier, Heike Scharfenberger, Kurt Mancke, Michaela Mancke, Siegfried Gleich und Peter Schuler.

 

27.10.2018 / Pressemitteilung

Priolo soll’s richten

Nord: SPD nominiert Amtsinhaber für Ortsvorsteherwahl

Der SPD-Ortsverein Nord-West hat Amtsinhaber Antonio Priolo (63) einstimmig als Ortsvorsteher-Kandidat für die Nördliche Innenstadt nominiert. Gleichzeitig wird Priolo die Ortsbeiratsliste anführen.

„Wir haben gemeinsam die Chance, die Nördliche Innenstadt voranzubringen“, sagte Priolo, der seit der Oberbürgermeisterwahl von Jutta Steinruck einen Zeitenwechsel gekommen sieht. „Mit Steinruck können wir jetzt endlich die Dinge umsetzen, die wir seit Jahren immer wieder gefordert haben. Ich bin mir sicher, dass wir mit Steinruck an der Spitze und mit mir als Ortsvorsteher die Themen wie Vermüllung, Parkplatzsituation, City West und ÖPNV im Stadtteil angehen und lösen können“, so Priolo. „Ich werde dafür kämpfen und die Menschen des Stadtteils in den Mittelpunkt rücken.“ Auf Listenplatz zwei folgt Romina Wilhelm (36), Fraktionschefin im Ortsbeirat. Der stellvertretende Ortsvorsteher Osman Gürsoy (29) folgt auf Platz drei.

 

„Wir haben eine starke Liste aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens“, sagte Wilhelm. „Die Mitgliederversammlung war ein Zeichen der großen Geschlossenheit.“

(Rheinpfalz vom 27.10.2018)

 

26.10.2018 / Landespolitik

Umsetzung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte

Ludwigshafen, 25.10.2018 In einem Schreiben an Wirtschaftsminister Volker Wissing bittet die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger um einen Sachstandsbericht hinsichtlich der Umsetzung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP). „Gemäß mir vorliegenden Information, soll es Ungenauigkeiten bzw. Lücken in dem Gesetz geben, die drin-gend und zeitnah geschlossen werden sollten, um den Aktiven vor Ort, auch in Ludwigshafen,  die notwendige und erbetene Unterstützung gewähren zu können“, so Scharfenberger in dem Schreiben an Minister Wissing.

In der vergangenen Legislaturperiode hat der Landesgesetzgeber das sogenannte „LEAP-Gesetz“ beschlossen. Das Instrument der lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte
erlaubt es Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern in räumlich begrenzten Dienstleistungs-, Gewerbe- und Einzelhandelszentren, durch die finanzielle Beteiligung aller di-rekt profitierenden Eigentümerinnen und Eigentümer, eine Verbesserung ihres Quartiers in ei-nem Maße zu erreichen, wie es der oder die Einzelne und Zusammenschlüsse Einzelner bisher praktisch nicht vermocht haben. Es soll den privaten Akteurinnen und Akteuren vor Ort ermög-lichen, auf eigene Initiative, in privater Organisations- und Finanzverantwortung vielfältige Maßnahmen und Aktionen zu planen, umzusetzen und zu finanzieren.

Konzeptionell greift das Gesetz dazu auf das Instrument des, ursprünglich aus dem anglo-amerikanischen Raum stammenden, „Business Improvement District“ (BID) zurück, wie es be-reits in einigen deutschen Stadtstaaten und Flächenländern umgesetzt worden ist. Die dort ge-machten Erfahrungen zeigen, dass die geschaffenen Möglichkeiten lokal genutzt werden und vielfach die gewünschten Verbesserungseffekte erreicht worden sind.

Scharfenberger: „Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass es auch in Ludwigshafen Interesse an der Einführung des Modells gibt. Dies ist ein Wunsch von Gewerbetreibenden, ebenso der Industrie- und Handelskammer. Als Pilotprojekt wäre sicherlich die untere Ludwigsstraße als ein geeigneter Bezirk in Ludwigshafen denkbar. Dies wurde bekanntlich auch bei der Vorstellung der Zwischenergebnisse des Innenstadtmanagements von der damals eingesetzten Beraterfirma so gesehen“.

Kontakt:

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl