Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

05.09.2022 in Pressemitteilung

Scholz-Regierung setzt richtige Schwerpunkte mit drittem Entlastungspaket

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die gestern von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in der derzeitigen Krise.

„Die Ampel-Koalition hat konkrete Entlastungen für viele Millionen Menschen in Deutschland in der aktuellen Inflations- und Energiekrise vorgelegt. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es zeigt: Die Bundesregierung ist handlungsfähig, die Koalition kann sich einigen und wird es auch im weiteren Verlauf der Krise immer wieder tun, um nachzusteuern“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier.

„Profitieren werden alle Bürgerinnen und Bürger. Der Strompreisdeckel für den Grundbedarf hilft allen und ist ein wichtiger Schritt. Damit verbunden ist die Hoffnung, den Strompreis endlich konsequent von der Gaspreisentwicklung zu entkoppeln“, erklärt Guthier.
„Dass der Bund 1,5 Milliarden für ein günstiges und bundesweit gültiges Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket zur Verfügung stellt ist ein starkes Signal. Ich erwarte, dass die Länder wie angekündigt diesen Ball aufnehmen und spätestens zum 1. Januar 2023 das Nachfolgeticket am Start ist,“ so Guthier weiter.

Besonders wichtig ist aus Sicht der Ludwigshafener SPD, dass die Bundesregierung kleine und mittlere Einkommen, Familien mit Kindern, Studierende und Rentnerinnen und Rentner bei den Entlastungen besonders in den Blick nimmt. „Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag, Energiepreispauschale für Studierende und Rentnerinnen und Rentner, Einkommenssteuersenkung für kleine und mittlere Einkommen: Hier zeigt sich die Führung von Olaf Scholz und die Handschrift der SPD deutlich,“ freut sich Guthier. „Das macht deutlich: Die Bundesregierung setzt die richtigen Schwerpunkte, um in der Krise für Entlastung zu sorgen.“

„Im Gesamtpaket finden sich aber nicht nur wichtige sozialpolitische, sondern auch wirtschaftspolitische Maßnahmen. Insbesondere verbesserte Hilfen für besonders energieintensive kleine und mittelständische Unternehmen sind ein wichtiger Schritt zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen beispielsweise bei Bäckereien oder Wäschereien“, betont Guthier die Bedeutung der vorgesehenen Unternehmenshilfen.

„Und ja: Es ist richtig, dass zur Refinanzierung eines Teils eine Übergewinnsteuer auf Zufallsgewinne großer Energieunternehmen vorgesehen ist. Das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage, dass diejenigen, die von der Krise profitieren, zur Finanzierung herangezogen werden. Gut, dass sich auch in dieser Frage die SPD durchgesetzt hat. Jetzt geht es darum, die Maßnahmen trotz Eile sorgsam umzusetzen“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 05.09.2022

(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)

25.08.2022 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

SPD begrüßt Pläne der Verwaltung zur Öffnung der Hallenbäder

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck vorgestellten Pläne zur Öffnung der Hallenbäder in Ludwigshafen im kommenden Winter. 

„Klar ist: Die Energiekrise erfordert von uns allen und in allen Bereichen Anstrengungen zum Energiesparen. Die Stadtverwaltung setzt dazu ein breites Bündel an Maßnahmen um. Wichtig ist, dass jede Einzelmaßnahme sorgsam abgewogen wird“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, David Guthier.

„Deshalb ist es richtig, die Hallenbäder zu öffnen. Für unsere Gesellschaft sind diese von großer Bedeutung. Insbesondere Schwimmkurse und Schulschwimmen müssen weiterhin möglich sein, Kinder und Jugendliche die Chance haben, schwimmen zu lernen. Auch die Vereine müssen weiterhin Wassersport betreiben können. Gleichzeitig wird mit der auf vertretbarem Niveau vorgesehen Absenkung der Raum- und Wassertemperatur in den Bädern ein Beitrag zur Energieeinsparung geleistet.“, erklärt Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 25.08.2022

(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)

20.07.2022 in Bildung

Die IGS Edigheim wird Schule der Zukunft

 

„Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten. Und die IGS Ludwigshafen-Edigheim ist mit dabei“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben.

„Wir freuen uns, dass sich unsere Schule im Stadtteil Edigheim erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben hat. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, betonen Simon und Scharfen-berger.

„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislaturperiode. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November letzten Jahres mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis.

Scharfenberger und Simon: „Dass wir mit der IGS Edigheim dabei sind, ist ein schöner Erfolg“. Der Schwerpunkt liegt auf dem Thema „Individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler als Grundpfeiler des Unterrichts in allen Klassenstufen“. Nach den Sommerferien wird die Schule von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet.

Ludwigshafen, 20.07.2022

Foto: Colourbox

19.07.2022 in Bildung

Nachhaltigkeitsplakette für drei Ludwigshafener Schulen

 

Drei Ludwigshafener Schulen haben bei dem von der Landesschüler*Innenvertretung und dem Bildungsministerium initiierten Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ überzeugt und die dazugehörige Plakette erhalten. Konkret sind es die IGS Gartenstadt sowie das Theodor-Heuss- und Geschwister-Scholl-Gymnasium. „Wir freuen uns, dass das große Engagement der Schulen mit der Plakette ‚Nachhaltige Schule‘ ausgezeichnet wurde. Ein großartiger Erfolg für die jeweilige Schulgemeinschaft. Das zeigt, dass die Schulen hochmotiviert, umweltbewusst sind und nachhaltig handeln. Sie haben sich ihre Nachhaltigkeitsplakette mehr als verdient und dürfen zu Recht stolz auf sich sein“, so die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

Simon und Scharfenberger: „Ein herzliches Dankeschön auch an die Landesschüler*Innenvertretung, die dieses großartige Projekt gemeinsam mit dem Bildungsministerium vorangetrieben haben“. Die Ausschreibung „Nachhaltige Schule“ war das Ergebnis der Runden Tische „Schule. Nachhaltig. Gestalten.“, die die Landesschüler*Innenvertretung gemeinsam mit dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz veranstaltet hatte. Die Ausschreibung fand im Schuljahr 2021/2022 bereits zum dritten Mal statt.

Ludwigshafen, 19.07.2022

Foto: colourbox

18.07.2022 in Aktionen von SPD Maudach

SPD - Bruchfest 2022

 

Wir freuen uns auf Ihren Besuch am 23. / 24.07.2022 auf dem Bruchfestgelände.

18.07.2022 in Aktuell von SPD Mundenheim

Ehrungen bei der SPD Mundenheim

 
V.l.n.r.: Gerd Itzek, Gerlinde Bensch, Josef Heitzer, Anke Simon MdL, Reinhard Münch, Holger Scharff, Rainer Erler

In einer kleinen Feierstunde ehrte die SPD Mundenheim ihre langjährigen Mitglieder. Durch Corona konnten die Ehrungen in den Jahren 2020 und 2021 nicht durchgeführt werden, so dass Ehrungen bis einschl. 2022 übergeben wurden.

17.07.2022 in Aktuell von SPD Mundenheim

Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim mit großer Mehrheit bestätigt – Mundenheim nicht schlechtreden!

 
Jahreshauptversammlung 2022.

Sehr geschlossen wählte der SPD-Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand und bestätigte Holger Scharff einstimmig weiterhin für zwei Jahre als Vorsitzenden. Vor der Wahl berichtete Holger Scharff über die Arbeit des Vorstandes und der Ortsbeiratsfraktion.

13.07.2022 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

SPD unterstützt Erweiterungspläne der Firma Lipoid

 

Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt die Erweiterungspläne der Firma Lipoid am Standort in Maudach. 

„Lipoid ist ein sehr innovatives Unternehmen und bietet bereits heute in Maudach 250 Menschen gute Arbeitsplätze, darunter viele Hochqualifizierte. Bei der Herstellung von Phospholipiden für die Pharmaindustrie sind sie Weltmarktführer und wir wollen den Weltmarktführer in Ludwigshafen halten und gute Entwicklungsperspektiven - auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze - bieten“, erklärt Partei- und Fraktionsvorsitzender David Guthier. 

„Bereits vor einem guten Jahr sind mit uns die Erweiterungspläne besprochen worden. Wir unterstützen diese Erweiterungspläne ausdrücklich und setzen darauf, dass auch der Verband Region Rhein-Neckar im Rahmen der Regionalplanung darauf Rücksicht nehmen wird, dass es sowohl im Ortsbeirat Maudach, als auch im Stadtrat hierzu klare Mehrheiten gibt. Alle Signale die bei mir seitens des Verbandes hinsichtlich der in Maudach für Lipoid benötigten Entwicklungsflächen ankommen, sind positiv“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 13.07.2022

Foto: PxHere

12.07.2022 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

CDU unkonstruktiv und ideenlos beim Thema Müll

 

Mit völligem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Bewertung der CDU hinsichtlich der Vorgehensweise zur Überwachung von Müll Hotspots.

„Mal wieder verliert sich die CDU in der Fundamentalopposition, anstatt konstruktiv an Lösungen mitzuwirken", stellt Julia May, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion zur Berichterstattung der Rheinpfalz fest. „Unserer Oberbürgermeisterin vorzuwerfen, dass sie die Vermüllungsproblematik zur Chefsache gemacht hat aber nicht ‚geliefert‘ habe, ist lächerlich. Die Einführung der Müllsheriffs, der viel genutzte Mängelmelder, Aufklärungsflyer in verschiedenen Sprachen und verstärkte Reinigungen sind nur einige der durchgeführten Maßnahmen. Gerade weil dies eben nicht ausgereicht haben, um dem Problem Herr zu werden, muss jetzt die Videoüberwachung als schärferes Schwert ergriffen werden. Jede andere Vorgehensweise wäre unverhältnismäßig und mit Blick auf die Kostentragung durch die Bürger nicht verursachungsgerecht. Wir sind für diese mutige Entscheidung der OB dankbar. Die CDU fordert stattdessen immer nur Konzepte über Konzepte und wirft die Sicherheitslage am Berliner Platz mit dem Müll Problem munter in einen Topf. Das ist schlicht unseriös und der Problematik nicht angemessen," resümiert May.

Ludwigshafen, 12.07.2022

Foto: colourbox

09.07.2022 in Arbeit von SPD Mundenheim

AfA-Sprecher Holger Scharff: Sonderzahlungen müssen auch bei Mindestlohn in voller Höhe gezahlt werden!

 
AFA

Zur aktuellen Diskussion über Verrechnungen von Sonderzahlungen mit dem Mindestlohn  nimmt der AfA-Unterbezirksvorsitzende in der SPD, Holger Scharff, wie folgt Stellung: In vielen Bereichen wie Putzdiensten, Hausmeisterdiensten, Paketfahrern und anderen Arbeiternehmer*innen wurde zum bisherigen Mindestlohn noch Urlaubs- und Weihnachtsgeld zusätzlich bezahlt.

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