Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

25.05.2019 in Topartikel Kommunales

"Was ist Ludwigshafen für mich?"

 

"Was ist Ludwigshafen für mich?", fragt David Guthier, Spitzenkandidat der SPD Ludwigshafen, und im Video zeigen wir in wenigen Sekunden, worauf es uns ankommt, was unsere Ziele für #Ludwigshafen sind.

Schaut es Euch an und macht Euch ein Bild von "unserem Ludwigshafen".

'#WasIstLudwigshafenFürMich #LudwigshafenIstMehr #GemeinsamZukunftGestalten #GanzNahDran #WirSindDieKümmererPartei #WirSindDieLudwigshafenPartei #LudwigshafenIstSchön #SoSchönIstLudwigshafen #StolzAufUnsereStadt

Hier geht es zum Video

15.08.2019 in Stadtverband von SPD Rheingönheim

SPD: Zuschüsse für Sportvereine, Sozialverbände und freie Kulturszene müssen in voller Höhe ausgezahlt werden

 

„Die Einnahmenstruktur Ludwigshafens ist in hohem Maße von der konjunkturellen Entwicklung abhängig – insbesondere im Hinblick auf die Gewerbesteuer, die den größten Einnahmeposten ausmacht. Das darf aber nicht dazu führen, dass im freiwilligen Bereich bei Sportvereinen, freier Kulturszene oder Sozialverbänden gekürzt wird. Sie tragen wesentlich zu einer lebenswerten Stadt bei“, reagiert David Guthier, Ludwigshafener SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender, auf den heutigen Rheinpfalz-Bericht zu den Einschränkungen bei den freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt.

 

„Die Erhöhungen, die in diesen Bereichen mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 vorgenommen wurde, sind haushälterisch durch moderate Erhöhungen von Vergnügungs- und Gewerbesteuer refinanziert. Dass es bei der Gewerbesteuer nun aufgrund der konjunkturellen Situation zu einer Korrektur des zu erwartenden Steueraufkommens kommt und damit zu Auflagen der ADD, darf nicht dazu führen, dass bei den Zuschüssen an Vereine und Verbände gekürzt wird“, fordert Guthier.

 

„Die SPD-Stadtratsfraktion erwartet deshalb, dass die Verwaltung im nächsten Hauptausschuss am 2. September detailliert darüber Auskunft gibt, wie die beschlossenen Auszahlungen an Vereine und Institutionen trotz Auflagen geleistet werden können. Wir sind davon überzeugt, dass dies durch Umschichtungen möglich ist. Die Entscheidung darüber muss aber politisch getroffen werden und muss transparent sein“, so Guthier.

 

Zur generellen finanziellen Lage Ludwigshafen ergänzt Guthier: „Eine Stadt kann ihren Aufgaben und Verpflichtungen ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nur dann gerecht werden, wenn auch ihre finanzielle Leistungsfähigkeit gesichert ist. Bund und Land sind gefordert, besonders auch Städte mit einer Finanzstruktur wie Ludwigshafen finanziell bedarfsgerecht auszustatten. Daneben muss dringend ein wirksames Entschuldungsprogramm zur Lösung der Altschuldenproblematik gemeinsam mit den Kommunen und ihren Spitzenverbänden aufgelegt werden. Der kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) war hierfür nur ein Anfang.

In Bezug auf die Klagen von neun rheinland-pfälzischen Kommunen ist festzustellen, dass es sich hier um vom Land anerkannte Musterklagen handelt. Dies bedeutet, dass die Urteile in diesen Fällen auf alle kommunalen Gebietskörperschaften angewendet werden.“

15.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Präsenz der Ordnungskräfte das A und O

 

Die Bewertung durch Polizeipräsident Ebling hinsichtlich der Entwicklung des Berliner Platzes ist aus Sicht der SPD Stadtratsfraktion sehr erfreulich. Die SPD Stadtratsfraktion begrüßt die Arbeit der Polizei und des Kommunalen Vollzugsdienstes, die offensichtlich Früchte trägt, wenn man den Rückgang der Deliktszahlen betrachtet. „Wir danken den Ordnungskräften für den unermüdlichen Einsatz und sogar die Steigerung der Einsatzstunden trotz personeller Engpässe“,  so die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion Julia Appel. „Die Entwicklung neuer präventiver Angebote, wie der Sicherheitsbegehung, die auch die Bürger einbindet, ist sehr lobenswert. Die erfolgreiche und intensive Arbeit des AK SOS muss in diese Richtung weitergehen und die Sicherheitspartnerschaft mit der Bahn intensiviert werden. Die zusätzlichen Frühstreifen in den kritischen Stunden sowie das konsequente Durchgreifen bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten halten wir für absolut geboten“, bilanziert Appel weiter.

 

„Auch die Gefahrenabwehrverordnung zum Alkoholkonsum in der aktuellen Fassung hat sich laut Statistik bewährt. Das zeigt, dass die Instrumente greifen, die wir über Jahre entwickelt haben“, stellt der Fraktionsvorsitzende David Guthier fest. „Die Präsenz vor Ort ist das A und O, die Menschen fühlen sich einfach sicherer, wenn sie sich auf eine regelmäßige Anwesenheit der Polizei verlassen können. Wir fordern sowohl Stadtverwaltung als auch Polizei auf, die hohe Präsenz auch in Zukunft zu gewährleisten“, betont Guthier.

 

Insgesamt befürwortet die SPD Fraktion die Forderung des Polizeipräsidenten, politische Forderungen nur Aufgrund belegter Fakten zu stellen. Die emotionale und zum Teil populistische Diskussion muss zu Gunsten einer sachlichen Analyse und der Entwicklung von sachgerechten Lösungen aufhören. Im Rahmen der baulichen Veränderungen am Berliner Platz muss das Thema Angsträume und Beleuchtungskonzepte ein wichtiger Bestandteil sein, sowohl während der Bauphase als auch in der Gebäudeplanung“, fordert Appel abschließend.

13.08.2019 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Letzter Fassbieranstich

 
Fischerfest

Zur offiziellen Eröffnung des 80ten Fischerfestes der Vereinigte Sportangler 1924 Oggersheim

hatte Barbara Baur nochmals als amtierende Ortsvorsteherin im Amt die Ehre des Fassbieranstiches.

Assistiert durch den Vereinsvorsitzenden Ramon Holweck und Frank Mayer der Oggersheimer Privatbrauerei konnte Barbara Baur mit 2 gezielten Schlägen den Fassbieranstich bewältigen.

07.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Mozartschule: Mit intelligenter Lösung in eine neue Zukunft für unsere Kinder

 

„Rheingönheim ist in den letzten Jahrzenten kontinuierlich durch Neubaugebiete gewachsen, nur nicht unsere Mozartschule“ berichtet der stellvertretende Ortsvorsteher und 2. Vorsitzende der SPD in Rheingönnheim Peter Niedhammer, „deswegen ist es uns sehr wichtig, dass bevor ein neues Neubaugebiet ausgewiesen wird erst einmal unsere Schule vorrausschauend und intelligent, erweitert wird.“


„Es ist nicht damit getan, ja es ist einfach viel zu kurzsichtig, den Vorschlag der Verwaltung der Stadt Ludwigshafen umzusetzen (Frühjahr 2019) einfach nur ein Klassenzimmer, ein Lehrerzimmer, sowie einen Raum für die Schulbibliothek anzubauen“ ergänzt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Ortsbeirat Thomas Engeroff, „oder auch das angedachte Splitten der Schule an zwei Standorte kann für unsere Schulkinder nicht die Lösung sein.“ So Engeroff weiter, „Schule kann nur an einem Standort richtig funktionieren“.


„Da uns dieses Thema sehr wichtig ist, haben wir uns im Frühsommer dieses Jahres in einer Arbeitsgruppe zusammengesetzt, um unser Konzept für die Mozartschule zu erarbeiten“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Vorsitzende der SPD Rheingönheim. „Uns ist sehr wichtig, dass wir ein Konzept haben, das ohne Probleme mittelfristig umgesetzt werden kann, und uns alle am Ort, vor allem unseren Kindern, nachhaltig etwas bringt.


Konzept des SPD Ortsverein LU-Rheingönheim zur Mozartschule


Ist Zustand:
Die Mozartschule in der Hilgundstraße 21 ist in ihrer heutigen Form, für die Aufgaben die sie hat, zu klein.
Die Verwaltung der Stadt Ludwigshafen schlägt vor (Stand Frühjahr 2019), einen Anbau für ein Klassenzimmer, ein Lehrerzimmer sowie ein Raum für die Schulbibliothek neu zu bauen.
Dies lehnen wir als Vorstand des Ortsvereines der SPD und als Fraktion der SPD im Ortsbeirat einstimmig ab, da dies den Anforderungen an die Schule auch für die Zukunft nicht gerecht wird.


Begründung:
Es ist geplant in Rheingönheim in naher Zukunft ein weiteres Neubaugebiet freizugeben. Dadurch wird die Anforderung an die Mozartschule deutlich erhöht. Wir als SPD Rheingönheim und unsere Fraktion im Ortsbeirat fordern deshalb, schon jetzt „intelligente Lösungen für Rheingönheim“ zu schaffen, und die Schule für die neuen Anforderungen nachhaltig zu rüsten.


Bedarf:
Die Schule ist um einen kompletten Klassenzug zu erweitern, bzw. der Bedarf plus Räumlichkeiten für die Schulbetreuung nach dem Unterricht, plus die Räumlichkeiten die die Verwaltung der Stadt Ludwigshafen vorgeschlagen hat. Der Schulhof ist zu erweitern und zum Teil in überdachter Form zur Verfügung zu stellen. Es ist wichtig für die Schulkinder, dass die Schule nur einen Standort hat. Eine Erweiterung an einem anderen Standort in Rheingönheim lehnen wir daher ab.
Es ist durch die Stadtverwaltung zu prüfen, in wie weit die Stadtteilbibliothek mit der Schulbibliothek zusammengelegt werden kann.


Vorschlag:
Eine angedachte Erneuerung der Turnhalle mit neuen Schulräumen obenauf, wird zu hoch im Vergleich zu den Nebengebäuden, und scheidet deshalb schon im Vorfeld aus.


1ter Vorschlag: Den hinteren Hof überbauen, 1-2- Stockwerke, siehe Plan  Vorteil: das EG als überdachter Schulhof und im 1. und 2.OG die zusätzlichen Räume.

Nachteil: den Anwohnern neben dem Schulgrundstück wird eventuell Tageslicht genommen.


2ter Vorschlag: Das exakt gleiche Gebäude (Hofeingang rechte Seite) noch einmal daneben stellen, siehe Plan 2
Vorteil: Optisch eine saubere Lösung. Hof wird in der alten Form beibehalten. Der historische Brunnen kann ins Gebäude integriert werden, und bringt den Kindern die Ortsgeschichte nahe. Kein Schatten für die Nachbarn.


Erweiterung Schulhof: Der Schulhof ist um Teile des Motzartparks zu erweitern, siehe Plan. Ein Teil des alten Schulhofes ist zu überdachen (hinterer Hof).


Sanitäre Anlagen: Neben den vorhandenen sanitären Anlagen im Schulhof, sind weitere im Inneren des Schulgebäudes zu errichten
Fahrradparkplatz: Fahrrad Parkplätze sind beim Hausmeisterbüro zu installieren.


iT Technik: Alle Klassenzimmer und andere Räume sind komplett zu verkabeln, ebenso ist ein WLAN einzurichten für Lehrer und Schüler, flächendeckend. Die Zimmer selbst sind mit modernsten Tafeln auszustatten.
(Der DigitalPakt Schule in RLP, Verwaltungsvereinbarung 17.5.2019)
Nutzung durch Dritte Eine Nutzung durch geeignete Dritte ist zu befürworten, z.B. Volkshochschule, Ortsbeirat usw.


Erneuerbare Energie: Die Dächer aller Gebäude der Schule sind nach Möglichkeit mit Photovoltaikanlagen auszustatten.


Zufahrt zur Schule: Wegen des sehr stark erhöhten Verkehrsaufkommens zu Schulbeginn und Ende (Bringen und Abholen der Kinder mit PKW/SUV) und der dadurch erhöhten Gefährdung der Schulkinder, die zu Fuß in die Schule kommen und gehen, ist die Hilgundstraße als Einbahnstraße einzurichten, in der Fahrtrichtung von der Hauptstraße kommend. Alle Straßen die auf die Hilgundstraße stoßen, sollen die (Einbahn) Fahrtrichtung von der Hilgundstraße aus haben. (rgg)


Kontakt:
Julia Caterina Appel
j.appel@spd-rhg.de

 

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Plan 01 zur Mozartschule

 

Plan 02 zur Mozartschule

01.08.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Standpunkt: Die Zeit drängt

 

    „Bis zum 31.12.2020 soll der Aldi in der Mörschgewanne geschlossen werden, und noch ist kein Ersatz in Sicht“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Ortsbeirat Thomas Engeroff, „wir haben schon 2014, als unsere derzeitige Vorsitzende der SPD, Julia Caterina Appel noch Ortsvorsteherin in Rheingönheim war, die ersten Vorschläge Aldi Süd unterbreitet. Nun wollen wir, da mit Herrn Heck ein neuer Ansprechpartner bei Aldi zur Verfügung steht unsere Ideen weiterentwickeln. Als Vertreter der SPD kann ich die Wichtigkeit einer intakten Nahversorgung am Ort nicht genug betonen. Wir sind sehr daran interessiert, Aldi SÜD weiterhin in Rheingönheim vertreten ist.

„Das kann ich nur bestätigen: die Zeit drängt“, so Julia Caterina Appel, Mitglied im Stadtrat Ludwigshafen „wir haben deshalb erneut zu Aldi Kontakt aufgenommen, und den Verantwortlichen jetzt neue Vorschläge unterbreitet: z.B. wäre es möglich eine Mini-Filiale einzurichten, oder aber als intelligente Lösung für den Standort Rheingönheim das komplette Grundstück in eine Tiefgarage wandeln, darauf ebenerdig einen neuen Laden mit vergrößerter Verkaufsfläche so wie heute bei Aldi SÜD üblich. Und dann ab dem 1.OG z.B. Studentenwohnungen wie Aldi SÜD es z.B. in Landau schon geplant hat.“

„Auch, wenn wir dann in der Bauphase einen Ausfall der Versorgung haben, wäre das Vorübergehend zu verschmerzen“ ergänzt Peter Niedhammer, der Stellvertretende Ortsvorsteher, „wichtig ist uns dass die Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger langfristig sicher gestellt ist für Rheingönheim.“ (rgg)

 

Kontakt:
Julia Caterina Appel
julia.caterina.appel@gmail.com


    

 

16.07.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Standpunkt. | Zur Diskussion Altlasten und natürliche Radonverteilung in den Rheingönheimer Gemarkungen.

 

Standpunkt.

Zur Diskussion Altlasten und natürliche Radonverteilung in den Rheingönheimer Gemarkungen.

 

Informationen und Diskussionen gehören zum demokratischen. Ebenso ist es selbstverständlich, Meinungen und Meinungsäußerung, die nicht der eigenen Maßgabe entsprechen, zu tolerieren, solange sie begründet und mit Augenmaß geäußert werden.

Die zur Zeit zum Thema Altlasten und Radonverteilung geführte Diskussion entspricht unserer Meinung nach nicht diesen Maßstäben. Vielmehr werden Vermutungen geäußert, die zwar sachlich richtig scheinen, jedoch ohne Not und z.T. aus dem Zusammenhang gerissen zur Diskussion gestellt werden. Die Folge ist die Verunsicherung der Bürger.

Bei der Information der Bürger und der Wähler durch gewählte Mandatsträger muss unserer Meinung nach eine hohe Sorgfaltspflicht gelten. Im Ortsbeirat besteht die Möglichkeit, über Anträge und Anfragen an die Stadt den Sachstand zu laufenden Vorgängen zu erfragen und Neues zur Diskussion zu stellen. Die Ergebnisse und Antworten bieten die richtige Plattform, um konkrete Schritte zu unternehmen, nachdem man sich kundig gemacht hat. Und nicht vorab.

Wir laden Sie ein, die öffentlichen Sitzungen des Ortsbeirats zu besuchen und freuen uns, wenn Sie uns mitteilen, wo aus Ihrer Sicht in Rheingönheim „der Schuh drückt“. So gut und wichtig Social Media-Auftritte wie z.B. Facebook sind, ersetzen diese nicht das Gespräch untereinander. Gerne stehen wir Ihnen zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung. Zur Kontaktaufnahme können Sie z.B. das Kontaktformular auf https://spd-rheingoenheim.de nutzen.

Im gerade vergangenen Wahlkampf hat die SPD Rheingönheim mit ihren "5 Punkten" die Eckpfähle unserer Politik für die nächsten Jahre vorgestellt. Anhand dieser Grundsätze werden wir unser Möglichstes tun, um das Leben hier in Rheingönheim lebenswert zu gestalten. Wir informieren Sie auf unserer Homepage und unserem Facebookauftritt über unsere aktuellen Schritte.  (te)

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