Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

20.05.2022 in Pressemitteilung

Veranstaltungen von vereinen müssen weiter möglich sein!

 

Die Unsicherheiten bezüglich der Voraussetzungen für die lang ersehnten Veranstaltungen aufgrund der Änderungen des Landes-Polizei- und Ordnungsgesetzes treiben sowohl Vereine als auch die Parteien um.

„Die Brauchtumsveranstaltungen sind für Ludwigshafen ein Teil unserer Geschichte und die Seele der Stadt. Dass diese Veranstaltungen auch sicher sein müssen, sollte selbstverständlich sein“, so David Guthier, Fraktionsvorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion. Die jüngsten Änderungen des Polizei- und Ordnungsgesetzes haben genau dies zum Ziel.

„Wir dürfen aber nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen und durch überzogenen Regelungen Veranstaltungen für Vereine unmöglich machen“, betont der ehrenamtspolitische Sprecher Holger Scharff.

„Die Anwendungshilfe des Landes zum neuen Gesetz betont wörtlich auch genau das: die Organisation von Veranstaltungen - gerade für kleine Vereine - soll nicht unmöglich gemacht werden. Dieser Gedanke muss nun auch konsequent umgesetzt werden", fordert Julia May Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Fraktion.

„Die Auslegung der Gesetze, die Ausübung von Ermessensspielräumen und die konkrete Umsetzung beispielsweise die Einhaltung von Fristen müssen von der Stadtverwaltung hier mit Augenmaß vorgenommen werden. Es muss gegebenenfalls die Expertise des Landes zu Rate gezogen werden, dass die Auslegung auch dem Gesetzeszweck entsprechend gelingt - nämlich, dass sichere Veranstaltungen aller Größenordnungen ermöglicht werden; nicht, dass faktisch keine Veranstaltungen mehr stattfinden können", ergänzt May.

„Wir benötigen hier dringend einen sachlichen Diskurs zwischen Verwaltung und Vereinen, bevor vorschnelle Entscheidungen getroffen werden. Die auszufüllenden Formulare müssen beispielsweise so benutzerfreundlich sein, dass das im Ehrenamt noch möglich ist", so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 20.05.2022 | hs

(Foto: PxHere)

17.05.2022 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Historischer Rundgang durch Oggersheim

 

Am Samstag, den 15.05.2022 hatte der SDP-Ortsverein Oggersheim zu einen historichen Rundgang durch Oggersheim eingeladen.
Zum Rundgang trafen sich 35 interessierte Personen aus Oggersheim und aus anderen Ortsteilen Ludwigshafen. Nach den Begrüßungsworten von der OV-Vorsitzendene Ilona Dockendorf und der Bildungsbeauftragen Doris Barnett begann der Rundgang unter der Leitung von Friedemann Seitz und Dr. Klaus Becker am Rathaus in Oggersheim. Der Beginn der Führung begann am Rathaus mit der Geschichte um das alte Rathaus, dem Schiller Platz und weiter zum Hans-Warsch-Platz. Nach fachkundigen Erklärungen um die Entstehung der beiden Plätzen ging es weiter zum Mälzereiturm (heutige Mayer-Bräu)und an der alten Stadtmauer entlang zur Schillerschule. Weiter ging es zur Markuskirche und Quever-Park. Hierbei hatten Herr Friedemann Seitz und Herr Dr. Klaus Becker den historischen Hintergrund zu jedem einzelnen Objekt erläutert. Der Abschluß des Rundganges, welcher einen sehr interessanten bei den Teilnehmern hinterliess, fand in der Gaststätte Mayer-Bräu statt. Hier konnten sich die Teilnehmer nochmals bei einem gemütlichen Zusammensein über die verbleibenden Eindrücke austauschen. 

12.05.2022 in Landespolitik

Landesfördermittel in Höhe von 600.000 Euro für St. Marienkrankenhaus

 

Das Ludwigshafener St. Marienkrankenhaus erhält 600.000 Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 des Landes. „Wir freuen uns über diese Nachricht aus Mainz. Die Förderzusage für das Krankenhaus ist eine gute Nachricht für die gesundheitliche Versorgung in unserer Stadt und auch für die Region“, betonen die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger.

 

Insgesamt stellt die Landesregierung den Krankenhäusern im Land 136 Millionen Euro zur Verfügung – 71 Millionen für bauliche Investitionen und 65 Millionen als Pauschalförderung. Scharfenberger und Simon: „Wir sehen dies als ein starkes und effizientes Mittel zur Kräftigung des hohen Niveaus der medizinischen Versorgung in unserem Land Rheinland-Pfalz“. Die Investition im St. Marienkrankenhaus ist dabei eine von 30 Einzelmaßnahmen an 27 Standorten landesweit. Über diese Mittel hinaus stehen für die Krankenhäuser im Land 200 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds sowie für die Zeit von 2016 bis 2024 mehr als 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds bereit. Ersterer wurde vom Land mit 60 Millionen Euro unterstützt, zweiterer mit 103 Millionen Euro.

 

„Die Krankenhäuser im Land und ihre Beschäftigten haben während der schweren Phasen der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet, um den Menschen in einer sehr schwierigen Lage bestmöglich zur Seite zu stehen. Das alles zeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und medizinische Infrastruktur ist. Dafür sind wir als SPD-Fraktion nicht nur sehr dankbar, sondern setzen uns auch weiterhin mit aller Kraft dafür ein, die nötigen Rahmenbedingungen für diese außergewöhnlichen Leistungen zu schaffen“, betonen Scharfenberger und Simon.

05.05.2022 in Pressemitteilung

Günther Ramsauer zum Ehrenvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Rheinland-Pfalz gewählt

 

Pressemitteilung der AG 60 plus in der SPD:

Im Rahmen seiner Klausurtagung am 4./5. Mai 2022 in Hertlingshausen hat der Landesvorstand 60plus der SPD seinen bisherigen „Chef“ Günther Ramsauer nach einstimmiger Wahl zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

Der frühere Schulleiter, Kulturdezernent der Stadt Ludwigshafen und ehemalige Landtagsabgeordnete sowie langjährige Fraktions-vorsitzende im Bezirkstag der Pfalz leitete die Senioren-AG der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten von 2015 bis zum Herbst 2021.

 

Ende des Jahres hat er sich aus allen politischen Ämtern zurückgezogen. „Mit 73 sollte man sich für den Ruhestand nicht mehr zu jung fühlen. Wenn die politische Arbeit durch die bisherigen Mitstreiterinnen und Mitstreiter in dieser Weise gewürdigt wird, hat man wohl nicht viel falsch gemacht,“ sagte Ramsauer. Er wünschte der AG 60plus unter seinem Nachfolger Fredi Winter aus Neuwied viel Erfolg. Winter war, wie Ramsauer, langjähriges Mitglied des Landtags.

(Foto: Harald Krichel)

04.05.2022 in Pressemitteilung

Ältere Menschen wurden bei der Hilfe für die steigenden Energiekosten einfach vergessen

 

Gemeinsame Pressemitteilung der AG 60 plus und AFA in der SPD:

Kritisch sehen die Vorsitzende der AG 60 plus Ingrid Reske und der AFA Vorsitzende Holger Scharff im Unterbezirk Vorderpfalz die finanzielle Entlastung der Energiekosten, da leider die älteren Menschen dabei nicht berücksichtigt wurden. Es drängt sich hier die Frage auf, ob diese Bürger*innen nur einfach vergessen wurden oder aber man davon ausgeht, dass es Rentner*innen finanziell so gut geht, dass sie keine Entlastung benötigen. Dies ist mit Sicherheit nicht der Fall.

Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass gezielte staatliche Zuschüsse an Teile der Gesellschaft – und eben keine Steuersenkungen, die reiche und arme Verbraucher gleichermaßen entlasten – nur dann sinnvoll sind, wenn für politisch gewollte Verteuerungen zur Lenkungswirkung ein sozialer Ausgleich geschaffen werden muss.

Für die Senioren*innen wäre daher ein an der Höhe der Rente orientierter, also gestaffelter Zuschuss, eine sozial gerechtere Lösung.

Ingrid Reske (60 plus) und Holger Scharff (AFA): „Es gibt viele Rentner*innen für die wäre ein solcher Zuschuss überlebenswichtig, da sollten diese Menschen nicht vergessen werden.“

02.05.2022 in Pressemitteilung

AFA widerspricht dem Stadtelternausschuss Ludwigshafen - Erzieher*innen haben auch Streikrecht!

 

Pressemitteilung der AFA in der SPD:

 

„Die Erzieher*innen in Ludwigshafen sind auch Arbeitnehmer*innen und haben das Recht ihre Belange durch einen Streik durchzusetzen“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz (AFA) Holger Scharff.

 

Die Erzieher*innen gehen im Interesse der zu betreuenden Kinder auf die Straße und machen deutlich, wo die Politik im Interesse nachsteuern und mehr finanzieren muss als bisher. „Man kann nicht von Geiselhaft der Eltern sprechen, wenn die Arbeitnehmer*innen in den Kindertagesstätten für bessere Bedingungen für die Kinder eintreten und dies bei einem Streik auf der Straße deutlich machen“ so der AFA-Vorsitzende Holger Scharff.

 

Nur wenn der Beruf gut bezahlt wird und die Rahmenbedingungen in den einzelnen Einrichtungen stimmen können neue Kräfte gewonnen werden und damit der Personalengpass beseitigt werden.

Scharff abschließend: „Eltern und Erzieher*innen müssen an einem Strang ziehen zum Wohle der Kinder in den Einrichtungen. Kritik an den Erzieher*innen ist daher nicht angebracht“.

 

(Bild von Andreas Breitling auf Pixabay)

29.04.2022 in Pressemitteilung

Forderung der JUSOS nicht abgesprochen und inhaltlich substanzlos

 

„Die Forderung der JUSOS, dass die Bürgermeisterin und Kulturdezernentin zurücktreten solle, ist weder mit Partei noch Fraktion abgesprochen“, erklärt David Guthier, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen und der SPD-Stadtratsfraktion. „Unsere Fraktion hat im letzten Jahr hart für die Aufklärung um das Bliesfestival gekämpft. Mit dem Eingeständnis der Fehler seitens der Bürgermeisterin und dem Zugeständnis, künftig anders zu verfahren, ist für die Fraktion das Geschehen vom Vorjahr restlos aufgeklärt und die Basis für eine künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit gegeben. Somit fehlt der Rücktrittforderung die inhaltliche Basis“, erklärt Guthier für die SPD-Stadtratsfraktion. „Der Antrag auf Umschichtung der Mittel des Festivals im Hauptausschuss und der Stadtratssitzung war kein Angriff auf die Bürgermeisterin, sondern allein der aktuellen Situation geschuldet, dass den Kultur- und Sportvereinen sowie des Sozialverbänden die Kosten bei der Energie explodieren und dort unbedingt auf die Hilferufe reagiert werden sollte. Das haben wir in der Begründung auch ausdrücklich zum Ausdruck gebracht.“

 „Als Parteivorsitzender gestehe ich den Jusos durchaus zu, dass sie in der Sache und auch in der Formulierung als Jugendorganisation durchaus mal über das Ziel hinausschießen dürfen“, erklärt David Guthier als Parteichef. „In diesem Fall muss ich aber deutlich darauf hinweisen: Das ist unabgesprochen geschehen und ärgerlich. Eine solche Aktion ist der Sache nicht dienlich und stört auch den politischen Diskurs, der aktuell schwer genug ist, wie die Haushaltsdiskussion gezeigt hat, und in dem man auch jederzeit mit dem größten politischen Mitbewerber in der Stadt eine arbeitsfähige Basis erhalten muss, um die Zukunftsthemen der Stadt strategisch angehen zu können. Da ist die aktuelle Forderung der Jusos leider nicht dienlich und die Partei distanziert sich deutlich von deren Forderung.“

Ludwigshafen, 29.04.2022

17.04.2022 in Aktuell

Wir wünschen frohe Ostern!

 

Wir wünsche allen #FroheOstern, schöne Feiertage mit derFamilie und Freunden!

15.04.2022 in Ortsverein von SPD Maudach

Schloss-Presse-Dienst Ostern 2022

 

Der neue Schloss-Presse-Dienst ist gedruckt und wird die nächsten Tage an die Maudacher Haushalte verteilt. Natürlich ist die aktuelle Ausgabe auch wieder hier auf der Homepage zu finden!

 

Schloss-Presse-Dienst Ostern 2022

12.04.2022 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Mitgliederversammlung der SPD Oggersheim am 08.04.2022

 

Am 08.04.2022 fand die diesjährige Mitgliederversammlung unter der Leitung der Vorsitzenden Ilona Dockendrf des SDP Ortsvereins Oggersheim statt.
Nach der Begrüßung von Ortsvorsteherin Sylvia Weiler, Doris Barnett (MDB a.D.) und Christian Schreider, welcher etwas später direkt aus Berlin zu da kam, gab es informative Berichte aus dem Vorstand, Ortsbeirat und Stadtrat.
Weiterhin wurden nachstehende genannten Personen für ihre Treue zur Partie geehrt:
für 40 Jahre: Dagmar Armbrust, Gerd Bauer, Wolfgang Flockert und Rosa Herrle
für 50 Jahre: Werner Ebinger, Otto Leiner, Willi Morlock und Ehepaar Gertrud und Horst Thede.
Leider konnten nicht alle Jubilare aus gesundheitlichen Gründen anwesend sein. Gute Besserung an alle.
Durch Doris Barnett, als Bildungsbeauftrage im SPD Ortsverein Oggersheim, wurden für dieses Jahr einige Termine genannt, wie ein historischer Rundgang durch Oggersheim am 14.05.2022 Beginn 15:00 Uhr (Dauer zirka 2 Stunden), eine Bildungsfahrt nach Heidelberg am 09.07.2022,
sowie wieder eine Fahrt nach Usedom vom 13. bis 20.11.2022.
Bei Interesse können sich die Bürgerinnen und Bürger direkt bei Doris Barnett oder bei der Vorsitzenden Ilona Dockendorf melden.

Rotes Frühstück

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