„Grundwerte der SPD angemahnt“

Sozialpolitik

„Niemand von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD UB Vorderpfalz (AFA)  hat behauptet, keine andere politische Gruppierung hätte keine politischen Ziele und Vorschläge. Ich habe als Vorsitzender der AFA auf die Grundwerte der SPD verwiesen, die es aus unserer Sicht gilt, offensiv zu vertreten und auch entsprechend zu leben“, so entgegnet Holger Scharff, den Äußerungen vom sozialpolitischen Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Übel.

Auch ist die von der CDU genannte Arbeitslosenzahl in der Stadt ist nicht hausgemacht, sondern vielmehr, auf die vom Bund für die Kommunen nicht erfolgende ausreichende Finanzausstattung, um diesem Problem auch entsprechend gegen wirken zu können.

„Als Beispiel für eine kurzsichtige Sozialpolitik sei die Frage nach bezahlbarem Wohnraum angeführt. Noch vor geraumer Zeit hat die CDU in Ludwigshafen öffentlich bestritten, dass es einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt gebe, auf den ich schon seit  Jahren hingewiesen habe, betont Scharff.

Auch hier musste sich die CDU eines Besseren belehren lassen“.