Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 
 

06.12.2018 / Pressemitteilung

Weihnachtsgruß 2018

 

05.12.2018 / Kommunales

98 Prozent für Schwarz

Große Zustimmung: Mit 98,14 Prozent hat die Stadtverbandskonferenz der Ludwigshafener SPD gestern Abend Andreas Schwarz (im Bild gratuliert ihm Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck) als neuen Kämmerer sowie Ordnungs- und Feuerwehrdezernenten nominiert. Bei der Wahl im Ruchheimer Bürgerhaus votierten 53 der 54 Delegierten für den 50-Jährigen. Es gab eine Nein-Stimme. Schwarz sprach von einem „überwältigenden Vertrauensbeweis“. Am Montagnachmittag soll er im Stadtrat gewählt werden. Die Wahl gilt angesichts der breiten Mehrheit von SPD und CDU als sicher. Aktuell ist Schwarz noch Bürgermeister in Frankenthal. In Ludwigshafen folgt er auf Dieter Feid, der seit 2011 Kämmerer ist und nun komplett an die Spitze der Technischen Werke (TWL) wechselt. Den Job als kaufmännischer TWL-Vorstand hatte er die vergangenen Monate schon kommissarisch und zusätzlich zu seiner Dezernententätigkeit bekleidet. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck bezeichnete Schwarz als „meinen absoluten Wunschkandidaten“. Er sei ein erfahrener Kämmerer und gut vernetzt. Zugleich dankte sie Dieter Feid für seine Arbeit, was die Genossen mit viel Applaus bekräftigten. Schwarz, der in Oppau aufgewachsen ist, betonte, dass er mithelfen wolle, „dass Ludwigshafen eine lebenswerte Stadt bleibt“. Die Schulden von über einer Milliarde Euro seien eine „gewaltige Last“. Ein Patentrezept habe auch er nicht, bekannte Schwarz offen. David Guthier, Vorsitzender des Stadtverbands, sagte: „Wir sind der Überzeugung, dass Andreas Schwarz genau der Richtige ist, auch wenn es keine einfache Aufgabe ist.“

(Rheinpfalz vom 05.12.2018)

 
AFA

04.12.2018 / Kommunales

AfA-Sprecher Holger Scharff: „Beschäftigte der Stadt arbeiten für die Bürger – LKR-Anfrage unverschämt“

„Die Frage nach den Überlastungsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durch die Fraktion der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) kann man nur als Unverschämtheit bezeichnen“, so der AfA-UB-Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Holger Scharff.

 
Mitgliederehrung in Mundenheim

04.12.2018 / Ortsverein

Ehrungen für 25, 50, 60 und 70 Jahre bei der Mundenheimer SPD

Zahlreiche Gäste konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff beim traditionellen SPD-Sonntagsfrühstück mit Ehrungen in Mundenheim begrüßen, so an der Spitze den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und Spitzenkandidaten bei den Kommunalwahlen, David Guthier,  Ortsvorsteherin Anke Simon, MdL, und weitere Mitglieder des Stadtrates und Ortsbeirates.

 

26.11.2018 / Ortsverein

Mitgliederversammlung bestätigt mit großer Mehrheit die Vorschläge des Vorstandes

Landtagsabgeordnete Anke Simon soll auch nach den Kommunalwahlen 2019 Mundenheimer Ortsvorsteherin bleiben.

 

25.11.2018 / Sozialpolitik

AfA-Sprecher Holger Scharff: AfA-Unterbezirksvorstand begrüßt Andrea Nahles’ Vorschlag zur Abschaffung von Hartz IV

„Die immer wieder gestellte Forderung vieler SPD Mitglieder, Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und vieler Sozialverbände wurde nun bei der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zur Kenntnis genommen“, so der Vorsitzende des AfA-Unterbezirks Vorderpfalz, Holger Scharff.

 

24.11.2018 / Pressemitteilung

Zeitpolitik muss stärker in den Fokus

Guthier: Stadt soll sich am Kommunalwettbewerb der Landesinitiative „Familie – ein starkes Stück“ beteiligen
 

Die Ludwigshafener SPD begrüßt die Initiative der Landesregierung, mit dem neuen Programm „Familie – ein starkes Stück“ die Rahmenbedingungen für den familiären Alltag zu verbessern – und dabei insbesondere auch das Thema Zeitpolitik stärker in den Fokus zu rücken. „ÖPNV-Fahrpläne wie auch die Öffnungszeiten von Kitas, Schulen und Büchereien, Arztpraxen, Firmen und Verwaltungen bewusst familiengerechter zu gestalten und auch besser aufeinander abzustimmen: Das ist gerade in einer Industrie- und Verkehrsmetropole wie LU ein wichtiger Faktor, um Eltern und Kindern mehr Zeit füreinander zu geben“, betont SPD-Parteichef David Guthier.


„Wir Sozialdemokraten fordern deshalb die Stadtverwaltung explizit auf, sich an dem vom Land im Rahmen des neuen Programm ausgelobten Wettbewerbs zur Zeitpolitik zu beteiligen“, so die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und jugendpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion Anke Simon. Von dem Wettbewerb, der mit insgesamt 150.000 Euro ausgestattet ist, sollen rund zehn Kommunen profitieren und dazu 2019 mit jeweils bis zu  15.000 Euro gefördert werden, zum Beispiel für Zeitbüros oder Zeitlotsenstellen. Eine Expertenjury trifft die Auswahl. „Schon allein die Teilnahme am Wettbewerb, erst recht aber natürlich eine erfolgreiche Förderung werden das Problembewusstsein schärfen und gut Ideen bringen“, betont Guthier.


Info: Näheres zum Programm „Familie – ein starkes Stück“ unter
https://mffjiv.rlp.de/de/startseite/mehr-zeit-fuer-familien/

 

22.11.2018 / Kommunales

SPD und CDU: Erhöhung des Zuschussbedarfes

SPD und CDU: Erhöhung des Zuschussbedarfes der freiwilligen Leistungen im Doppelhaushalt 2019/2020

Ludwigshafen, 22.11.2018 „In der Sitzung des Hauptausschusses am 26.11.2018 werden die Fraktionen von SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag eine Erhöhung des Zuschussbedarfs bei verschiedenen freiwilligen Leistungen in den HH-Jahren 2019 und 2020 fordern“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Heike Scharfenberger und Peter Uebel.

Für das Jahr 2019 geht es um eine Erhöhung von 2.647 T€ und für 2020 von 2.868 T€, gegenüber den Ansätzen der Verwaltung beim Einbringen des Doppelhaushaltes am 17.09.2018 im Stadtrat.

Uebel und Scharfenberger: „Konkret geht es um Produkte in den Bereichen Soziales, Kultur sowie Sport und Ehrenamt. Die Gegenfinanzierung soll durch einen Teil der Mehreinnahmen der Anhebung der Gewerbesteuer von 405 auf 425 Punkte sowie durch die bereits im Juli 2018 erfolgte Anpassung der Vergnügungssteuer erfolgen“.

Nach einigen Jahren des Stillstandes, sehen die SPD und CDU nun die Notwendigkeit bei verschiedenen freiwilligen Leistungen zu handeln. Gerade in den vorgenannten Bereichen ist es auf Grund von teilweisen erheblichen Kostensteigerungen in den letzten Jahren erforderlich, eine entsprechende Anpassung durch eine Erhöhung der Ansätze im städtischen Haushalt vorzunehmen.

„Die Gewährung von freiwilligen Leistungen bedeuten gesellschaftliches Leben und Förderung von vielen ehrenamtlichen Initiativen in unserer Stadt. Gerade diese leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Gemeinwohl und zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens“, betonen Scharfenberger und Uebel übereinstimmend.