14.05.2019 in Ortsverein von SPD Maudach

Bürgergespräch / Übergabe Erlös Neujahrsfeuer

 

Am 13.05. fand in der Seniorenresidenz das Bürgergespräch der SPD Maudach statt. Der Ortsvereinsvorsitzende Benjamin Weber begrüßte die erschienenen Bürgerinnen und Bürger. Zahlreiche Bürger von Maudach waren der Einladung zum Bürgergespräch gefolgt. Bei diesem wurden die Kandidaten für Stadtrat, Ortsbeirat und Bezirkstag vorgestellt. Christian Saal, Spitzenkandidat der Maudacher für den Ortsbeirat und Ortsvorsteherkandidat erläuterte das Wahlprogramm. In der anschließenden Diskussion wurden viele Fragen gestellt und es entwickelte sich ein reger Austausch über Maudacher Probleme, wie die Parkplatzsituation in der Kleestraße und rings um den Neustadter Ring sowie die Lärm-Belästigung vom Julius-Hetterich Saal.

 

Im Rahmen des Bürgergesprächs wurde auch der Erlös des Maudacher Neujahrsfeuers an Kurt Sippel, den Vorsitzenden der IGS Änne Rumetsch, übergeben. Für die Seniorenresidenz konnte eine neue Beschallungsanlage im Werte von ca. 1.000 € angeschafft werden, die mit dem Reinerlös des Neujahrsfeuers finanziert wurde.

Kurt Sippel freute sich, dass „damit etwas für die Senioren in der Wohnanlage getan wird. Für unsere vielen Aktivitäten ist es ein Segen“.

 


v. I.n.r.:SPD-Ortsvorsteher-Kandidat Christian, Saal-Kurt Sippel von der IGS. SPD-Vorsitzender Benjamin Weber

13.05.2019 in Stadtverband von SPD Maudach

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Die Ludwigshafener SPD fordert für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im
Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei
auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern
zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

Quelle: Presseerklärung SPD Ludwigshafen vom 13.05.19

 
 

13.05.2019 in Aktuell

Bundesmittel für Schloss im Park in Limburgerhof

 

Berlin / Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis): „Heute hat der Haushaltsausschuss offiziell bestätigt, dass die Sanierung des Schlosses im Park in Limburgerhof vom Bund mit einer Förderung in Höhe von 33.000 Euro unterstützt wird. Mit dem Geld aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII kann nun endlich das alte und undichte Schieferdach komplett erneuert werden“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. 

„Ich freue mich, dass ich gemeinsam mit dem Förderverein Schlösschen im Park, Limburgerhof e. V. und dem Vorsitzenden des Vereins, Herrn Heinrich Zier, den Förderantrag der Gemeinde erfolgreich auf den Weg bringen konnte. Die Geduld und die gute Zusammenarbeit haben sich gelohnt. Der dringend nötigen Sanierung des Schieferdaches steht jetzt nichts mehr im Wege“, führt Doris Barnett aus. 

Die Bundesmittel stammen aus einem Sonderprogramm für national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Es werden Maßnahmen gefördert, die der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Das vorhandene Schieferdach des unter Denkmalschutz stehenden Schlosses im Park weist über die gesamte Dachfläche Schäden auf. Auch die Dachrinnen und Fallrohre weisen Durchrostungen auf, so dass Wasser über die Wände eintritt. Die ständige Feuchtbelastung führt zu einer Schädigung der historischen Bausubstanz. 

Für das 3./4. Quartal 2019 ist deshalb eine Neuverlegung in Naturschiefer geplant sowie die Anbringung neuer Dachrinnen und Fallrohre, um die Gebäudesubstanz nachhaltig zu schützen und zu erhalten. Das ehemalige Schloss der Gräfin Waldner von Freundstein ist ein klassizistischer Putzbau mit Sandsteingliederung und Satteldach mit Schiefereindeckung. Das 1826 errichtete Schloss steht als Kultur- und Begegnungsstätte den Bürgern und den Vereinen sowie der Gemeinde zur Verfügung.

13.05.2019 in Kommunales

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

13.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Die Ludwigshafener SPD fordert für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches
Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

 

13.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD: Berliner Platz ganzheitlich betrachten

 

 
Ludwigshafen, 10.05.2019 Im Rat für Kriminalitätsverhütung wurden am letzten Mittwoch die Ergebnisse der Sicherheitsbegehung durch Polizei, Bürger und Verwaltung vorgestellt. „Wir sind sehr dankbar für die weitsichtige Vorgehensweise des Rates für Kriminalitätsverhütung und der Sozialdezernentin Beate Steeg, dass das Thema Berliner Platz ganzheitlich wahrgenommen wird.“, lobt die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Stadtratsfraktion Julia Appel.

Appel: „Wie sich gezeigt hat, ist den Bürgern vor allem die Beleuchtungssituation wichtig, sowie das Umfeld des Berliner Platzes zum Rhein hin und die Gastronomiebetriebe am Berliner Platz. Mit der Gefahrenabwehrverordnung zu Alkoholkonsum haben wir bereits einen guten Grundstein für ein Gesamtkonzept gelegt, auf dem jetzt aufgebaut werden muss. Das muss zwingend dezernatsübergreifend geschehen um alle Themen zu erfassen. Dabei sollten auch die Erfahrungen aus Mannheim sowohl zur intelligenten Kameraüberwachung als auch zu betreuten Trinkerräumen im öffentlichen Raum einbezogen werden.

„Wichtig ist uns darüber hinaus, dass schnellstmöglich die angedachte und vom Stadtrat befürwortete Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft zwischen Landes- und Bundespolizei, Deutscher Bahn und Kommunalem Vollzugsdienst im Bereich des S-Bahnhofs und des Berliner Platzes umgesetzt und gelebt wird“, so Spitzenkandidat und SPD-Vorsitzender David Guthier abschließend."

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

12.05.2019 in Kommunales von SPD Oggersheim

SPD: Erneuerung der Beschilderung der Schillerroute dringend erforderlich

 

„Die Hinweis- und Erklärungstafeln entlang der „Schillerroute“ im Stadtteil Oggersheim sollten

zeitnah ausgebessert bzw. erneuert werden“, so die Sprecherin der Oggersheimer SPD-Orts-beiratsfraktion und Ortsvorsteherkandidatin Sylvia Weiler. Die Beschilderung befindet sich teilweise in einem schlechten Zustand, die darauf enthaltenen Erklärungen sind nicht mehr

lesbar. Gleichzeitig sollte die Verwaltung prüfen, ob entlang der gesamten Route in Ludwigs-

hafen, auch ein entsprechender Handlungsbedarf besteht.

Die „Schillerroute“ ist ein Radverbindung, der bedeutende Stätten Schillers in Mannheim und Ludwigs-hafen verbindet. Diese Stätten laden dazu ein, ein Stück Geschichte beider Städte zu erfahren, da sie heute noch Zeugnis von der Zeit des deutschen Dichters Friedrich Schiller in der Kurpfalz ablegen. In Ludwigshafen erstreckt sich die Route, vom Rheinufer über die Innenstadt

bis nach Oggersheim. Hier ist die erste Station der Josef-Queva-Park, wo zu Zeiten Schillers der Mittelbau des ehemaligen Oggersheimer Schlosses stand. Weitere Station sind die Wallfahrts-kirche und der Schillerplatz. Die Route endet bekanntlich Schillerhaus im Ortskern von Oggers-heim, dem ehemaligen Gasthaus „Zum Viehhof“ in dem sich Friedrich Schiller mit seinem

Freund Andreas Streicher vom 10. Oktober bis zum 30. November 1782 aufgehalten hat.

Weiler: „Wir sind der Meinung, dass dieses Kulturgut unbedingt gepflegt und erhalten werden muss. Deshalb haben wir für die kommende OBR-Sitzung am 16. Mai dieses Jahres auch eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gerichtet und verbinden diese mit der Forderung, dass die Hinweis- und Erklärungstafeln zeitnah ausgebessert bzw. erneuert werden sollen“.

07.05.2019 in Ankündigungen von SPD Maudach

Bürgersprechstunde

 

07.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Priolo: Wieder direkte ÖPNV-Verbindung zwischen West und Hemshof

 

Ludwigshafen, 07.05.2019 „Ich freue mich und begrüße die einstimmige Entscheidung im Bau und Grundstückausschuss vom 6. Mai 2019, im Zuge der Erweiterung des Busliniennetzes in Ludwigshafen, auch eine neue Linie 80 einzuführen, die von Mundenheim bis zur BASF verkehren und sowohl die Valentin-Bauer-Siedlung als auch den Goerdelerplatz unmittelbar tangieren wird“, so Stadtrat und Ortsvorsteher der nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo.
         
Priolo: „Somit wird auch dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil West nach einer direkten ÖPNV-Anbindung wieder an den Goerdelerplatz im Hemshof Rechnung getragen sowie eine langjährige Forderung der SPD-Ortsbeiratsfraktion umgesetzt“. Die Realisierung der neuen Buslinie durch die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH soll zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 erfolgen.

„Natürlich ist mir bewusst, dass die zusätzliche Buslinie, wie andere Erweiterungen im ÖPNV auch entsprechende Finanzmittel erfordern. Bei aller richtigen und notwendigen Beachtung der Kostenfrage darf man aber nicht vergessen dass der ÖPNV ganz wesentlich zur Verbesserung der Lebensqualität und zum Schutz der Umwelt beiträgt“, betont Priolo abschließend.

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

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