02.06.2018 / Kommunales

Sylvia Weiler Ortsvorsteherkandidatin für die Kommunalwahl 2019 bestätigt

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Oggersheim wurde,wie erwartet, die SPD Ortsbeiratsfraktionssprecherin Sylvia Weiler, Mitglied des Ortsbeirats seit 2009, von der Mitgliederversammlung einstimmig  als Kandidatin für die Ortsvorsteher-kandidatur zur Kommunalwahl 2019 bestätigt.

 

Der Eintritt in die SPD von Sylvia Weiler erfolgte 2006 und übernahm gleichzeitig die Funktion der Schriftführerin im Ortsverein Oggersheim. Seit 2014 war Sie stellvertretende Fraktionssprecherin im Ortsbeirat und übernahm zum 01.01.2018 direkt die Funktion der Ortsbeiratsfraktionssprecherin.

 

Nach den Erfolgen der SPD in der Kommunalpolitik ist der stellvertr. Ortsvereinsvorsitzende Otmar Aprill zuversichtlich, dass Sylvia Weiler der Herausforderung der CDU Kandidatur ohne weiteres Parole bieten wird.

 

22.05.2018 / Kommunales

„Kümmerer“ sind gefragt

Erste Bilanz des Quartierbüros der SPD in der Ernst-Reuter-Siedlung fällt positiv aus – Offizielle Eröffnung mit Polit-Prominenz

Für die SPD ist es ein bundesweit bisher einmaliges Projekt. Für die Menschen vor Ort eine Gelegenheit, sich zu informieren und ihre Anliegen vorzubringen: das Quartierbüro in der Ernst-Reuter-Siedlung in der Gartenstadt. Am Samstag wurde das Büro offiziell eröffnet.

 

20.05.2018 / Kommunales

Nachdenken des Rhein-Pfalz-Kreises über den Ausbau des ÖPNV wird begrüßt

„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die in der Presse veröffentlichen Darstellungen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis hinsichtlich eines möglichen schienengebundenen Ausbaus des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über die Ludwigshafener Stadtgrenze hinaus“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Mindl. „Es sind zwar alte Pläne, z. B. die Straßenbahntrasse bis nach Neuhofen zu verlängern, sie haben aber auf Grund der in den letzten Monaten aufkommenden Forderungen nach einer Verkehrswende wieder an Aktualität gewonnen. Deshalb sehen wir die Aufnahme von Gesprächen zwischen dem Landkreis und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) sowie der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) als positiv an. Gerade schienengebundene ÖPNV-Linien sind bekanntlich für Fahrgäste attraktiv, sicherlich auch für künftige potenzielle ÖPNV-Nutzer aus dem Landkreis“.

Deshalb sollte es Ziel sein, vor allem Berufspendler nicht nur aktuell, sondern dauerhaft zu überzeugen, an Stelle des eigenen Kraftfahrzeuges Bahnen und Busse des ÖPNV zu nutzen. Auch ist der ÖPNV häufig die wirtschaftlichste und für nicht wenige Menschen auch die einzige Möglichkeit, ihr Grundbedürfnis nach Mobilität umzusetzen.

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

 

10.05.2018 / Fraktion

Kommunaler Vollzugsdienst leistet wichtigen Beitrag für Sicherheit und Sauberkeit in Ludwigshafen

Der kommunale Vollzugsdienst (KVD) leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt mit seinen Stadtteilen. Die vorliegende Bilanz des KVD des Jahres 2017, zeigt die Wichtigkeit und Notwendigkeit der täglichen Arbeit der Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter zur Verbesserung der objektiven Sicherheit, die aber sicherlich auch zu einer Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls für die Bürgerinnen und Bürger beiträgt.

Für diese, nicht immer einfache Arbeit, zu deren Alltag leider auch mangelnder Respekt, Beschimpfungen, Drohungen und sogar tätliche Angriffe gegenüber den Einsatzkräften gehören, muss man dem Dezernenten Dieter Feid und seinen Mitarbeiterinnen und Mitar-beitern, ein großes Lob aussprechen und Dank sagen. Voraussetzung, dass eine regelmäßige Kontrolltätigkeit stattfinden kann, ist aber eine angemessene Personalstärke des KVD, wofür dauerhaft ausreichend qualifiziertes Personal vorgehalten werden muss.

Viele Menschen fühlen sich durch Kriminalität, Vandalismus und lautstarkes Auftreten kleiner Minderheiten im öffentlichen Raum immer wieder bedroht. Hier muss mit den vorhandenen Gesetzen und Verordnungen der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und deren Ängste und Bedenken angemessen und wirkungsvoll Rechnung getragen werden.

Deshalb war und ist es richtig, dass auf Grund der Forderung der SPD-Stadtratsfraktion nach einer Stellenmehrung in Bereich des KVD, im Zuge der letzten Haushaltsberatungen die Planstellen von 28 auf 40 angehoben wurden.

 

10.05.2018 / Kommunales

Aktion „Saubere Stadt“ in Oggersheim

Am Samstag, den 5. Mai 2018, rief man zur Beteiligung der Aktion „Saubere Stadt“ in Oggersheim.

 

Eine kleine Gruppe wirkte bei der Aktion mit, darunter auch die Fraktionsvorsitzende des SPD Ortsbeirates Oggersheim, Sylvia Weiler.

 

Gesammelt wurde im Bereich der Wanderstraße, im Comenius-Viertel, sowie auch in der Fröbel- und Bertold-Brecht-Straße.

 

09.05.2018 / Kommunales

Sinnvolle Änderungen der Linien 71, 72 und 84 im Busliniennetz der Stadt

„Die von der Verwaltung in Verbindung mit der RNV in der Sitzung des  Bau- und Grundstücksausschuss am 7. Mai vorgeschlagenen Änderungen im Busliniennetz die Linien 71, 72 und 84 betreffend, sind sinnvoll und im Interesse der Kunden des ÖPNV als Angebotsverbesserung nur zu begrüßen“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Für das Wohngebiet Notwende/Weidenschlag/Melm bedeutet die Verknüpfung der beiden Linien 71 und 72 praktisch ein 10-Minutentakt, in dem das Gebiet mit dem Bus künftig angebunden wird. Die Linie 84, die Busverbindung von Oppau nach Frankenthal, geht in einen Regelbetrieb über, mit einer einhergehenden Taktverdichtung auf 20 Minuten an Werktagen. Eine weitere Verbesserung wird der Stundentakt an Sonn- und Feiertagen sein. Die bisherige Andienung erfolgte nur von Montag bis Samstag im Stundentakt.  

Mindl: „Besonders ist zu erwähnen, dass es gegenüber bisherigen Verbesserungen im ÖPNV, die jetzt mit Beginn des Sommerfahrplans positiven Veränderungen, zu keinen Mehrkosten für die Stadt führen werden. Für die SPD-Stadtratsfraktion gilt: Ein am Bedarf orientierter und zukunftsfähiger ÖPNV ist eine wichtige Daseinsvorsorge für die Mobilität der Menschen. Wir sind sicher, dass die beiden Angebotsverbesserungen von Bürgerinnen und Bürgern auch rege nutzt werden“.