07.05.2021 in Landespolitik

Bewilligung von 26.900 Euro Landesförderung für zwei Sportvereine in Ludwigshafen

 

Die beiden Ludwigshafener Sportvereine SV Pfingstweide 1972 e. V. und CVJM LU e. V. erhalten aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen 2021 des Landes insgesamt 26.900 Euro. Diese Antwort erhielten die SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon und auf Anfrage vom Ministerium des Innern und Sport.

 

Der SV Pfingstweide erhält 12.500 Euro für die Umstellung seiner Flutlichtanlage auf LED sowie 7.600 Euro für die Sanierung der Heizungsanlage mit Installation einer Solaranlage und Frischwasserstation im Vereinsheim. Der CVJM Ludwigshafen bekommt 6.800 Euro Zuschuss für die Sanierung der Heizungsanlage in der Sporthalle.

 

„Wir begrüßen und freuen uns über die finanzielle Förderung der Vereine für ihre Sportanlagen. Mit der Sportanlagenförderung leistet das Land Rheinland-Pfalz einen guten und wichtigen Beitrag zum Erhalt von Sportstätten, auch in unserer Stadt“, so Simon und Scharfenberger. Sport und Ehrenamt haben für unser Land und unsere Stadt auch eine große gesellschaftliche Bedeutung. Deshalb war und ist die Förderung von Sportanlagen ein wichtiges Ziel unserer sozialdemokratischen Politik.

Ludwigshafen, den 07.05.2021

Foto: colourbox

01.05.2021 in Aktuell

#GEMA1NSAM für soziale Gerechtigkeit

 

Wir stehen an der Seite der Arbeitnehmer*innen und kämpfen weiter für mehr Respekt und gerechte Löhne! #GEMA1NSAM machen wir besonders heute am 1. Mai, dem Tag der Arbeit auf die immernoch herrschenden Ungerechtigkeiten aufmerksam. Ein Mindestlohn von jedenfalls 12 Euro ist überfällig, viele Sektoren u.a. wie Pflegekräfte und Erzieher*innen verdienen Entlastung und ein attraktiveres Arbeitsumfeld - nur so werden diese Berufe auch weiterhin unsere Gesellschaft mit tragen können.

Für mehr Tarifbindung, starke Betriebsräte und Solidarität in der Gesellschaft!

25.04.2021 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Mit intelligenten Maßnahmen zu mehr Verkehrssicherheit und -beruhigung für alle Rheingönheimer*innen

 

„Mit intelligenten Maßnahmen zu mehr Verkehrssicherheit und -beruhigung für alle Rheingönheimer*innen“ so Rainer G Geiger, Vorsitzender der SPD Rheingönheim „ist das Verkehrskonzept der nächste konsequente Baustein für ein lebenswertes Rheingönheim. Nach dem Schulkonzept, das wir zu Beginn der Legislatur vorgestellt haben, haben wir nun die logische Fortsetzung für den Verkehr in Rheingönheim,“ Geiger weiter: „Das Konzept umfasst als Ziele die Verminderung des Durchgangsverkehrs, Verkehrsberuhigung durch Einrichten von 30er-Zonen und Spielstraßen, die Entschärfung neuralgischer Punkte sowie den Ausbau und die Erweiterung von den Radwegen sowie den ÖPNV.“

 

„Für das Einbahnstraßenkonzept haben wir einen ausführlichen Plan für den alten Ortsteil von Rheingönheim erarbeitet,“ ergänzt Thomas Engeroff Fraktionsversitzender der SPD in Rheingönheim, „dass zu einer Entlastung des Schulweges der Kinder führen soll, da der Gegenverkehr wegfällt. Wir hoffen da auf das Verständnis der Anwohner und ein Einlenken der Stadtverwaltung, denn das Wohl unserer Kinder ist uns sehr wichtig.“ „Im gleichen Zusammenhang sehen wir auch die Verminderung der Geschwindigkeit im Ort auf 30 km/h, am besten auf allen Straßen, vor allem aber auf der kompletten Hauptstraße, Neuhöfer Straße sowie dem Hohen Weg.“, so Peter Niedhammer, stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheingönheim.

 

„Als weiteren sehr wichtigen Punkt darf der Durchgangsverkehr aus dem Rhein Pfalz Kreis erst gar nicht in das Rheingönheimer Zentrum gelangen. Ebenso muss der Schwerlast- und Lieferverkehr mit Zielen außerhalb unseres Stadtteils um Rheingönheim herumgeführt werden.“, zeigt die Rheingönheimer Stadträtin Julia Appel auf, „dazu haben wir in unserem Konzept mehrere Ideen dargelegt, die geprüft werden sollen. Ein wichtiger Kernpunkt für die Zukunftsfähigkeit ist der Ausbau und die Erweiterung der Radwege sowie das zur Verfügung stellen von Lademöglichkeiten für die E-Mobilität (Pedelecs und E-Autos) und der Ausbau des ÖPNV. Angedacht sind  höhere Taktungen und Fahrzeiten, sowie ein erweitertes Streckennetz das das Sandloch, in der Mörschgewanne, den Wildpark mit den Wohngebieten verbindet.“

 

Die SPD Rheingönheim ist sich sicher, dass mit diesem Verkehrskonzept eine wichtiger Baustein gelegt werden kann für größere Sicherheit unserer Kinder und für ein lebenswertes Rheingönheim. (rgg/te)

 

 

Download Verkehrskonzept

 

24.04.2021 in Aktuell

Christian Schreider zum Direktkandidaten im Wahlkreis 207 gewählt

 

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH, LIEBER CHRISTAN SCHREIDER!

Auf der heutigen Unterbezirksvertreterversammlung wurde Christian Schreider mehrheitlich zum SPD-Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis 207 für die Bundestagswahl in diesem Jahr nominiert. Er setzte sich damit gegen seinen ebenfalls hervorragenden, kreativen Mitbewerber Nils Max durch. Beide beweisen, welches Potential in unserem Wahlkreis steckt und wir sind uns sicher, dass wir gemeinsam das Direktmandat zurück zur SPD holen werden! Glück auf!

#BTW21 #christianschreider #SPD #ludwigshafen #frankenthal #gemeinsamstark #gemeinsam #wahlkreiskandidat

19.04.2021 in Aktionen

SPD begrüßt konkrete Rathaus-Perspektive auf dem Berliner Platz

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die heute von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck eröffnete Perspektive für ein neues Rathaus auf dem Berliner Platz – konkret in dem bisher als „Metropol“ bezeichneten Bauprojekt.

„Mit Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung bietet der Berliner Platz aus vielen Gründen den besten Standort für ein Rathaus. Er ist innerhalb unserer Heimatstadt der zentralste Punkt, auf dem in normalen Zeiten über 40.000 Menschen unterwegs sind“, sagt SPD-Partei- und Fraktionschef David Guthier. „Er hat die beste ÖPNV-Anbindung und ist damit das Zentrum klimafreundlicher Mobilität. Sowohl mit Blick auf die Erreichbarkeit des Rathauses, als auch die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Rathaus stellt er damit die aus unserer Sicht beste Lösung dar“, ergänzt SPD-Fraktionsvize und -Verkehrsexperte Christian Schreider.

Daneben spricht aus Sicht der SPD Ludwigshafen auch die skizzierte Zeitschiene für Alternativen zum Neubau am jetzigen Rathaus-Standort: „Dort könnte vor dem Hintergrund des Abrisses des Rathauses, der Arbeiten an der Hochstraße Nord und dem Bau der Stadtstraße frühestens im Jahr 2030 mit dem Bau eines neuen Rathauses begonnen werden“, betont Guthier. „Wir stärken mit der vorgeschlagenen Lösung aber auch die Entwicklung der neuen City West. Wir wollen dort einen klimafreundlichen Stadtteil mit viel Grün und einer Mischung aus Wohn- und Büronutzung entwickeln. Die Fläche des jetzigen Rathauses kann in diese Entwicklung sehr gut eingebunden werden und bildet für die SPD Ludwigshafen einen wichtigen Teil der neuen City West“, ergänzt Schreider.

Mit Blick auf die künftige Gesamtentwicklung der Innenstadt sieht die SPD Ludwigshafen zusätzliche Argumente, die für einen Rathaus-Standort am oder rund um den Berliner Platz sprechen. „Wir wollen die Achse vom Berliner Platz über die Ludwigsstraße bis Ludwigsplatz und Rheinallee stärken und für Einzelhandel attraktiver machen. Notwendig ist eine dortige Konzentration des verbliebenen und sich neu entwickelnden Einzelhandels. Die Bismarckstraße soll dagegen für Wohnen, Dienstleistung und kulturelle Nutzungen gestärkt und gefördert werden“, so Guthier.

Grundsätzlich bestehe für alle diskutierten Rathaus-Optionen der Vorbehalt des Wirtschaftlichkeitsnachweises. „Grundlage für eine Bewertung des Wirtschaftlichkeitskriteriums können nur Sondierungsverhandlungen mit den Eigentümern bringen“, unterstreicht Guthier.

Ludwigshafen, 19.04.2021

15.04.2021 in Ortsverein von SPD Oggersheim

Zum Tod von Kurt Sauerhöfer

 

Zum Tod von Kurt Sauerhöfer

Am 11. April 2021 ist der ehemalige Oggersheimer Ortsbeirat und stellvertretende Ortsvorsteher Kurt Sauerhöfer im Alter von 75 Jahre verstorben. Kurt Sauerhöfer war in vielen Bereichen ehrenamtlich engagiert. Sowohl auf kommunalpolitischer als auch auf der sportlichen Ebene.

Er setzte sich stets für die Gemeinschaft und eine soziale Gerechtigkeit im Sinne der Sozialdemo-kratie ein. Er war kein Mann der großen Worte. Sein Wirken war geprägt von Verlässlichkeit und Freundschaft. Man konnte sich stets auf ihn und sein Wort verlassen.

Sauerhöfer war seit 1995 Mitglied der SPD. Er war von 2009 bis 2017 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oggersheim. Von 2007 bis zu seinem krankheitsbedingten Ausscheiden 2018 war er Mitglied des Oggersheimer Ortsbeirates.  Seit 2014 stellvertretender Ortsvorsteher.

Beruflich war er von 1969 bis zu seiner Verrentung im Jahr 2005 beim Werksschutz der BASF tätig. Er engagierte sich unter anderem auch als Betriebsrat und Vertrauensmann der IGBCE im Chemie-unternehmen. Eine besondere Leidenschaft hatte Kurt Sauerhöfer für den Radsport. Er war lange Jahre erster Vorsitzender von RTC Pfeil Ludwigshafen, dem RC Friesenheim und dem Radsport-zentrum Ludwigshafen.

Die SPD-Oggersheim ist Kurt Sauerhöfer zu Dank verpflichtet und wird ihm ein ehrenvolles Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seinen Kindern und deren Familien.

13.04.2021 in Fraktion

Vermüllung kann teurer werden – SPD LU beantragt Verschärfung des Bußgeldkatalogs

 

Bei Sperrmüll bis zu 2.500 Euro; bei Zigarettenkippen, Kaugummis, Kaffeebechern und Ähnlichem bis zu 250 Euro - das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat jetzt die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen für deutlich höhere Bußgelder bei illegaler Müllentsorgung geschaffen. „Umgesetzt wird damit nun eine nachdrückliche Forderung der SPD Ludwigshafen, für die sich insbesondere Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck sowie unsere Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger in Mainz intensiv eingesetzt haben“, verdeutlicht der stellvertretende SPD-Fraktionschef Christian Schreider. Die SPD werde daher in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses beantragen, dass die Stadtverwaltung zügig alle nötigen Schritte zur Umsetzung vor Ort und der entsprechenden Änderung des lokalen Bußgeldkatalogs einleitet.

„Von den Menschen vor Ort und aus vielen Ortsbeiräten kommen zu Recht immer wieder Klagen über die zunehmende Vermüllung – etwa in Friesenheim, wo seit Jahren in der Teichgartenstraße regelmäßig illegal Müll abgeladen wird“, so der Friesenheimer Vize-Ortsvorsteher Schreider. „Ein neuer Bußgeldkatalog kann neben dem Mängelmelder, mehr Personal bei der Stadtreinigung, der Aufklärungskampagne und den ab Sommer verstärkt einsetzbaren Mülldetektiven ein weiterer wichtiger Baustein unserer OB im Kampf gegen Müll werden. Ihr Versprechen, vehement alle möglichen Mittel gegen Vermüllung zu verfolgen, hält sie. Jetzt braucht sie die schnelle Unterstützung im Hauptausschuss – und natürlich insgesamt die der Mitbürgerinnen und Mitbürger“, so Schreider.

Ludwigshafen, 13.04.2021

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04.04.2021 in Ortsverein von SPD Oggersheim

150 Jahre SPD-Oggersheim Tradition und Fortschritt im Einklang

 

150 Jahre SPD-Oggersheim

Tradition und Fortschritt im Einklang

 

In diesem Jahr kann der SPD-Ortsverein Oggersheim auf sein 150-jähriges Bestehen zurückblicken.

Es erfüllt unseren Ortsverein mit Stolz, dass die Wiege der pfälzischen SPD in Oggersheim stand.

Erinnern wir im Jahr 2021 an die damaligen Ereignisse am 31.10.1871, als ca. 600 Webereiarbeiter im Bereich der heutigen Orangeriestraße aufgestanden sind und gegen die fast 15-stündige tägliche Arbeitszeit gestreikt haben.

Dies war die Geburtsstunde der SPD-Oggersheim und der SPD Pfalz.

Hier in Oggersheim wurde der erste lassalleanische Arbeiterverein gegründet.

Vieles was heute für uns selbstverständlich ist, musste von unseren Vorfahren erst nach harten und jahrzehntelangen Kämpfen erstritten werden. 150 Jahre SPD-Oggersheim und SPD-Pfalz bedeuten auch, dass sich immer wieder Genossinnen und Genossen dafür eingesetzt haben, die Lebensbedingungen für die Menschen gemäß dem Motto „für Frieden, Freiheit und Solidarität“ zu verbessern.

150 Jahre Ortsvereinsarbeit heißt aber auch, kontinuierliches Arbeiten und großes Engagement für

die Menschen in und für unseren Stadtteil Oggersheim.

Oggersheim hat sich in den letzten Jahrzehnten Dank der engagierten Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, der vielen Vereine und Institutionen etc. zu einem modernen, lebens- und liebenswerten Stadtteil von Ludwigshafen mit vielfältigen lokalen, regionalen und überregionalen Einrichtungen entwickelt.

Das bisher Erreichte kann sich sehen lassen. Tradition und Fortschritt stehen unmittelbar im Einklang.

Es wurde immer ein guter und gangbarer Weg im Interesse des Stadtteiles und der Bürgerinnen und Bürger gefunden und beschritten.

Kommunalpolitik heißt, den Menschen dienen. Für uns Sozialdemokraten in Oggersheim eine Selbstverständlichkeit.  So hat die SPD vieles in Oggersheim mit auf den Weg gebracht und so zur positiven Veränderung des Stadtteils wesentlich beigetragen. Erinnern dürfen wir hierbei an die erfolgreiche und anerkannte Arbeit unserer sozialdemokratischen Ortsvorsteherin und Ortsvorsteher, die über Jahrzehnte mit sehr großem Einsatz und persönlichem Engagement im Interesse Oggersheims und der Bürgerschaft im Einsatz waren und sind. Unsere bisherigen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher waren: Fritz Bassemir, Richard Müller, Manfred Vogt, Hans Mindl, Emmy Böer und Barbara Baur. Mit Sylvia Weiler wurde bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2019 erneut eine Sozialdemokratin zur Ortsvorsteherin direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.

Für einen „menschlichen Stadtteil und nah bei den Menschen“, dieses Leitmotiv hat das Denken und Handeln der SPD in der Vergangenheit bestimmt. Dies wird auch künftig so sein. Wir wollen mit helfen die Zukunft zu gestalten und weiterhin die große Tradition unseres Stadtteiles fördern. Gemeinsam mit der Bürgerschaft wollen wir das bisher Erreichte sichern und eine stete Weiterentwicklung betreiben. Und zwar im Rahmen des Machbaren, realitätsbezogen sowie mit Augenmaß. Hier soll das bisher positiv Geschaffene in unserem Stadtteil Oggersheim mit über 25.000 Einwohnerinnen und Einwohnern das Fundament für die künftige Arbeit sein.

Die Bürgerinnen und Bürger können sich auch künftig auf die SPD in Oggersheim und ihre Mandatsträgerinnen und Mandatsträger verlassen. Die SPD-Oggersheim steht auch künftig für eine solide und zukunftsorientierte soziale Politik. Oggersheim soll ein Stadtteil bleiben, in dem man gerne lebt und gerne zu Hause ist.

04.04.2021 in Aktuell von Startseite

Wir wünschen euch allen ein Frohes Osterfest!

 

Frohe Ostern und erholsame Tage euch allen und euren Familien!

 

(Foto: PxHere)

04.04.2021 in Aktuell

Frohe Ostern!

 

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Osterfest sowie erholsame Tage!

Foto: PxHere

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