Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

12.03.2019 in Topartikel Veranstaltungen

Gemeinsam Zukunft gestalten: Unsere Ziele für Ludwigshafen 2025

 

Gemeinsam mit Malu Dreyer, Jutta Steinruck und David Guthier sprechen wir über unsere Ziele zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Mit dabei: unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl.
Unsere Heimatstadt Ludwigshafen steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Die SPD wird dabei neben sozialen Themen – wie dem Kampf gegen Armut und Arbeitslosigkeit, für ausreichend Kita-Plätze, sanierte Schulen und bezahlbaren Wohnraum – besonders in den Bereichen Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung Schwerpunkte setzen. Nicht zuletzt liegen uns die vielen Menschen, die sich ehrenamtlich für Ludwigshafen einsetzen, am Herzen: Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt haben wir deshalb mit einer Erhöhung der freiwilligen Leistungen für Sportvereine, Kultur und Sozialverbände ein deutliches Zeichen gesetzt. Dieses Engagement wollen wir auch zukünftig fördern!

19.05.2019 in Europa von SPD Oggersheim

SPD-Oggersheim: Teilnahme an der Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl 2019

 

Im Rahmen ihrer Wahlkampfveranstaltungen für die Europawahl 2019 besuchte die Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley, auch Ludwigshafen. Beim „Roten Frühstück“ der Ludwigshafener SPD vor dem Rathaus in der Innenstadt unterstrich sie die Bedeutung für Jung und Alt und sozialgerechtes und ökologisches EUROPA.

Auch die Oggersheimer SPD war mit Sylvia Weiler, Wolfgang Jung, Reiner Wenz und Hans Mindl beim Roten Frühstück anwesend. 

15.05.2019 in Ankündigungen von SPD Maudach

Spielplatzfest

 

14.05.2019 in Ortsverein von SPD Maudach

Bürgergespräch / Übergabe Erlös Neujahrsfeuer

 

Am 13.05. fand in der Seniorenresidenz das Bürgergespräch der SPD Maudach statt. Der Ortsvereinsvorsitzende Benjamin Weber begrüßte die erschienenen Bürgerinnen und Bürger. Zahlreiche Bürger von Maudach waren der Einladung zum Bürgergespräch gefolgt. Bei diesem wurden die Kandidaten für Stadtrat, Ortsbeirat und Bezirkstag vorgestellt. Christian Saal, Spitzenkandidat der Maudacher für den Ortsbeirat und Ortsvorsteherkandidat erläuterte das Wahlprogramm. In der anschließenden Diskussion wurden viele Fragen gestellt und es entwickelte sich ein reger Austausch über Maudacher Probleme, wie die Parkplatzsituation in der Kleestraße und rings um den Neustadter Ring sowie die Lärm-Belästigung vom Julius-Hetterich Saal.

 

Im Rahmen des Bürgergesprächs wurde auch der Erlös des Maudacher Neujahrsfeuers an Kurt Sippel, den Vorsitzenden der IGS Änne Rumetsch, übergeben. Für die Seniorenresidenz konnte eine neue Beschallungsanlage im Werte von ca. 1.000 € angeschafft werden, die mit dem Reinerlös des Neujahrsfeuers finanziert wurde.

Kurt Sippel freute sich, dass „damit etwas für die Senioren in der Wohnanlage getan wird. Für unsere vielen Aktivitäten ist es ein Segen“.


v. I.n.r.:SPD-Ortsvorsteher-Kandidat Christian, Saal-Kurt Sippel von der IGS. SPD-Vorsitzender Benjamin Weber

13.05.2019 in Stadtverband von SPD Maudach

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Die Ludwigshafener SPD fordert für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im
Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei
auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern
zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

Quelle: Presseerklärung SPD Ludwigshafen vom 13.05.19

 
 

13.05.2019 in Aktuell

Bundesmittel für Schloss im Park in Limburgerhof

 

Berlin / Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis): „Heute hat der Haushaltsausschuss offiziell bestätigt, dass die Sanierung des Schlosses im Park in Limburgerhof vom Bund mit einer Förderung in Höhe von 33.000 Euro unterstützt wird. Mit dem Geld aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII kann nun endlich das alte und undichte Schieferdach komplett erneuert werden“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. 

„Ich freue mich, dass ich gemeinsam mit dem Förderverein Schlösschen im Park, Limburgerhof e. V. und dem Vorsitzenden des Vereins, Herrn Heinrich Zier, den Förderantrag der Gemeinde erfolgreich auf den Weg bringen konnte. Die Geduld und die gute Zusammenarbeit haben sich gelohnt. Der dringend nötigen Sanierung des Schieferdaches steht jetzt nichts mehr im Wege“, führt Doris Barnett aus. 

Die Bundesmittel stammen aus einem Sonderprogramm für national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Es werden Maßnahmen gefördert, die der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Das vorhandene Schieferdach des unter Denkmalschutz stehenden Schlosses im Park weist über die gesamte Dachfläche Schäden auf. Auch die Dachrinnen und Fallrohre weisen Durchrostungen auf, so dass Wasser über die Wände eintritt. Die ständige Feuchtbelastung führt zu einer Schädigung der historischen Bausubstanz. 

Für das 3./4. Quartal 2019 ist deshalb eine Neuverlegung in Naturschiefer geplant sowie die Anbringung neuer Dachrinnen und Fallrohre, um die Gebäudesubstanz nachhaltig zu schützen und zu erhalten. Das ehemalige Schloss der Gräfin Waldner von Freundstein ist ein klassizistischer Putzbau mit Sandsteingliederung und Satteldach mit Schiefereindeckung. Das 1826 errichtete Schloss steht als Kultur- und Begegnungsstätte den Bürgern und den Vereinen sowie der Gemeinde zur Verfügung.

13.05.2019 in Kommunales

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

13.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD LU fordert zentrales, transparentes und nutzerfreundliches Vergabesystem für Kita-Plätze

 

Die Ludwigshafener SPD fordert für die Verteilung von Kita- und Hort-Plätzen ein zentrales, transparentes und nutzerfreundliches
Anmelde- und Vergabesystem, das sowohl kommunale als auch freie Kita-Träger miteinschließt. „Mit der Einrichtung des zentralen Online-Anmeldesystems wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Unverständlich ist jedoch, dass das Vergabeverfahren trotz zentraler Anmeldung nach wie vor dezentral und nicht anhand klar kommunizierter Kriterien erfolgt. Dass Eltern trotz Online-Anmeldung bei oft einem Dutzend Kitas immer wieder nachhaken müssen, um die Chancen auf einen Kitaplatz für Ihr Kind zu erhöhen, ist nicht länger zumutbar“, betont Parteichef und Spitzenkandidat David Guthier. „Dass dies aufgrund der Trägervielfalt nicht möglich sei, wie die zuständige Dezernentin Frau Prof. Dr. Reifenberg (CDU) wiederholt auch im Jugendhilfeausschuss äußerte, halten wir für vorgeschoben – denn dann könnte zumindest die Platzvergabe bei städtischen Kitas anhand transparenter Kriterien zentral erfolgen. In jedem Fall muss ein modernes Online-Anmeldeverfahren so ausgestaltet sein, dass einerseits betroffene Eltern eine Rückmeldung zum Verfahrensstand erhalten, andererseits aber eben auch die Anmeldung eines Kindes für mehrere Kitas sauber verarbeitet wird“, so Guthier weiter. „Denkbar für die Vergabe ist etwa ein Punktesystem nach dem Vorbild Mannheims, wobei auch ein kleiner Prozentsatz für pädagogische Sonder- und familiäre Härtefälle berücksichtigt werden kann“, ergänzt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Anke Simon.

„Klar ist: Es gibt aktuell zu wenig Kita-Plätze – vor allem wegen Personalmangels und auch weil das Baudezernat nicht nachkommt. Wir müssen alles dafür tun, hier Abhilfe zu schaffen. Auch finanziell erwarten wir von Bund und Land deutlich mehr Unterstützung, um den Rechtsanspruch sicherstellen zu können“, so Guthier: „Umso wichtiger ist, dass die Vergabe nachvollziehbar gestaltet ist und die Eltern nicht mehr als nötig fordert.“ Neben objektiven und klar kommunizierten Aufnahmekriterien erwartet die SPD, dass mögliche Alternativen zu dem präferierten Platz durch die Stadtverwaltung proaktiv vorgeschlagen werden. „Entscheidend ist, dass die Eltern zügig absehen und gut nachvollziehen können, wann und warum ihr Kind wo einen Platz bekommen kann. Vor allem für die Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – häufig insbesondere bei Frauen – ist es notwendig die Planungssicherheit zu erhöhen.“ Zeitlich begrenzte und durch die Stadt aufgrund des Rechtsanspruchs der Eltern zu finanzierende Alternativen wie etwa die Tagespflege oder Elterninitiativen seien durch die städtischen Fachstellen den Eltern gegenüber aktiv und hilfestellend anzubieten, so Simon und Guthier abschließend.

 

13.05.2019 in Kommunales von SPD Rheingönheim

SPD: Berliner Platz ganzheitlich betrachten

 

 
Ludwigshafen, 10.05.2019 Im Rat für Kriminalitätsverhütung wurden am letzten Mittwoch die Ergebnisse der Sicherheitsbegehung durch Polizei, Bürger und Verwaltung vorgestellt. „Wir sind sehr dankbar für die weitsichtige Vorgehensweise des Rates für Kriminalitätsverhütung und der Sozialdezernentin Beate Steeg, dass das Thema Berliner Platz ganzheitlich wahrgenommen wird.“, lobt die Fachsprecherin für Sicherheit und Ordnung der SPD-Stadtratsfraktion Julia Appel.

Appel: „Wie sich gezeigt hat, ist den Bürgern vor allem die Beleuchtungssituation wichtig, sowie das Umfeld des Berliner Platzes zum Rhein hin und die Gastronomiebetriebe am Berliner Platz. Mit der Gefahrenabwehrverordnung zu Alkoholkonsum haben wir bereits einen guten Grundstein für ein Gesamtkonzept gelegt, auf dem jetzt aufgebaut werden muss. Das muss zwingend dezernatsübergreifend geschehen um alle Themen zu erfassen. Dabei sollten auch die Erfahrungen aus Mannheim sowohl zur intelligenten Kameraüberwachung als auch zu betreuten Trinkerräumen im öffentlichen Raum einbezogen werden.

„Wichtig ist uns darüber hinaus, dass schnellstmöglich die angedachte und vom Stadtrat befürwortete Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft zwischen Landes- und Bundespolizei, Deutscher Bahn und Kommunalem Vollzugsdienst im Bereich des S-Bahnhofs und des Berliner Platzes umgesetzt und gelebt wird“, so Spitzenkandidat und SPD-Vorsitzender David Guthier abschließend."

SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen/Rhein                
Vorsitzende: Heike Scharfenberger
Pressesprecher: Hans Mindl

 

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