Herzlich Willkommen bei der SPD Ludwigshafen

Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen.

Auf dieser Homepage erfahren Sie Wissenswertes über unser Engagement im Stadtverband der Ludwigshafener SPD sowie in den 13 Ortsvereinen. Sie finden hier Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften und der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie aktuelle Informationen, Termine und Links zu weiteren interessanten Seiten.

 

11.10.2020 in Ortsverein von SPD Ruchheim

SPD Ruchheim gratuliert ehemaliger Ortsvorsteherin Inge Berker zum 80. Geburtstag

 

Der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ruchheim, Michael Hwasta, gratulierte ganz herzlich Inge Berker zu ihrem 80. Geburtstag, den sie am 02. Oktober im Kreis ihrer Familie und Freunde feiern konnte. Nachdem Inge Berker 1978 in die SPD eintrat war sie bereits ab 1980 in den Führungsgremien der SPD Ruchheim engagiert aktiv. Von 1987 bis 1999 war sie für die SPD Mitglied des Ortsbeirats Ruchheim. Nach vier Jahren als Stellvertreterin wurde sie 1993 Nachfolgerin von Fritz Heiser als Ortsvorsteherin. Zudem war Inge Berker ab 1994 zehn Jahre Stadträtin in Ludwigshafen und dabei Mitglied im Jugendhilfeausschuss, im Schulträgerausschuss und im Bau- und Grundstücksausschuss. Aufgewachsen in Ruchheim war sie mit dem Ruchheimer Gemeinschaftswesen schon immer eng verbunden und Mitglied sowie Förderin zahlreicher Ruchheimer Vereine. Treibende Kraft war Inge Berker für die Renovierung des Paul-Münch-Hauses in Ruchheim und dessen Entwicklung zum „Kulturtempel“ und zur Beherbergung der Stadtteilbibliothek. Auch war sie wesentlich beteiligt als Antriebsmotor der Ruchheimer Ortskernerneuerung. „Inge Berker hat sich mit sehr viel Herz und Verstand um Ruchheim verdient gemacht“ würdigte Michael Hwasta die Verdienste von Inge Berker und wünschte ihr noch viele glückliche und gesunde Jahre.

09.10.2020 in Ortsverein von SPD Rheingönheim

Zum Wohl für Rheingönheim, für ein gemeinsames Rheingönheim.

 

 

„Der Bürger  soll im Mittelpunkt stehen“, so Rainer G Geiger (SPD) und Thomas Schell (FDP) die beiden Vorsitzenden ihrer Partei vor Ort, „wir wollen Politik zum Wohle der Rheingönheimer/innen gemeinsam machen. Deshalb“ so die beiden weiter „haben wir ab sofort eine Fraktionsgemeinschaft der beiden Parteien für den Ortsbeirat in Rheingönheim beschlossen.“

Rainer G Geiger weiter: „Es ist einfach besser, wenn wir die wichtigen Themen  für Rheingönheim gemeinsam angehen,  wie z.B . Die Mozartschule (1. Schritt: Erweiterung durch Pavillons, 2. Schritt: Die Grundsanierung und Modernisierung)  aber dabei auch unser politisches Profil behalten.“

„So können wir gemeinsam viel für Rheingönheim im Ortsbeirat erreichen“ ergänzt Thomas Schell.

Weiter Infos:

Rainer G Geiger,  mail: rgg@spd-rhg.de

Thomas Schell, mail: schell@kanzlei-skks.de

02.10.2020 in Kommunales von SPD Rheingönheim

Erweiterung notwendig – SPD Rheingönheim sieht sich in Ihrer Haltung zur Schulsanierung bestätigt.

 

Die SPD Rheingönheim freut sich über die deutlichen Worte, mit denen sich Frau Dr. Reifenberg zur Ausbauplanung der Ludwigshafener Schulen geäußert hat.

Neben fünf weiteren Grundschulen wird auch der Mozartschule in Rheingönheim gravierende Raumnot attestiert. Nicht genug: ein deutlicher Anstieg der Schülerzahlen bis 2025 wird vorausgesagt.

In der von der SPD für die kommende Ortsbeiratssitzung eingebrachten Antrag nehmen die nun von der Stadt beschlossenen Pavillons nur den ersten Schritt ein. Die SPD in Rheingönheim schlägt eine zweistufige Lösung vor: um die akute Raumnot zu mildern, sollen (wie nun vorgesehen) Pavillons gestellt werden, diese bleiben über den vorgeschlagenen Sanierung- und Erweiterungsabschnitt der beiden Gebäude stehen und werden erst dann wieder abgebaut, wenn die Arbeiten komplett abgeschlossen sind.

„Wir freuen uns sehr, dass der erste Punkt unserer Forderungen erfüllt wird. Mit den Pavillons rückt eine Entlastung an der Mozartschule in greifbare Nähe.“, freut sich Rainer Geiger, Vorsitzender der SPD in Rheingönheim. Weiterhin erinnert Geiger daran, dass Vorschläge zur Erweiterung der Schule am bestehenden Standort seit Herbst vergangenen Jahres in Form eines Konzepts der SPD Rheingönheim vorliegen.

„Wir haben durch unsere Kinder Erfahrungen mit der aktuellen Gebäude- und Raumsituation in der Hilgundstrasse gemacht. Der Standort gehört trotz den bekannten Problemen zu Rheingönheim, jedoch muss das Gebäude dringend saniert und erweitert werden.“ beziehen Oliver Bellin und der Fraktionssprecher im Ortsbeirat Thomas Engeroff deutlich Stellung. „Aufgrund der bekannten Finanzsituation der Stadt und da aus unserer Sicht auch keine geeigneten Grundstücke zur Verfügung stehen, muss das Gebäude saniert und erweitert werden. Neben einer vorausschauenden Raumplanung versprechen wir uns deutliche Verbesserungen u.a. der Sanitäranlagen und eine Überprüfung des Energieverbrauchs.“

(te/rgg)

 

Kontakt:

Rainer G Geiger (rgg@spd-rhg.de)

Thomas Engeroff (t.engeroff@spd-rhg.de)

30.09.2020 in Stadtverband

Grundsatzentscheidung zur Zukunft des Rathauses war lange angekündigt und kein Schnellschuss

 

„Die Grundsatzentscheidung zum Abriss des Rathauses war weder ein Schnellschuss noch war sie schlecht vorbereitet. Bereits im Jahr 2018 wurde das Ingenieurbüro Drees & Sommer vom Stadtrat beauftragt, sowohl Sanierungs- als auch Neubauvarianten für den maroden Rathausturm zu prüfen. Am 2. September 2019 – also bereits vor über einem Jahr – wurden aus einer insgesamt zweistelligen Zahl von geprüften Varianten, die beiden optimalsten Varianten zum einen hinsichtlich einer Sanierung mit Erweiterungsbau und zum anderen hinsichtlich eines Abrisses und eines Neubaus vorgestellt. Im Anschluss daran wurde im Dezember 2019 auf Antrag von SPD und CDU eine dritte Variante – Sanierung des bestehenden Turmes und weiterhin dezentrale Anmietung zusätzlich benötigter Büroflächen – zur Prüfung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis dieser dritten Prüfung wurde den stadträtlichen Gremien und der Öffentlichkeit am 25. Mai 2020 vorgestellt. Spätestens ab diesem Zeitpunkt hatten alle Fraktionen die Möglichkeit, sich intensiv mit den vorliegenden Prüfergebnissen zu beschäftigen und die Fachleute von Drees & Sommer direkt zu befragen. Allen Fraktionen gegenüber war immer transparent und klar kommuniziert worden, dass diese fundierten Variantenuntersuchungen Entscheidungsgrundlagen einer Grundsatzentscheidung für eine Vorzugsvariante sein werden“, widerspricht der Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier, der Kritik der CDU.

„Die jetzt nach der einstimmigen Zustimmung des Stadtrats geäußerte Kritik verwundert auch deshalb, weil das gewählte Verfahren zuvor von keiner Fraktion – auch nicht von der CDU – in Frage gestellt wurde oder darüberhinausgehende teure zusätzliche Prüfungen beantragt wurde“, so Guthier weiter.

„Die Mehrheitsverhältnisse bei der Rathausfrage haben sich bereits in der Runde der Fraktionsvorsitzenden im Rat am 17. August abgezeichnet. Außer der CDU sprachen sich dabei alle Fraktionen für einen Abriss und einen Neubau aus und schlossen sich damit übrigens auch der Empfehlung der Experten von Drees & Sommer, die die Variantenuntersuchungen vorgenommen haben, an. Zu diesem Zeitpunkt spielten Überlegungen zur Optimierung der neuen Stadtstraße noch keine Rolle. Alleine Argumente mit Blick auf Wirtschaftlichkeit, die Qualität der Büroflächen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Entwicklungsmöglichkeiten hin zu einer stärker serviceorientierte Verwaltung und die Chancen für die Stadtentwicklung hinsichtlich einer guten Verbindung des Hemshofs und Mitte waren hierfür entscheidend“, erläutert Guthier weiter.

„Und gleichzeitig wäre es fahrlässig gewesen, wenn Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck mit der Verwaltung nach diesem eindeutigen Votum der Fraktionsvorsitzenden nicht Überlegungen für einen optimierten Straßenverlauf der neuen Stadtstraße angestellt hätte. Dass hierzu eine vertiefte Planung erfolgen muss und in der Stadtratssitzung am 21. September keine Prüfergebnisse vorgelegt werden können, war von Anfang an klar – zumal der Stadtrat das notwendige Budget für diese Prüfung ja in der Sitzung erst beschlossen hat“, erklärt Guthier weiter die Abläufe.

„Die SPD hofft sehr, dass die Prüfungen zur Optimierung der Stadtstraße positiv verlaufen und damit die Bauzeit, die Zeit der erheblichen Verkehrsbeeinträchtigung und damit verbunden auch die Kosten reduziert werden können. Das wäre für alle, die in Ludwigshafen und in der Region leben, eine wichtige Verbesserung. Genau diese Punkte wurden im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesses auch als Hauptbedenken seitens der Bürgerschaft vorgetragen, insofern tragen die jetzt veranlassten Prüfungen genau dem Rechnung“, erklärt Guthier weiter.

„Es ist gut, dass auf Grundlage der Prüfergebnisse jetzt endlich eine einstimmige Stadtratsentscheidung zum Rathaus vorliegt. Die CDU hat in der Vergangenheit versucht, das Thema aufzuschieben und auszusitzen. Bereits 2013 war klar, dass die geplante stockwerkweise Sanierung nicht funktioniert. Mitte 2015 legte die damalige Oberbürgermeisterin Dr. Lohse Prüfungen für eine etwaige Sanierung vor. Bereits damals habe ich sie nach gemeinsamen Gesprächen mit den Experten von Drees & Sommer aufgefordert, zusätzlich zu den Sanierungsvarianten auch die Variante Abriss und Neubau prüfen zu lassen. Passiert ist diesbezüglich in ihrer Amtszeit bis Ende 2017 nicht mehr viel, das Thema wurde hinausgezögert, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Stockwerken 6 bis 15 mussten ab Ende 2016 für viel Geld Büroflächen in der Stadt verteilt angemietet werden. Jedes Jahr des Aussitzens und Nicht-Entscheidens kostete gut zwei Millionen Euro an Steuergeld. Auch deshalb ist es wichtig, dass mit der Stadtratsentscheidung vom 21. September jetzt die nächsten Verfahrensschritte eingeleitet wurden“, so Guthier abschließend.

Ludwigshafen, 29.09.2020

29.09.2020 in Landespolitik

Land leitet Entfristungswelle an der HWG Ludwigshafen ein – 28 neue Dauerstellen

 

Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Hochschulinitiative werden an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen ab nächstem Jahr 28 Stellen dauerhaft entfristet. Dies teilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon mit. Eine entsprechende Zielvereinbarung haben Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und der Präsident der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft, Prof. Dr. Peter Mudra, unterzeichnet. Zur Finanzierung der Dauerstellen stellt das Land der Hochschule ab 2021 mindestens 3,7 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

 

Simon und Scharfenberger: "Mit der Hochschulinitiative leitet die Landesregierung die größte Entfristungswelle an rheinland-pfälzischen Hochschulen ein, die es je gab. Dadurch erhält die Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in unserer Stadt Planungssicherheit bis 2026 und wird die exzellente Qualität von Studium und Lehre weiter auf hohem Niveau fortsetzen können". Auch die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte an der HWG Ludwigshafen werden durch das Entfristungsprogramm nachhaltig verbessert. „Das stärkt die Möglichkeiten zur Profilbildung und die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschule. Auch für die anstehenden Aufgaben im Bereich der Digitalisierung von Forschung und Lehre ist die Hochschule damit bestens gewappnet", so Scharfenberger und Simon.

 

Mit der Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre setzt die Landesregierung den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" von Bund und Ländern um. Dieser sieht die Entfristung des Hochschulpakts ab 2021 vor. Für Studium und Lehre wird das Land den Hochschulen ab 2021 jährlich 140 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Insgesamt können mit den Geldern 779 Stellen an rheinland-pfälzischen Hochschulen in Dauerstellen umgewandelt werden. Die Details der Mittel- und Stellenzuweisungen regeln Zielvereinbarungen mit den Hochschulen.

Ludwigshafen, 29. September 2020

Foto: colourbox

23.09.2020 in Kommunales von SPD Mundenheim

Hunde in Mundenheim – oft eine Belästigung für die Bürger*innen

 

Die SPD-Ortsbeiratsfraktion Mundenheim erhält immer wieder massive Beschwerden über nächtelangen Lärm durch Hundegebell, Verunreinigungen vor der eigenen Haustür sowie durchgängig auf den Gehwegen in Mundenheim. Ebenso gibt es viele Beschwerden über freilaufende Hunde, insbesondere aus dem Bereich der Kampfhunde, die eigentlich einen Maulkorb tragen müssten, so SPD-Fraktionssprecher im Ortsbeirat, Holger Scharff.

22.09.2020 in Landespolitik

Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet

 

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landesabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte“, sagen Simon und Scharfenberger. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren.

 

Scharfenberger und Simon „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“. Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

Ludwigshafen, 22.09.2020

Rotes Frühstück

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