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Bundespolitik

Die Ludwigshafener Sozialdemokratin Doris Barnett blickt auf eine abwechslungsreiche Woche zurück

Diese Sitzungswoche beginnt für mich vor Ort: Am Montag habe ich um zehn Uhr einen Termin in Speyer bei der GABIS (einer gemeinnützigen Firma zur Integration in den Arbeitsmarkt) und kann erst am späten Nachmittag nach Berlin. Die Diskussion mit einer Schülergruppe aus meinem Wahlkreis muss für mich leider ausfallen. Um 20 Uhr treffe ich den Botschafter von Aserbaidschan, der unsere südkaukasische Parlamentariergruppe zum Gespräch eingeladen hat. Es geht um die wirtschaftlichen Beziehungen, aber auch um Kultur- und Bildungspolitik.

"Ukraine liegt mir am Herzen"

Der Dienstag beginnt für mich um acht Uhr mit einem offenen Fraktions-Frühstück, bei dem wir über verschiedene Formen der Finanzierung von Infrastrukturprojekten informiert werden. Weiter geht es gleich mit unserer SPD-Arbeitsgruppe Haushalt. Als die zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan des Auswärtigen Amtes weiß ich, wie wichtig gerade jetzt angesichts des Erdbebens in Nepal die reibungslose Krisenarbeit im Außenministerium ist. Gottseidank haben wir im vergangenen Jahr vorgesorgt und unter anderem die Mittel für die Humanitäre Hilfe deutlich aufgestockt.

Danach habe ich etwas Zeit in meinem Büro, um mich mit meinem Team zu besprechen und den Stapel Post auf meinem Schreibtisch abzuarbeiten. Es folgt ein Gespräch mit einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amts zu Haushaltsfragen.

Unsere Fraktionssitzung beginnt um 15 Uhr. Ich kann dieses Mal nur zwei Stunden bleiben, denn um 17 Uhr beginnt der Gesprächskreis Russland, bei dem Vertreter Moskaus und Kiews sowie des Auswärtigen Amtes zu den aktuellen Ereignissen in der Ukraine Stellung beziehen. Für mich als Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist das ein Thema, welches mir sehr am Herzen liegt. Ich hoffe, dass das Sterben bald aufhört und Gespräche stattfinden, die alle Seiten einbinden.

Um 19 Uhr treffe ich dann Vertreter der Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch habe ich junge Turner und Turnerinnen aus Ludwigshafen zu Gast, die den Landeswettbewerb gewonnen haben. Die zehn- bis zwölfjährigen Sportler sind in ihrer Altersgruppe die besten in Rheinland-Pfalz und durften nach Berlin zum Bundesausscheid. Die Jungs und Mädels stellen mir tolle Fragen - ich glaube, ihre beiden Trainer haben sie gut vorbereitet!

Dann muss ich aber in die Sitzung des Haushaltsausschusses, die erst nach sieben Stunden zu Ende ist. Wir beschäftigen uns heute mit dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2015. Wir werden mehr Mittel haben!

Der Donnerstag beginnt für mich um 7:30 Uhr mit einer Veranstaltung zur Energiepolitik. Lange diskutieren wir über Kraft-Wärme-Kopplung und das geplante Energiepaket des Wirtschaftsministeriums.

Mittags treffe ich unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die heute die Gastrednerin im Haus Huth ist. Fachkräftesicherung und Willkommenskultur in Deutschland ist das Thema, aber es gibt auch Fragen zur Landtagswahl. In ihrer bekannten charmanten Art beantwortet sie alle Fragen sehr souverän.

Danach kann ich endlich meine Arbeit im Büro erledigen. Zwischendurch habe ich diverse Telefontermine und empfange in meinem Büro die Vertreter eines neuen Arbeitsstabes aus dem Auswärtigen Amt, die die Deutsche OSZE-Präsidentschaft im Jahr 2016 vorbereiten.

Am Freitagmorgen um halb acht Uhr treffe ich meine Kollegen aus Rheinland-Pfalz, mit denen ich mich regelmäßig austausche - vor allem zu den vielen Themen, die in unseren Wahlkreisen präsent sind.

Im Plenum gedenken wir vor der regulären Sitzung des Endes des Zweiten Weltkrieges, das sich heute zum 70. Mal jährt. Ab 13 Uhr sitze ich die nächsten zwei Stunden als Schriftführerin neben dem Bundestagspräsidenten. Um 19 Uhr steige ich in den Flieger nach Mannheim. Kurz vor 22 Uhr ist dann auch dieser Tag zu Ende - ich bin zu Hause!

(Mannheimer Morgen, Samstag, 09.05.2015)