SPD: Weiter nah bei den Menschen sein!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

bei den Kommunalwahlen hat die SPD um Ihr Vertrauen geworben und es dank Ihnen geschafft, stärkste Fraktion im Ludwigshafener Stadtrat zu werden. Für diesen Vertrauensbeweis möchte ich mich, stellvertretend für die SPD-Stadtratsfraktion, bei Ihnen herzlich bedanken.

Mit sieben neuen und jungen Mitgliedern in unserer Fraktion haben wir einen nie dagewesenen Generationenwechsel innerhalb der Stadtratsfraktion herbeigeführt. Wir leben dabei auch Integration vor: Mit Selim Ötzkan wissen wir den ersten türkischstämmigen Stadtrat Ludwigshafens in unseren Reihen und nicht zuletzt gelang es Antonio Priolo erster italienischer Ortsvorsteher in Nord-Hemshof zu werden. Die Fortsetzung des Generationenwechsels und die Aufgabe der Integration verschiedener Nationalitäten ist eine der personellen Herausforderungen für die nächsten Kommunalwahlen 2014.
Unsere wichtigste politische Herausforderung für Ludwigshafen bleibt indes für die Zukunft bestehen: Wir wollen eine soziale Stadt bleiben und uns am Machbaren orientieren. Das bedeutet harte inhaltliche und praktische Arbeit, nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer noch nie dagewesenen finanziellen Schieflage in unserer Stadt. Ludwigshafen kann aus eigener Kraft den Schuldenberg nicht zurückzahlen oder wesentlich abbauen und das trotz Konsolidierungsmaßnahmen der letzten Jahre. Ohne eine andere Finanzierung mit einer deutlichen Einnahmeerhöhung der Städte und Oberzentren, wird es keine Besserung geben. Ein strukturelles Defizit von 60 Millionen Euro bei den freiwilligen Aufgaben einzusparen, kann für Ludwigshafen nicht die Lösung sein, wenn wir diese Stadt attraktiv halten wollen, zum Beispiel für den Zuzug und die Ansiedelung neuer Bevölkerungsschichten und Industrie- und Dienstleistungsbetrieben. Die Verwaltungsspitze und der Stadtrat sind dennoch gefordert, Leistungen und Aufgaben unserer Stadt weiter in einem Vergleich mit anderen Städten kritisch zu hinterfragen und zu korrigieren, wo es sinnvoll machbar ist.
Wir sind gestärkt aus dieser Kommunalwahl hervorgegangen und wir sehen uns auch darin bestätigt, die kommunalen Unternehmen, wie die TWL in kommunaler Verantwortung zu belassen. Das ist ein Teil einer wichtigen Daseinsvorsorge für unsere Stadt. Wir gehen auch konsequent den Weg weiter, dass dort, wo Privatisierung nichts gebracht hat, so z.B. bei der Reinigung der Schulen, diese Dienste wieder unter kommunale Verantwortung zu stellen. Wir arbeiten damit für das Gemeinwohl, Sicherung von Arbeitsplätzen und nicht ausschließlich für die Gewinnmaximierung, wo diese nicht funktioniert.
Mit konkreten Projekten in den wichtigen Bereichen Schule, Bildung, Jugend, Senioren, Sport, Kultur, City- und Stadtentwicklung gehen wir mit Perspektive und Optimismus voran. Angesichts der Sitzverteilung im Stadtrat verbieten sich für uns dabei Machtspiele: Wir wollen klare und vor allem seriöse Mehrheitssituationen im Stadtrat zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen herbeiführen. Wir werden weiter nah` bei den Menschen sein, uns um die Sorgen und Nöte kümmern und weiteres Vertrauen in der Bevölkerung gewinnen.

Herzliche Grüße

Ihre

Heike Scharfenberger
Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion