Schreider und Scholz: Richtiger Vorstoß von Heil zum Bürgergeld
Foto: Fionn Grosse

Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Bürgergeld wird vom heimischen Bundestagsabgeordneten Christian Schreider und seinem Landtagskollegen, dem Unterbezirksvorsitzenden Gregory Scholz (beide SPD) ausdrücklich begrüßt: „Aus unserer Sicht ist es ein wichtiges Signal des Respekts an alle auch bei uns vor Ort, die jeden Tag hart arbeiten, aber trotzdem mit wenig Geld auskommen müssen. Auch wenn es nur eine geringe Anzahl an Bürgergeld-Empfängern betrifft, die sich der Arbeitsaufnahme verweigern, so ist es doch wichtig hier ein klares Zeichen zu setzen – das haben wir als Abgeordnete in der Fraktion auch so eingefordert. Denn es ist eine Frage der Gerechtigkeit: Wer Unterstützung aus hart erarbeiteten Steuermitteln erhält, muss umgekehrt klar mithelfen wieder selbst in Arbeit zu kommen." Das sei zudem die eindeutige Erwartung von Arbeitnehmern und dabei gerade von Geringverdienern, „das wissen wir auch aus vielen Gesprächen nicht nur der vergangenen Wochen“, so Schreider und Scholz.

Jeder könne unverschuldet in eine Notlage geraten und sollte dann auf Augenhöhe behandelt werden und die Solidarität der Gesellschaft in Anspruch nehmen können: „Das ist ebenso wie der wichtige und neue Qualifizierungsansatz der Grundgedanke des Bürgergelds, den wir unterstützen. Die Höhe der Unterstützung richtet sich nach dem Existenzminimum und ist vom Bundesverfassungsgericht festgelegt. Im Übrigen: Auch dieses Urteil sollte zum Beispiel Herr Merz respektieren.“ Wer jedoch ohne triftige Gründe Arbeitsangebote „in einer Situation, in der Arbeits- und Fachkräfte händeringend gesucht werden, mehrfach ablehnt, kann nicht mit der uneingeschränkten Solidarität und dem Verständnis aller anderen rechnen“, verdeutlichten Scholz und Schreider.

Wichtig sei aber laut der beiden SPD-Vertreter auch hervorzuheben, dass es über Bürgergeld-Empfänger viele unhaltbare Vorurteile gebe, die insbesondere von rechtskonservativer Seite geschürt würden: „Unter den Empfängern sind auch viele Alleinerziehende und Aufstocker, die gerne mehr arbeiten und verdienen würden, es aber aus unterschiedlichen Gründen nicht können – und auch von so manchem Arbeitgeber ausgebeutet werden. Zudem ist ein mindestens genauso großer Aufschrei und eine Unterstützung des staatlichen Vorgehens gegen die immer noch weit verbreitete Steuerhinterziehung angezeigt.“

Pressemitteilung | MdB Schreider und SPD-Vorsitzender Scholz: Richtiger Vorstoß von Hubertus Heil zum Bürgergeld

Ein gutes neues Jahr!

Das Team Rheingönheim wünscht einen guten Start in das neue Jahr!
 


Julia May
Rainer Geiger
Thomas Engeroff

Oliver Bellin
Fatih Mehmet Ay
Klaus Dietrich
Michelle Hauth

 

David Guthier übernimmt Landtagsmandat von Anke Simon
Fotos: Sylviane Brauer



Mit dem Beginn des neuen Jahrs 2024 übernimmt unser Stadtverbandsvorsitzender David Guthier das Landtagsmandat von Anke Simon (Wahlkreis 36, Ludwigshafen am Rhein I).

Wir wünschen dir, lieber David, viel Erfolg und Freude mit deiner neuen Aufgabe als Landtagsabgeordneter für LU - Glück auf!

Dir, liebe Anke, danken wir von Herzen für deine Arbeit im Landtag, in der du dich seit Mai 2011 für die Menschen aus Rheinland-Pfalz und Ludwigshafen leidenschaftlich eingesetzt hast! Wir freuen uns gleichzeitig, dass du uns kommunalpolitisch auch weiterhin erhalten bleiben wirst.




Social Media

Folgen Sie uns gerne auf:

Facebook und Instagram

Machen Sie mit!

Counter

Besucher:1913843
Heute:878
Online:13