08.06.2017 / Pressemitteilung

Städtisches Jahresergebnis 2016 – Erfreuliche Entwicklung

„Die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten Zahlen hinsichtlich des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt für das Jahr 2016 zeigen unter anderem, dass die von der SPD mitgetragenen städtischen Konsolidierungsmaßnahmen richtig sind und auch umgesetzt werden, so Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Scharfenberger: „Wie in meiner Haushaltsrede bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 angemerkt, steht die SPD zu dem schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik in unserer Stadt. Sparen und dennoch gestalten, sind und bleiben die Eckpfeiler unseres politischen Handelns“.

Natürlich muss man bei der Bewertung des vorläufigen, für die Stadt guten Jahresergebnisses im Ergebnishaushalt 2016, Fehlbetrag ca. 27,3 Mio Euro, bei Einbringung wurde von einem Fehlbetrag von 73,2 Mio Euro ausgegangen, neben den nachhaltigen Konsolidierungsanstrengen, auch die gute Steuerentwicklung und das derzeitige niedrige Zinsniveau mit in Betracht ziehen. Dennoch bleibt festzustellen, dass sowohl die Stadtspitze mit dem Kämmerer Dieter Feid und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ständig bemüht sind, die in den Haushalten zu Beginn des Jahre prognostizierten Fehlbeträge merklich zu reduzieren. Wie die jetzt vorgestellten Zahlen für 2016, sowohl den Ergebnishaushalt als auch den Finanzhaushalt betreffend, beweisen. 

Trotz der relativ guten Zahlen für das Jahr 2016, bleibt die finanzielle Lage unserer Stadt sehr schwierig. Unser Kernproblem ist und bleibt weiterhin das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung. Wir brauchen, wie viele andere Großstädte auch, eine aufgabengerechte Finanzausstattung, um die zugewiesenen Aufgaben von Bund und Land erfüllen zu können“, betont der Fraktionsvize Hans Mindl. Dies war auch eine zentrale Forderung von Städten und Gemeinden bei der diesjährigen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg.

 

06.06.2017 / Pressemitteilung

Kommunaler Vollzugsdienst leistet wichtigen Beitrag für Sicherheit und Sauberkeit in Ludwigshafen

„Der kommunale Vollzugsdienst (KVD) leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt. Die nun von der Verwaltung erstellte und vorliegende Bilanz des KVD des Jahres 2016, zeigt die Wichtigkeit und Notwendigkeit der täglichen Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verbesserung der objektiven Sicherheit, die aber sicherlich auch zu einer Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls für die Bürgerinnen und Bürger beiträgt. Für diese, nicht immer einfache Arbeit, zu deren Alltag leider auch mangelnder Respekt, Beschimpfungen, Drohungen und sogar tätliche Angriffe gegenüber den Einsatzkräften gehören, muss man dem Dezernenten Dieter Feid und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ein großes Lob aussprechen und Dank sagen“ so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Voraussetzung, dass eine regelmäßige Kontrolltätigkeit stattfinden kann, ist eine angemessene Personalstärke des KVD, wofür dauerhaft ausreichend qualifiziertes Personal vorgehalten werden muss. „Die Menschen in unserer Stadt erwarten rund um die Uhr einen kompetenten Ansprechpartner, sowohl bei Ordnungswidrigkeiten als auch bei Straftaten, für die die Polizei verantwortlich ist“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion, Julia Appel.

Viele Menschen fühlen sich durch Kriminalität, Vandalismus und lautstarkes Auftreten kleiner Minderheiten im öffentlichen Raum immer wieder bedroht. Hier muss mit den vorhandenen Gesetzen und Verordnungen der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und deren Ängste und Bedenken angemessen und wirkungsvoll Rechnung getragen werden. „Deshalb war und ist es richtig, dass auf Grund unserer Forderung nach einer Stellenmehrung in Bereich des KVD, im Zuge der letzten Haushaltsberatungen die Planstellen von 28 auf 32 angehoben wurden“ sagt Scharfenberger.

 

09.05.2017 / Pressemitteilung

SPD Ruchheim übergibt Erlös aus dem Schwedenfeuer

Trotz schlechtem Wetter kamen viele Besucher am Tag der offenen Tür zum Verein für Vogelliebhaber und Vogelschutz Ruchheim. Der SPD-ORTSVEREIN Ruchheim nahm diesen Tag zum Anlass um dem Verein den Erlös seiner Veranstaltung „Ruchheimer Schwedenfeuer“ im Februar dieses Jahres zu übergeben. Heike Scharfenberger übergab den Erlös an den Vorsitzenden des Vereins Herrn Johann Wasinger. Mit ihm freuten sich seine Ehefrau Nelli Wasinger, Schriftführerin des Vereins, und die anwesenden Vereinsmitglieder über den Geldbetrag, den der Verein besonders nach dem Rückschlag durch das Hochwasser im letzten Jahr gut gebrauchen kann.

 

01.05.2017 / Pressemitteilung

SPD Jahreshauptversammlung - SPD Mundenheim auf einen erfolgreichen Wahlkampf eingestellt

Die SPD Mundenheim ist voll motiviert den kommenden Oberbürgermeisterwahlkampf für Jutta Steinruck zu gewinnen und das Direktmandat für Doris Barnett zu holen so der Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins.

Ortsvorsteherin Anke Simon MdL und Stadtrat und Fraktionssprecher Holger Scharff informierten in ihren Berichten über die Arbeit im Stadtteil, Stadtrat und auf Landesebene. In Mundenheim wurde viel bewegt in den letzten Monaten. Durch das ständige drängen bei der Verwaltung in vielen Bereichen im Stadtteil mehr Kontrollen durchzuführen durch Ordnungsamt und Polizei ist in vielen Bereichen eine Verbesserung eingetreten.

Unzufrieden ist man über die zu vielen Gaststätten in Mundenheim, leider ist dieses Problem nur mit Hilfe der Vermieter zu lösen – diese dürfen nicht jedes freie Ladenlokal gleich wieder als Café oder Bar vermieten. Die SPD wird weiterhin mit aller Kraft an einem lebenswerten Mundenheim arbeiten. Mit den Beschlüssen im Stadtrat Masterplan Grün und die Veränderungen bei den Wirtschaftsbetrieben erhofft man sich besser gepflegte Grünanlagen aber auch mehr Sauberkeit. Bei der Sauberkeit müssen aber auch die Bürgerinnen und Bürger mitarbeiten indem sie nicht überall ihren Müll fallen lassen und wild ablagern, wie dies immer wieder mit Sperrmüll geschieht.

Vorsitzender Holger Scharff schwor die Partei auf den kommenden Wahlkampf ein. „ Wir haben gute Chancen die nächste Oberbürgermeisterin zu stellen und mit Jutta Steinruck eine Frau zu haben, die ganz nah bei den und für die Menschen Politik macht. Auch das Direktmandat für den Bundestag ist mit Doris Barnett zu gewinnen, sie ist eine Frau die den Betrieb in Berlin kennt und weiß, wie und wo sie sich für Ludwigshafen und damit auch für unseren Stadtteil Mundenheim einsetzen muss.

Scharff abschließend: „ Wir müssen den Menschen klarmachen, dass nur Sozialdemokraten für eine ehrliche und bezahlbare Politik stehen und ganz besonders auch für den Kleinen Mann/Frau eine gerechte Politik machen. Gemeinsam schaffen wir eine soziale Politik für die Menschen – lasst uns daher gemeinsam dafür anpacken. „

 

24.04.2017 / Pressemitteilung

Ehemalige Stadträtin Ingrid Reske wird 70 Jahre

Am 25. April diesen Jahres feiert die ehemalige Stadträtin Ingrid Reske ihren 70. Geburtstag. Reske ist seit 1971 Mitglied in der SPD und ist heute noch als Vorsitzende der SPD AG 60 Plus im Bezirk Vorderpfalz, sowie als gewähltes Mitglied im SPD-Regionalverbands- und Stadtverbandsvorstand  aktiv tätig. Darüber hinaus organisiert sie das regelmäßig stattfindende „Rote Frühstück“ der SPD auf dem Rathausplatz in der Innenstadt.

Die Jubilarin war von 1979 bis 2004 Mitglied des Rates der Stadt. Sie war im Bau-und Grundstücks-, Umwelt-, Kultur- und Sozialausschuss. Ebenso gehörte sie viele Jahre den Aufsichtsratsgremien der Verkehrsbetriebe Ludwigshafen (VBL) und Rhein-Haardt-Bahn (RHB) an. Unter anderem auch als stellvertretende AR-Vorsitzende der VBL.

„Wir kennen und schätzen Ingrid Reske als engagierte und zuverlässige Sozialdemokratin, deren Wirken und Zielsetzung immer zum Wohle unserer Stadt und deren Bürgerschaft ausgerichtet war und ist. Ihr Einsatz ist nach wie vor vorbildlich, wir sind dankbar für ihr Mittun innerhalb der Partei und Fraktion“, so der Vorsitzende Ludwigshafener SPD, David Schneider und die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

Beruflich war Reske bei der BASF beschäftigt und von 1975 bis 2002 Mitglied des Betriebsrates. Als freigestellte Betriebsrätin war sie für die Bereiche Jugend, Bildung, Chancengleichheit und Verkehrsfragen innerhalb des Gremiums zuständig. Ab 2003 bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Berufsleben im Jahr 2007 leitete sie als Geschäftsführerin die BASF Jobmarkt GmbH.

Für ihre langjährige kommunalpolitische Arbeit und Verdienste als Stadträtin, wurde Ingrid Reske mit dem Ehrenring der Stadt ausgezeichnet. Ihre Hobbys sind Lesen und Reisen.

 

 

21.04.2017 / Pressemitteilung

SPD gratuliert Herta Denner zum 80. Geburtstag

Am 24. April diesen Jahres vollendet das ehemalige Stadtratsmitglied Herta Denner ihr 80. Lebensjahr. „Wir gratulieren Herta Denner ganz herzlich zu ihrem runden Geburtstag und danken ihr für ihr bisheriges engagiertes Wirken für das Gemeinwohl, im Interesse der Bürgerschaft und unserer Stadt“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Herta Denner ist seit 1976 Mitglied in der SPD und gehörte von 1994 bis 1999 und noch einmal von Februar bis Mai 2004 dem Stadtrat an. Ihre Arbeitsfelder waren der Kultur-, Rechnungsprüfungs-, Schulträger- und Umlegungsausschuss. „Hier hat die Jubilarin die SPD-Fraktion stets in ihrer verlässlichen und sachlichen Art vorbildlich vertreten. Ihre Arbeit in der Fraktion sowie in den stadträtlichen Gremien war allgemein sehr geschätzt“, sagt die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

Darüber hinaus war Herta Denner von 2000 bis 2006 Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 Plus im damaligen Unterbezirk Ludwigshafen-Frankenthal. In dieser Funktion hat sie die Anliegen und Interessen der älteren Menschen immer auf die Tagesordnung gesetzt und mit großem Engagement auch vertreten. In ihrem Ortsverein Gartenstadt, wo sie viele Jahre auch als stellvertreten-de Ortsvereinsvorsitzende fungierte, schätzt man auch heute noch den Rat sowie die langjährige kommunalpolitische Erfahrung von Herta Denner.

Neben ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit wirkte sie auch ehrenamtlich in vielen Vereinen und Verbänden aktiv mit. So im Deutschen Hausfrauenbund, der Siedlergemeinschaft Niederfeld, der Sozialgemeinschaft Gartenstadt, im Förderverein Strandbad Blies sowie im Vorstand des Stadtverbandes  der Ludwigshafener Kleingärtner.

Die SPD wünscht Herta Denner noch viele Jahre alles Gute und vor allen Dingen, Gesundheit.

 

 

08.04.2017 / Pressemitteilung

SPD Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

Michael Hwasta neuer Vorsitzender der SPD Ruchheim

Michael Hwasta wurde am Donnerstag, 6. April, einstimmig zum neuen Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Ruchheim gewählt. Hwasta, technischer Leiter der Friedrich-Ebert-Halle und Betriebsratsvorsitzender der LUKOM, markierte zuvor seine Ziele: „Solidarisch zu handeln ist schon seit jeher meine Lebensmaxime und genau dies ist auch die Leitlinie des Ortsvereins Ruchheim. Die nächsten Monate werden selbstverständlich durch die Wahlen im September geprägt werden und wir werden alles daransetzen, dass Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin und Doris Barnett den Wahlkreis zur Bundestagswahl gewinnen werden. Außerdem wird das politische Handeln in Ruchheim natürlich durch das Gewerbegebiet am Römig gesetzt. Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger Ruchheims sich darauf verlassen, dass wir das Thema sehr eng und kritisch begleiten!“

Hwasta dankte Heike Scharfenberger, die 14 Jahre die Geschicke des Ortsvereins Ruchheim, leitete. Sie hat sich stets für die Belange des Stadtteiles eingesetzt und wird dies auch weiterhin in ihren politischen Funktionen, auch als Mitglied im erweiterten Vorstand des Ortsvereins tun. Scharfenberger dankte für das Vertrauen, welches die Mitglieder des Ortsvereins ihr in den zurückliegenden Jahren entgegengebracht hatten. Sie weiß den Ortsverein bei Michael Hwasta in besten Händen, zumal er bereits seit 10 Jahren schon die Funktion des Geschäftsführers innehatte.

So wurde gewählt:

Michael Hwasta, Vorsitzender,

Siegward Dittmann, stellv. Vorsitzender,

Ronny Vigna, Geschäftsführer,

Monika Schrader, Schriftführerin,

Karin Epple, Kassiererin,

Johannes Vogt, Pressereferent

Irmgard Kofink-Klehr, Revisorin

Kurt Mancke, Revisor

Peter Schuler, Revisor

 

 

 

23.03.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtratsfraktion vor Ort im Stadtteil West

Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine wird die SPD Stadtratsfraktion am 27. März 2017 das Wohngebiet Bayreuther Straße besuchen. Neben der Wohnungssituation in dem Bereich, wird die Fraktion „vor Ort“ auch das Wohnumfeld und die verkehrliche  Belastung der Bayreuther Straße erörtern.

Treffpunkt ist um 17:30 Uhr vor dem Emmi-Knauber-Hort.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Begehung teilzunehmen.

 

15.03.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtratsfraktion vor Ort im Stadtteil Oppau

Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine wird die SPD Stadtratsfraktion am 20. März 2017 den Stadtteil Oppau besuchen. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr vor dem Seniorenpflegeheim „Paulinenhof“, Ludwig-Wolker-Straße 1.

Neben der Besichtigung des Baugeländes „Im Biet“ und dem Bereich der Breitscheidstraße, in dem der Neubau einer Kindertagesstätte vorgesehen ist, wird der Betreiber des Paulinenhofs der SPD-Fraktion das Seniorenpflegeheim vorstellen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Begehung teilzunehmen.

 
Holger Scharff 2014

07.03.2017 / Pressemitteilung

Stadtrat Holger Scharff wird 60 Jahre

Am 10. März diesen Jahres vollendet der Stadtrat und Geschäftsführer der SPD-Stadtrats-fraktion Holger Scharff sein 60. Lebensjahr. Der in Neustadt an der Weinstraße geborene Jubilar kam 1971 nach Ludwigshafen und lebt seit 1980 im Stadtteil Mundenheim.

In die SPD trat Scharff im Jahr 1993 ein und engagierte sich von Beginn an im Vorstand des SPD-Ortsvereins Mundenheim, dessen Vorsitz er im Jahr 2005 von der heutigen Ortsvorsteherin und Stadträtin sowie Landtagsabgeordneten Anke Simon übernahm. Seit 1994 ist er Mitglied im Ortsbeirat Mundenheim, im Jahr 1996 wurde er zum Sprecher der dortigen SPD-Fraktion gewählt, eine Funktion die er heute noch inne hat. Darüber hinaus, ist Scharff seit 2009 auch stellvertretender Ortsvorsteher von Mundenheim.

Mitglied im Ludwigshafener Stadtrat ist Holger Scharff seit 2009 und bearbeitet hier insbesondere die sozialen-und bildungspolitischen Themen. Auch das Thema „Förderung des Ehrenamtes“ liegt ihm besonders am Herzen. Er ist Mitglied im Sozial-,Schulträger- und Kulturausschuss sowie in der Verbandsversammlung der Region Rhein-Neckar (VRRN). Stellvertretendes Mitglied ist er im Haupt-, Personal-und Umweltausschuss der Stadt. Ebenso hat er einen Sitz im Aufsichtsrat des Klinikums und im Verwaltungsbeirat der Alten-und Pflegeheime der Stadt Ludwigshafen. Weiterhin ist Scharff Vorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Bezirk Vorderpfalz sowie Mitglied in deren Landes-und Regionalverbandes.

„Holger Scharff ist ein Sozialdemokrat der sich stets für die Schwachen und soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft einsetzte und einsetzt. Sein großes und nimmermüdes Engagement, auch über die Fraktions-und Parteigrenzen hinweg, ist vorbildlich und wird allseits geschätzt. Er spricht sowohl intern als auch extern, kritische und für manchen auch unbequeme Themen an, wenn er es für sinnvoll und notwendig erachtet“, so übereinstimmend die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Holger Scharff ist auch in vielen Vereinen, Verbänden und Institutionen ehrenamtlich tätig und als Multifunktionär in unserer Stadt und der Region bekannt. So als Vorsitzender der ARGE der Vereine seines Stadtteiles Mundenheim, als Landesschatzmeister der Europaunion RLP, Kreisvorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), Stadtkreisvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Ludwigshafen und Kreissprecher des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV). Im Dezember des letzten Jahres wurde er vom Behindertenbeirat der Stadt Ludwigshafen zu dessen Vorsitzenden gewählt. Darüber hinaus bekleidet Scharff die Ehrenämter als Schrift-und Geschäftsführer des Großen Rates der Ludwigshafener Karnevalvereine, Vorsitzender des Fördervereins Schillerschule Mundenheim und als Vorsitzender des Freundeskreises Schullandheim Ramsen. Mitglied ist er außerdem, unter anderem im VDK, Deutschen Kinderschutzbund, KV Munnemer Göckel, Förderverein Blies, CCL Mauerblümcher, Diakonissen- verein sowie dem Männergesangverein und Liederkranz Mundenheim. Auch als langjähriger Vorsitzender und Sprecher der Vereinigung der Ludwigshafener Schulelternbeiräte von 1986 bis 2001 hat sich der Jubilar verdient gemacht.

Beruflich ist der gelernte Industriekaufmann Holger Scharff  Mitarbeiter im Büro der Landtagsabgeordneten Anke Simon. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und zwei Enkelkinder.

Scharfenberger und Schneider: „Dem bisherigen langjährigen Engagement von Holger Scharff gebührt Respekt, Dank und Anerkennung. Er redet nicht nur von der Nähe zu den Menschen, er praktiziert dies auch. Er ist ein positiver Netzwerker im sozialen Sinne, immer im Interesse des Gemeinschaftsgedankens innerhalb unserer Gesellschaft unterwegs“.