03.02.2018 / Pressemitteilung

Verleihung der Landesehrennadel an Stadträtin Gabriele Albrecht

Für ihr langjähriges Wirken im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz wurde die Stadträtin und stellvertretende Ortsvorsteherin von Oppau/Edigheim/Pfingstweide Gabriele Albrecht mit der Ehrennadel des Landes Rheinland- Pfalz ausgezeichnet. Die Verleihung erfolgte im Rahmen einer Feierstunde durch Staatsminister Herbert Mertin im Ministerium der Justiz in Mainz.

 

 

03.02.2018 / Pressemitteilung

SPD begrüßt die Pläne für die „Heinrich-Pesch-Siedlung“

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die Pläne des Heinrich-Pesch-Hauses und der katholischen Kirche Ludwigshafen entlang der Frankenthaler Straße zwischen den Stadtteilen West und Oggersheim ein neues Wohnquartier zu entwickeln.

 

02.02.2018 / Pressemitteilung

SPD begrüßt die geplante Personalaufstockung beim Kommunalen Vollzugdienst

Sicherheit und Ordnung sind ein berechtigtes Grundbedürfnis aller Menschen!

Die SPD Ludwigshafen begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeisterin Steinruck, beim Kommunalen Vollzugsdienst acht zusätzliche Stellen zu schaffen.

„Wir begrüßen die Ankündigung von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck zur Schaffung acht zusätzlicher Stellen beim kommunalen Vollzudienst ausdrücklich. Sicherheit und Ordnung sind ein berechtigtes Grundbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger. Nur mit einer verstärkten personellen Ausstattung wird eine erhöhte Präsenz und ein schnelleres Eingreifen möglich sein. Notwendig ist darüber hinaus eine Intensivierung der bereits guten Zusammenarbeit mit der Polizei.

 

22.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Ruchheim ehrt langjährige Mitglieder

Mit einer Matinee im Ruchheimer Schloss feierte die Ruchheimer SPD ihre Jubilare. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer Ronny Vigna bedankte sich Heike Scharfenberger, langjährige Vorsitzende des Ortsvereins, bei den Jubilaren für ihre jahrzehntelange Treue. Besonderer Dank ging an Heinz Strahberger, der auf 60 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken konnte. Heinz Strahberger war vor der Eingemeindung Ruchheims Gemeinderat für die SPD. Heike Scharfenberger betonte wie wichtig aktive und passive Mitglieder als Stütze der Partei sind und freute sich, auch zwei Neumitglieder unter den Gästen begrüßen zu können.

 

11.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: „CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die
Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete
Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen.

 
AFA

03.10.2017 / Pressemitteilung

AfA- Sprecher Holger Scharff: Gerechtigkeit und soziale Themen müssen wieder im Mittelpunkt der SPD- Programmatik stehen

In der sogenannten politischen Mitte kann die SPD keine Mehrheiten holen, diese Wähler wählen das Original und damit die anderen Parteien. Dies hat sich in den letzten Wahlen deutlich bewiesen.

 
 

27.09.2017 / Pressemitteilung

Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

 

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.