22.07.2015 / Landespolitik

Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion

Anke Simon und Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie die aktuellen Infos lesen.

 

09.07.2015 / Landespolitik

Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion

Anke Simon und Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie die aktuellen Infos lesen. 

 

 
Anke Simon (MdL), Heike Scharfenberger (MdL)

05.07.2015 / Landespolitik

Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion

Anke Simon und Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie die aktuellen Infos lesen. 

 

 

23.06.2015 / Landespolitik

Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion

Anke Simon und Heike Scharfenberger, unsere Landtagsabgeordneten aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie die aktuellen Infos lesen.

 

20.05.2015 / Landespolitik

Investitionsprogramm für Kommunen

SPD begrüßt Beschluss der Landesregierung zur raschen Umsetzung des Investitionsprogramms für Kommunen – 19,7 Millionen Euro für Ludwigshafen

 

Die SPD Ludwigshafen begrüßt den Kabinettsbeschluss der Landesregierung zur raschen Umsetzung des Kommunalinverstitionsförderungsgesetzes (KInvFG) des Bundes.

„Die Landesregierung unterstreicht damit ihre Bemühungen für Kommunen und sorgt für eine rasche Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Es freut uns besonders, dass aus dem Programm 19,7 Millionen Euro nach Ludwigshafen fließen werden“, erklären die beiden Ludwigshafener Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger zu dem heutigen Kabinettsbeschluss.

Das Bundesgesetz wird voraussichtlich bis zur Sommerpause in Kraft treten. Mit dem heutigen Beschluss trägt die Landesregierung dafür Sorge, dass das Programm dann ohne jede Verzögerung umgesetzt werden kann. „Das Landesprogramm ist die Voraussetzung dafür, dass die Mittel möglichst unbürokratisch und in enger Absprache mit den Kommunen voraussichtlich ab Mitte diesen Jahres bis Ende 2018 investiert werden können“, so Scharfenberger und Simon weiter.

Über die genaue Mittelverwendung in Ludwigshafen werde zu reden sein, erläutern Scharfenberger und Simon. Grundsätzlich könnten diese für Investitionen in den Bereichen Krankenhäuser, Straßen, Schulen, Städtebau bis hin zur frühkindlichen Bildung eingesetzt werden.

„Wir begrüßen, dass in dem Landesprogramm die tatsächliche Finanzkraft der Kommunen und die Bedarfe vor Ort in besonderer Weise Berücksichtigung finden. Diese Art der Verteilung ist Ausdruck stärkerer Gerechtigkeit zwischen reichen Kommunen einerseits und um ihre Zukunft kämpfenden Kommunen andererseits. Außerdem wird deutlich, dass sich der Einsatz der Bundes-SPD und unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett für die Bereitstellung der Bundesmittel gelohnt hat. Wir werden uns auch mit Blick auf die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs für eine an den Bedarfen orientierte Mittelverteilung stark machen“, erklärt der Vorsitzender der SPD Ludwigshafen, David Schneider.

 

15.05.2015 / Landespolitik

SPD setzt auf Anke Simon und Heike Scharfenberger

Landtagskandidaten in beiden Wahlkreisen mit großer Mehrheit nominiert

Mit überwältigender Mehrheit hat die SPD in zwei getrennen Konferenzen im Kulturzentrum "dasHaus" Anke Simon (Bild links) und Heike Scharfenberger (Bild rechts) als Kandidatinnen für die Landtagswahl 2016 nominiert. Im Wahlkreis 35, der von Friesenheim bis Rheingönheim reicht, tritt erneut die Landtagsabgeordnete und Mundenheimer Ortsvorsteherin an. Für Anke Simon votierten 43 der 46 Delegierten, drei stimmten dagegen. Klammerkandidat ist SPD-Stadtverbandschef David Schneider.

 

 

15.05.2015 / Landespolitik

Scharfenberger und Simon nominiert

SPD kürt mit großer Mehrheit Ludwigshafener Direktkandidatinnen für die Landtagswahl – Beide unterstreichen Erfolge der Landesregierung

Die Ludwigshafener SPD setzt bei der Landtagswahl im kommenden März auf zwei bewährte Politikerinnen: Heike Scharfenberger (53) und Anke Simon (52) sind am Mittwoch mit großer Mehrheit zu Direktkandidatinnen für die beiden Wahlkreise in der Stadt gewählt worden.

 

13.03.2015 / Landespolitik

Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion

Anke Simon und Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie die aktuellen Infos lesen.

 

03.03.2015 / Landespolitik

Aktuelle Infos aus der SPD-Landtagsfraktion

Anke Simon und Heike Scharfenberger, Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, berichten in regelmäßigen Abständen über ihre Arbeit im Landtag. Hier können Sie aktuelle Infos lesen.

 

17.12.2014 / Landespolitik

Scharfenberger rückt für Ramsauer nach

Wechsel im Landtag

Auf die SPD-Fraktionsvorsitzende und Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger kommt eine neue Aufgabe zu: Die 53-Jährige rückt für den Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer nach, der heute zum letzten Mal an einer Landtagssitzung teilnimmt. Ungeachtet der Zusatzbelastung in Mainz behält sie ihre beiden ehrenamtlichen Tätigkeiten. "Da ich schon von Februar 2010 bis Mai 2011 Landtagsabgeordnete war, weiß ich, dass die Funktionen durchaus vereinbar sind", meinte die Diplom-Soziologin. Sie habe auch nicht die Absicht, in absehbarer Zeit den Fraktionsvorsitz aufzugeben. "Die Arbeit für Ludwigshafen macht mir großen Spaß."

"Gebe Fraktionsvorsitz nicht auf"

Bei ihrer Tätigkeit im Landtag liegen Scharfenberger drei Projekte besonders am Herzen. "Mein Ziel ist es, die Finanzausstattung der Oberzentren in Rheinland-Pfalz wie Ludwigshafen zu verbessern, wohl wissend, dass auch das Land der Schuldenbremse unterliegt." Zudem geht es um die finanzielle Beteiligung des Landes am Neubau der Stadtstraße, die die Hochstraße Nord ersetzen wird. Ein Vorhaben, dessen Kosten auf 275 Millionen Euro geschätzt werden. Ferner will sich Scharfenberger für die Verabschiedung eines Gesetzes einsetzen, dass die Grundlage zur Errichtung eines sogenannten Business Improvement Districts (BID) bildet. Damit sollen Eigentümer- und Händlerinitiativen in der Innenstadt ermöglicht werden.

Die Ruchheimerin wird den Landtagsausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie sowie für Gleichstellung und Frauenförderung angehören. Ihre Tätigkeit im Landtag sieht Scharfenberger nicht als vorübergehend an. 2016 strebt sie eine Kandidatur für ein Direktmandat in Ludwigshafen an. Diesen Wahlkreis hatte der 65-jährige Ramsauer, der seit 2001 dem Landtag angehört, dreimal gewonnen. Der frühere Schul- und Kulturdezernent und Ex-SPD-Unterbezirkschef will sich auf sein Engagement im Bezirkstag sowie auf kirchliche Ehrenämter beschränken.

(Mannheimer Morgen, 17.12.2014)