10.05.2015 / Bundespolitik

Viele Besucher aus der Heimat

Die Ludwigshafener Sozialdemokratin Doris Barnett blickt auf eine abwechslungsreiche Woche zurück

Diese Sitzungswoche beginnt für mich vor Ort: Am Montag habe ich um zehn Uhr einen Termin in Speyer bei der GABIS (einer gemeinnützigen Firma zur Integration in den Arbeitsmarkt) und kann erst am späten Nachmittag nach Berlin. Die Diskussion mit einer Schülergruppe aus meinem Wahlkreis muss für mich leider ausfallen. Um 20 Uhr treffe ich den Botschafter von Aserbaidschan, der unsere südkaukasische Parlamentariergruppe zum Gespräch eingeladen hat. Es geht um die wirtschaftlichen Beziehungen, aber auch um Kultur- und Bildungspolitik.

"Ukraine liegt mir am Herzen"

Der Dienstag beginnt für mich um acht Uhr mit einem offenen Fraktions-Frühstück, bei dem wir über verschiedene Formen der Finanzierung von Infrastrukturprojekten informiert werden. Weiter geht es gleich mit unserer SPD-Arbeitsgruppe Haushalt. Als die zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan des Auswärtigen Amtes weiß ich, wie wichtig gerade jetzt angesichts des Erdbebens in Nepal die reibungslose Krisenarbeit im Außenministerium ist. Gottseidank haben wir im vergangenen Jahr vorgesorgt und unter anderem die Mittel für die Humanitäre Hilfe deutlich aufgestockt.

Danach habe ich etwas Zeit in meinem Büro, um mich mit meinem Team zu besprechen und den Stapel Post auf meinem Schreibtisch abzuarbeiten. Es folgt ein Gespräch mit einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amts zu Haushaltsfragen.

Unsere Fraktionssitzung beginnt um 15 Uhr. Ich kann dieses Mal nur zwei Stunden bleiben, denn um 17 Uhr beginnt der Gesprächskreis Russland, bei dem Vertreter Moskaus und Kiews sowie des Auswärtigen Amtes zu den aktuellen Ereignissen in der Ukraine Stellung beziehen. Für mich als Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ist das ein Thema, welches mir sehr am Herzen liegt. Ich hoffe, dass das Sterben bald aufhört und Gespräche stattfinden, die alle Seiten einbinden.

Um 19 Uhr treffe ich dann Vertreter der Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch habe ich junge Turner und Turnerinnen aus Ludwigshafen zu Gast, die den Landeswettbewerb gewonnen haben. Die zehn- bis zwölfjährigen Sportler sind in ihrer Altersgruppe die besten in Rheinland-Pfalz und durften nach Berlin zum Bundesausscheid. Die Jungs und Mädels stellen mir tolle Fragen - ich glaube, ihre beiden Trainer haben sie gut vorbereitet!

Dann muss ich aber in die Sitzung des Haushaltsausschusses, die erst nach sieben Stunden zu Ende ist. Wir beschäftigen uns heute mit dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2015. Wir werden mehr Mittel haben!

Der Donnerstag beginnt für mich um 7:30 Uhr mit einer Veranstaltung zur Energiepolitik. Lange diskutieren wir über Kraft-Wärme-Kopplung und das geplante Energiepaket des Wirtschaftsministeriums.

Mittags treffe ich unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die heute die Gastrednerin im Haus Huth ist. Fachkräftesicherung und Willkommenskultur in Deutschland ist das Thema, aber es gibt auch Fragen zur Landtagswahl. In ihrer bekannten charmanten Art beantwortet sie alle Fragen sehr souverän.

Danach kann ich endlich meine Arbeit im Büro erledigen. Zwischendurch habe ich diverse Telefontermine und empfange in meinem Büro die Vertreter eines neuen Arbeitsstabes aus dem Auswärtigen Amt, die die Deutsche OSZE-Präsidentschaft im Jahr 2016 vorbereiten.

Am Freitagmorgen um halb acht Uhr treffe ich meine Kollegen aus Rheinland-Pfalz, mit denen ich mich regelmäßig austausche - vor allem zu den vielen Themen, die in unseren Wahlkreisen präsent sind.

Im Plenum gedenken wir vor der regulären Sitzung des Endes des Zweiten Weltkrieges, das sich heute zum 70. Mal jährt. Ab 13 Uhr sitze ich die nächsten zwei Stunden als Schriftführerin neben dem Bundestagspräsidenten. Um 19 Uhr steige ich in den Flieger nach Mannheim. Kurz vor 22 Uhr ist dann auch dieser Tag zu Ende - ich bin zu Hause!

(Mannheimer Morgen, Samstag, 09.05.2015)

 

27.04.2015 / Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Aus Berlin in die Pfalz - Neues aus dem Bundestag

Doris Barnett, SPD Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, berichtet regelmäßig über die aktuelle politische Lage in Berlin. Hier gelangen Sie zum aktuellen Newsletter.

 

28.02.2015 / Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Aus Berlin in die Pfalz - Neues aus dem Bundestag

Doris Barnett, SPD Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, berichtet regelmäßig über die aktuelle politische Lage in Berlin. Hier gelangen Sie zum aktuellen Newsletter.

 

03.07.2014 / Bundespolitik

Endlich. Der Mindestlohn kommt.

 

26.09.2013 / Bundespolitik

SPD Vorderpfalz spricht sich gegen Große Koalition im Bund aus

Die SPD Vorderpfalz hat sich in einer eigens einberufenen gemeinsamen Sitzung von Vorstand und den Vertretern der Ortsvereine eindeutig und einstimmig gegen eine Große Koalition im Bund ausgesprochen. Man gibt dieses Votum den rheinland-pfälzischen Delegierten für den Parteikonvent in Berlin mit auf den Weg, so Martin Wegner, Vorsitzender der SPD Vorderpfalz. Der Antrag wird auch den am Montag in Boppard tagenden Landesparteirat beschäftigen. Die vorderpfälzische SPD, zu der die Stadtkreise Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer sowie der Rhein-Pfalz-Kreis gehören, fordert nach einer bewegten und doch sachlichen geführten Debatte die Landespartei auf, sich in allen Bundesgremien gegen eine Große Koalition auszusprechen.

 
Doris Barnett

14.08.2013 / Bundespolitik

Doris Barnett

Für uns ! Aus der Vorderpfalz, für die Vorderpfalz!

ICH BIN FÜR SIE DA! Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, das Gespräch mit Ihnen ist eine wichtige Grundlage meiner Arbeit. Zuhören, Menschen ernst nehmen - darauf können Sie sich bei mir verlassen. Sagen sie mir, wo der Schuh drückt, damit ich mich um Ihre Anliegen kümmern kann. NEHMEN SIE KONTAKT MIT MIR AUF Meine Besuche im Wahlkreis führen mich sicher auch in Ihre Gemeinde ooder Ihren Stadtteil. Vielleicht sehen wir uns bei einem meiner Hausbesuche, oder Sie treffen mich am Infostand, beim Marktfrühstück oder bei einer Radtour. Über die Termine können Sie sich bei der SPD vor Ort oder auf meiner Homepage informieren.

 

21.05.2013 / Bundespolitik

Steuerhinterziehung verletzt die gesellschaftliche Solidarität und muss wirksam bekämpft werden!

Im Rahmen des SPD-Bruchfestes in Maudach haben sich die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und der Ludwigshafener Juso-Vorsitzende David Schneider über die aktuelle Diskussion um Steuerhinterziehung unterhalten. Nachfolgend können Sie das komplette Interview dazu lesen.

 

21.08.2012 / Bundespolitik

„Das wäre eine Zwangsenteignung“

STREITGESPRÄCH (7): Reiche per Vermögensabgabe oder Zwangsanleihe zur Kasse bitten, um die Staatsfinanzen in Europa
zu sanieren – das schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor. Die Nachwuchspolitiker David Schneider (Jusos) und Steffen Funck (Junge Union) haben wir gefragt, was sie davon halten. Gute Idee, sagt der eine. Unsinn, der andere.

Herr Schneider, Sie würden Reiche zur Kasse bitten – warum?
Schneider: Weil es ein Schritt in die richtige Richtung ist, sehr hohe Privatvermögen mit einer Sonderabgabe zu besteuern – öffentliche Haushalte könnten damit konsolidiert und Programme fürs Wachstum angeschoben werden.

 

21.08.2012 / Bundespolitik

SPD Rheingönheim nominiert Doris Barnett als Bundestagskandidatin

Bei ihrer Mitgliederversammlung letzten Freitag hat die SPD Rheingönheim einstimmig die bisherige Bundestagsabgeordnete Doris Barnett erneut als Bundestagskandidatin für die Bundestagswahl 2013 nominiert.

In ihrem Grußwort sprach Doris Barnett von schwierigen anstehenden Aufgaben nach der Sommerpause. Hierzu zählen nicht nur die Eurokrise, sondern auch die Energiewende. Hier sieht Barnett bisher keinen Masterplan der Bundesregierung, obwohl dieser dringend notwendig wäre.

Die endgültige Nominierung des Bundestagskandidaten wird auf einer Wahlkreiskonferenz der SPD Ende September stattfinden.