28.02.2017 / Allgemein

Deutsche Mindestlohn-Kommission muss handeln

Studie zu gesetzlichen Gehaltsuntergrenzen in der Europäischen Union

„Die Lohnentwicklung in Deutschland ist ungerecht“, sagt Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. Laut einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung liegt der deutsche Mindestlohn deutlich unter den Lohnuntergrenzen der anderen westlichen Euro-Staaten. „Im Vergleich zu anderen westlichen Euro-Ländern verfügen wir bei meist höherer Wirtschaftskraft über den niedrigsten Mindestlohn“, so Jutta STEINRUCK. „Wir verdanken den wirtschaftlichen Erfolg und die großen Haushaltsüberschüsse den hart arbeitenden Menschen in Deutschland. Darum müssen wir diese Ungerechtigkeit beenden. Die unabhängige Mindestlohn-Kommission, die über die Höhe der Anpassung entscheidet, muss diese Faktoren stärker berücksichtigen und den Mindestlohn kräftig anheben.“

Auch die seit 1. Januar 2017 geltende Anhebung des Mindestlohns in Deutschland auf 8,84 Euro pro Stunde ist mit 4 Prozent moderater ausgefallen als in anderen EU-Staaten, wo es eine durchschnittliche Anhebung um 5 Prozent gibt. „Das Europäische Parlament fordert für jedes EU-Land einen Mindestlohn von mindestens 60 Prozent des jeweiligen nationalen Durchschnittslohns. Damit würden wir für mehr Gerechtigkeit bei den Lohnunterschieden sorgen und gleichzeitig die Binnennachfrage stärken“, erklärt die Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK.

Über die Anhebung des Mindestlohns entscheidet die unabhängige Mindestlohn-Kommission. Die Kommission setzt sich zusammen aus Arbeitgebern und Sozialpartnern.

In Frankreich liegt die Untergrenze heute bei 9,76 Euro, in den Niederlanden bei 9,52 Euro, in Belgien bei 9,28 Euro und in Irland bei 9,25 Euro. Außerhalb der EU verfügen laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) rund 80 weitere Staaten über eine allgemeine Untergrenze für Löhne. Sie reichen von umgerechnet 56 Cent in Moldawien bis zu 11,89 Euro in Australien.

 

28.02.2017 / Allgemein

Neue Grenzwerte retten Leben

Beschäftigungsausschuss stimmt über Reform der Krebsrichtlinie ab

Giftige Lacke, Dämpfe oder Staubpartikel: Jeden Tag hantieren Menschen bei ihrer Arbeit mit Substanzen, die Krebs verursachen können. Die Europa-SPD will das ändern. Angeführt von den Sozialdemokraten hat der Beschäftigungsausschuss hierzu am Dienstag, 28. Februar, mit großer Mehrheit das erste von drei Paketen für europaweit verbindliche strengere Grenzwerte für krebserregende und erbgutverändernde Stoffe beschlossen. Darunter fallen unter anderem Chromium-Verbindungen, die sich in Lacken beim Bau von Schiffen oder Flugzeugen wiederfinden und Lungen- und Nasenkrebs verursachen können. "Krebs ist in Europa die häufigste arbeitsbedingte Todesursache. Es ist ein großer Skandal, dass jedes Jahr 100.000 Menschen sterben, weil sie bei der Arbeit krebserregenden Stoffen ausgesetzt waren", erklärt Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Die Erhöhung der Grenzwerte für krebserregende Stoffe kann zehntausende Leben am Arbeitsplatz retten."

Das Europäische Parlament hatte jahrelang eine Überarbeitung der Krebsrichtlinie gefordert. Die Kommission hat im Frühjahr 2016 einen Vorschlag für das erste von insgesamt drei in der Richtlinie enthaltenen Paketen mit einer Reihe von Grenzwerten veröffentlicht. Neben diesem müssen noch zwei Pakete mit weiteren Stoffen überarbeitet werden. Für das zweite Paket liegt bereits ein erster Vorschlag der Kommission vor, der bei den Sozialdemokraten allerdings auf Kritik stößt. "Wir bedauern, dass hier für Substanzen wie Diesel und Formaldehyd keine Grenzwerte vorgeschlagen werden. Formaldehyd findet sich beispielsweise im Gesundheitsdienst in Konservierungs- und Desinfektionsmitteln. Das ist eine verpasste Gelegenheit, denn die Sozialpartner sind sich einig, dass wir hier strengere Obergrenzen brauchen", sagt Jutta Steinruck.

"Wir erwarten, dass die Kommission ihre Arbeit zur Aktualisierung des EU-Rechts fortsetzt und neue Grenzwerte für weitere Stoffe vorlegt", so Jutta Steinruck. Dazu müssen auch Substanzen in den Geltungsbereich der Krebsrichtlinie aufgenommen werden, die Unfruchtbarkeit verursachen oder Schwangerschaften gefährden. Tatenlosigkeit im Arbeits- und Gesundheitsschutz gefährdet Millionen Menschen und geht auch zulasten der Gesundheitssysteme."

Über die erste Neuregelung muss das Europaparlament nun im Plenum abstimmen. Ein Termin für die Abstimmung steht noch nicht fest. Weitere Informationen: Büro Jutta Steinruck +32 228 38563 und Angelika Pentsi +32 473 930 060 (Pressereferentin)

 

18.02.2017 / Allgemein

„Patientenschutz muss oberste Priorität haben“

Urteil im Brustimplantate-Skandal: Geringe Aussicht auf Schadenersatz für Ludwigshafenerin

Am Mittwoch, den 15.02.2017 urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im soge-nannten ‚Brustimplantate-Skandal‘, der allein in Deutschland 5000 Frauen betrifft. Eine Klägerin aus Ludwigshafen hatte den TÜV Rheinland auf Schadensersatz verklagt, weil die vom TÜV geprüften Brustimplantate gesundheitsgefährdend waren.

 

20.12.2016 / Allgemein

Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 12.12.2016 - UN- Konvention Menschen mit Behinderungen

Sehr geehrte Frau Dr. Lohse,

die SPD- Stadtratsfraktion und die CDU- Stadtratsfraktion im Stadtrat Ludwigshafen am Rhein beantragen, dass die Verwaltung schriftlich zunächst darstellt, was in unserer Stadt bereits konkret im Sinne der UN- Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen getan/ angeboten wird.

Daraus ist dann zu erarbeiten, was noch im Sinne der UN- Konvention in kommunaler Zuständigkeit unserer Stadt zu tun ist.

Begründung:

Im Oktober 2010 hat Rheinland- Pfalz als erstes Bundesland auf der Grundlage der UN- Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen von 2009 einen Landesaktionsplan erstellt; dieser wurde im November 2015 fortgeschrieben.

Der Landesaktionsplan enthält Ziele und Maßnahmen in der Zuständigkeit des Landes zur Umsetzung der UN- Konvention. Seine Visionen, Ziele und Maßnahmen orientieren sich an den grundlegenden Lebensbereichen wie Arbeit, Bildung, Freizeit, Gesundheit, Interessenvertretung, Kultur und Wohnen.

In seinem Schreiben vom Oktober 2010 bittet der damalige Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Ottmar Miles- Paul, Aktionspläne für die kommunale Zuständigkeit mit Vorschlägen und bereits umgesetzten Maßnahmen zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten.

 

UN- Konvention Menschen mit Behinderung

In der Stadtratssitzung am 12.12.2016 haben SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag zum Thema Inklusion eingebracht. Hierbei wird die Verwaltung aufgefordert darzustellen, was in Ludwigshafen bereits konkret im Sinne der UN- Konvention getan bzw. angeboten wird.

Begründet wurde der Antrag vom Sozialpolitischen Sprecher der SPD- Fraktion Holger Scharff. Nachstehend

Mündliche Begründung im Stadtrat am 12.12.2016

Anrede,

Inklusion wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger. Es muss normal werden – anders zu sein. Davon sind wir in unserer Gesellschaft aber leider noch sehr weit entfernt.

In Ludwigshafen gibt es schon viele Dinge, die behinderten Menschen das Leben und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erleichtert.

Die UN Konvention soll dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt und selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben. Hierfür stellt die Konvention Forderungen in vielen Lebensbereichen auf.

So muss ein inklusives Bildungssystem geschaffen werden. Da der Schulträger für die Schulen zuständig ist müssen zum Beispiel die baulichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden.

Arbeitsplätze müssen so gestaltet werden, dass diese auch von Menschen mit Behinderungen ausgefüllt werden können. Die Stadtverwaltung und die städtischen Töchterunternehmen können sich dabei beteiligen.

Wir brauchen Wohnungen in denen Menschen mit Behinderung möglichst selbstbestimmt leben können. Diese sind nicht in ausreichendem Maße vorhanden.

Weitere Handlungsfelder sind

  • Bewusstseinsbildung in der Gesellschaft
  • Gestaltung des öffentlichen Raumes
  • Mobilität – der ÖPNV muss so gestaltet sein, dass er für behinderte Menschen unbegrenzt nutzbar ist
  • Kultur, Freizeitgestaltung und Sport müssen für alle nutzbar sein

Wir wollen mit unserem Antrag einmal feststellen was wir in unserer Stadt bereits haben und was bereits veranlasst wurde.

Fehlende Dinge müssen dann gemeinsam mit dem Behindertenbeauftragten dieser Stadt und dem Behindertenbeirat in einem Aktionsplan für die Stadt festgehalten werden. Dieser Aktionsplan muss dann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten abgearbeitet werden, dabei möchte ich aber festhalten, dass immer wieder zur Verbesserung der Situation für behinderte Menschen entsprechende Mittel in den Haushalt aufgenommen werden müssen.

In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zu diesem Antrag.

 

Homepage SPD- Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

 

07.12.2016 / Allgemein

Endspurt bei den Stadtteilforen

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck beendet die Stadtteilforen in Ruchheim und Oppau

Nach bisher 14 erfolgreichen Stadtteilforen mit einer riesigen Zahl an Rückmeldungen und Anregungen rund um die einzelnen Stadtteile und rund um Ludwigshafen als Ganzes, kommt Jutta Steinruck zum Abschluss noch nach Ruchheim und Oppau. Die genauen Termine sind hierbei:
- Ruchheim: Freitag, 09. Dezember, 18 Uhr im Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstr. 1a
- Oppau: Donnerstag, 15. Dezember, 18 Uhr im Clubhaus des BSC Oppau, Edigheimer Str. 110

Auch hier hört Jutta Steinruck den Bürgerinnen und Bürgern wieder genau zu, wenn sie folgende Fragen beantworten:

Was ist in meinem Stadtteil/ in Ludwigshafen gut und erhaltenswert?
Was ist schlecht und muss besser werden?
und nicht zuletzt: Welche Visionen habe ich für meinen Stadtteil/ für Ludwigshafen.

Wir tragen die Kritik, die Impulse und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zusammen und werden diese bei der Erstellung unseres Arbeitsprogrammes für die Oberbürgermeisterwahl berücksichtigen.

Weitere Termine der Stadtteilforen finden Sie unter www.meine-beste-idee.lu

 

04.12.2016 / Allgemein

Weihnachtsgrüße von Heike Scharfenberger

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

in wenigen Wochen ist Weihnachten, das Jahr 2016 wird bald der Vergangenheit ange­hören. Es hat sich viel getan in unserem Land, unserer Stadt, aber auch sicherlich bei Jedem in seinem unmittelbaren Umfeld.  Was Menschen bewegt, spielt sich zum über­wiegenden Teil im Alltag vor Ort ab, also in den Städten und Gemeinden. Dies ist die Basis des politischen Handelns und meines Erachtens, tragende Säule unseres Staates und unserer Demokratie.

Mit Beginn des neuen Jahres 2017 wird die SPD-Fraktion in die zweite Hälfte der lau­fenden Legislaturperiode des Stadtrates starten. Über unsere Arbeit der ersten zweiein­halb Jahren haben wir Bilanz gezogen, welche von uns genannten Handlungsfelder für 2014-2019 konnten bisher erfolgreich umgesetzt werden.

Hierbei hat unser Leitmotiv „Wir in LU für LU – Nah bei den Menschen“ unsere Arbeit begleitet und zwar mit der steten Aufgabe, die Lebensqualität in unserer Stadt mit ihren Stadtteilen zu erhalten und zu verbessern. So haben wir als SPD-Stadtrats-fraktion eine Vielzahl von Schwerpunkten aktiv und erfolgreich bearbeitet, trotz der bekannten schwierigen finanziellen Situation, in der sich unsere Stadt befindet.

Die SPD Stadtratsfraktion wird auch im kommenden Jahr 2017 im Interesse der Bürge­rinnen und Bürger weiterarbeiten und immer nah bei den Menschen sein. Ein lebens­wertes Ludwigshafen, wo sich alle Menschen zu Hause fühlen, bleibt unser Ziel. Unsere Maxime für das Jahr 2017 und darüber hinaus ist: „Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt“.

Die Sozialdemokratie ist seit über 125 Jahre in Ludwigshafen verankert. Wir stehen für ein lebenswertes Ludwigshafen, für Bürgernähe und Verlässlichkeit auf unseren Grundwerten, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Lassen Sie uns die bevorstehenden Feiertage zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags etwas Abstand zu gewinnen, durch Erholung neue Kraft zu schöpfen und auf möglichst viele Lichtblicke im kommenden Jahr zu schauen.

Ich wünsche Ihnen im Namen der SPD-Stadtratsfraktion ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönli­ches Wohlergehen.

 

Ihre

Heike Scharfenberger, MdL

Fraktionsvorsitzende

 

24.11.2016 / Allgemein

20 Milliarden für Länder und Kommunen

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Diese Entlastung setzt sich unter anderem durch die Zahlung einer Integrationspauschale in Höhe von jährlich 2 Mrd. Euro von 2016 bis 2018, durch die bereits erfolgte Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieher und durch ein heute vom Bundestag beschlossenes weiteres Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen mit einer jährlichen Entlastung ab 2018 in Höhe von 5 Mrd. Euro zusammen.

 

09.11.2016 / Allgemein

"Steuervermeidung stoppen" - Vorwürfe gegen BASF

Die aktuellen Vorwürfe zur Steuervermeidung der BASF kommentiert die Europaabgeordnete und Oberbürgermeisterkandidatin der SPD Ludwigshafen, Jutta STEINRUCK, wie folgt:

„In ganz Europa muss der Grundsatz gelten, dass Gewinne dort besteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden. Wenn die Steuern in jedem europäischen Land auf der gleichen Basis berechnet werden, ist das der Anfang vom Ende der Verschiebung von Unternehmensgewinnen in Steuerdumpingländer.“

Einer aktuell veröffentlichten Studie zufolge soll die BASF mit Tricks mehr als 900 Millionen Euro an Steuern vermieden haben.

Die zuständigen Finanzbehörden müssen jetzt die Studie analysieren, um zu klären, ob und wie die BASF ihren Gewinn kleingerechnet hat und ob dies auch Auswirkungen auf die Gewerbesteuerzahlungen am Standort Ludwigshafen hat. Für Ludwigshafen hieße das am Ende, dass der knappen Stadtkasse durch vermiedene Steuern dringend benötigtes Geld für öffentliche und soziale Infrastruktur oder Bildung fehlt.

„Auch wenn sich die BASF - wie verlautet - an international anerkannte Standards hält, ist das künstliche Kleinrechnen und Verschieben von Unternehmensgewinnen ein Beispiel dafür, dass unser aktuelles System zur Unternehmensbesteuerung nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist“, betont Jutta STEINRUCK.

„Auf Druck der europäischen Sozialdemokraten hat der Kampf gegen Steuervermeidung in der Europäischen Union begonnen. Ein erster Schritt ist die sogenannte „konsolidierte gemeinsame Körperschaftssteuerbemessungsgrundlage“, die dem künstlichen Kleinrechnen und Verschieben von Unternehmensgewinnen ein Ende bereiten soll. Deshalb ist seit Langem auch Bundesfinanzminister Schäuble gefordert, sich konsequent für eine faire Besteuerung von internationalen Konzernen in Deutschland und Europa einzusetzen“, fordert Jutta STEINRUCK.

 

18.10.2016 / Allgemein

Stadtteilforum mit Jutta Steinruck

Am Donnerstag, den 27. Oktober, 18 Uhr, findet in der  Seniorenresidenz Änne Rumetsch, Neustadter Ring 2 das Stadtteilforum zur OB-Wahl 2017 mit Jutta Steinruck statt.

 
 
 

03.10.2016 / Allgemein

Tag der Deutschen Einheit 2016

Der Fall des Eisernen Vorhanges war ein Glücksfall für Europa!
Das historische Zitat Willy Brandts zur Wiedervereinigung gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa. Der Tag der Deutschen Einheit erinnert daran, wie lang der Weg war zu dem Europa, wie es heute ist.