13.10.2017 / Kommunales

„CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

 

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen. Ebenso soll die Verwaltung prüfen, ob nach einem Komplettabriss der Wohnungen an der Flurstrasse/ Kropsburgstrasse der Bau neuer Einfachbauten, analog den jetzigen Flüchtlings-Punkthäusern, kostengünstiger als eine Fortsetzung der baulichen Ertüchtigung der alten Bestandsgebäude wäre. Des Weiteren müssen Überlegungen erfolgen, ob solche Maßnahmen auch von privaten Investoren bzw. der GAG umgesetzt werden können und anschließend eine Anmietung durch die Stadt erfolgen kann.

 

„Richtig und gut ist, dass in den letzten 10 Jahren viele Menschen im Obdach wieder in andere Wohnformen untergebracht werden konnten und weitaus weniger Menschen heute dort leben.  Die SPD unterstützt die weiteren Bemühungen der Verwaltung, dass sie mit allem Nachdruck versucht, Obdachlosigkeit erst gar nicht entstehen zu lassen“, betont Scharff.  Scharff: „Die Forderungen im Stadtrats-Antrag sind sicherlich nicht einfach umzusetzen, da viele Bereiche mitarbeiten müssen. Die Verwaltung muss aber die Führungsrolle übernehmen und zielorientiert die Dinge weiter vorantreiben. Hierbei wird sie die SPD gerne weiterhin unterstützen“.

 

11.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: „CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die
Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete
Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen.

 

11.10.2017 / Ankündigungen

Jutta Steinruck im Stadtteil Oggersheim zur OB-Stichwahl 2017

Der SPD Ortsverein Oggersheim wird mit einem Infostand zur OB-Stichwahl 2017 am Freitag, den 13.10.2017, in der Zeit von 9:30 bis 11:00 am Hans-Warsch-Platz und am Samstag, den 14.10.2017, ebenfalls von 9:30 bis 11:00 am Norma-Markt in Oggersheim in der Comeniusstrasse vertreten sein.

 

Zum Endspurt der OB Stichwahl hat die Oberbürgermeisterkandidatin 2017 und Europaabgeordnete Jutta Steinruck ihre Teilnahme hierfür jeweils an den Ständen des Ortsvereins Oggersheim bereits zugesagt.

 

Der SPD Ortsverein würde es begrüßen, wenn rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen aus ihrem Stadtteil erfolgen würden.

Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes, des Stadt- und Ortsbeirates stehen hierfür gerne zur Verfügung.

 
AFA

03.10.2017 / Pressemitteilung

AfA- Sprecher Holger Scharff: Gerechtigkeit und soziale Themen müssen wieder im Mittelpunkt der SPD- Programmatik stehen

In der sogenannten politischen Mitte kann die SPD keine Mehrheiten holen, diese Wähler wählen das Original und damit die anderen Parteien. Dies hat sich in den letzten Wahlen deutlich bewiesen.

 
 

27.09.2017 / Aktuell

Stichwahl am 15. Oktober 2017 - Jutta macht's

Das Ergebnis der ersten Runde
der Oberbürgermeisterwahl
steht fest:

48,3% sind ein tolles Ergebnis für Jutta Steinruck und ein deutliches Signal gegen den Bundestrend:
das ist uns Motivation für die nächsten drei Wochen!

Unterstützen Sie mit Ihrer Stimme auch in der Stichwahl am 15. Oktober 2017 Jutta Steinruck als Oberbürgermeisterin für ein lebens- und liebenswürdiges Ludwigshafen.

 

27.09.2017 / Pressemitteilung

Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

 

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.

 

27.09.2017 / Kommunales

Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

 

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.

 

Auf die Tagesordnung setzte Scharff auch einen bereits beschlossenen Antrag der AFA, die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden. Dies muss bis zur Erledigung ein Dauerthema werden.

 

In der Zukunft will sich der AFA Unterbezirk auch verstärkt dem Thema Arbeit 4.O annehmen. Hier befürchtet der Verband, dass dies viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeitslos machen könnte und dies auf allen Ebenen und Bereichen.

 

Dem wieder gewählten Vorsitzenden Holger Scharff wurden als Stellvertreter Ronny Vigna und Kai-Uwe Büchner an die Seite gestellt.  Der Vorstand wird ergänzt durch Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Werner Scarbarta und Günter Schramm.

 

Als weiteres wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.

 

Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: „Die Bundestagswahl ging leider verloren und der  Weg in die Opposition ist folgerichtig. Das Wahlkampfthema „Zeit für mehr Gerechtigkeit" wird aber mit dem was auf uns in den kommenden Wochen zukommt wichtiger als im Wahlkampf gedacht. Mit dieser sich anbahnenden Regierung sind unsere sozialen Forderungen mit Sicherheit nicht umsetzbar. Wir müssen daher immer wieder bei den sozialen Fragen den Finger in die offenen Wunden legen und deutlich machen, dass Gerechtigkeit für alle gelten muss. Die AfD muss man in allen Bereichen politisch stellen und deutlich machen, dass sie keine „ Alternative „ in der deutschen Politik ist."

 

15.09.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck und PIRATEN halten Wort: Erster Freifunkrouter für freies WLAN aufgestellt

Dass Wahlversprechen nicht nur heiße Luft sind, zeigt Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck mit der Installation ihres ersten Freifunkrouters durch die PIRATEN.

 

"Ich stehe zu meinem Wort. Daher habe ich meinen Worten Taten folgen lassen und nach meinem gegenüber den PIRATEN abgegebenen Versprechen auch einen Freifunkrouter installiert", so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck.

 

Die PIRATEN zeigen sich erfreut über diese Entwicklung. "Mit der Installation eines Freifunkrouters durch die PIRATEN zeigt Jutta Steinruck, dass wir mit der Wahlempfehlung für sie auf die richtige Kandidatin gesetzt haben und mit ihr sicher noch viele weitere Freifunkgeräte vor allem in öffentlichen Gebäuden aufstellen können.", ergänzt Roman Schmitt,  Kandidat zur Bundestagswahl der Piratenpartei Rheinland-Pfalz der PIRATEN und Vorsitzender im Kreisverband Rhein-Pfalz. 

 

Bereits jetzt befinden sich einige Freifunkrouter in Ludwigshafen im Einsatz, im Vergleich zu anderen Städten dennoch nur eine geringe Zahl*, die es laut den PIRATEN und Jutta Steinruck zu ändern gilt. 

 

Freifunk bedeutet, ein offenes WLAN, ohne Login oder gar Werbung bei einem Login. Somit bietet Freifunk einen kostenlosen, sicheren und zeitlich unbegrenzten Internetzugang ohne gesperrte Seiten.

 

"Es gibt in Ludwigshafen zwar verschiedene kommerzielle Lösungen, um den Menschen den mobilen Zugang zum Internet zu ermöglichen, diese haben jedoch meist eine Umleitung der Daten und somit Missbrauchspotential selbiger für ein Captive Portal (Datenumleitung z.B. für einen Login). Zudem sind sie alle zeitlich limitiert und/oder haben zudem noch eine Filtersoftware installiert, bei der die Filterregeln nicht klar nachvollziehbar sind. Bei Freifunk stehen die Nutzer im Mittelpunkt. Daher gibt es dort keine Captive Portals, mit denen ggf. unbemerkt Daten der Nutzer abgegriffen werden können und es gibt auch kein zeitliches Limit", führt Paul Tylich, Mitglied im Vorstand des Kreisverband Rhein-Pfalz, der den Freifunkrouter gemeinsam mit Jutta Steinruck installiert hat, aus.

 

Dass Freifunk nicht nur in der Theorie einen praktischen Nutzen hat, hat sich bereits in verschiedenen Beispielen gezeigt. So ist es erwiesen, dass sich Menschen gerne dort versammeln, wo sie mittels Freifunk das Internet nutzen können. Einen weiteren Effekt hat ein Busunternehmen** anschaulich demonstriert. Dort sind die Fälle von Vandalismus nach Installation von kostenlosem Internet deutlich zurückgegangen.

 

12.09.2017 / Allgemein

Verständliche Kritik der Rheingönheimer

Die SPD Rheingönheim hat vor den Kommunalwahlen 2014 bei einer anderen Partei angeregt, dass jede Partei max. 50 Plakate in Rheingönheim aufhängt.

Leider ist unser Vorstoß damals gescheitert.

Ich glaube für die Wahlen in 2019 kann es für Rheingönheim so eine Vereinbarung mit den anderen Parteien geben.

Die Rheingönheimer sind verärgert, daß jeder Baum, jeder Mast mit Plakaten behängt ist.

Einmalig ist dieses Jahr, daß auch in reinen Wohngebieten jede Gelegenheit als Standort für Wahlplakate genutzt wird.

Für Rheingönheim sollte gelten: Weniger ist manchmal mehr!

Wir werden unsere Plakate nach Abschluss der Wahlen unverzüglich abhängen, damit Rheingönheim wieder Rheingönheim ist.

Sollten wir bei aller Sorgfalt, Plakate vergessen  abzuhängen, so lassen Sie uns das wissen.

 

Ihr 2. Vorstand der SPD Rheingönheim.

Peter Niedhammer

 

05.09.2017 / Ankündigungen

Oggersheimer Kerwe 2017 – Straßenfest und verkaufsoffener Sonntag mit Kerweumzug ein voller Erfolg

Dank der SPD Oggersheim an Arbeitsgemeinschaft der Vereine und Gewerbeverein

 

 

Auch in diesem Jahr hat es sich gezeigt. dass sich die Oggersheimer Kerwe zu einem Volks-fest entwickelt hat, welches weit über die Stadtteilgrenzen hinaus bekannt ist.

 

Bereits am Samstag, 02.09.2017 zeigte sich das Straßenfest als Ort der Begegnung und Be-suchermagnet. Viele tausend Besucher bevölkerten die in eine Fußgängerzone umfunktio-nierte Schillerstraße mit dem Schiller-und Hans-Warsch-Platz. Vereine, Gewerbetreibende und Trödler hatten ihre bunten und attraktiven Stände aufgebaut, die traditionelle Oggers-heimer Gastlichkeit wurde trotz des am späten Nachmittag einsetzenden Regens wieder eindrucksvoll in die Tat umgesetzt.

 

Auch beim Kerweumzug am Sonntag zeigten sich die Teilnehmer von ihrer besten Seite. Dicht gedrängt standen die Zuschauer am Straßenrand und spendeten den Akteuren reichlich Beifall. Genauso wurde der verkaufsoffene Sonntag wieder gut ange-nommen, die geöffneten Geschäfte sind eine Bereicherung für das Kerwewochenende, so die Aussagen vieler Besucherinnen und Besucher.

 

Es war für die SPD eine Selbstverständlichkeit, die Kerweaktivitäten zu unterstützen. So besuchten unsere Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, die SPD-Oberbürgermeisterkandi-datin und Mitglied des Europäischen Parlaments Jutta Steinruck, die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger, der stellvertretende Vor-sitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl sowie der Ortsvereinsvorsitzende Björn Pfrengle und seine beiden Stellvertreter Otmar Aprill und Barbara Baur die angebotenen Kerweaktivitäten, um den Vereinen und Gewerbetreibenden ihre persönliche und die Reverenz der SPD zu erweisen.

 

Die SPD Oggersheim dankt allen Helferinnen und Helfern, insbesondere der Vorstandschaft Arbeitsgemeinschaft Oggersheimer Vereine sowie dem Gewerbeverein Oggersheim mit Frank Mayer und Stefan Scharfenberger an seiner Spitze, für ihren engagierten Einsatz zum Gelingen dieser „Oggersheimer Großveranstaltung 2017“.