09.01.2018 / Kommunales

Priolo kämpft gegen Parksünder

Beim Neujahrsempfang der Nördlichen Innenstadt im voll besetzten Bürgersaal hat Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) eine positive Bilanz für 2017 gezogen. „Viel wurde saniert, der Hemshof entwickelt sich prächtig“, sagte der 62-Jährige. Dem Müll-Problem und den Parksündern sagte er den Kampf an.Für die Eröffnung sorgten die „Huddelschnuddler“ mit einem Auszug aus ihrem musikalischen Programm. Im Anschluss wünschte eine Gruppe junger Sternsinger allen Gästen ein gutes neues Jahr. In einer 30-minütigen Begrüßungsrede hieß Priolo mit viel Charme und einer Riesenportion guter Laune fast jeden Gast im Saal persönlich willkommen.

 

19.12.2017 / Kommunales

„Ein Segen für die Gartenstadt“

Der SPD-Landesverband eröffnet am 2. Januar ein Quartierbüro in der Ernst-Reuter-Siedlung in der Gartenstadt. Mit dem bundesweiten Pilotprojekt, das auf zwei Jahre angelegt ist, reagiert die Partei auf die zuletzt hohen Zustimmungswerte für die AfD und will sich als Ansprechpartner profilieren.

 

06.12.2017 / Kommunales

„Und dann die Basis entscheiden lassen“

Meinung am Montag: Am 11. Dezember wird der Stadtrat Beate Steeg zur neuen Sozialdezernentin und damit zur Nachfolgerin von Wolfgang van Vliet (59) wählen – davon ist jedenfalls auszugehen, nachdem die SPD die 59-Jährige am Freitagabend mit breiter Mehrheit als Kandidatin nominiert hat. Danach haben wir mit ihr gesprochen: über Zahlen, Ziele und die „GroKo“.

 

01.12.2017 / Kommunales

SPD-Unterbezirk: Wegner bleibt Vorsitzender

Martin Wegner führt weitere zwei Jahre den SPD-Unterbezirk Vorderpfalz. Der 50 Jahre alte Rechtsanwalt aus Ludwigshafen ist am Mittwochabend in Speyer in seine vierte Amtszeit gewählt worden. Er erhielt 69 von 91 Stimmen.

 

28.11.2017 / Kommunales

„Wir müssen Müllsünder bestrafen“

Im Hemshof sollen Müllfahnder auf Patrouille gehen – Ortsvorsteher Antonio Priolo appelliert an Stadtverwaltung

Nord-Ortsvorsteher Antonio Priolo (SPD) möchte die vielen wilden Müllablagerungen im Hemshof nicht mehr länger hinnehmen. Deshalb hat er am Dienstagabend im Ortsbeirat von der Stadt die Einführung von Müllfahndern gefordert – nach dem Vorbild von Hannover und Bad Kreuznach. Priolo macht Druck: „Ich kann diese Situation nicht länger dulden.“

 

16.10.2017 / Kommunales

Unsere neue Oberbürgermeisterin! Herzlichen Glückwunsch! #Juttamachts!

Die Ludwigshafener haben mich zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt. Das heißt für mich: Jetzt geht's los!

Natürlich rufe ich euch, liebe Ludwigshafener Facebook-Freunde, erst einmal einen herzlichen Dank zu!

Vielen Dank für Euer Vertrauen und Eure Stimme. Mein Dank gilt auch den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, die mich in den letzten Wochen begleitet und sich für unser Ziel eingesetzt haben. Das Danke kann dafür gar nicht groß genug sein!!

Als echtes Ludwigshafener Kind sind mir die Stadt und die hier lebenden Menschen immer sehr wichtig gewesen. Ich kenne all die wunderbaren Seiten meiner Heimatstadt. Ich weiß aber auch, wo es dringend Änderungen braucht. Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt werde ich die Ärmel hochkrempeln, um Schritt für Schritt unser Ludwigshafen besser zu machen. Denn Ludwigshafen ist eine Stadt der Möglichkeiten. Mit Euch zusammen will ich diese Möglichkeiten ausgestalten!

 

16.10.2017 / Kommunales

Unermüdlich geackert

Die künftige Ludwigshafener OB Jutta Steinruck (SPD) hat im Wahlkampf Stehvermögen bewiesen

Die SPD-Kandidatin Jutta Steinruck (55) hat sich im zweiten Wahlgang am Sonntag gegen CDU-Mitbewerber Peter Uebel bei der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen durchgesetzt. Die Europaabgeordnete hat nach 16 Jahren das Rathaus für die Genossen zurückerobert und wird ab Januar als OB auf Eva Lohse (61, CDU) folgen.

Ihr Wahlslogan „Jutta macht’s“ hat sich bewahrheitet. Bei ihrer Nominierung hatte die Sozialdemokratin von der Ludwigshafener Parteibasis ein Halskettchen mit dem Anker aus dem Stadtwappen als Talisman geschenkt bekommen. Dazu kann sie im neuen Jahr nun die echte Amtskette einer Ludwigshafener OB tragen. Steinruck stammt aus Ludwigshafen. Sie wuchs im kleinsten Stadtteil West auf, einem sozialen Brennpunkt. Und dort lebt sie auch heute noch, wenn sie in der Stadt ist. Denn Steinruck ist als SPD-Europaabgeordnete auch viel in Brüssel und Straßburg sowie auf Dienstreisen unterwegs. Doch mit dem Wahlsieg wird sie das Mandat und ihren Sitz im Europaparlament aufgeben.

 

16.10.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck erobert Rathaus für SPD zurück

Nach 16 Jahren stellt die SPD wieder das Oberhaupt der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz. Die Sozialdemokratin Jutta Steinruck hat gestern die OB-Stichwahl klar mit 58,1 Prozent der Stimmen gewonnen und ihren CDU-Konkurrenten Peter Uebel (41,9 Prozent) deutlich geschlagen.

Schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen lag die 55-jährige Europaabgeordnete Steinruck mit 8,2 Prozentpunkten klar vorne, bei der Stichwahl gestern distanzierte sie ihren Konkurrenten noch deutlicher. Am Ende ging sie mit gut 16 Prozentpunkten Vorsprung über die Ziellinie. Der Jubel bei der Ludwigshafener SPD war riesengroß.

 

13.10.2017 / Kommunales

„CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

 

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen. Ebenso soll die Verwaltung prüfen, ob nach einem Komplettabriss der Wohnungen an der Flurstrasse/ Kropsburgstrasse der Bau neuer Einfachbauten, analog den jetzigen Flüchtlings-Punkthäusern, kostengünstiger als eine Fortsetzung der baulichen Ertüchtigung der alten Bestandsgebäude wäre. Des Weiteren müssen Überlegungen erfolgen, ob solche Maßnahmen auch von privaten Investoren bzw. der GAG umgesetzt werden können und anschließend eine Anmietung durch die Stadt erfolgen kann.

 

„Richtig und gut ist, dass in den letzten 10 Jahren viele Menschen im Obdach wieder in andere Wohnformen untergebracht werden konnten und weitaus weniger Menschen heute dort leben.  Die SPD unterstützt die weiteren Bemühungen der Verwaltung, dass sie mit allem Nachdruck versucht, Obdachlosigkeit erst gar nicht entstehen zu lassen“, betont Scharff.  Scharff: „Die Forderungen im Stadtrats-Antrag sind sicherlich nicht einfach umzusetzen, da viele Bereiche mitarbeiten müssen. Die Verwaltung muss aber die Führungsrolle übernehmen und zielorientiert die Dinge weiter vorantreiben. Hierbei wird sie die SPD gerne weiterhin unterstützen“.

 

27.09.2017 / Kommunales

Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

 

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.

 

Auf die Tagesordnung setzte Scharff auch einen bereits beschlossenen Antrag der AFA, die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden. Dies muss bis zur Erledigung ein Dauerthema werden.

 

In der Zukunft will sich der AFA Unterbezirk auch verstärkt dem Thema Arbeit 4.O annehmen. Hier befürchtet der Verband, dass dies viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeitslos machen könnte und dies auf allen Ebenen und Bereichen.

 

Dem wieder gewählten Vorsitzenden Holger Scharff wurden als Stellvertreter Ronny Vigna und Kai-Uwe Büchner an die Seite gestellt.  Der Vorstand wird ergänzt durch Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Werner Scarbarta und Günter Schramm.

 

Als weiteres wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.

 

Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: „Die Bundestagswahl ging leider verloren und der  Weg in die Opposition ist folgerichtig. Das Wahlkampfthema „Zeit für mehr Gerechtigkeit" wird aber mit dem was auf uns in den kommenden Wochen zukommt wichtiger als im Wahlkampf gedacht. Mit dieser sich anbahnenden Regierung sind unsere sozialen Forderungen mit Sicherheit nicht umsetzbar. Wir müssen daher immer wieder bei den sozialen Fragen den Finger in die offenen Wunden legen und deutlich machen, dass Gerechtigkeit für alle gelten muss. Die AfD muss man in allen Bereichen politisch stellen und deutlich machen, dass sie keine „ Alternative „ in der deutschen Politik ist."