16.10.2017 / Kommunales

Unsere neue Oberbürgermeisterin! Herzlichen Glückwunsch! #Juttamachts!

Die Ludwigshafener haben mich zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt. Das heißt für mich: Jetzt geht's los!

Natürlich rufe ich euch, liebe Ludwigshafener Facebook-Freunde, erst einmal einen herzlichen Dank zu!

Vielen Dank für Euer Vertrauen und Eure Stimme. Mein Dank gilt auch den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, die mich in den letzten Wochen begleitet und sich für unser Ziel eingesetzt haben. Das Danke kann dafür gar nicht groß genug sein!!

Als echtes Ludwigshafener Kind sind mir die Stadt und die hier lebenden Menschen immer sehr wichtig gewesen. Ich kenne all die wunderbaren Seiten meiner Heimatstadt. Ich weiß aber auch, wo es dringend Änderungen braucht. Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt werde ich die Ärmel hochkrempeln, um Schritt für Schritt unser Ludwigshafen besser zu machen. Denn Ludwigshafen ist eine Stadt der Möglichkeiten. Mit Euch zusammen will ich diese Möglichkeiten ausgestalten!

 

16.10.2017 / Kommunales

Unermüdlich geackert

Die künftige Ludwigshafener OB Jutta Steinruck (SPD) hat im Wahlkampf Stehvermögen bewiesen

Die SPD-Kandidatin Jutta Steinruck (55) hat sich im zweiten Wahlgang am Sonntag gegen CDU-Mitbewerber Peter Uebel bei der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen durchgesetzt. Die Europaabgeordnete hat nach 16 Jahren das Rathaus für die Genossen zurückerobert und wird ab Januar als OB auf Eva Lohse (61, CDU) folgen.

Ihr Wahlslogan „Jutta macht’s“ hat sich bewahrheitet. Bei ihrer Nominierung hatte die Sozialdemokratin von der Ludwigshafener Parteibasis ein Halskettchen mit dem Anker aus dem Stadtwappen als Talisman geschenkt bekommen. Dazu kann sie im neuen Jahr nun die echte Amtskette einer Ludwigshafener OB tragen. Steinruck stammt aus Ludwigshafen. Sie wuchs im kleinsten Stadtteil West auf, einem sozialen Brennpunkt. Und dort lebt sie auch heute noch, wenn sie in der Stadt ist. Denn Steinruck ist als SPD-Europaabgeordnete auch viel in Brüssel und Straßburg sowie auf Dienstreisen unterwegs. Doch mit dem Wahlsieg wird sie das Mandat und ihren Sitz im Europaparlament aufgeben.

 

16.10.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck erobert Rathaus für SPD zurück

Nach 16 Jahren stellt die SPD wieder das Oberhaupt der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz. Die Sozialdemokratin Jutta Steinruck hat gestern die OB-Stichwahl klar mit 58,1 Prozent der Stimmen gewonnen und ihren CDU-Konkurrenten Peter Uebel (41,9 Prozent) deutlich geschlagen.

Schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen lag die 55-jährige Europaabgeordnete Steinruck mit 8,2 Prozentpunkten klar vorne, bei der Stichwahl gestern distanzierte sie ihren Konkurrenten noch deutlicher. Am Ende ging sie mit gut 16 Prozentpunkten Vorsprung über die Ziellinie. Der Jubel bei der Ludwigshafener SPD war riesengroß.

 

13.10.2017 / Kommunales

„CDU Mundenheim springt wieder einmal auf einen fahrenden Zug auf“

 „Die CDU Mundenheim hat es offensichtlich erst jetzt mitbekommen, dass im April diesen Jahres bereits im Stadtrat ein Antrag, der auch die Quartiersentwicklung im Einweisungsgebiet Mundenheim betrifft, verabschiedet wurde“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion auf die Pressemeldung der CDU. Scharff: „Der Zug ist schon an Fahren, da hätte die Mundenheimer CDU früher zusteigen sollen“.

 

In dem Antrag im Stadtrat wird die Verwaltung unter anderem aufgefordert zu prüfen, ob die derzeitige Belegung in den Einweisungsgebiet Kropsburg-/ Flurstraße durch geeignete Maßnahmen weiter reduziert werden kann und wie, durch kurzfristige bauliche Maßnahmen das Wohnumfeld sowie die hygienischen Zustände in dem Einweisungsgebiet verbessert werden können. Darüber wurde die Verwaltung aufgefordert, die verbliebenen völlig maroden Reihenhäuser Flurstraße 7, 9 und 13 sowie Kropsburgstraße 10 und 12 zügig abzureißen und auf den so freiwerdenden Flächen dieses Einweisungsgebietes neuen Wohnraum zu schaffen bzw. schaffen zu lassen. Ebenso soll die Verwaltung prüfen, ob nach einem Komplettabriss der Wohnungen an der Flurstrasse/ Kropsburgstrasse der Bau neuer Einfachbauten, analog den jetzigen Flüchtlings-Punkthäusern, kostengünstiger als eine Fortsetzung der baulichen Ertüchtigung der alten Bestandsgebäude wäre. Des Weiteren müssen Überlegungen erfolgen, ob solche Maßnahmen auch von privaten Investoren bzw. der GAG umgesetzt werden können und anschließend eine Anmietung durch die Stadt erfolgen kann.

 

„Richtig und gut ist, dass in den letzten 10 Jahren viele Menschen im Obdach wieder in andere Wohnformen untergebracht werden konnten und weitaus weniger Menschen heute dort leben.  Die SPD unterstützt die weiteren Bemühungen der Verwaltung, dass sie mit allem Nachdruck versucht, Obdachlosigkeit erst gar nicht entstehen zu lassen“, betont Scharff.  Scharff: „Die Forderungen im Stadtrats-Antrag sind sicherlich nicht einfach umzusetzen, da viele Bereiche mitarbeiten müssen. Die Verwaltung muss aber die Führungsrolle übernehmen und zielorientiert die Dinge weiter vorantreiben. Hierbei wird sie die SPD gerne weiterhin unterstützen“.

 

27.09.2017 / Kommunales

Scharff als Unterbezirksvorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk Vorderpfalz bestätigt

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

 

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen ein wie die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn. Hier fordert die AFA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen. Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt und der Staat sollte schnell handeln um dies zu vermeiden.

 

Auf die Tagesordnung setzte Scharff auch einen bereits beschlossenen Antrag der AFA, die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden. Dies muss bis zur Erledigung ein Dauerthema werden.

 

In der Zukunft will sich der AFA Unterbezirk auch verstärkt dem Thema Arbeit 4.O annehmen. Hier befürchtet der Verband, dass dies viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeitslos machen könnte und dies auf allen Ebenen und Bereichen.

 

Dem wieder gewählten Vorsitzenden Holger Scharff wurden als Stellvertreter Ronny Vigna und Kai-Uwe Büchner an die Seite gestellt.  Der Vorstand wird ergänzt durch Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Werner Scarbarta und Günter Schramm.

 

Als weiteres wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.

 

Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: „Die Bundestagswahl ging leider verloren und der  Weg in die Opposition ist folgerichtig. Das Wahlkampfthema „Zeit für mehr Gerechtigkeit" wird aber mit dem was auf uns in den kommenden Wochen zukommt wichtiger als im Wahlkampf gedacht. Mit dieser sich anbahnenden Regierung sind unsere sozialen Forderungen mit Sicherheit nicht umsetzbar. Wir müssen daher immer wieder bei den sozialen Fragen den Finger in die offenen Wunden legen und deutlich machen, dass Gerechtigkeit für alle gelten muss. Die AfD muss man in allen Bereichen politisch stellen und deutlich machen, dass sie keine „ Alternative „ in der deutschen Politik ist."

 

15.09.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck und PIRATEN halten Wort: Erster Freifunkrouter für freies WLAN aufgestellt

Dass Wahlversprechen nicht nur heiße Luft sind, zeigt Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck mit der Installation ihres ersten Freifunkrouters durch die PIRATEN.

 

"Ich stehe zu meinem Wort. Daher habe ich meinen Worten Taten folgen lassen und nach meinem gegenüber den PIRATEN abgegebenen Versprechen auch einen Freifunkrouter installiert", so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck.

 

Die PIRATEN zeigen sich erfreut über diese Entwicklung. "Mit der Installation eines Freifunkrouters durch die PIRATEN zeigt Jutta Steinruck, dass wir mit der Wahlempfehlung für sie auf die richtige Kandidatin gesetzt haben und mit ihr sicher noch viele weitere Freifunkgeräte vor allem in öffentlichen Gebäuden aufstellen können.", ergänzt Roman Schmitt,  Kandidat zur Bundestagswahl der Piratenpartei Rheinland-Pfalz der PIRATEN und Vorsitzender im Kreisverband Rhein-Pfalz. 

 

Bereits jetzt befinden sich einige Freifunkrouter in Ludwigshafen im Einsatz, im Vergleich zu anderen Städten dennoch nur eine geringe Zahl*, die es laut den PIRATEN und Jutta Steinruck zu ändern gilt. 

 

Freifunk bedeutet, ein offenes WLAN, ohne Login oder gar Werbung bei einem Login. Somit bietet Freifunk einen kostenlosen, sicheren und zeitlich unbegrenzten Internetzugang ohne gesperrte Seiten.

 

"Es gibt in Ludwigshafen zwar verschiedene kommerzielle Lösungen, um den Menschen den mobilen Zugang zum Internet zu ermöglichen, diese haben jedoch meist eine Umleitung der Daten und somit Missbrauchspotential selbiger für ein Captive Portal (Datenumleitung z.B. für einen Login). Zudem sind sie alle zeitlich limitiert und/oder haben zudem noch eine Filtersoftware installiert, bei der die Filterregeln nicht klar nachvollziehbar sind. Bei Freifunk stehen die Nutzer im Mittelpunkt. Daher gibt es dort keine Captive Portals, mit denen ggf. unbemerkt Daten der Nutzer abgegriffen werden können und es gibt auch kein zeitliches Limit", führt Paul Tylich, Mitglied im Vorstand des Kreisverband Rhein-Pfalz, der den Freifunkrouter gemeinsam mit Jutta Steinruck installiert hat, aus.

 

Dass Freifunk nicht nur in der Theorie einen praktischen Nutzen hat, hat sich bereits in verschiedenen Beispielen gezeigt. So ist es erwiesen, dass sich Menschen gerne dort versammeln, wo sie mittels Freifunk das Internet nutzen können. Einen weiteren Effekt hat ein Busunternehmen** anschaulich demonstriert. Dort sind die Fälle von Vandalismus nach Installation von kostenlosem Internet deutlich zurückgegangen.

 

29.08.2017 / Kommunales

„Wir brauchen bezahlbare Wohnungen für alle Menschen in Ludwigshafen – Sozialquote muss kommen“

  

„Auch wenn der GAG Vorstand immer wieder betont, dass genügend bezahlbare Wohnungen bei der GAG vorhanden sind stimmt dies nicht „ so Holger Scharff AWO Stadtkreisvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion.

 

 

In allen Wohlfahrtsverbänden ist in den Beratungsgesprächen zu hören, dass es in Ludwigshafen viele Bürgerinnen und Bürger gibt, die dringend eine bezahlbare Wohnung suchen. Auch am Runden Tisch Asyl der Stadt Ludwigshafen in der letzten Woche wurde deutlich, dass viele anerkannte Asylbewerber / Innen dringend eine Wohnung suchen damit sie aus den Sammelunterkünften herauskommen. Dies sollte auch für diese Menschen zeitnah möglich sein, da nur so eine Integration vernünftig möglich ist.

 

Die Forderung des GAG Vorstandes  und dem CDU OB Kandidaten Dr. Peter Uebel nach mehr Wohnraum im mittleren und gehobenem Segment geht an den Bedürfnissen der normalen Menschen vorbei und macht deutlich, dass beiden das Gefühl für Normalverdiener abhanden gekommen ist.

 

Holger Scharff: „ CDU und der CDU OB Kandidat machen mit dieser Politik deutlich, dass sie sie keine Politik für den Kleinem Mann/Frau machen wollen, sondern nur für die mittlere und gehobene Schicht in der Bevölkerung stehen.“ Scharff weiter: „ Die Sozialquote im Wohnungsbau muss kommen. „

  

 

29.08.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck: Haltlose Unterstellung von CDU zum Thema Grünpflege

"Es ist schon erstaunlich, wie die CDU wiederholt versucht, Aussagen von mir absichtlich falsch in der Öffentlichkeit darzustellen", so die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK auf die Presseveröffentlichung der Mundenheimer Vize-Ortsverbandvorsitzenden. STEINRUCK: "Ich habe nie von Einsparungen bei der Grünpflege gesprochen, mit mir als Oberbürgermeisterin wird es auch keine Mittelkürzung im Grünbereich geben. Wichtiger ist mir eine Überprüfung der Effizienz der eingesetzten Mittel.“

"Richtig ist, dass mich bei meinen Stadtteilforen Bürgerinnen und Bürger angesprochen und ihre Bereitschaft signalisiert haben, Grünstreifen in ihrem unmittelbaren Bereich ehrenamtlich zu pflegen, um somit zu einem positiven Stadtbild beizutragen. Natürlich ist dies ein Einsparpotenzial für die Stadt, denn alles was von den vielen Ehrenamtlichen geleistet wird, braucht die Stadt nicht selbst zu tun und entlastet letztlich den städtischen Haushalt", betont STEINRUCK.

STEINRUCK: "Deshalb werde ich als Oberbürgermeisterin in der Verwaltung einen Ehrenamtsbeauftragten einführen, der die Vereine und Verbände, Einzelpersonen und Hausgemeinschaften, die sich dankenswerterweise in und für unsere Stadt ehrenamtlich engagieren wollen, rundum beraten wird."

 

29.08.2017 / Kommunales

„Rattenplage in Mundenheim muss durch die Stadt bekämpft werden"

Immer mehr Mundenheimer Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über eine zunehmende Rattenplage in Mundenheim. Bei ihren Beschwerden bei der Stadt werden diese immer wieder darauf verwiesen, dass die Bekämpfung der Ratten auf dem Privatgrundstück durch die Hauseigentümer erfolgen muss. Diese Haltung der Verwaltung kann so nicht aufrecht erhalten bleiben, da der einzelne Bürger oft dafür nichts kann, sondern die Ursache im öffentlichen Bereich liegt.

Die Ratten kommen aus dem Kanal, kommen aus Bereichen in denen wild der Müll abgelagert wird und von Privatanwesen, die ihr Anwesen vermüllen lassen und vieles mehr.

Der Bürger darf mit diesem Problem in Mundenheim nicht alleine gelassen werden.

Als Mundenheimer Stadtrat und Fraktionssprecher im Ortsbeirat fordere ich die Verwaltung auf hier eine professionelle Bekämpfung der Ratten zu beauftragen und nicht den einzelnen Hauseigentümer im Regen stehen zu lassen. Ebenso müssen die Eigentümer von Grundstücken, die diese vermüllen lassen mit einem größeren Druck zur Sauberkeit ihres Grundstückes angehalten werden, notfalls muss die Stadt das Grundstück kostenpflichtig zu Lasten des Eigentümers reinigen und danach auch kontrollieren.

Stadtrat Holger Scharff: „Ich erwarte vom zuständigen Bereich eine schnelle Lösung des Rattenproblems in Mundenheim – Ratten stören die öffentliche Ordnung und Sauberkeit gewaltig."

  

 

29.08.2017 / Kommunales

Jutta Steinruck: Fahrverbote für Ludwigshafen verhindern, Luftqualität verbessern

Die Stadt muss jetzt so schnell wie möglich handeln. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart haben auch die Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ergebnisse des „Diesel-Gipfels“ mit Interesse verfolgt – schließlich rangiert die Chemiestadt bei der Stickstoffdioxid-Belastung in einem bundesweiten Vergleich von 130 Städten auf Platz 27. Besonders in der Heinigstraße wurden in der Vergangenheit die Grenzwerte häufig überschritten.

„Fünf Millionen kostenlose Softwareupdates sind ein Schritt in die richtige Richtung, mehr aber auch nicht. Da die erlaubten Grenzwerte selbst nach dem Update noch deutlich überschritten werden, sind wir von einer nachhaltigen Lösung des Problems noch weit entfernt“, so Oberbürgermeisterkandidatin Jutta STEINRUCK zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels.

„Ob Fahrverbote durchgesetzt werden, ist am Ende keine politische Frage, sondern eine gerichtliche. Das Risiko tragen deshalb momentan all diejenigen, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und den Angaben der Autobauer vertraut haben. Das ist ein Skandal. Die Autoindustrie hätte stärker in die Pflicht genommen werden und umfangreichere Umrüstungen zusichern müssen“, so STEINRUCK.

„Auf kommunaler Ebene lautet mein erklärtes Ziel, den ÖPNV so auszubauen, dass möglichst viele Menschen auf ihr Auto verzichten können. Auch den ÖPNV müssen wir umweltfreundlicher gestalten; ältere Busse sollten schnellstens mit zusätzlichen Abgasreinigungssystemen ausgestattet werden, damit wir sie auf das abgasärmere E6-Niveau ertüchtigen können. Ein weiterer Baustein ist, das Verkehrsmanagementsystem auszubauen. Wichtig ist dabei auch, Lösungen für die vielen tausend Einpendler zu finden, die täglich nach Ludwigshafen fahren. Hierzu möchte ich das ÖPNV-Angebot attraktiver gestalten und vorhandene Lücken im Fahrradwegesystem konsequent schließen. Das ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern mit Blick auf den Abriss der Hochstraße Nord auch schlicht notwendig“, erläutert STEINRUCK.

„Ferner möchte ich in Ludwigshafen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing vorantreiben, denn auch so können wir den Schadstoffausstoß nachhaltig reduzieren. Beim anstehenden Gespräch mit der Landesregierung ist mir wichtig, dass wir schnell zu Ergebnissen kommen und möglichst stark von dem Fonds profitieren, den Bund und Automobilindustrie auflegen werden, um die Städte bei dieser Mammutaufgabe zu unterstützen“, so STEINRUCK abschließend.