Städtisches Jahresergebnis 2015 – Erfreuliche Entwicklung

Pressemitteilung

„Die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten Zahlen hinsichtlich des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt für das Jahr 2015 zeigen unter anderem, dass die von der SPD mitgetragenen städtischen Konsolidierungsmaßnahmen richtig sind und bisher auch erfolgreich umgesetzt wurden“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.

Scharfenberger: „Wie in meiner Haushaltsrede bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 angemerkt, steht die SPD zu dem schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik in unserer Stadt. Sparen und dennoch gestalten, sind und bleiben die Eckpfeiler unseres politischen Handelns."

Natürlich muss man bei der Bewertung des vorläufigen, für die Stadt guten Jahresergebnisses im Ergebnishaushalt 2015, Fehlbetrag ca. 11,6 Mio Euro, bei Einbringung wurde von einem Fehlbetrag von 73,7 Mio Euro ausgegangen, neben den nachhaltigen Konsolidierungsanstrengen, auch die gute Steuerentwicklung und das derzeitige niedrige Zinsniveau mit in Betracht ziehen. Dennoch bleibt festzustellen, dass sowohl die Stadtspitze mit dem Kämmerer Dieter Feid und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ständig bemüht sind, die in den Haushalten zu Beginn des Jahre prognostizierten Fehlbeträge merklich zu reduzieren. Wie die jetzt vorgestellten Zahlen für 2015, sowohl den Ergebnishaushalt als auch den Finanzhaushalt betreffend, eindrucksvoll beweisen.

Scharfenberger: „Trotz der relativ guten Zahlen für das Jahr 2015, bleibt die Lage in unserer Stadt auf Grund der finanziellen Situation schwierig. Unser Kernproblem ist und bleibt weiterhin das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung. Wir brauchen, wie viele andere Großstädte auch, eine aufgabengerechte Finanzausstattung, um die zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können und um auf Dauer handlungsfähig zu bleiben.

 

Homepage SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein