SPD: Wegner fordert Erneuerungsprozess

Kommunales

Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur großen Koalition („GroKo“) entspricht nach Ansicht des Unterbezirksvorsitzenden Vorderpfalz, Martin Wegner, der Stimmung in der Partei. Wie berichtet, haben sich zwei Drittel der Parteimitglieder, die sich an der Abstimmung beteiligt hatten, für eine Neuauflage der Koalition zwischen SPD und CDU/CSU ausgesprochen. Wegner selbst hat dagegen gestimmt. Er sagt nun: „Jetzt muss es vorangehen.“ So müsse die Bundestagfraktion in die Regierungsarbeit einsteigen und die Partei parallel dazu einen Erneuerungsprozess in die Wege leiten. „Wir brauchen klare, besser formulierte Botschaften. Es geht darum, sozialdemokratische Werte deutlich zu machen, nicht den tagespolitischen Kompromiss“, fordert er. Wegner ist überzeugt, dass die von den Jusos initiierte Debatte der SPD gut getan hat. Der Unterbezirk habe 120 neue Mitglieder gewonnen. Unterdessen begrüßt auch JU-Kreisvorsitzender Maximilian Göbel das Votum der SPD: „Es ist gut, dass wir endlich eine stabile Regierung bilden können. Auch wenn wir uns einen mutigeren Koalitionsvertrag gewünscht hätten, hoffen wir, dass die GroKo wegweisende Antworten findet.“ Die Parteien müssten ihre unterschiedlichen Lösungsansätze in Demografie, Digitalisierung, Sicherheit und Einwanderung herausstellen. Die Handschrift der CDU müsse deutlich werden, so Göbel.

(Rheinpfalz vom 06.03.2018)