SPD Mundenheim - Fraktionssprecher Holger Scharff: „Erfolgreiche Mundenheimer SPD Bilanz 2016“

Pressemitteilung

Auf eine erfolgreiche Arbeit blickt die Mundenheimer SPD Ortsbeiratsfraktion für 2016. Einige auf der Tagesordnung stehende Themen konnten abgearbeitet oder aber stark verbessert werden.

In den letzten Wochen konnte vermehrt festgestellt werden, dass die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt verstärkt worden sind. Dies war in den vergangenen Monaten immer wieder eine Forderung der SPD Ortsbeiratsfraktion, wobei immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass dies nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten geschehen kann so der SPD Fraktionssprecher und Stadtrat Holger Scharff. Diese verstärkten Kontrollen der Gaststätten sollen auch zukünftig beibehalten werden. Sie zeigen den Bürgerinnen und Bürger deutliche Verbesserungen der Situation.

Die SPD Fraktion will sich auch weiterhin für weniger Spielautomaten in Mundenheim einsetzen, da das Spielen zu einer Sucht führen kann und dies wiederum zu gefährlichen Folgen in finanzieller Hinsicht. Viele Menschen haben durch Spielsucht schon alles verloren – Job und Wohnung. Dazu gehört aber auch die Unterstützung der Vermieter, dass diese aus Gewinninteresse nicht nur an Bars und Café vermieten.

Auch die verstärkten Kontrollen im Bereich des ruhenden Verkehrs waren wichtig und zeigen ersten Erfolg, leider nicht in allen Bereichen. Da nun im Haushalt mehr Personal beschlossen wurde, sollten diese Planstellen auch besetzt werden und mit diesen Leuten nach der Einarbeitung die Kontrollen dann auch durchgeführt werden. Auch hier erwarten wir durch das Ordnungsamt weiterhin verstärkte Kontrollen.

Für den Spielplatz in der Wasgaustrasse wurde eine Erweiterung mit einem Kleinkindspielgerät beschlossen, die Umsetzung sollte nun im Frühjahr erfolgen. Die SPD Fraktion wird dies im Auge behalten. Auch der Quartierspark in der Mundenheimer Straße bedarf der Überarbeitung, auch dies gilt es weiter zu verfolgen.

Die Spielplatzsituation im Stadtteil Mundenheim wird sicherlich im ersten Halbjahr 2017 ein wichtiges Thema für die Ortsbeiratsfraktion sein. Die Spielplätze müssen alle für unsere Kinder in einem ordentlichen Zustand und sicher sein.

Das im Stadtrat beschlossene neue Grünkonzept gibt 2017 nun der SPD Fraktion in Mundenheim die Möglichkeit Vorschläge für die Gestaltung in Mundenheim mit einzubringen, die dann auch umgesetzt werden sollten.

Auch das Thema Sauberkeit war und bleibt für die SPD Fraktion Mundenheim ein wichtiges Thema. Bereits jetzt wird in Mundenheim öfters gereinigt, es muss aber allen klar sein, dass sich dies auch auf die Gebühren der Straßenreinigung auswirkt. Bei der Sauberkeit muss aber auch jede Bürgerin und jeder Bürger mithelfen, indem sie ihren Abfall ordnungsgemäß entsorgen und nicht einfach auf die Straße werfen.

Die SPD Fraktion Mundenheim wartet noch immer auf zugesagte Poller und Absperrungen für verschiedene Fußgängerbereiche, dass diese nicht als Parkplatz genutzt werden können, hier dauern die Ausführungen durch die Verwaltung leider sehr lange, was ziemlich ärgerlich ist.

Eine unendliche Geschichte für die SPD ist der Posttunnel. Alle Beteiligte wissen, dass dies für den Bereich eine wichtige Entlastung wäre, trotzdem gibt es immer wieder Verzögerungen. Scharff weiter, es wird jetzt wirklich Zeit, dass dies zu einem schnellen und positiven Ende gebracht wird. Bei den regelmäßigen Begehungen im Stadtteil werden auf dem kurzen Wege dann auch Probleme an die Verwaltung gemeldet, die im Rahmen der laufenden Verwaltung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger behoben werden.

 

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