SPD: Lebhafte Gespräche rund um „LEAP“

Veröffentlicht am 19.12.2015 in Veranstaltungen

Lebhafte Gespräche rund um „LEAP“: Der Ansatz, der für „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ steht und mit dem gleichnamigen neuen Gesetz in Rheinland-Pfalz den Begriff „Business Improvement District“ (BID) ablöst, stand jetzt im Zentrum eines Diskussionsabends im Ernst-Bloch-Zentrum. In der Reihe „Rot im Gespräch“ hatte die SPD alle eingeladen, denen die Ludwigshafener Innenstadt am Herzen liegt – um mit ihnen insbesondere Möglichkeiten zur Umfeldverbesserung und zur Intensivierung des Standortmarketings zu diskutieren.

70 Gäste kamen, darunter Hafenchef Franz J. Reindl sowie Georg Kuthan und Edmund Keller, die Grandseigneurs der Ludwigshafener Immobilien- und Einzelhandelsbranche. „Aus zahlreichen Gesprächen wissen wir, dass es auch in Ludwigshafen großes Interesse an der Einführung des Modells gibt“, zeigte sich der Ludwigshafener SPD-Chef David Schneider keineswegs überrascht vom Zuspruch. So sei etwa die untere Ludwigstraße ein schon diskutierter und sehr geeigneter Bezirk für ein Pilotprojekt.

„Wesentliches Ziel des LEAP-Gesetzes ist, ein eigenverantwortliches Handeln von Partnern vor Ort in einem klar festgelegten Bereich zur Unterstützung der lokalen Wirtschaftsaktivitäten zu ermöglichen“, unterstrich Stadtratsfraktionschefin Heike Scharfenberger, die auch in ihrer Funktion als
Landtagsabgeordnete von den Rahmenbedingungen sowie den Vorbereitungen des Gesetzes berichtete: „Die sich durch LEAP bietenden Möglichkeiten waren auch ein Wunsch von Gewerbetreibenden, Kommunen sowie Industrie- und Handelskammern, wie bei der Anhörung in Mainz deutlich zum Ausdruck gebracht wurde.“

Horst-Friedhelm Skib, Referent für Stadtentwicklung in Gießen, berichtete – unterstützt von eindrücklichen Vorher-Nachher-Fotos –, wie „Business Improvement Districts“ zu nachhaltigen Umfeldverbesserungen in der mittelhessischen Stadt beigetragen haben. Die anschließende, von der Landtagsabgeordneten Anke Simon moderierte Diskussion drehte sich dann auch und vor allem um die Frage, wie ein LEAP-Projekt in Ludwigshafen angestoßen werden könnte. „Mit dem LEAP-Gesetz gibt es jetzt sehr gute Voraussetzungen für ein Projekt vor Ort“, verdeutlichte Simon.

„Wir als Politik kümmern uns gerne um die Rahmenbedingungen für ein LEAP – die konkrete Initiative muss aber naturgemäß von der Geschäftswelt und den Immobilienbesitzern ausgehen“, betonte Schneider. Edmund Keller forderte entsprechend volles Engagement für neue Chancen der Innenstadt: „Wir müssen es anpacken, wir brauchen frischen Wind in der City und ich bin optimistisch, dass uns das gelingt!“ Scharfenberger und Simon: „Denkbar wäre, dass die Verwaltung in Verbindung mit der WEG bereits im Vorfeld einen Rahmenvertrag konzipiert, der dann auf die einzelnen Bereiche modifiziert, zur Anwendung kommen könnte“. Die Vertreter der SPD im Aufsichtsrat der WEG werden dies in der nächsten Sitzung des Gremiums ansprechen.

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