„Sie kann besser auf Menschen zugehen“

Kommunales

Meinung am Montag: SPD-Chef David Schneider zum OB-Wahlkampf nach Jutta Steinrucks Nominierung

 

Mit nachträglich nach oben korrigierten 97,9 Prozent der Stimmen hat eine Vollversammlung der Ludwigshafener SPD am Freitagabend – wie berichtet – die Europaabgeordnete Jutta Steinruck (54) zur Oberbürgermeisterkandidatin für die Wahl in einem Jahr gekürt. Danach haben wir mit dem Stadtverbandsvorsitzenden David Schneider (26) gesprochen.

Herr Schneider, am Freitagabend konnte man bisweilen den Eindruck gewinnen, die SPD feiert schon den OB-Wahlsieg. Nein, das nicht. Aber wir sind sehr optimistisch und haben eine klasse Kandidatin, die alles mitbringt, um diese Stadt nach vorne zu bringen. Deswegen sind wir natürlich selbstbewusst. Wir wissen aber, dass es bis zu einem Wahlsieg noch ein langer Weg ist. Dafür müssen wir hart arbeiten. Und das werden wir tun.

Inwieweit profitiert die SPD davon, dass sich OB Eva Lohse (CDU) noch nicht dazu geäußert hat, ob sie für eine dritte Amtszeit bereitsteht? Die Menschen registrieren schon, dass die Amtsinhaberin zögert, sich nicht so ganz sicher ist und abwartet, wie sich die politische Stimmung in der Stadt in den nächsten Monaten entwickelt. Die Bürger merken, dass Lohse zögert, und sie wollen keine OB, die zögert, sondern eine, die sich begeistert für die Aufgabe. Ich habe im Moment den Eindruck, dass Frau Lohse nicht mehr so begeistert ist von diesem Job. Warten wir’s mal ab. Wir jedenfalls sind gut aufgestellt. Das ist für uns die Hauptsache. Und die Partei steht geschlossen hinter Jutta.

Was kann denn Jutta Steinruck besser als Eva Lohse?Sie kann besser auf Menschen zugehen, die nicht zum oberen Viertel der Einkommensskala gehören. Jutta geht auf jeden gleichermaßen zu, kann unheimlich gut integrieren und für gesellschaftlichen Zusammenhalt in einer Stadt sorgen. Diese Eigenschaften unterscheiden sie von Lohse. Jutta ist nah bei den Leuten, nimmt Themen auf und kümmert sich – auch wenn es um kleine Probleme geht. Die Menschen erwarten von einer OB, dass sie anpackt, die Verantwortung nicht auf andere schiebt und die wichtigen Themen zur Chefsache macht.

Gutes Stichwort: Steinruck kritisiert, dass die Zusammenarbeit etwa beim Baustellenmanagement oder in Sachen Sicherheit dezernatsübergreifend nicht optimal funktioniert und hat damit auch den eigenen Mann angeschossen. Parteikollege Dieter Feid führt das Ordnungsamt.Das sehe ich nicht so. Ich glaube, in einem Stadtvorstand ist eine OB auch dafür zuständig, gerade bei dezernatsübergreifenden Themen dafür zu sorgen, dass die Bereiche sehr eng verbunden miteinander arbeiten. Da gibt es sicher an der einen oder anderen Stelle Optimierungsbedarf. Da müssen wir dran, das müssen wir angehen. Darum muss sich eine OB als Personalverantwortliche kümmern.

Wie würde es den OB-Wahlkampf beeinflussen, wenn die AfD einen Bewerber aufstellt?Das müssen wir abwarten. Für uns ist klar: Wir sind die Partei, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt eintritt. Das werden wir den Menschen auch deutlich mit Blick auf die OB-Wahl sagen. Wir hetzen nicht, wir grenzen nicht aus. Neben den vielen großen inhaltlichen Unterschieden, ist es stilistisch eben genau das, was uns von der AfD unterscheidet. Unsere Aufgabe ist es, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und Lösungsansätze aufzuzeigen. Das tun wir bereits, wir müssen es aber noch besser verkaufen. Das ist das Beste, was man tun kann, falls ein AfD-Kandidat antritt.

Der für die Ludwigshafener AfD im März in den Landtag eingezogene Timo Böhme hat gesagt, seine Partei werde alles daran setzen, dass Steinruck nicht OB wird. Tangiert Sie das?Das tangiert uns überhaupt nicht. Ich fände es eher erschreckend, wenn er sich für sie ausgesprochen hätte.

(Rheinpfalz vom 26.09.2016)