Malu Dreyer Sieg bei der Landtagswahl garantiert weiter gute Arbeit und soziale soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmer

Pressemitteilung

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Pressemitteilung der AFA Rheinland-Pfalz

Michael Jung aus Neustadt mit über 93 Prozent zum neuen Vorsitzenden der Landes-AfA gewählt. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Rheinland Pfalz diskutierte auf ihrer Landeskonferenz in Koblenz einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, eine solidarische Altersabsicherung und sprach sich unter weiterem gegen Missbrauch von Werkverträgen aus.

 

In Grußworten vom stellv. 60 Plus Landesvorsitzenden Dr. Dieter Börsch und von Klaus Barthel, MdB und Bundesvorsitzender der AfA wurde deutlich, dass die AfA ein wichtiger Impulsgeber für eine gerechte Arbeitsmarktpolitik in Bund und Land ist. Erfolge wie die Einführung des Mindestlohns, das Tariftreugesetz wären ohne sie nicht möglich gewesen.

Der ausscheidende AfA-Landesvorsitzende Alfred Klingel blickte auf zwei ereignisreiche Jahre zurück. So war die AfA Rheinland Pfalz eine der ersten, die Kritikahnden Freihandelsabkommen TTIP und CETA und an Ausnahmenregelungen des Mindestlohnes übten.

Staatssekretär David Langner ging auf zukünftige Herausforderungen für die Arbeitswelt im Landein, insbesondere müssen der technologische Wandel und gute Arbeit zusammengedacht werden. „Gerade in herausfordernden Zeiten steht unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer für ein sozial gerechtes und wirtschaftlich erfolgreiches Rheinland-Pfalz. Damit auch in Zukunft Mitbestimmung, soziale Sicherheit, gute Bezahlung und Arbeitsschutz gewährleistet werden“, so Langner. Er stellte heraus, dass Rheinland-Pfalz das Land der Sozialpartnerschaft, mit starken Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sei. Auch weiterhin soll auf einen engen Dialog mit Unternehmensleitungen und Betriebs- und Personalräten gesetzt werden. Nur so kann gemeinsam die Wirtschaft vorangetrieben und gute Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert werden.

Inhaltlich ging die Konferenz auf die drastische Zunahme der prekären Arbeitsverhältnisse in Deutschland ein. Nicht nur der Sozialstaat steht vor einer großen Herausforderung, sondern auch die Betroffenen selbst. Geringe Löhne mit zumeist befristeten Verträgen bedeuten häufig auch ein Leben am Rande des Existenzminimums. Im Alter ist bei der sinkenden gesetzlichen Rente häufig dann die Altersarmut vorprogrammiert. Die Gewerkschaften gehen dazu tarifliche Verbesserungen an. Jedoch ist in noch größerem Maße der Gesetzgeber gefordert, um wieder eine Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und Verbesserungen in den Sozialsystemen zu gewährleisten.

Vor allem in der Gestaltung einer Arbeitswelt von Morgen, der Sicherung der kostenfreien Bildung und bei der Abwehr von Billiglöhnen sieht Michael Jung die Notwendigkeit einer SPD-geführten Landesregierung in Rheinland Pfalz. Ein Malu Dreyer Sieg bei der Landtagswahl garantiert weiter gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmer in unserem Land.

Die Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, so wie sie Malu Dreyer vorgeschlagen hat unterstützt die Landes-AfA auf ganzer Breite. Anträge für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, gegen Aufweichung des Mindestlohnes, für eine Stärkung der gesetzlichen Rente und eine solidarische Alterssicherung, Stärkung der Mitbestimmung bei Werkverträgen und für faire Handelsabkommen wurden diskutiert und mit großer Mehrheit verabschiedet.

Mit 93,75 Prozent wurde Michael Jung (Pfalz) zum Vorsitzenden gewählt. Als seine beiden Stellvertreter wurden Kurt Barthelmeh (Rheinland) und Elke Bragard-Plenker (Rheinland) mit großer Mehrheit gewählt. Schriftführer wurde Holger Scharf (Pfalz).

Als Beisitzerinnen und Beisitzer in den Landesvorstand wurden Akdemir Murat, Pfalz, Detjen Michael, Pfalz, Divivier-Schulz Marcel, Pfalz, Edelmann Ulli, Pfalz, Heß-Martin Stefan, Rheinhessen, Lichvarova Ludmila, Rheinhessen, Martin Michaela, Rheinhessen, Rolvien Hans-Herbert, Rheinhessen, Weinmann Karl-Heinz, Pfalz , Wilhelm Markus, Rheinhessen
gewählt.

Der neugewählte AfA-Landesvorsitzende Michael Jung zog ein positives Fazit der Konferenz: „Wir haben mit dieser Konferenz gezeigt, dass wir die Sorgen und Nöte der Beschäftigten unseres Landes aufgreifen und immer wieder versuchen Initiativen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Weg zu bringen. Bei der anstehenden Landtagswahl haben es die Wähler in der Hand, dass mit einer SPD-Ministerpräsidentin gute Arbeit garantiert wird. Außerdem müssen die Arbeitnehmer mit einer hohen Wahlbeteiligung dafür sorgen, dass rechtsextreme Parteien wie AfD, der Dritte Weg, NPD und Reps nicht in den Landtag kommen.

Für den AfA-Bundesvorstand wurden Michael Jung als Beisitzer und für den AfA-Bundesausschuss Michael Detjen und Murat Akdemir entsandt.

Quelle:AFA LV Rheinland-Pfalz

 

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