Halbzeitbilanz der SPD-Stadtratsfraktion

Fraktion

Soziale Gerechtigkeit – nah bei den Menschen – Zukunft für alle, mit diesem Leitmotiv gingen wir im Jahr 2009 gemeinsam in die Kommunalwahl und stellten den Bürgerinnen und Bürgern unsere Handlungsfelder für die Wahlperiode 2009 bis 2014 vor. Wir haben damals keine goldenen Berge versprochen, unsere vorgestellten Handlungsfelder und Ziele bezogen sich auf eine solide und zukunftsorientierte Kommunalpolitik auf den für uns als SPD wesentlichen Fundamenten: Bürgernähe, Verlässlichkeit, Kontinuität und soziale Gerechtigkeit und Verantwortung.
Sparen und dennoch gestalten waren in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren die Eckpfeiler unserer Arbeit und Handelns, was auch in den kommenden Jahren auf Grund der finanziellen Situation der Stadt im Vordergrund stehen wird.

Unsere Ergebnisse in den einzelnen Handlungsfeldern finden Sie hier: Halbzeitbilanz 2011

Es gab und gibt auch in den nächsten Jahren keinen Spielraum für unkalkulierbare Experimente. Die Haushaltssituation der Stadt zwingt weiterhin zu einem klaren und verantwortungsvollen Kurs für Ludwigshafen. D. h. konsequente Fortsetzung der Sparpolitik und gleichzeitig die Lebensadern der Stadt vital halten. Ein schwieriger Spagat, auch vor dem Hintergrund des Kommunalen Entschuldungsfonds, für den es aus unserer Sicht keine Alternative gibt.

Es liegen keine leichten zweieinhalb Jahre hinter uns und es werden keine leichten Jahre folgen. Dennoch können wir als Stadtratsfraktion eine positive Halbzeitbilanz vorlegen. Eine Bilanz, die unsere permanente und
zielgerichtete Arbeit sowie Anstrengungen widerspiegelt. Und zwar auf allen unseren zu Beginn der Legislaturperiode festgelegten Handlungsfelder.

Im Interesse der Stadt sowie der Bürgerinnen und Bürger. Mit unseren Schwerpunkten setzen wir weiterhin wichtige sozialpolitische Akzente, ohne dabei unsere finanzielle Verantwortung für unsere Stadt aus den Augen zu verlieren. Als stärkste Fraktion im Stadtrat wissen wir um diese Verantwortung. Wir werden auch künftig ausgewogene und nachhaltige Antworten auf die zu bearbeitenden Themen und Fragen finden, die das in uns gesetzte Vertrauen rechtfertigen werden.

 

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