Erfreuliche Nachricht aus Mainz: LU erhält 25,5 Millionen Euro aus Kommunalem Schulsanierungsprogramm

Pressemitteilung

Die Stadt Ludwigshafen erhält aus dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm KI 3.0, Kapitel 2 zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur in Rheinland-Pfalz  ca. 25,5 Millionen Euro. „Dies ist eine erfreuliche Nachricht aus Mainz“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

 

Auf Grund der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern konnte Rheinland-Pfalz und andere Länder erreichen, dass der Bund die Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützt. Scharfenberger: „Von dem neuen Schulsanierungsprogramm wird neben anderen Kommunen auch Ludwigshafen profitieren, wir brauchen die zusätzlichen Mittel dringend für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in den Bildungseinrichtungen unserer Stadt“.

 

Ludwigshafen wird mit ca. 25,5 Millionen Euro rund 10 % der Fördermittel in Rheinland-Pfalz erhalten. Diese Mittel gibt es zusätzlich zum bereits laufenden Kommunalen Investitionsprogramm KI 3.0, Kapitel 1. Mit dem neuen Schulsanierungsprogramm werden im Zeitraum 2017 bis 2022 kommunale Investitionen zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schulgebäuden mit Bundesmitteln gefördert. Die Förderquote des Bundes beträgt jeweils bis zu 90 Prozent.

 

Scharfenberger: „Eine gute, moderne Bildungsinfrastruktur ist Voraussetzung für ein leistungsstarkes Bildungssystem und ein zentraler Standortfaktor. Die Verwaltung ist nun gefordert, zeitnah eine entsprechende Maßnahmenliste zu erstellen, die dann in den stadträtlichen Gremien erörtert und beschlossen werden muss“.

 

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