Doris Barnett zur Schatzmeisterin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt

Bundespolitik

Die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) aus Ludwigshafen wurde heute auf der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Helsinki zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Doris Barnett, die auch deutsche Delegationsleiterin in der OSZE PV ist, war bisher Vizepräsidentin der Versammlung.

Sowohl der Präsident der OSZE PV, Ilkka Kanerva, als auch der Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, lobten das große Engagement Barnetts im Rahmen des „Wiener Prozesses“. Die Bemühungen Barnetts um Vermittlung im Ukraine-Konflikt, die im vergangenen Jahr in Wien begannen, seien von großer Bedeutung und müssten weitergeführt werden, betonten Kanerva und Zannier. Dabei verwiesen sie unter anderem auf die von Doris Barnett initiierten Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Abgeordneten, die Ende März in Leinsweiler/Pfalz stattfanden und einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Verständigung leisteten.

Auf Initiative Barnetts wurde außerdem ein Projekt des Offenen Kanals Ludwigshafen gestartet, der im Rahmen dessen mithilft, in Kiew einen Bürgerkanal einzurichten.

„Ich freue mich sehr über meine Wahl in die neue Funktion. Ich werde alles tun um zu helfen, das Sterben zu beenden und den friedlichen Dialog zu fördern. Mir ist es ein großes Anliegen, beim Aufbau demokratischer, rechtsstaatlicher und freiheitlicher Strukturen in der Ukraine zu helfen. Eine Demokratie entsteht nicht alleine durch die Erklärung, zum Westen gehören zu wollen. Wenn die Bevölkerung vom demokratischen System nicht überzeugt werden kann, laufen alle Bemühungen ins Leere. Deshalb auch mein Einsatz für dieses Ziel, für das wir in Deutschland jetzt auch eine große Verantwortung haben, nicht zuletzt wegen den Erwartungen unserer EU-Partner“, so Barnett.